Archiv des Autors: Alexander Boulerian

Antisemitin des Tages: Greta Thunberg. Ja geht’s noch?

Veröffentlicht am von

Von Jens Berger – 21. November 2023

Wir haben die Mantras noch in den Ohren: Selbstverständlich darf man Israel kritisieren! Die Kritik an Israels Palästinapolitik ist nicht automatisch mit Antisemitismus gleichzusetzen! Pustekuchen! Wenn sich jemand, der in der Öffentlichkeit steht und dessen Worten von den Medien eine gewisse Bedeutung zugeschrieben wird, sich tatsächlich die Freiheit nimmt, die Unterdrückung der Palästinenser durch Israel zu kritisieren, befindet er sich sofort im Fadenkreuz der Schreibtischsniper. Es geht um die Deutungshoheit und da verstehen die Leitartikler keinen Spaß und kennen weder Anstand noch Gnade. Diese Erfahrung musste nun die – jetzt wohl zumindest für Deutschland „ehemalige“ – Ikone der Klimabewegung, Greta Thunberg, machen. Die sich selbst als „linkliberal“ verstehenden Haltungsjournalisten von SPIEGEL und Co. zeigen, dass sie es in Sachen Boshaftigkeit mühelos mit rechten Forenschreibern aufnehmen können, die Thunberg schon seit langem ganz oben auf ihrer Abschussliste haben.

[Hier weiterlesen]

Am 21. November 2013 begann der Weg der Ukraine in die Katastrophe

Veröffentlicht am von

Von Thomas Röper – 21. November 2023

Vor genau zehn Jahren begann der Maidan und damit der Weg der Ukraine in Armut und Krieg. Hier zeichne ich die Vorgeschichte und den Beginn des Maidan nach. – Der Maidan, der am 21. November begann, markiert den Anfang vom Ende der Ukraine. Die Menschen wurden mit Parolen über ein Ende der Korruption und der Herrschaft der Oligarchen auf den Maidan gelockt, im Westen wurde der Maidan als Kampf der Menschen für den Weg in die EU präsentiert. Beides ist nicht eingetreten, die Ukrainer wurden betrogen.

Nach dem Maidan wurde mit Petro Poroschenko einer der reichsten Ukrainer neuer Präsident und die Korruption blühte in der Ukraine noch weiter auf. Auch der Weg in die EU blieb verschlossen, denn Visafreiheit für Ukrainer wurde erst viele Jahre nach dem Maidan eingeführt und Beitrittsverhandlungen mit der EU finden bis heute nicht statt.

Stattdessen entfachte die Maidan-Regierung im April 2014 den Krieg im Donbass. Als die Entscheidung für den Krieg gegen die Menschen im Donbass getroffen wurde, saß übrigens der CIA-Chef in Kiew mit am Tisch.

Wirtschaftlich ging die Ukraine nach dem Maidan vor die Hunde, denn das Assoziierungsabkommen mit der EU und die nationalistischen Maidan-Regierungen brachen den Handel mit Russland und er GUS fast vollständig ab, obwohl dieser Handel fast 50 Prozent des ukrainischen Außenhandels ausmachte, allein der Handel mit Russland machte 30 Prozent aus. Das ukrainische BIP fiel daher nach dem Maidan um genau diese 50 Prozent.

Hier zitiere ich zwei Kapitel aus meinem Buch über die Ukraine-Krise 2014, in denen ich die Vorgeschichte des Maidan und den Beginn der Proteste beschrieben habe.

[Hier weiterlesen]

Bidens Plan für „Frieden“ mittels Krieg und Völkermord

Veröffentlicht am von

Von Andre Damon – 20. November 2023


Am Samstag erschien in der Washington Post ein Gastbeitrag Joe Bidens. Darin machte der US-Präsident klar, dass die Unterstützung der Vereinigten Staaten für Israels Genozid in Gaza Teil eines integrierten Plans zur Weltherrschaft ist, die mittels militärischer Gewalt erreicht werden soll.

Bidens Gastbeitrag trägt den Titel: „Die USA kapitulieren nicht vor der Herausforderung Putins und der Hamas“. Es ist eine Ansammlung von unlogischen Schlussfolgerungen und leeren Phrasen mit dem wesentlichen Inhalt, dass jeglicher Versuch, das Töten im Gazastreifen oder in der Ukraine durch einen Waffenstillstand zu beenden, gleichzeitig bedeuten würde, dass Amerika auf seinen Anspruch auf globale Hegemonie verzichtet.

