Archiv für den Monat: August 2021

Die Angehörigen der 9/11-Opfer wollen US-Präsident Biden nicht bei den Gedenkfeiern sehen

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Von Thomas Röper – 6. August 2021

In einer Erklärung werden die Hinterbliebenen der 9/11-Opfer US-Präsident Biden am Freitag auffordern, den Gedenkfeiern zu 9/11 fernzubleiben. Darüber berichtete der US-Sender NBC. – Wieder einmal fand ich die Meldung bei der russischen Nachrichtenagentur TASS, die ihre Quellen immer ordentlich verlinkt. Zunächst wollte ich die Meldung der TASS übersetzen, fand den Artikel von NBC, über den die TASS berichtet hat, aber so interessant, dass ich ihn übersetzt habe und nicht die kurze Meldung der TASS. Bevor wir jedoch zu der aktuellen Meldung darüber kommen, dass und warum die Hinterbliebenen der 9/11-Opfer US-Präsident Biden auffordern, den Gedenkveranstaltungen zum 20 Jahrestag der Tragödie fernzubleiben, will ich kurz darauf eingehen, warum das Thema 9/11 auch heute noch wichtig ist.

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Internationale Untersuchungskommission: kein Völkermord in Srebrenica

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Von Alexander Boulerian – 5. August 2021

Im Februar 2019 beauftragte die Regierung der Republika Srpska eine Kommission zur Untersuchung der Kriegsverbrechen in der Region Srebrenica. Unter der Leitung von Gideon Greif, einem israelischen Historiker und Spezialisten in der Holocaustforschung, befasste sich eine 10-köpfige, international besetzte Kommission mit den zwischen 1992 und 1995 in dieser Region begangenen Kriegsverbrechen. Der kürzlich veröffentlichte, 1.105 Seiten umfassende Abschlussbericht enthält die Kernaussage, dass in Srebrenica Kriegsverbrechen stattfanden, aber kein Völkermord. Damit widerspricht der Bericht des im kollektiven Westen allgegenwärtigen Narrativs eines von Serben verübten Völkermordes an den Muslimen in Srebrenica und stützt vielmehr die Forschungsergebnisse des Srebrenica-Publizisten Alexander Dorin. Dorin, der auch die behaupteten Massenerschießungen von muslimischen Kriegsgefangenen weitgehend verneint, wurde vor sechs Jahren in Basel unter der konstruierten Anklage des bandenmäßig betriebenen Hanfhandels verhaftet und wartet auf seinen „Prozess“.

Eine deutsche Übersetzung der Allgemeinen Schlussfolgerungen (50 Seiten) des Abschlussberichts der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zum Leid aller Menschen in der Region Srebrenica zwischen 1992 und 1995 finden Sie hier.

Allgemeine_Schlussfolgerungen_Srebrenica-UntersuchungsberichtHerunterladen

Die internationale Untersuchungskommission Kommission befasste sich mit den auf allen Seiten begangenen Kriegsverbrechen in der Region Srebrenica zwischen 1992 und 1995. Den Vorsitz übernahm der israelische Historiker Gideon Greif. Weitere Mitglieder waren Walter Manoschek (Österreich), Markus Goldbach (Deutschland), Adenrele Shinaba (Nigeria), Zheng Yi (China) Giuseppe Zaccaria (Italien), Yukie Osa (Japan), Laurence Armand (Frankreich), Roger Bayard (Australien) und Marija Đurić (Serbien).

