Terrorwarnung von München war heiße Luft

Alle Warnungen stammten aus seiner Quelle, so der Spiegel. Haben nicht nur in Köln, sondern auch in München Polizei und Politik die Lage falsch eingeschätzt?

Von Florian Rötzer
9. Januar 2016

Es wurde still um die angebliche Terrorwarnung für München. Weil sie auch von einem französischen Geheimdienst am Nachmittag geäußert wurde, wurde beschlossen, den Hauptbahnhof und den Bahnhof in Pasing zu sperren, die Polizei forderte die Menschen auf, Menschenmengen zu meiden.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47069/1.html

Börsen stürzen weiter ab

Von Andre Damon
9. Januar 2016

Die Börsen sind am Donnerstag weltweit weiter gefallen. Die Verkaufswelle begann in China, wo der Handel zum zweiten Mal in vier Tagen eingestellt wurde, als die Aktienpreise innerhalb von einer halben Stunde um mehr als sieben Prozent einbrachen. Das Ergebnis war der kürzeste Handelstag in der Geschichte der chinesischen Börse.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/stoc-j09.html

Der Iran beschuldigt Saudi-Arabien, seine Botschaft im Jemen „bewusst“ bombardiert zu haben

Von Thomas Gaist
9. Januar 2016

Laut iranischen Regierungsvertretern haben saudische Streitkräfte am Donnerstag während eines Angriffs auf die Hauptstadt des Yemen eine iranische Botschaft ins Visier genommen. Die saudische Regierung dementierte, die Botschaft angegriffen zu haben. Saudische Flugzeuge hatten laut Vertretern Saudi Arabiens am Mittwoch und Donnerstag massiv Bomben über der Hauptstadt abgeworfen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/yeme-j09.html

Venezuela

Maduro erklärt den “ökonomischen Ausnahmezustand”

Von Bill Van Auken
9. Januar 2016

Am selben Tag, als die US-gestützte rechte Opposition die Mehrheit in Venezuelas Ein-Kammer-Nationalversammlung (Asamblea Nacional), übernahm, erklärte Präsident Nicolas Maduro, den Ausnahmezustand in der Wirtschaft. Er sagte die Maßnahme sei notwendig „um wichtige Wirtschaftsfragen anzugehen und der Reihe nach wichtige Grundlagen von Produktion, Verteilung, Kommerzialisierung und Preisregulierung zu regeln.“

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/madu-j09.html

Das Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht, Teil 1

Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur

Von Tom Carter
9. Januar 2016

Das neue vom US-Verteidigungsministerium herausgegebene „Handbuch zum Kriegsrecht“ (Law of War Manual) ist im Wesentlichen eine Anleitung, wie man das Völkerrecht und US-Gesetze bricht und Kriegsverbrechen begeht. Das 1165 Seiten starke Dokument wurde im Juni 2015 vorgelegt und erst Monate später online gestellt. Es entspricht nicht geltendem Recht, sondern zeigt vielmehr, wie das Pentagon sich die Gesetze nach Gutdünken zurechtbiegt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/pent-j09.html

China im Wandel

Die Volksrepublik zieht immer größere Mengen ausländischen Kapitals an und erlebt einen Gründer-Boom

Von Wolfgang Pomrehn
8. Januar 2016

China ist bei ausländischen Investoren so beliebt, wie nie zuvor. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua steckten sie 2015 114 Milliarden Dollar in Aufkäufe, neue Produktionsanlagen und Neugründungen in der Volksrepublik. Das war ein Allzeitrekord und 7,9 Prozent mehr als im Vorjahr, in dem laut Agentur das Land der Mitte erstmals die USA als Empfänger als ausländischer Direktinvestitionen überholt hatte.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47052/1.html

Nach Köln: Debatte um einfachere Aufenthaltsbeendigung

Die Ausweisung und Abschiebung von Kriminellen stößt oft auf Hindernisse

Von Peter Mühlbauer
8. Januar 2016

Nach den massiven sexuellen Belästigungen durch Arabischsprecher in der Silvesternacht hat in der deutschen Politik eine intensive Debatte über Aufenthaltsbeendigungen eingesetzt.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47065/1.html

Nordkorea führt vierten Atomtest durch

Von Peter Symonds
8. Januar 2016

Nordkorea führte am Mittwoch seinen vierten unterirdischen Atomtest durch und löste damit eine Welle von Protesten aus, die von den Vereinigten Staaten angeführt wurde. Der Test wird die gefährliche Situation in Nordostasien und der gesamten Region weiter verschärfen. Diese angespannte Lage ist durch den Konfrontationskurs der Obama-Regierung gegen China mit seiner „Konzentration auf Asien“ geschaffen worden.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/08/kore-j08.html

Die Nukleardebatte der NATO

Von German Foreign Policy
8. Januar 2016

Im Vorfeld des für Mitte dieses Jahres anberaumten NATO-Gipfels in Warschau diskutieren deutsche Militärs und Think-Tanks den Einsatz von Atomwaffen gegen Russland. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) etwa wirft Moskau eine „neo-imperiale Aggression“ gegen Osteuropa vor und fordert eine Wiederbelebung der Strategie der „nuklearen Abschreckung“.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59281

Schießbefehl für die türkische Armee

Kurdische Nachrichten veröffentlichen ein Dokument, das zum Waffengebrauch der türkischen Streitkräfte im Südosten des Landes anhält

Von Michael Knapp
7. Januar 2016

Die Angriffe auf kurdische Städte und Stadtviertel eskalieren immer weiter. Seit mehr als 31 Tagen befindet sich Diyarbakir Sur unter Belagerung und Artilleriebeschuss. Die Straßen von Städten wie Nusaybin, Cizre, Sirnak oder Diyarbakir Sur ähneln immer mehr Ruinenlandschaften, wie sie sonst in Syrien vermutet werden. Die Ausgangsperre betrifft mehr als eine Millionen Menschen.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47057/1.html