Journalistisches Marionettentheater: Unverfroren demonstriert ARD-aktuell mit ihren Venezuela-Berichten Ignoranz gegenüber dem Völkerrecht

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 8. Februar 2019

Gegenpäpste hat die Geschichte reihenweise hervorgebracht. Gegenkaiser auch. In der Neuzeit ist man davon abgekommen. Heutzutage darf ein Volk sich seine Führer selbst wählen – vorausgesetzt, die Kandidaten wurden vom jeweiligen Geldadel für geeignet befunden. Dass es dabei mal zu Meinungsverschiedenheiten kommt, war zu erwarten. Wozu wären denn sonst, beispielsweise, unsere ARD-aktuell-Qualitätsjournalisten nütze? …

https://www.rubikon.news/artikel/journalistisches-marionettentheater

Farce um „humanitäre Hilfsgüter“: Washington legt Venezuela Ultimatum vor

Von Bill Van Auken – 8. Februar 2019

Am Mittwoch stellte US-Außenminister Mike Pompeo der venezolanische Regierung von Präsident Nicolas Maduro ein letztes Ultimatum, die Landesgrenzen zu öffnen, um den USA die Lieferung „humanitärer Hilfsgüter“ in das Land zu ermöglichen. Washingtons tatsächliches Ziel besteht darin, entweder eine Spaltung innerhalb der Streitkräfte des Landes zu provozieren oder die Voraussetzungen für eine von den USA geführte Militärintervention zu schaffen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/08/vene-f08.html

Frankreich: Nationalversammlung beschließt „Anti-Randale-Gesetz“

Von Will Morrow – 8. Februar 2019

Am Montag stimmte die Französische Nationalversammlung mit deutlicher Mehrheit für Präsident Emmanuel Macrons „Anti-Randale-Gesetz“. Es untergräbt das Demon-strationsrecht und weitet die Befugnisse der Polizei stark aus.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/08/fran-f08.html

Militärische Kooperation zwischen Bundeswehr und Deutscher Bahn

Von Tino Jacobson – 8. Februar 2019

Anfang des Jahres 2019 ist ein Vertrag zwischen der Bundeswehr und der Deutschen Bahn in Kraft getreten, der in den Medien weitgehend totgeschwiegen wird. Der sogenannte „Rahmenfrachtvertrag“ ist Bestandteil einer gigantischen militärischen Aufrüstung mit dem Ziel, Kriegsgerät an die russische Grenze zu transportieren und einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Der Vertrag läuft vorerst über zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2020, kann aber immer wieder um ein Jahr verlängert werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/08/bahn-f08.html

Keinen Krieg der USA gegen Venezuela!

Unterstützen Sie nationale Aktionen am Samstag, den 23. Februar – einen Monat nach dem Putschversuch der USA.

Wir können angesichts der jüngsten US-Aggression gegen das venezolanische Volk nicht schweigen! Nicolás Maduro ist der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, den das Volk zweimal im Rahmen eines international beobachteten Wahlprozesses gewählt hat. Seit der Wahl von Hugo Chávez im Jahr 1998 bemühten sich die Vereinigten Staaten unermüdlich einen Regimewechsel in Venezuela herbeizuführen. Mit Donald Trump im Weißen Haus sind diese Bemühungen zur Androhung militärischer Gewalt und der Plünderung von Milliarden von Dollar aus dem Vermögen der venezolanischen Bevölkerung eskaliert und es wurden seitdem eine Vielzahl unerhörter Lügen in den globalen Medien verbreitet.

https://www.nowaronvenezuela.org/deutsch/

Hände weg von Venezuela!

Von Bill Van Auken – 6. Februar 2019

In den fast zwei Wochen seit der übel-absurden „Selbsternennung“ von Juan Guaidó, dem gesalbten „Interimspräsidenten“ des US-Außenministeriums, hat der US-Imperialismus mit Hilfe der europäischen Großmächte, Kanadas und der rechten Regierungen Lateinamerikas die Schlinge um Venezuela herum immer enger gezogen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/06/vene-f06.html

Venezuela: So unterstützt Deutschland einen Regime Change

Interview mit Prof. Mohssen Massarat / Interview: Bolle Selke – 6. Februar 2019

Der Politologe Prof. Mohssen Massarrat warnt im Sputnik-Interview vor einer Unterstützung der venezolanischen Opposition durch EU-Länder. Das könnte die USA zu einem militärischen Eingreifen ermutigen und so zu einem Bürgerkrieg in Venezuela und einer „‚Mittelostisierung‘ der Konflikte in Lateinamerika“ führen. [Hier weiterlesen]

Venezuela: Warum informieren Medien nicht über das Völkerrecht?

Von Urs P. Gasche – 06. Februar 2019

Was sagt das Völkerrecht zum Wirtschaftsboykott, zur politischen Einmischung und zu den Drohkulissen gegen Maduro? Völkerrechts-Professoren erklären, dass ein militärisches Eingreifen der USA gegen die UN-Charta verstoßen würde. – Derweil freut sich Trumps Sicherheitsberater John R. Bolten bereits darauf, dass US-Ölkonzerne in Venezuela bald investieren und dort produzieren können. [Hier weiterlesen]

Berliner Fluggesellschaft Germania meldet Pleite an

Von Ulrich Rippert – 6. Februar 2019

Am Dienstag meldetet die Berliner Fluggesellschaft Germania Insolvenz an. Unmittelbar betroffen sind rund 1700 Beschäftigte und viele Reisende, die von der Nachricht überrascht wurden und im In- oder Ausland gestrandet sind.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/06/germ-f06.html