Von Johannes Stern
23. Dezember 2016
Vier Tage nach dem schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin verdichten sich die Hinweise auf den möglichen Täter. In einem gemeinsamen Pressestatement mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärte Innenminister Thomas de Maizière, im Anschlagslastwagen seien Fingerabdrücke des Tatverdächtigen Anis Amri gefunden worden.
Von Bill Van Auken
23. Dezember 2016
Nach einem Treffen am Dienstag in Moskau haben hohe Beamte der russischen, iranischen und türkischen Regierung eine gemeinsame Acht-Punkte-Erklärung herausgegeben. Darin wird die Ausweitung des Waffenstillstands auf ganz Syrien sowie eine Verhandlungslösung zwischen der syrischen Regierung und ihren Gegnern gefordert.
Von Gerrit Wustmann
23. Dezember 2016
Für die einen ein glorifizierter Heilsbringer, für die anderen ein übler Diktator. Weshalb polarisiert der türkische Staatspräsident so sehr?
https://www.heise.de/tp/features/Guter-Erdogan-boeser-Erdogan-Ein-Perspektivwechsel-3574848.html
Von James Cogan
23. Dezember 2016
Barack Obama ist der erste amerikanische Präsident mit zwei Amtszeiten, der jeden Tag seiner Regierungszeit im Kriegszustand verbrachte.
Dennoch: Unter Trump soll verstärkt aufgerüstet werden
Von Florian Rötzer
23. Dezember 2016
Donald Trump ist offenbar davon getrieben, sich als erfolgreich darzustellen. Er hat nicht nur die Wahl aufgrund der Mehrheit des Wahlleutegremiums gewonnen, sondern, wie er betont, für seinen Sieg auch weniger ausgegeben als Hillary für ihre Niederlage. Und er hätte noch weit höher gewinnen können, wenn er nur gewollt hätte. Offenbar wurmt den künftigen Präsidenten immer noch, dass er nur die Mehrheit der Wahlleute, aber nicht die Mehrheit der Stimmen erhalten hatte.
Von Marcus Klöckner
22. Dezember 2016
Betrachtet man die Ergebnisse der Bundestagswahlen von 1998 und 2009, hat die SPD innerhalb von 11 Jahren 17,9 Prozentpunkte bzw. mehr als 40 Prozent ihrer Wähler verloren.
Nun berichtet die „Welt“ von den neuen Mitgliederzahlen der SPD und deutlich wird: die einst stärkste politische Kraft steht auf immer wackeligeren Beinen. Im Jahr 2015 gab die SPD an, über 442.815 Mitglieder zu verfügen. Zum Vergleich: 1990 waren es noch über 940.000.
https://www.heise.de/tp/features/Die-Selbstzerlegung-der-SPD-schreitet-weiter-voran-3580820.html
Von Peter Schwarz
22. Dezember 2016
Obwohl die Hintergründe des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt, der am Montag zwölf Tote und 48 Verletzte forderte, noch völlig ungeklärt sind, nutzen ihn Politiker und Medien in Deutschland und ganz Europa für eine rechte Offensive.
Von Peter Nowak
22. Dezember 2016
Geht es um den Kampf gegen Flüchtlinge oder den Kampf gegen den Islamismus? Der Streit über die Einstufung der „sicheren Herkunftsländer“ wird nun im Schatten des Anschlags fortgesetzt
https://www.heise.de/tp/features/Wie-man-migrationspolitische-Duftmarken-setzt-3580936.html
Von Tomasz Konicz
22. Dezember 2016
Die Frontfrau der Linkspartei provoziert weiterhin mit rechtspopulistischen Sprüchen. Linkspartei droht, zu einem politischen Oxymoron zu verkommen.
https://www.heise.de/tp/features/Nationalsozial-in-den-Wahlkampf-3580672.html
Der EuGH watscht spanische Banken, Regierung und Justiz ab
Von Ralf Streck
22. Dezember 2016
Es wäre ein Schlag gegen Verbraucherrechte in Europa gewesen, wäre der Europäische Gerichtshof (EuGH) dem Gutachten seines Generalanwalts auch in diesem Fall gefolgt, wie es eigentlich in Luxemburg fast immer geschieht. Doch die EuGH-Richter folgten einer gesunden Rechtsauffassung und verurteilten spanische Banken dazu, alle Zinsen an ihre Kunden zurückzuzahlen, die über missbräuchliche Klauseln in Hypothekenverträgen über viele Jahre kassiert worden waren.
https://www.heise.de/tp/news/Spanische-Banken-haben-Kunden-um-Milliarden-betrogen-3579944.html