Gespräch mit Jerzy Urban. Über die Rechtswende in dem mittelosteuropäischen Land und über Gründe für die Schwäche der sozialistischen Kräfte dort

Interview: Reinhard Lauterbach, Warschau
1. August 2015

Jerzy Urban war von 1981 bis 1989 Sprecher der polnischen Regierung. Nach dem Systemwechsel gründete er einen Verlag, der seitdem die Wochenzeitung Nie (Nein) herausgibt, ein linkspopulistisches und scharf antiklerikales Blatt. Für die Bezeichnung des polnischen Papstes als „grauhaarigen Götzen“ und „Breschnew des Vatikans“ wurde Urban 2002 wegen Beleidigung religiöser Gefühle angeklagt und zu einer Geldstrafe von umgerechnet 5.000 Euro verurteilt.

https://www.jungewelt.de/2015/08-01/065.php

Ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit

Von Ulrich Rippert
1. August 2015

Als Ende Juni der international bekannte Journalist Ahmed Mansour auf einem Berliner Flughafen grundlos verhaftet wurde, nannte die Partei für Soziale Gleichheit dies ein außerordentlich beunruhigendes und bedrohliches Ereignis und warnte vor weiteren Polizeistaatsmaßnahmen. Die Ermittlungen gegen den Blog Netzpolitik.org unter dem Vorwurf des Landesverrats und der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen zeigen, wie korrekt diese Warnung war.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/01/netz-a01.html

Friedhofsruhe erwünscht: Ermittlungen gegen Journalisten wegen „Landesverrats“, Klagewellen gegen Medien, die Neonazi-Spitzel benennen.

Von Sebastian Carlens
1. August 2015

Den Journalisten André Meister und Markus Beckedahl und einer weiteren, unbekannten Person wird vorgeworfen, in zwei Fällen Dokumente des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) veröffentlicht zu haben. Ausgangspunkt waren Strafanzeigen des BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen, die dieser laut Deutschlandfunk in ursprünglich drei Fällen erstattet hatte.

http://www.jungewelt.de/2015/08-01/030.php

Von der Redaktion der WSWS
1. August 2015

Die Ereignisse der vergangenen Monate sind eine bedeutende strategische Erfahrung für die Arbeiterklasse und die Jugend in Griechenland und haben nachhaltige Auswirkungen auf das politische Bewusstsein der Arbeiter weltweit.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/01/pers-a01.html

Von Peter Mühlbauer
31. Juli 2015

Dieses Jahr werden in Deutschland 400.000 neue Asylbewerber erwartet. Das wären etwa doppelt so viele wie im letzten Jahr und über vierzehn Mal so viele wie 2008. Weil Unterbringungsmöglichkeiten fehlen, müssen sie teilweise in Zelten untergebracht werden, bis das mehrmonatige Prüfverfahren beendet ist. Gespräch  Dr. Mehmet Ata vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), warum die Prüfverfahren so lange dauern und wie man sie verkürzen könnte.

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45585/1.html