Trump signalisiert Abkehr vom „starken Dollar“

Von Nick Beams
20. Januar 2017

Zu Beginn der Woche distanzierte sich Trump in einem Interview mit dem Wall Street Journal faktisch vom Mantra des „starken Dollars“, das frühere US-Präsidenten gepredigt hatten, und beharrte darauf, dass der Wert des Dollars zu hoch sei. Die Währung sank daraufhin auf den tiefsten Stand seit sechs Wochen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/20/yell-j20.html?view=print

Putin: „In Washington wird versucht, einen Maidan zu organisieren, um Trump zu verhindern“

Von Florian Rötzer
19. Januar 2017

Während der russische Präsident gewagte Thesen äußert, erklärte sein Verteidigungsminister, dass nicht Russland, sondern die europäischen US-Alliierten sich in den US-Wahlkampf eingemischt hätten.

https://www.heise.de/tp/features/Putin-In-Washington-wird-versucht-einen-Maidan-zu-organisieren-um-Trump-zu-verhindern-3602779.html

War der Berliner Attentäter ein V-Mann?

Von Dietmar Henning
19. Januar 2017

Ein am Wochenende öffentlich gewordener Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) wirft die Frage auf, ob Anis Amri als V-Mann gearbeitet hat. Amri ist der mutmaßliche Attentäter, der am 19. Dezember mit einem LKW in einen Berliner Weihnachtsmarkt fuhr und zwölf Menschen tötete. Zuvor hatte er den polnischen LKW-Fahrer erschossen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/19/anis-j19.html

Keine Ordnungsmacht

Syrien-Konferenz in Astana ohne westliche Staaten

Von German Foreign Policy
19. Januar 2017

Vor den Friedensverhandlungen für Syrien am kommenden Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana suchen deutsche Außenpolitiker nach Wegen zur Einflussnahme auf die Neuordnung des Landes. Die Verhandlungen werden auf der Grundlage russisch-türkischer Absprachen und unter Einbeziehung Irans geführt; westliche Staaten sind nicht vertreten. Einzige Ausnahme könnte der designierte US-Präsident Donald Trump werden, den die russische Regierung nach Astana eingeladen hat.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59521

Bundesverfassungsgericht lehnt Verbot der NPD ab

Von Peter Schwarz
18. Januar 2017

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag ein Verbot der NPD abgelehnt. Das Urteil fiel einstimmig. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die rechtsextreme Partei zwar verfassungsfeindlich und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus sei, nicht aber bedeutend genug, um die Demokratie ernsthaft zu gefährden

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/18/npde-j18.html?view=print

Erste permanente Stationierung von US-Truppen an russischer Grenze

Von Andre Damon
18. Januar 2017

Rund 4.000 amerikanische Soldaten trafen am Wochenende mit Panzern, Artillerie und gepanzerten Fahrzeugen in Polen ein. Kurz vor der Amtseinführung des designierten amerikanischen Präsidenten Donald Trump am 20. Januar verschärfen sich dadurch die Spannungen mit Russland. Es handelt sich um die größte Truppenentsendung der USA nach Europa seit dem Kalten Krieg.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/18/russ-j18.html

Vor der dritten Niederlage

Libysche „Einheitsregierung“ im Zerfall begriffen

Von German Foreign Policy
16. Jaunuar 2017

Die Berliner Einflussbestrebungen in Libyen stehen vor dem Scheitern. Die „Einheitsregierung“, die der deutsche Diplomat Martin Kobler im Namen der Vereinten Nationen in Tripolis installiert hat, ist akut vom Zerfall bedroht; nach einem Putschversuch islamistischer Milizen im Oktober hat sich ihr „Ministerpräsident“ Fayez al Sarraj, der maßgebliche Kooperationspartner des Westens, zu Jahresbeginn nur knapp gegen Umstürzler in den eigenen Reihen behaupten können.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59518

Russland?! Wie sind das Land und sein Präsident Putin einzuschätzen?

Vortrag von Kai Ehlers (Russland/Hamburg) mit Diskussion

Donnerstag, 19. Januar 2017, 20.00 Uhr
Theaterforum K3/Ebene 3, Heilbronn

Wladimir Putin wird nachgesagt, den Zusammenbruch der Sowjetunion für die größte Katastrophe des letzten Jahrhunderts zu halten. Für diese Sicht der Geschichte muss er sich einen neuen Stalin, seit Eingliederung der Krim in die Russische Föderation sogar einen neuen Hitler nennen lassen. Welchen Weg hat Russland genommen, seit es 1991 aus den Trümmern der Sowjetunion hervorging? Sucht es einen Weg der Revanche für die 1991 im Kalten Krieg erlittene Niederlage? Ist die von ihm angestrebte Eurasische Union eine Bedrohung der EU? Ist Russlands Außenpolitik aggressiv, müssen die baltischen Staaten, Polen und Tschechien mit einer russischen Invasion rechnen? Droht in Russland selbst eine Diktatur? Oder sind diese Darstellungen Russlands vielleicht nur Versuche, an alte Vorurteile anzuknüpfen, um das Land weiterhin politisch eindämmen und wirtschaftlich handhabbar machen zu können? Über die innere und äußere Entwicklung dieses großen Landes unter seinen Präsidenten Michail Gorbatschow, Boris Jelzin und Wladimir Putin spricht Kai Ehlers (www.kai-ehlers.de), Journalist und Russlandforscher seit Beginn der 1980er Jahre.

Veranstalter:
Initiative für globale Gleichheit, Heilbronn
Rosa-Luxemburg-Club Heilbronn