In der Ukraine steht die US-Marionette in Kiew mittlerweile vor einem militärischen Debakel. Im Innern der Ukraine breiten sich Antikriegsdemonstrationen aus, die die Rückkehr der Soldaten von der Front fordern. Israels Völkermord im Gazastreifen – bei dem die offiziellen Zahlen von 11.000 getöteten Palästinensern und 1,5 Millionen Vertriebenen längst überschritten sind – provoziert anhaltende Massendemonstrationen gegen Krieg, an denen sich Millionen Menschen auf der ganzen Welt beteiligen.

Biden versuchte, in seinem Gastbeitrag der Behauptung entgegenzutreten, dass die Weigerung der USA, im Gazastreifen einen Waffenstillstand zu fordern, ein Fehler oder ein Missverständnis sei. Vielmehr unterstützen die Vereinigten Staaten die Niederschlagung des Widerstands des palästinensischen Volkes und betrachten sie als entscheidend für ihre eigene globale Strategie. Biden schreibt:

Solange die Hamas an ihrer Ideologie der Zerstörung festhält, ist ein Waffenstillstand kein Frieden. Für die Mitglieder der Hamas ist jeder Waffenstillstand ein Zeitgewinn, den sie nutzen, um ihre Raketenvorräte aufzustocken, ihre Kämpfer neu zu positionieren und das Töten wiederaufzunehmen, indem sie erneut Unschuldige angreifen. Jedes Ergebnis, bei dem die Hamas die Kontrolle über den Gazastreifen behält, bedeutet die Verewigung ihres Hasses.

In Bidens Weltanschauung ist die Vorbedingung für „Frieden“ die totale Kapitulation der Palästinenser. Er bezieht sich zwar auf die Hamas, meint aber in Wirklichkeit, dass der amerikanische Imperialismus seine Bemühungen fortsetzen wird, Israel zu bewaffnen und die Palästinenser in die Unterwerfung zu bomben. Dies soll solange weitergehen, wie die Palästinenser es für möglich halten, sich einer Besatzungsmacht, die sie ihres Landes beraubt hat und es unrechtmäßig besetzt, zu widersetzen.

Die Logik von Bidens Argumentation ist ein Zustand des permanenten völkermörderischen Krieges, bis der letzte Palästinenser entweder getötet oder aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland vertrieben ist. Bidens Motto läuft auf den Orwell‘schen Slogan: „Krieg ist Frieden“ hinaus.

[Hier weiterlesen]

Die Mitverantwortung der USA und der NATO – vor der Osterweiterung der NATO wurde mehrfach gewarnt

Veröffentlicht am von

Von Christian Müller – 20. November 2023

Fast alle westlichen Medien berichten und kommentieren jetzt zum Krieg in der Ukraine, als ob dieser eine totale Überraschung wäre. Seit 1994 aber haben russische, US-amerikanische und andere Top-Politiker und Politologen vor einer Erweiterung der NATO nach Osten ausdrücklich gewarnt. Doch Bill Clinton wollte die Erweiterung – unausgesprochen, aber klar erkennbar gegen Russland. – Noch immer wird eine Mitverantwortung der USA und der NATO und damit implizite auch etlicher europäischer Staaten am Krieg in der Ukraine bestritten. Es drängt sich deshalb auf, die schon seit 1994 ausgesprochenen und bekanntgewordenen Warnungen prominenter Politiker und Politologen, eine NATO-Osterweiterung sei für den Frieden in Europa ein Hindernis und müsse von Russland als echte Bedrohung verstanden – und beantwortet – werden, in Erinnerung zu rufen.

[Hier weiterlesen]

Geheimakten freigegeben: Russland bezweifelt die offizielle Version des Kennedy-Attentats

Veröffentlicht am von

Von Thomas Röper – 20. November 2023

In Russland wurden Unterlagen über die Zeit des Kennedy-Attentats freigegeben, die zeigen, dass die sowjetische Führung die offizielle Version des Kennedy-Attentats von Anfang an bezweifelt hat. – 60 Jahre nach den tödlichen Schüssen auf US-Präsident Kennedy hat das russische Staatsarchiv geheime Akten freigegeben, die zeigen, wie das Kennedy-Attentat und seine Folgen von der sowjetischen Führung aufgenommen wurden. Das russische Fernsehen hat am Sonntag in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick darüber berichtet und ich habe den russischen Bericht übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Das Kennedy-Attentat: Ein neuer Blick auf die Ereignisse vor 60 Jahren

Vergilbte, als Verschlusssache eingestufte Mitteilungen, Berichte und Regierungsverordnungen dokumentieren die erste Reaktion der Sowjetunion auf die Ermordung des 35. US-Präsidenten. Erst jetzt sind diese Dokumente für die Öffentlichkeit zugänglich. Sie sind mehr als nur eine Chronik.

