Ankara und Washington sind im Begriff, eine neue Terrortruppe zur Durchsetzung ihrer Interessen zu etablieren
Von Sevim Dagdelen
1. August 2015
In den letzten Monaten konnte der sogenannte Islamische Staat (IS) zwei Aufgaben, derentwegen er bisher vom türkischen AKP-Regime unterstützt worden war, immer weniger erfüllen: einerseits den Kampf zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad, zum anderen die Zerschlagung der kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen im Norden Syriens.
Von Peter Symonds
1. August 2015
Die Parlamentswahl vom 17. August in Sri Lanka verdient es, aufmerksam verfolgt zu werden. Nicht nur die Ereignisse in Griechenland und der Verrat von Syriza, denen die Medien ausführlich ihr Interesse widmeten, sind Ausdruck des Zusammenbruchs des Weltkapitalismus, sondern ebenso die politische Krise in Sri Lanka.
Gespräch mit Jerzy Urban. Über die Rechtswende in dem mittelosteuropäischen Land und über Gründe für die Schwäche der sozialistischen Kräfte dort
Interview: Reinhard Lauterbach, Warschau
1. August 2015
Jerzy Urban war von 1981 bis 1989 Sprecher der polnischen Regierung. Nach dem Systemwechsel gründete er einen Verlag, der seitdem die Wochenzeitung Nie (Nein) herausgibt, ein linkspopulistisches und scharf antiklerikales Blatt. Für die Bezeichnung des polnischen Papstes als „grauhaarigen Götzen“ und „Breschnew des Vatikans“ wurde Urban 2002 wegen Beleidigung religiöser Gefühle angeklagt und zu einer Geldstrafe von umgerechnet 5.000 Euro verurteilt.
Ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit
Von Ulrich Rippert
1. August 2015
Als Ende Juni der international bekannte Journalist Ahmed Mansour auf einem Berliner Flughafen grundlos verhaftet wurde, nannte die Partei für Soziale Gleichheit dies ein außerordentlich beunruhigendes und bedrohliches Ereignis und warnte vor weiteren Polizeistaatsmaßnahmen. Die Ermittlungen gegen den Blog Netzpolitik.org unter dem Vorwurf des Landesverrats und der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen zeigen, wie korrekt diese Warnung war.
Friedhofsruhe erwünscht: Ermittlungen gegen Journalisten wegen „Landesverrats“, Klagewellen gegen Medien, die Neonazi-Spitzel benennen.
Von Sebastian Carlens
1. August 2015
Den Journalisten André Meister und Markus Beckedahl und einer weiteren, unbekannten Person wird vorgeworfen, in zwei Fällen Dokumente des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) veröffentlicht zu haben. Ausgangspunkt waren Strafanzeigen des BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen, die dieser laut Deutschlandfunk in ursprünglich drei Fällen erstattet hatte.
Von Ralf Streck
1. August 2015
Während in der griechischen Regierungspartei Syriza ein heftiger Streit tobt, macht der Internationale Währungsfonds (IWF) Druck auf alle Seiten. Er werde sich an einem weiteren Programm nur beteiligen, wenn die Schuldentragfähigkeit von Griechenland wieder hergestellt werde. Nur bei einem Schuldenerlass und der Akzeptanz aller Forderungen durch Griechenland könne „ein umfassendes Programm“ unterstützt werden.
http://www.heise.de/tp/news/IWF-fordert-ultimativ-Schuldenschnitt-fuer-Griechenland-2766868.html
Von der Redaktion der WSWS
1. August 2015
Die Ereignisse der vergangenen Monate sind eine bedeutende strategische Erfahrung für die Arbeiterklasse und die Jugend in Griechenland und haben nachhaltige Auswirkungen auf das politische Bewusstsein der Arbeiter weltweit.
Vereinigung Cockpit bietet 400 Millionen Euro Einsparungen an
Von Dietmar Henning
31. Juli 2015
Am letzten Freitag veröffentlichte die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) eine Kapitulationserklärung im laufenden Arbeitskampf bei der Deutschen Lufthansa AG. Sie ist darin fast allen Forderungen der Lufthansa nachgekommen. Wenn der Luftfahrt-Konzern bereit ist, sich auf dieser Grundlage mit den VC-Spitzen zusammenzusetzen, verzichtet VC auf weitere Streiks.
Von Wassilis Aswestopoulos
31. Juli 2015
Die griechische Regierung konnte sich im innerparteilichen Machtkampf beim Zentralkomitee der Regierungspartei Syriza knapp behaupten. Der dringend erforderliche Parteitag, bei dem die 180 Grad Wendung der Regierung besprochen werden soll, wurde auf den September gelegt.
Von André Scheer
31. Juli 2015
Flughafen Wien: US-Soldaten auf dem Weg in die Ukraine abgefangen. Friedensbewegung kritisiert Verletzung der Neutralität Österreichs durch Truppentransporte.