China im Wandel

Die Volksrepublik zieht immer größere Mengen ausländischen Kapitals an und erlebt einen Gründer-Boom

Von Wolfgang Pomrehn
8. Januar 2016

China ist bei ausländischen Investoren so beliebt, wie nie zuvor. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua steckten sie 2015 114 Milliarden Dollar in Aufkäufe, neue Produktionsanlagen und Neugründungen in der Volksrepublik. Das war ein Allzeitrekord und 7,9 Prozent mehr als im Vorjahr, in dem laut Agentur das Land der Mitte erstmals die USA als Empfänger als ausländischer Direktinvestitionen überholt hatte.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47052/1.html

Nach Köln: Debatte um einfachere Aufenthaltsbeendigung

Die Ausweisung und Abschiebung von Kriminellen stößt oft auf Hindernisse

Von Peter Mühlbauer
8. Januar 2016

Nach den massiven sexuellen Belästigungen durch Arabischsprecher in der Silvesternacht hat in der deutschen Politik eine intensive Debatte über Aufenthaltsbeendigungen eingesetzt.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47065/1.html

Nordkorea führt vierten Atomtest durch

Von Peter Symonds
8. Januar 2016

Nordkorea führte am Mittwoch seinen vierten unterirdischen Atomtest durch und löste damit eine Welle von Protesten aus, die von den Vereinigten Staaten angeführt wurde. Der Test wird die gefährliche Situation in Nordostasien und der gesamten Region weiter verschärfen. Diese angespannte Lage ist durch den Konfrontationskurs der Obama-Regierung gegen China mit seiner „Konzentration auf Asien“ geschaffen worden.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/08/kore-j08.html

Die Nukleardebatte der NATO

Von German Foreign Policy
8. Januar 2016

Im Vorfeld des für Mitte dieses Jahres anberaumten NATO-Gipfels in Warschau diskutieren deutsche Militärs und Think-Tanks den Einsatz von Atomwaffen gegen Russland. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) etwa wirft Moskau eine „neo-imperiale Aggression“ gegen Osteuropa vor und fordert eine Wiederbelebung der Strategie der „nuklearen Abschreckung“.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59281

Schießbefehl für die türkische Armee

Kurdische Nachrichten veröffentlichen ein Dokument, das zum Waffengebrauch der türkischen Streitkräfte im Südosten des Landes anhält

Von Michael Knapp
7. Januar 2016

Die Angriffe auf kurdische Städte und Stadtviertel eskalieren immer weiter. Seit mehr als 31 Tagen befindet sich Diyarbakir Sur unter Belagerung und Artilleriebeschuss. Die Straßen von Städten wie Nusaybin, Cizre, Sirnak oder Diyarbakir Sur ähneln immer mehr Ruinenlandschaften, wie sie sonst in Syrien vermutet werden. Die Ausgangsperre betrifft mehr als eine Millionen Menschen.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47057/1.html

Konfrontation außer Kontrolle

Was bezweckte die saudische Führung mit der Hinrichtung des schiitischen Predigers Nimr Baqir al-Nimr?

Von Hans Berger
7. Januar 2015

Die Herrscherclique der Golfmonarchie Saudi-Arabien beschenkte die Welt pünktlich zum neuen Jahr mit einem Akt politischen Wahnsinns. 47 Menschen übergaben die Behörden des Landes dem Henker, unter den Hingerichteten befanden sich auch politische und religiöse Dissidenten. Der Prominenteste unter den Getöteten: Scheich Nimr Baqir al-Nimr. Dieser gilt als einer der einflussreichsten schiitischen Geistlichen nicht allein in Saudi-Arabien, sondern in der gesamten Region.

http://www.hintergrund.de/201601073811/globales/kriege/konfrontation-ausser-kontrolle.html

Wie Julia Timoschenko zur Märtyrerin stilisiert wurde

Von Marianne Arens
6. Januar 2016

Eine Gruppe um den CDU-Politiker Lothar de Maizière und die BILD-Zeitung arbeitete 2011 und 2012 eng mit einer PR-Firma und Parteigängern Julia Timoschenkos zusammen, um die ukrainische Nationalistin und Multimillionärin zur Märtyrerin aufzubauen und aus der Haft zu befreien. Das enthüllt Journalist Sven Becker in der Ausgabe des Spiegels vom 19. Dezember 2015.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/06/timo-j06.html

Blutiges Bündnis

Wie Deutschland und Saudi-Arabien im kampf gegen den „Terrorismus“ kooperieren

Von German Foreign Policy
5./6. Januar 2016

Saudi-Arabien kann bei der Unterdrückung seiner Opposition, die am Wochenende in einer Massenexekution kulminiert ist, deutsche Repressionstechnologie und von der deutschen Polizei vermittelte Fähigkeiten nutzen. In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung die Lieferung von Produkten zur Telekommunikationsüberwachung im Wert von mehr als 18 Millionen Euro an Riad genehmigt. Das Bundeskriminalamt hat unter anderem für den saudischen Geheimdienst GID eine Schulung zur Terrorismusbekämpfung durchgeführt.

Teil 1: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59278
teil 2: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59279

Die Armut von Hartz-IV-Empfängern nimmt deutlich zu

Von Dietmar Henning
5. Januar 2016

Die ohnehin niedrigen Hartz-IV-Regelsätze verlieren Jahr für Jahr an realem Wert. Bei der Berechnung der Regelsätze für 2016 hält sich die Bundesregierung weder an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2014 noch an eigene Gesetze.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/05/hart-j05.html

Willy Wimmer zieht im RT Deutsch-Interview Bilanz: „Man kann sich nur an den Kopf fassen“

4. Januar 2016

Zum politischen Jahreswechsel führte RT Deutsch-Redakteur Florian Hauschild ein Interview mit Willy Wimmer, einst Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium unter Helmut Kohl und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Bis heute kommentiert Wimmer das politische Geschehen in Debattenbeiträgen und öffentlichen Reden. Welche Jahresbilanz zieht das CDU-Urgestein für 2015 und was erwartet uns im neuen Jahr?

https://deutsch.rt.com/inland/36162-willy-wimmer-im-rt-deutsch/