Die Einordnung der Massaker an Muslimen in der Region um Srebrenica als Völkermord erfolgte 2001 im Gerichtsurteil gegen den ehemaligen Generalstabschef der serbisch-bosnischen Armee Radislav Krstić vor dem Internationalen Strafgerichtshofes für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia – ICTY) und war wegweisend für alle folgenden Urteile dieses Gerichtshof. Eine Übereinstimmung mit der Völkermordkonvention sahen die Richter insofern als gegeben an, als es den serbischen Streitkräften habe bewusst gewesen sein müssen, dass die Tötung der muslimischen Männer eine „katastrophale Auswirkung auf das Überleben einer traditionell patriarchalischen Gesellschaft haben würde“ und insofern als deren absichtlich herbeigeführte Zerstörung zu werten sei. Dieser Einordnung der Ereignisse widerspricht die internationale Untersuchungskommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Nach Einsichtnahme in und Überprüfung aller zugänglichen Unterlagen und Fakten seien im Juli 1995 in der Region Srebrenica zwar Kriegsverbrechen verübt worden. Diese könnten aber nicht als Genozid bezeichnet werden. Diese Ansicht vertrat auch Prisca Matimba Nyambe, Vorsitzende Richterin der Berufungskammer am ICTY im Berufungsverfahren gegen Ratko Mladic. Im Zuge des Anfang Juni dieses Jahres ergangenen Urteils in der 2.Instanz wich sie in ihrer Beurteilung in fast allen Punkten von der Beurteilung des 5-köpfigen Richtergremiums ab und forderte eine Neuaufnahme des Verfahrens gegen Mladic.

In der deutschen Berichterstattung über das Berufungsurteil wurde dieser Umstand mit keiner Silbe erwähnt. Im Großen und Ganzen enthält der Abschlussbericht der Internationalen Untersuchungskommission eine vernichtende Beurteilung der Rolle des ICTY. Die parteiische Vorgehensweise dieses UNO-Gerichtes und die negative Einflussnahme auf seine Rechtsprechung durch die Westmedien werden klar benannt. Insbesondere wird bemängelt, dass in der fraglichen Zeit in der Region stattgefundene Kämpfe zwischen serbischen und muslimischen Truppen, mit sehr vielen Toten, vom ICTY total ausgeblendet wurden.

Es dürfte kaum ein Zufall sein, dass der sogenannte Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft für Bosnien-Herzegowina Ende Juli dieses Jahres angeordnet, dass die Leugnung des Genozids von Srebrenica nun mit bis zu drei Jahren Haft bestraft wird.

Manipulation der öffentlichen Meinung gehört zur US-Politik

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Interview mit Michael Lüders – 2. August 2021

In seinem neuesten Buch arbeitet der bekannte deutsche Journalist Michael Lüders heraus, wie die Manipulation der öffentlichen Meinung seit Jahrzehnten schon ein wichtiger Bestandteil der US-Politik sei. Auch in der aktuellen COVID-19-Krise versuche Washington China als Sündenbock darzustellen, um von seinem eigenen Scheitern abzulenken, so sagte Lüders in einem Interview mit China News Service. – Der renommierte deutsche Journalist und Autor Michael Lüders hat kürzlich ein neues Buch mit dem Titel „Die scheinheilige Supermacht. Warum wir aus dem Schatten der USA heraustreten müssen“ veröffentlicht. Darin deckt er die verschiedenen Methoden auf, mit denen die USA versuchen, die öffentliche Meinung zu manipulieren, um ihre globale Hegemonie zu behaupten. Lüders weist darauf hin, dass die USA sich selbst stets als „Garanten von Demokratie und Menschenrechten“ darstellen und behaupten, ihr internationales Handeln basiere auf „Werten“ – in Wahrheit sei das Handeln der USA jedoch von rücksichtsloser Realpolitik gesteuert.

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OSZE lehnt Entsendung von Wahlbeobachtern zur russischen Parlamentswahl im September ab

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Von Thomas Röper – 4. August 2021

