Von John Malvar – 17. November 2021

US-Präsident Joe Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping hielten am Montagabend ihren ersten offiziellen Onlinegipfel ab, der dreieinhalb Stunden dauerte. Das Treffen, das keine Lösung brachte, fand vor dem Hintergrund der beispiellosen Kriegsvorbereitungen Washingtons gegen Peking statt, die die Gefahr einer Konfrontation zwischen den beiden Ländern enorm verschärfen. Die Diskussion zwischen Biden, der im Roosevelt Room des Weißen Hauses saß, und Xi, der von der Großen Halle des Volkes in Peking zugeschaltet war, ging nie über steife, übersetzte Formalitäten hinaus. Da die Spannungen zwischen den beiden Ländern extrem groß sind und insbesondere Washington unnachgiebig blieb, endete der Gipfel ohne größere Bekanntmachungen oder gar eine gemeinsame Erklärung – das deutlichste Zeichen für das historische Scheitern eines Gipfels. Das Treffen war eine ohnmächtige, ritualisierte Geste, bei der Phrasen der Zurückhaltung und diplomatische Manöver ausgetauscht wurden, während die beiden Mächte kopfüber in Richtung Krieg stolpern.

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Von Harald Neuber – 16. November 2021

UNO-Kommission zu Syrien sieht mutmaßlichen Chemiewaffenangriff im April 2018 nicht als erwiesen an. Kritik an OPCW-Generalsekretär. – Ein umstrittener Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) über einen mutmaßlichen Chemiewaffenangriff der syrischen Armee Anfang April 2018 wird von den Vereinten Nationen infrage gestellt. Nach Recherchen von Telepolis wertet die in Genf ansässige UNO-Untersuchungskommission zur Lage in Syrien den Zwischenfall am 7. April 2018 nicht als bewiesenen Chemiewaffenangriff der syrischen Armee. Das Gremium widerspricht damit indirekt dem OPCW-Bericht, der laut ehemaligen Mitarbeitern der Organisation manipuliert worden ist. Die OPCW hatte den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz der Führung von Baschar al-Assad angelastet und dieser These widersprechende Erkenntnisse von Experten, die vor Ort Untersuchungen durchgeführt hatten, zensiert. Die OPCW lieferte damit eine Rechtfertigung für Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs.

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Clara Weiss – 16. November 2021

Memorial, die russische Menschenrechtsorganisation und Forschungsgesellschaft, erhielt am 11. November ein Schreiben der Staatsanwaltschaft, in der ihr ein Verfahren mit dem Ziel angekündigt wurde, sie als angebliche „ausländische Agentur“ aufzulösen. Wie Memorial betont, gibt es für ihre Auflösung keinerlei juristische Grundlage. Gerichtstermine sind für den 23. und 25. November geplant. Der Angriff auf Memorial ist nicht nur ein Angriff auf das historische Bewusstsein der Bevölkerung der ehemaligen Sowjetunion, sondern der ganzen internationalen Arbeiterklasse. Der stalinistische Große Terror von 1936 bis 1938 forderte mehr als eine Million Todesopfer, weitere Millionen wurden in die Verbannung geschickt und verbrachten Jahre oder Jahrzehnte in Gefangenenlagern.

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Von Alex Lantier – 16. November 2021

Vor knapp drei Jahren, als das von den USA angeführte Militärbündnis einige verbliebene Milizen des Islamischen Staats (IS) nahe der syrischen Stadt Baghus eingekesselt hatte, beging die US-Armee eine entsetzliche Gräueltat. Unter den Augen von Offizieren der Air Force, die das Geschehen über Drohnenkameras beobachteten, töteten US-Kampfflugzeuge mindestens 80 unbewaffnete Frauen und Kinder. Die Offiziere, die Zeugen des Angriffs wurden, drängten auf eine Untersuchung wegen Kriegsverbrechen. In der Tat handelte es sich um ein Verbrechen von der Art, wie es Nazi-Führern in den Nürnberger Prozessen zur Last gelegt wurde. Es wurde jedoch drei Jahre lang von den USA und ihren NATO-Verbündeten vertuscht, bis nun am Samstag in der New York Times ein ausführlicher Artikel erschien, der sich auf Aussagen von US-Offizieren stützt.

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