Sie sind eine verschlungene geopolitische Detektivgeschichte, die sich auf beiden Seiten des Atlantiks unmittelbar nach den Schüssen in Dallas und den damit verbundenen geheimen Details der persönlichen Beziehung zwischen Chruschtschow und Kennedy entfaltete.

Die beiden standen sich während der akuten Kubakrise gegenüber und beide waren in der Lage, sich über das Unmittelbare hinwegzusetzen und eine strategische Lösung zu finden, die dazu beitrug, den Frieden zu wahren.

Dies ist das erste Mal, dass diese historischen Dokumente auf dünnem Papier mit dem Vermerk „streng geheim“ gezeigt werden. Vor 60 Jahren wurden sie vom Botschafter in Washington, Anatoli Dobrynin, ausschließlich an die sowjetische Führung geschickt. Nur hochrangige Offiziere des militärischen Geheimdienstes hatten die Erlaubnis, sie zu lesen.

[Hier weiterlesen]

Zerstörerische Folgen der Entgrenzung von Macht in kapitalistischen Demokratien

Veröffentlicht am von

Von Rainer Mausfeld – 20. November 2023

Macht drängt nach mehr Macht und Reichtum nach mehr Reichtum, eine Dynamik, die den Zusammenhalt einer Gesellschaft gefährdet und sie zu zerstören droht: Dies ist eine der frühesten Einsichten der Zivilisationsgeschichte. – Macht bedarf daher stets einer robusten Einhegung. Das bedeutendste Schutzinstrument für eine Zivilisierung von Macht stellt die egalitäre Leitidee der Demokratie dar. Der Psychologe Rainer Mausfeld zeigt in seinem neuen Buch „Hybris und Nemesis. Wie die Entzivilisierung von Macht in den Abgrund führt“ entlang historischer Linien auf, dass der Begriff der Demokratie seiner ursprünglichen Bedeutung beraubt worden ist und heute als Demokratierhetorik für Herrschaftszwecke missbraucht wird. Dadurch ist es in den vergangenen Jahrzehnten zu einer Entzivilisierung von Macht gekommen, deren psychische, gesellschaftliche und ökologische Auswirkungen die menschliche Zivilisation insgesamt bedrohen.

[Hier weiterlesen]

Internationales Recht und das amerikanische „Leahy Law“

Veröffentlicht am von

Von Jürgen Hübschen – 20. November 2023

Die USA unterstützen Israel bei ihrem menschenrechtsverletzenden Einsatz gegen die Hamas – und verstoßen dabei gegen ein eigenes Gesetz. – UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk erklärte am 19. November 2023, die Ereignisse der vergangenen 48 Stunden „übersteigen das Vorstellungsvermögen“. Bei Angriffen auf zu Notunterkünften umfunktionierten Schulen würden Menschen getötet, Hunderte müssten aus dem Al-Shifa-Krankenhaus flüchten, während Hunderttausende in den südlichen Gaza-Streifen vertrieben würden. Dies alles verstoße gegen den grundlegenden Schutz, „der Zivilisten nach internationalem Recht gewährt werden muss“, und weiter: „Der Schmerz, der Schrecken und die Angst, die sich auf den Gesichtern von Kindern, Frauen und Männern zeigen, sind schwer zu ertragen.“ Türk forderte eine sofortige Feuerpause.

Niemand kann mehr bestreiten, dass beide Kriegsparteien gegen das internationale Recht verstoßen und die Menschenrechte verletzen. Dabei ist es nicht relevant, welche Partei damit begonnen hat. Fest steht allerdings, dass sich Israel in der Art seiner Selbstverteidigung nicht darauf berufen kann, dass die Hamas in ihrer Kriegsführung Völkerrecht und Menschenrechte missachtet. … Eine der Fragen, die sich in diesem Nahost-Krieg stellt ist, ob „nur“ die Hamas und Israel gegen geltendes Recht verstoßen oder sich auch die USA diesen Vorwurf gefallen lassen müssen. Das

Das amerikanische „Leahy Law“

„Leahy Law“ ist eine juristische Ergänzung zum „Foreign Assistance Act“ des Jahres 1961. Es wurde im Jahr 1997 verabschiedet und besagt:

„No assistance shall be furnished under this Act or the „Arms Export Control Act” to any unit of the security forces of a foreign country if the Secretary of State has credible information that such unit has committed a gross violation of human rights.”

