Wofür die Reichen an Thanksgiving dankbar sind

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Von Andre Damon – 27. November 2020

Für die meisten Amerikaner wird dies das schlimmste Thanksgiving sein, an das sie sich erinnern können. Eine Viertelmillion Menschen in Amerika sind an Covid-19 gestorben. Dutzende Millionen haben ihren Arbeitsplatz verloren. Unzählige andere hungern oder stehen kurz davor, aus ihren Häusern vertrieben zu werden. Monatelang wurden Arbeiter im ganzen Land täglich dazu gezwungen, russisches Roulette zu spielen – jedes Mal, wenn sie in einer Fabrik, einem Lager oder einem Geschäft ihre Schicht antreten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/27/pers-n27.html

Nord Stream 2: Zertifizierungsgesellschaft springt ab

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Von Peter Mühlbauer – 27. November 2020

Den Daten von MarineTraffic nach hat das russische Verlegeschiff Akademik Cherskiy gestern Abend den Sassnitzer Hafen Mukran verlassen und befindet sich auf dem Weg zurück in den russischen Teil des ehemaligen Ostpreußens. Von dort war sie im Oktober zusammen mit den Versorgungsschiffen Finval, Artemis Offshore, Ostap Sheremet und Umka nach Mukran gefahren.

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Das Kabinett von Joe Biden: eine Regenbogenkoalition der imperialistischen Reaktion

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Von Eric London – 26. November 2020

Die Unternehmensmedien und die Demokratische Partei feiern das neue Kabinett von Joe Biden als „das vielfältigste Kabinett in der Geschichte der USA“ und behaupten, dass die Ernennung von Frauen, Afroamerikanern und Latinos in Schlüsselpositionen ein Zeichen von großem sozialem Fortschritt sei. In Wirklichkeit erfasst und enthüllt Bidens Regenbogenkoalition der imperialistischen Reaktion den rechten Wesenskern der Identitätspolitik.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/26/pers-n26.html

Frankreich: Sicherheitsstaat Nummer 1

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Von Thomas Pany – 26. November 2020

Polizei schlägt Schwarzen krankenhausreif. Anlass für die Entladung aufgestauter Aggressionen war, dass der Musikproduzent ohne Gesichtsmaske auf der Straße unterwegs war. Dass es Filmaufnahmen gibt, ist seine Rettung vor weiterem Unglück. Was ging in den Köpfen dieser Polizisten vor? Sie haben am vergangenen Samstag in einem Haus in Paris einen schwarzen Musikproduzenten krankenhausreif geschlagen. Dokumentiert wird dies von einer Überwachungskamera, die sie bei ihrer schier unfassbaren Eskalation der Gewalt filmte.

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Drohnenkrieg via Ramstein: Klagen jemenitischer Opferangehöriger abgeschmettert

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Von Monika Ermert – 26. November 2020

Die Bundesregierung hat genug getan, um Leib und Leben von Zivilisten zu schützen, die Opfer des über die US-Airbase Ramstein geführten Drohnenkriegs wurden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und hob damit ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster vom vergangenen Jahr auf. Das OVG hatte drei Klägern aus dem Jemen, die 2012 zwei Angehörige verloren hatten, insoweit Recht gegeben, dass es „gewichtige Anhaltspunkte“ für Völkerrechts- und Menschenrechtsverletzungen durch den US-Drohnenkrieg gebe und die Regierung ihrer Schutzpflicht gegenüber den Opfern der über Ramstein abgewickelten Drohnenangriffen nur unzureichend nachgekommen sei.

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Französische Polizei geht mit brutaler Gewalt gegen Flüchtlingslager in Paris vor

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Von Will Morrow – 26. November 2020

Am Montagabend ging die französische Bereitschaftspolizei in einer faschistischen Aktion mit brutaler Gewalt gegen ein friedliches Zeltlager auf der Place de la République in der Pariser Innenstadt vor, in dem 500 Flüchtlinge lebten. Die Polizei setzte Tränengas ein, trat und schlug die Flüchtlinge mit Schlagstöcken, warf sie aus ihren Zelten und griff sie an, als sie bereits am Boden lagen. Auch Journalisten, die die Attacke filmten, wurden angegriffen. Die Bereitschaftspolizisten warfen Dutzende beschlagnahmte Zelte auf Lastwagen und fuhren sie weg.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/26/fran-n26.html

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst von Magnitski

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Von Andrei Nekrasov – 26. November 2020

Die EU will wie verschiedene Länder zuvor ein Magnitski-Gesetz verabschieden. Magnitski gilt nach Darstellung von Bill Browder als Märtyrer, wurde aber wegen Steuervergehen verhaftet. – Als ich vor zehn Jahren zum ersten Mal daran dachte, einen Film über Sergei Magnitski zu machen, hat im Westen kaum jemand von ihm etwas gehört. Am 18. November 2020 fand eine von prominenten Europaabgeordneten organisierten Online-Veranstaltung statt, wo der Name Magnitski voller Ruhm und Ehre erschallte. Magnitski als Märtyrer in der Tradition von Giordano Bruno oder Martin Luther King.

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Grünenparteitag nimmt Kurs auf Regierung, Militarismus und Krieg

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Von Jan Ritter und Max Linhof – 25. November 2020

Der Parteitag der Grünen am vergangenen Wochenende stand ganz im Zeichen der Vorbereitung auf eine mögliche Regierungsbeteiligung nach den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2021. Dazu verpassten sich die ehemaligen Pazifisten ein neues Grundsatzprogramm, das nur eine Schlussfolgerung zulässt: eine mögliche grüne Bundesregierung oder gar Kanzlerschaft würde die rechte militaristische Politik der großen Koalition fortsetzen und weiter ausbauen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/25/grue-n25.html

Treffen von USA, Israel und Saudi-Arabien: wachsende Kriegsdrohungen gegen den Iran

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Von Bill Van Auken – 25. November 2020

Sowohl israelische als auch saudische Regierungsstellen haben bestätigt, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammen mit US-Außenminister Mike Pompeo und dem Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad, Yossi Cohen, am Sonntag eine bisher beispiellose Geheimreise nach Saudi-Arabien unternommen hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/25/iran-n25.html

Rechte Militaristen in Bidens neuem Stab für nationale Sicherheit

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Von Patrick Martin – 25. November 2020

Mit seinen ersten Nominierungen für hohe Posten im Kabinett und Stab des Weißen Hauses hat Joe Biden, der nächste US-Präsident, klare Prioritäten gesetzt. Er zeigt der Welt und der amerikanischen Bevölkerung, dass die künftige Regierung der Demokraten die Front imperialistischer Mächte anführen und China und Russland unter starken militärischen Druck, bis hin zum offenen Krieg, setzen will.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/25/bide-n25.html