Von Markus Bickel
3. April 2017
Milliardenaufträge in Kairo, steigende Nachfrage an deutschen Rüstungsgütern in Riad und Abu Dhabi: Der Schmusekurs der Bundesregierung mit den autoritären Regimes des Nahen Ostens hat in erster Linie wirtschaftliche Gründe.
https://www.heise.de/tp/features/Deutsche-Waffen-fuer-Arabiens-Autokraten-3673041.html
Von Alexander und Bettina Hammer
2. April 2017
ALG II wirkt zersetzend – Einblicke in Beziehungen und Selbstbewertungen von ALG II-Beziehern
Von Robert Stevens
1. April 2017
Vertreter der EU und der großen europäischen Staaten reagierten auf den Beginn des britischen EU-Austrittsverfahrens mit unverhohlener Feindseligkeit gegenüber Premierministerin Theresa May.
http://www.wsws.org/de/articles/2017/04/01/brex-a01.html?view=print
Von Bill Van Auken
1. April 2017
Zwei Monate nach dem Amtsantritt Donald Trumps betreibt das US-Militär von der Ostsee bis nach Zentralasien, vom Nahen Osten bis hinunter zum Horn von Afrika eine gnadenlose militärische Eskalation. Der „Krieg gegen den Terror“, den die Bush-Regierung vor mehr als 15 Jahren begonnen hat und der bereits viele Regionen verwüstet hat, nimmt eine weitere todbringende Wende.
Von Peter Symonds
1. April 2017
Der oberste US-Befehlshaber im Nahen Osten, General Joseph Votel, beurteilte den Iran gestern als die „langfristig größte Bedrohung für die Stabilität“ in der Region. Er forderte Maßnahmen, militärische eingeschlossen, um den iranischen Einfluss zu stoppen und seine Aktivitäten zu unterminieren. Die Anwendung von militärischer Gewalt wäre eine Kriegserklärung. Sie würde den Atomdeal mit dem Iran von 2015 zum Scheitern bringen und zu einem weiteren katastrophalen Konflikt im Nahen Osten führen.
Von Bill Van Auken
31. März 2017
Am Dienstag erschien ein Bericht von Amnesty International (AI), der den US-geführten Koalitionsstreitkräften Kriegsverbrechen bei der Belagerung von Mossul vorwirft. Bei „unverhältnismäßigen und wahllosen“ Angriffen auf Wohngebiete der zweitgrößten Stadt des Irak sollen Hunderte Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder getötet worden sein.
Von James Cogan
28. März 2017
Die US-Koalition hat zugegeben, dass ihre Streitkräfte für den verheerenden Luftangriff auf Mossul am 17. März verantwortlich waren. Bei dem Angriff, der sich vorgeblich gegen Kämpfer des IS richtete, wurden 200 Zivilisten getötet, darunter auch zahlreiche Kinder. Die Koalition räumte ihre Verantwortung für dieses Massaker erst ein, nachdem Teile der westlichen Presse Schilderungen von irakischen Journalisten abgedruckt hatten, die auf Beweisen von Überlebenden basierten.
Von Bill Van Auken
25. Februar 2017
Am Dienstag hat US-Präsident Donald Trump drakonische Einwanderungsbestimmungen erlassen, durch die Millionen von nicht registrierten Arbeitern und ihren Familien die Abschiebung droht. Am Donnerstag bezeichnete er die beginnenden Abschiebungen während eines Treffens mit führenden Wirtschaftsbossen im Weißen Haus dann als eine „militärische Operation“.
Von Dietmar Henning und Martin Kreickenbaum
25. Februar 2017
Umfragen zufolge werden die beiden Regierungsparteien bei den niederländischen Parlamentswahlen am 15. März für ihre drastische Kürzungspolitik abgestraft. Nutznießerin der Verluste der marktliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD), die mit Mark Rutte den Regierungschef stellt, und der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA) wird voraussichtlich Geert Wilders‘ Partei für die Freiheit (PVV) sein. Sie liegt in den Umfragen derzeit als stärkste Partei knapp vor der VVD.
Ankara versucht, die USA zu einer Entscheidung für oder gegen die syrischen Kurden zu zwingen
Von Florian Rötzer
3. März 2017
In Syrien bahnt sich zunehmend ein offener Konflikt zwischen der Türkei und den USA an, wobei Russland kräftig mitmischt. Die mehrheitlich kurdischen Verbände der SDF haben es ebenso wie die syrischen Truppen nicht geschafft, vor den türkischen Soldaten mit ihren Milizen die Stadt Al Bab einzunehmen. Die Türkei hat vermutlich auch mit dem Islamischen Staat eine Vereinbarung getroffen, um die strategisch wichtige Stadt nach langen Kämpfen zu erhalten.
https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Tuerkei-und-USA-wieder-auf-Konfrontationskurs-3643342.html