Von Martin Kreickenbaum
13. Dezember 2014
In den ersten elf Monaten des Jahres haben mehr als 207.000 Flüchtlinge versucht, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Das sind rund dreimal so viele wie im bisherigen Rekordjahr 2011, als 70.000 Menschen vor dem Nato-Krieg gegen Libyen flohen. Offiziell sind in diesem Jahr bislang 3.419 Flüchtlinge auf ihrer Überfahrt von Afrika nach Europa ums Leben gekommen.
Von Andrea Peters und David Levine
13. Dezember 2014
Der russische Präsident Wladimir Putin beschrieb in seiner jährlichen Rede vor dem Parlament am letzten Donnerstag in drastischen Worten die geopolitische Krise, mit der Russland konfrontiert ist, und kündigte ein rechtes, nationalistisches Wirtschaftsprogramm an, um den Niedergang des Landes aufzuhalten.
Von Reinhard Lauterbach
12. Dezember 2014
Keine Woche ist der Appell von 60 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur unter dem Titel „Nicht in unserem Namen“ auf dem deutschen Meinungsmarkt, da schlägt das NATO-Netzwerk zurück. Im Berliner Tagesspiegel verbitten sich 100 meist um eine Generation jüngere Osteuropaexperten das weichgespülte Gerede ehemaliger Kanzler, Sicherheitsberater und Bundespräsidenten über die Notwendigkeit, eine sich subjektlos aufschaukelnde Konfrontation in Europa zu entschärfen, und fordern klare Kante.
https://www.jungewelt.de/faulheit-arbeit/das-nato-netzwerk-schl%C3%A4gt-zur%C3%BCck
Gespräch mit Rolf Gössner. Über Massenüberwachung, Geheimdienste, die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung und widerständige Whistleblower
Interview: Markus Bernhardt
12. Dezember 2014
https://www.jungewelt.de/faulheit-arbeit/%C2%BBes-geht-um-pr%C3%A4ventive-herrschaftssicherung%C2%AB
Die CIA speist ausgewählte Journalisten gezielt mit Informationen
Von Knut Mellenthin
11. Dezember 2014
Ein wenig beachteter Aspekt im Zusammenhang mit dem Bericht des US-Senats über die Folterpraktiken des Auslandsgeheimdienstes, der in dieser Woche veröffentlicht wurde, betrifft die Zusammenarbeit der CIA mit Journalisten der Mainstreammedien.
https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/teamwork-nach-der-folter
Hunderte Journalisten arbeiteten in den 70er Jahren für die CIA. Und heute nicht ein einziger?
Von Knut Mellenthin
11. Dezember 2014
Am 20. Oktober 1977 veröffentlichte das US-Magazin Rolling Stone als Titelgeschichte einen Text, der heute unvorstellbar erscheint. Er trug die schmucklos-knappe Überschrift „The CIA and the Media“ und hatte einen gewaltigen Umfang von 25.000 Wörtern. Autor war der damals 33jährige Carl Bernstein.
34 Jahre nach dem Anschlag auf das Münchner Oktoberfest: Neue Zeugin, neue Ermittlungen
Von Peter Wolter
11. Dezember 2014
Beim Bombenanschlag auf das Münchner Oktoberfest sind 1980 13 Menschen getötet und 211 verletzt worden – 34 Jahre danach will die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen wieder aufnehmen. Anlass dazu sei eine bislang unbekannte Zeugin, die Hinweise auf Mitwisser geben könnte, sagte Generalbundesanwalt Harald Range am Donnerstag in Karlsruhe. „Wir werden allen Ansatzpunkten erneut und umfassend nachgehen.“
Von Martin Kreickenbaum
10. Dezember 2014
Ausweitung der Inhaftierungsgründe für Flüchtlinge, rigorosere Abschiebungen, Aufenthalts- und Einreisesperren und eine restriktive Neufassung des Bleiberechts bilden die Eckpunkte des Gesetzentwurfes, den das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen hat. Es reagiert auf die Zunahme von Asylsuchenden in Deutschland mit einer massiven Verschärfung des Asylrechts, um die Abschottung gegen Flüchtlinge weiter zu perfektionieren.
10. Dezember 2014
Die Bücherei soll das Wort „Völkermord“ an Armeniern nicht weiter verwenden – Diese will sich ihre Wortwahl aber nicht vorschreiben lassen
Eurocontrol soll wegen der Risiken zur Sperrung des Luftraums über dem Kriegsgebiet geraten haben, wozu die Ukraine nicht bereit gewesen sei
Von Florian Rötzer
9. Dezember 2014
In Deutschland hat der Anwalt Elmar Giemulla, ein Experte für Flugrecht, für zwei Angehörige von Opfern des Absturzes von MH-17 Klage auf Schadensersatz gegen die ukrainische Regierung erhoben. Trotz des bekannten Risikos habe die ukrainische Regierung nicht den Luftraum gesperrt und einen Abschuss riskiert.