(„Nach diesem Gesetz und auch gemäß dem Gesetz zum Waffenexport dürfen Sicherheitskräfte eines fremden Staates nicht unterstützt werden, wenn dem US- Außenminister glaubhafte Informationen vorliegen, dass eine Einheit dieser Sicherheitskräfte eine grobe Verletzung der Menschenrechte begangen hat.“)

Dieses Gesetz wurde entwickelt vom ehemaligen Senator Patrick Leahy aus Vermont und nach ihm benannt. Dieser ist mittlerweile 84 Jahre alt und im Januar dieses Jahres zurückgetreten.

Zum Vorgehen der israelischen Sicherheitskräfte im Gaza-Streifen sagt Patrick Leahy u.a.:

„It appears to me that shooting civilians and targeting civilian infrastructure , when you can´t prove it is being used by Hamas, would be a violation of human rights.”

[Hier weiterlesen]

(„Für mich sind das Schießen auf Zivilisten und Angriffe auf zivile Infrastruktur, falls nicht sicher ist, dass diese von der Hamas genutzt wird, ein Verstoß gegen die Menschenrechte.“)

Rüstungsknotenpunkt Ukraine

Veröffentlicht am von

Von GermanForeign-Policy.com – 20. November 2023

Ukraine treibt Ausbau ihrer Rüstungsindustrie mit westlicher Hilfe voran und will „führende Nation“ in der Branche werden. Rheinmetall hat bereits Joint Venture zur Panzerherstellung geschlossen. – Die Ukraine treibt den Ausbau ihrer Rüstungsindustrie voran und wirbt nach Abschluss eines Kooperationsdeals mit der deutschen Waffenschmiede Rheinmetall um US-Konzerne. Wie Ende vergangener Woche bekannt wurde, wird Kiew in gut zwei Wochen auf einer Konferenz in Washington auf die Ansiedlung von US-Rüstungsfabriken in der Ukraine dringen. Rheinmetall ist dort bereits präsent, steigt nun mit der Instandsetzung an der russisch-ukrainischen Front beschädigter Panzer ein und will langfristig bis zu 400 Kampfpanzer vom Typ Panther in der Ukraine fertigen – auch für den Export, da die Löhne in der Ukraine extrem niedrig sind. Die ukrainische Regierung bemüht sich um Joint Ventures westlicher Rüstungskonzerne mit der einheimischen Industrie, um einerseits künftig wegfallende Waffenlieferungen aus dem Westen ersetzen zu können, andererseits die Ukraine als zentrale Rüstungsdrehscheibe zu positionieren. Die Herstellung von Kriegsgerät soll künftig zu einer Hauptbranche der ukrainischen Wirtschaft werden; Regierungsmitglieder sehen ihr Land auf dem Weg, bis zum Jahr 2040 „die führende Nation in der Rüstungsindustrie“ zu werden.

[Hier weiterlesen]

Erzwungene Evakuierung des südlichen Gazastreifens: Nächste Etappe in der ethnischen Säuberung Palästinas

Veröffentlicht am von

Von Andre Damon – 20. November 2023

Am Donnerstag warf die israelische Luftwaffe Flugblätter über größeren Städten im südlichen Gazastreifen ab, darunter Chan Yunis, der zweitgrößten Stadt des Gazastreifens. Darin wurde die Bevölkerung zur Evakuierung aufgefordert, ansonsten drohe ihnen der Tod. Nur kurze Zeit später eskalierte Israel seine Bombenagriffe auch im Süden. Bei Luftangriffen auf zwei Wohngebiete in Chan Younis am Wochenende kamen mindestens 28 Palästinenser ums Leben.

Die Bombardierung und Vertreibung der Bevölkerung des südlichen Gazastreifens ist die nächste Etappe in der ethnischen Säuberung Palästinas, die von Israel mit Unterstützung der US-amerikanischen und europäischen imperialistischen Mächte durchgeführt wird. Der Gazastreifen wird mittels einer Kombination aus massenhafter Vertreibung, Massakern und Aushungern Stück für Stück entvölkert.