Wie von mir bereits vorhergesagt, hat die OSZE die russische Einladung, die Parlamentswahlen im September zu beobachten, abgelehnt. Damit ist bereits das kommende Szenario vorgezeichnet: Der Westen wird die russischen Wahlen wohl nicht anerkennen, die Folgen für das Verhältnis zu Russland sind schwer vorhersehbar. Schon im Mai habe ich vermutet, dass der Westen bei den russischen Wahlen im September das Szenario wiederholt, das wir bereits aus Venezuela oder Weißrussland kennen. Selbst auf Einladung der Regierung werden keine Wahlbeobachter geschickt und anschließend wird – ohne Belege vorzulegen – behauptet, die Wahl sei gefälscht worden. Bei den weißrussischen Präsidentschaftswahlen hat die OSZE die Einladung, Wahlbeobachter zu schicken, abgelehnt. Und auch bei den Parlamentswahlen in Venezuela im Dezember 2020 hat die EU die Einladung der Regierung, die Wahl zu beobachten, abgelehnt. Das gleiche Spiel wurde auch in Moldawien vorbereitet, wo ein als pro-russisch bezeichneter Präsident im Amt war und der Westen die von Soros geförderte Kandidatin Sandu ins Amt hieven wollte. Auch dort wurde die Entsendung von Wahlbeobachtern abgelehnt, aber da Sandu die Wahl überraschend gewonnen hat, wurden die vorbereiteten Maßnahmen, wie eine Kampagne über angebliche Wahlfälschung und Wirtschaftssanktionen, nicht nötig. Nun steht das gleiche Spiel in Russland an. Im Mai hat das EU-Parlament in einem Bericht gefordert, die im September in Russland anstehenden Parlamentswahlen nicht anzuerkennen.

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Die Pandemieprofiteure

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Von German-Foreign-Policy.com – 4. August 2021

Internationale NGO kritisiert exzessive Profite der mRNA-Impfstoffhersteller, darunter BioNTech. Ärmere Länder werden vor allem von China versorgt. Berlin will Impfdosen horten – zur „Vorsorge“. – Eine aktuelle Studie der internationalen NGO The People’s Vaccine Alliance legt die Dimensionen der Profite offen, die die großen mRNA-Impfstoffhersteller, darunter BioNTech (Mainz), aus der Covid-19-Pandemie ziehen. Die Studie, die soeben unter dem Titel „Der große Impfstoffraub“ veröffentlicht wurde, beziffert den Verkaufspreis des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer auf das 6- bis 24-Fache der Produktionskosten. The People’s Vaccine Alliance kommt zu dem Schluss, die Einnahmen, die BioNTech und Pfizer aus dem Verkauf ihres Vakzins gezogen hätten, lägen um rund 24 Milliarden US-Dollar über dem Herstellungspreis. Bei der Organisation handelt es sich um einen Zusammenschluss von ungefähr 70 internationalen NGOs, darunter Oxfam und Amnesty International. Berlin sichert die Profite der Impfstoffhersteller, indem es die zeitweise Aussetzung der Impfstoffpatente weiterhin blockiert. Größter Impfstoffversorger von Schwellen- und Entwicklungsländern ist China mit inzwischen über 570 Millionen Impfdosen. Deutschland hingegen geht zu Auffrischungsimpfungen über; die Bundesregierung will dutzende Millionen Impfdosen horten – zur „Vorsorge“.

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Nach Julian Assange jetzt auch der britische Whistleblower Craig Murray hinter Gitter

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Von Laura Tiernan – 4. August 2021

Der ehemalige britische Diplomat und Whistleblower Craig Murray tritt in Schottland eine achtmonatige Haftstrafe an. Ihm wird „Missachtung des Gerichts“ durch sogenannte „jigsaw identification“ vorgeworfen. Er soll in seiner Berichterstattung über ein gescheitertes Verfahren wegen sexueller Nötigung gegen den ehemaligen Vorsitzenden der Scottish National Party (SNP), Alex Salmond, angeblich Informationen geliefert haben, die den Lesern eine Identifizierung der anonymen Zeugen ermöglicht habe.
Tatsächlich will sich die herrschende Klasse mit der Inhaftierung Murrays dafür rächen, dass er seit Jahren Verbrechen des britischen und amerikanischen Imperialismus aufgedeckt hat. Murrays Anträge auf Strafmilderung aus gesundheitlichen Gründen wurden von Gerichten in Schottland und England abgelehnt. Der 62-Jährige stellte sich daraufhin am Sonntagnachmittag auf der Polizeistation St. Leonard’s in Edinburgh. Im Kreis von Unterstützern umarmte er seine Frau Nadira und seine beiden Kinder.

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Sommer der Freiheit – verboten!

