USA und Eurasien: Die Politik der Supermacht Nr. 1

Von Wolfgang Bittner
13. Januar 2014

Dass die USA und die Europäische Union der laut gewordenen Kritik an ihrer Ostpolitik nicht lange tatenlos zuschauen würden, war absehbar. Jetzt soll Gegenpropaganda stattfinden, offiziell verordnet und finanziert. So ist u.a. in Lettland ein „unabhängiger“ TV-Sender geplant, der ein Gegengewicht zur „russischen Propaganda“ bilden und in russischer Sprache „ausgewogene Informationen und Nachrichten“ produzieren soll.

http://www.hintergrund.de/201501133378/politik/welt/usa-und-eurasien.html

Le Pen im Elysée-Palast

Von Alex Lantier
13. Januar 2015

Die Entscheidung des französischen Präsidenten Francois Hollande, Marine Le Pen, die Führerin des neofaschistischen Front National, in den Elysée-Palast einzuladen, um den Terroranschlag auf Charlie Hebdo zu diskutieren, ist ein Wendepunkt in der französischen Politik mit weitreichenden Konsequenzen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/13/lepe-j13.html

Tod vor Aussage

Die mutmaßlichen drei Beteiligten an den Pariser Terroraktionen wurden erschossen. Sie waren alte Bekannte der Polizei

Von Knut Mellenthin
13. Januar 2015

Die Brüder Said und Chérif Kouachi, 34 und 32, die am Mittwoch die Redaktion des Satiremagazins Charlie Hebdo überfallen haben sollen, wurden am Freitag in einer Druckerei bei Paris, in der sie sich auf der Flucht verschanzt hatten, von der Polizei erschossen. Angeblich war der tödliche Zugriff unvermeidlich geworden, weil die beiden einen Arbeiter als Geisel gefangenhielten und umzubringen drohten. Das stellte sich jedoch nachträglich als Falschmeldung heraus: Der Mann befand sich ohne Wissen der Brüder zufällig im Gebäude.

https://www.jungewelt.de/2015/01-13/046.php

Die „jemenitische Spur“

Von Knut Mellenthin
13. Januar 2015

Zu den Terrorakten in Frankreich gab es auch am Montag noch keine „Bekennererklärung“ irgendeiner Organisation. Die Mainstreammedien bevorzugen es, die Brüder Chérif und Said Kouachi, die vermutlich zehn Mitarbeiter des Satiremagazins Charlie Hebdo und zwei Polizisten ermordeten, mit dem Jemen und der dort tätigen „Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel“ in Verbindung zu bringen.

https://www.jungewelt.de/2015/01-13/043.php

Das Wahlergebnis in Sri Lanka und seine internationalen Auswirkungen

Von Deepal Jayasekera
13. Januar 2015

Das Ergebnis der Wahl in Sri Lanka am letzten Donnerstag: die Ablösung von Präsident Mahinda Rajapakse durch Maithriphala Sirisena, hat enorme Auswirkungen auf die Arbeiterklasse, nicht nur in Sri Lanka und Südasien, sondern auf der ganzen Welt.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/13/sril-j13.html

„Wir sind Charlie“ – zur Staatsveranstaltung umfunktioniert

Von Bernard Schmid
12. Januar 2015

Frankreich: Die Teilnahme an der Großkundgebung zu den Attentaten war enorm. Eingeladen waren aber auch Personen, von denen sich die ermordeten Satiriker nicht hätten vereinnahmen lassen

„Riesig“ ist zweifellos ein angemessener Ausdruck. Sie war auf jeden Fall enorm stark: Die Mobilisierung auf den Straßen Frankreichs, fünf Tage nach der Ermordung von zwölf Menschen in der Redaktion der Satirezeitung Charlie Hebdo und zwei Tage nach der von mehreren Geiseln im jüdischen Supermarkt HyperCacher im Südosten von Paris.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43828/1.html

US-Justiz will Smartphone-Verschlüsselung verbieten

Von Deutsche Wirtschafts Nachrichten
12. Januar 2015

Der New Yorker Staatsanwalt Cyrus Vance hat IT-Konzerne wegen ihrer Smartphone-Verschlüsselung kritisiert. Der verhinderte Zugang der Polizei auf Nutzerdaten stelle eine „Bedrohung der öffentlichen Sicherheit“ dar. Vance forderte, die Verschlüsselung der Geräte gesetzlich zu verbieten.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/01/12/us-justiz-will-smartphone-verschluesselung-verbieten/

Die USA und Lateinamerika

Über Obamas Lächeloffensive gegenüber Kuba und die historische Rolle der USA auf dem südlichen Subkontintent

Von Wolf Gauer
12. Januar 2014

Ein Thema mit Variationen – endlos und trostlos. Wo anfangen? Nach der Emanzipation von den europäischen Kolonisatoren ist die Geschichte der lateinamerikanischen Nationen gezeichnet vom Hegemoniestreben der USA.

http://www.hintergrund.de/201501123375/politik/welt/die-usa-und-lateinamerika.html

Doppelstandards bei der Verurteilung von Menschenrechtsverbrechen.

Zum CIA-Folterreport ist laut Bundesregierung alles gesagt

Von Sascha Pommrenke
12. Januar 2015

Obwohl der CIA-Folterreport seit vier Wochen veröffentlicht ist, ist die Bundesregierung äußerst zurückhaltend, was die Bewertung angeht. Der Bundespräsident schweigt gleich gänzlich.  Selten wurde die Doppelmoral des westlichen Wertebündnisses bei Menschenrechtsverbrechen deutlicher.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43820/1.html

Anti-IS-Krieg: Türkei drängt weiter auf No-Fly-Zone in Syrien.

Vertreter Ankaras plädieren dafür, keine Zeit mehr für Ausbildung moderater Kräfte zu verschwenden und auf die FSA zu setzen

Von Thomas Pany
11. Januar 2015

In zwei Monaten soll das Ausbildungs-und Ausrüstungsprogramm („train and equip“) syrischer Rebellen der Anti-IS-Koalition auf eine neue Stufe gehoben werden. In der Türkei, in Saudi-Arabien, in Jordanien und in Katar werden schon seit längerem sogenannte „moderate“ Oppositionskräfte ausgebildet, um auf dem Boden zu kämpfen, wovor die USA, Führer der Koalition, zurückscheuen, um sich nicht noch tiefer in die kriegerischen Konflikte in Syrien zu verwickeln. Das Ausbildungs-und Aufrüstungsprogramm soll mit dem Ziel der Bekämpfung und Zerstörung der IS-Milizen ausgebaut werden.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43822/1.html