Es ist offensichtlich, dass die Angriffe vom 7. Oktober von Israel als Vorwand genutzt werden, um einen Plan zur systematischen Entvölkerung Palästinas umzusetzen, der seit langem in der Schublade liegt. Die Vertreibung begann im nördlichen Gazastreifen, wird nun auf dessen südliche Bereiche ausgedehnt und wird sich danach auf das Westjordanland konzentrieren.

„Sie haben gesehen, was mit Gaza-Stadt passiert ist“, sagte Mark Regev, ein hochrangiger Berater des israelischen Premierministers, gegenüber Sky News. „Chan Yunis ist ebenfalls ein Zentrum der Aktivitäten der Hamas. Wir bitten die Zivilbevölkerung, das Gebiet zu Ihrer eigenen Sicherheit zu verlassen. Wir wollen nicht, dass sie ins Kreuzfeuer geraten.“

Mit dem Verweis darauf, „was mit Gaza-Stadt passiert ist“, meint Regev die systematische Flächenbombardierung, durch die 40 Prozent der Häuser im nördlichen Gazastreifen zerstört oder beschädigt wurde. Das Gesundheitssystem, die Lebensmittelversorgung und die Wasseraufbereitung liegen in Trümmern. Alle Bäckereien im Gazastreifen sind geschlossen und Weizen ist zu keinem Preis mehr erhältlich. Es gibt keine Lebensmittel, kein Wasser und keine medizinische Versorgung.

Nahezu drei Viertel der Bevölkerung des Gazastreifens – 1,5 Millionen Menschen – wurden zu Binnenflüchtlingen gemacht. Die offizielle Zahl der Todesopfer, die aufgrund des Zusammenbruchs des Gesundheitssystems seit fünf Tagen nicht mehr aktualisiert wurde, liegt bei über 11.000. Inmitten des israelischen Angriffs auf das Al-Shifa-Krankenhaus starben aufgrund der gekappten Stromversorgung 40 Patienten, darunter vier Babys.

[Hier weiterlesen]

„Freiheit für Palästina bedeutet Freiheit für uns alle“

Veröffentlicht am von

Von Kimie Saito, Joshua Rodriguez und Jacob Crosse – 19. November 2023

Mehr als 1.000 jüdische Demonstranten und Unterstützer protestieren in Hollywood für Waffenstillstand. – Am Mittwoch nahmen mehr als 1.000 Menschen unter Führung der Gruppen Jewish Voice for Peace (JVP) und IfNotNow trotz strömendem Regen und einem Aufgebot von Hunderten Polizisten an einer friedlichen Demonstration in Hollywood (Kalifornien) teil. Sie forderten eine sofortige Waffenruhe in dem völkermörderischen Krieg, den Israel mit Unterstützung der USA und der Nato in Gaza führt. An der Kundgebung beteiligten sich Menschen jeder Herkunft, Religion und Ethnie. Sie begann mit einem Marsch im De Longpre Park und endete mit einer Blockade des Hollywood Boulevard, einem bei Touristen beliebten Ort im Herzen der amerikanischen Film- und Unterhaltungsbranche. Tausende von Demonstranten, viele davon Juden, besetzten die Kreuzung und skandierten: „Waffenruhe jetzt!“ Die Teilnehmer der Kundgebung trugen schwarze T-Shirts, auf denen auf der Vorderseite „Not in our name“ (Nicht in unserem Namen) und auf der Rückseite „Jews say ceasefire now“ (Juden sagen: Waffenruhe jetzt) zu lesen war. Die JVP erklärte in einer Pressemitteilung, die Demonstration habe an einem Ort stattgefunden, „der in den Kämpfen der Arbeiterbewegung und ihrer Geschichte“ eine historische Rolle gespielt habe. Weiter schrieb die JVP: „Jüdische Menschen in der Unterhaltungsbranche wurden in der Vergangenheit wegen solcher politischer Unterdrückung auf schwarze Listen gesetzt und zum Schweigen gebracht, und wir erleben heute, wie sich diese Unterdrückung gegen diejenigen wiederholt, die Palästinenser unterstützen und Völkermord und Besatzung ablehnen. Genau wie unsere Vorgänger in Hollywood lassen auch wir uns nicht zum Schweigen bringen und sagen laut: ,Nie wieder – für alle gleichermaßen‘.“

[Hier weiterlesen]