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Von Wolf Wetzel – 4. August 2021|

Es wird immer schwerer, in Deutschland Kritik an der Politik der Regierung auf der Straße kundzutun. Das haben die Maßnahmenkritiker an diesem Wochenende schmerzlich erfahren müssen. Nachdem die Gerichte die Demonstrationen wie auf Zuruf des Berliner Senats aus fadenscheinigen Gründen untersagten, setzte die Polizei die Verbote mit unverhältnismäßiger Härte durch. Auffällig ist, dass vor allem die politische Linke und Medien aus dem linken Spektrum sich abermals als besonders eifrige Verteidiger der Einschränkung der Bürgerrechte positionierten.

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Pfizers Geheimvertrag geleakt – Kunden sind Willkür des Pharmariesen ausgeliefert

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Von RT Deutsch – 4. August 2021

Die Verträge von Pfizer mit zahlreichen Ländern über die Lieferung des Corona-Impfstoffs waren ein gut gehütetes Geheimnis. Nun hat ein Sicherheitsexperte die Dokumente veröffentlicht, deren Echtheit noch unbestätigt ist. Der Leak offenbart, die Käufer tragen alle Risiken. Das Geschäft mit dem Impfstoff Comirnaty läuft für Pfizer und BioNTech äußerst erfolgreich. Analysten gehen von 50 Milliarden Dollar Einnahmen im Jahr 2021 aus. Die Liefervereinbarungen mit den Regierungen werden von Pfizer jedoch strengstens gehütet. Unter dem Hashtag #PfizerLeak macht der Experte für Informationssicherheit Ehden Biber die Details der Übereinkunft auf Twitter öffentlich. – Biber hat angeblich Kopien von zwei Verträgen in die Hände bekommen. Dabei handelt es sich um eine albanische und eine brasilianische Ausführung. Beide unterscheiden sich nur in einigen Details. Da die Kosten für die Ausarbeitung von Verträgen sehr hoch und zeitaufwendig sind, entwickelt Pfizer eine standardisierte Vertragsvorlage und verwendet diese Verträge mit relativ geringen Anpassungen in verschiedenen Ländern. Pfizer verlangt für die Verträge eine Geheimhaltungsfrist von zehn Jahren. In Israel soll sie sogar 30 Jahre betragen. Die Inhalte des Vertrags lassen zumindest erahnen, warum die Frist so lange gesetzt ist. Der Pharmariese hat laut Dokument fast unumschränkte Freiheiten, der Käufer ist der Willkür der Firma ausgeliefert und trägt das alleinige Risiko.

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Julian Assange: Wie die USA ihre Kriegsverbrecher schützen

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Von Ortwin Rosner – 1. August 2021

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat sich nach den Nürnberger Prinzipien strafbar gemacht, sagt UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer. – Man muss sich das einmal vorstellen: Mitten in Europa – nicht etwa in der Türkei oder in Belarus und auch in keinem der anderen Länder des ehemaligen „Ostblocks“, die in keinem sonderlich guten Ruf stehen, sondern mitten in einer unserer ältesten parlamentarischen Demokratien – sitzt ein Mann seit nunmehr zwei Jahren im Gefängnis, ohne dass er irgendetwas verbrochen hat. Einfach nur deshalb, weil er etwas veröffentlicht hat, was den Mächtigen der Welt, konkret: den Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritannien, nicht in den Kram passt.

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Noch gibt es Richter in Deutschland. Zum Versuch, die DKP platt zu machen

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Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 31. Juli 2021

Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stoppte das Intrigenspiel. ARD-aktuell befand erwartungsgemäß, an der Affäre sei nichts Besonderes. In ihren Fernsehnachrichten brachte sie kein Wort darüber. In ihrer Internet-Nische tagesschau.de bot die Redaktion neben den Kurzmeldungen „DKP wird nicht zur Bundestagswahl zugelassen“ und, zwei Wochen später, „DKP darf doch bei der Bundestagswahl antreten“ nur jeweils eine kurze Zusatznachricht. Berichte wie üblich im billigen, oberflächlichen Stil, mit dem unsere unter- und desinformierte Gesellschaft mittlerweile abgespeist wird.

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