Von Alex Lantier
7. August 2017
Am 3. August schickte die italienische Regierung die Fregatte „Commandante Borsini” in libysche Hoheitsgewässer. Damit verletzt Italien die Souveränität seiner ehemaligen Kolonie Libyen.
Von Gerrit Wustmann
1. August 2017
Es wird viel demonstriert in der Türkei. Zahlreiche oppositionelle Gruppen stellen sich der regierenden AKP zunehmend mutiger in den Weg. Nach dem von der CHP initiierten Gerechtigkeitsmarsch ist nun auch die HDP auf den Straßen, doch ihre Demos und Kundgebungen werden von der Polizei massiv behindert. Ein Park in Ankara, in dem Abgeordnete der Partei sprechen wollten, wurde abgeriegelt, so dass es kein Publikum gab.
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkische-Justiz-schont-IS-Kaempfer-3789368.html
Von Florian Rötzer
2. August 2017
Im Westen wird von 100.000 russischen Soldaten gesprochen, die an der „Suwalki-Lücke“ an der von NATO-Battlegroups gesicherten „Ostflanke” der NATO aufmarschieren sollen, nach Russland nehmen 10.000 an dem lange geplanten Manöver teil.
https://www.heise.de/tp/features/Wer-hat-Angst-vor-dem-russischen-Manoever-Zapad-2017-3789970.html
Von Alex Lantier
31. Juli 2017
Am Freitag wies Moskau Hunderte amerikanische Diplomaten an, das Land zu verlassen. Zuvor hatte der amerikanische Senat mit 98 zu zwei Stimmen einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der neue Sanktionen gegen Russland verhängt und damit die Beziehungen zwischen den beiden führenden Atommächten der Welt deutlich verschlechtert. Die russische Regierung deutete an, sie sei zu dem Schluss gekommen, das amerikanische politische Establishment strebe eine Konfrontation mit Russland an – dem Land mit dem weltweit zweitgrößten Atomwaffenarsenal.
Von James Cogan
29. Juli 2017
Wie nahe sich die Welt an einem verheerenden Krieg auf der koreanischen Halbinsel befindet, wurde in den vergangenen Tagen durch die unheilvollen Äußerungen ranghoher amerikanischer Militärvertreter unterstrichen. Ein offener Konflikt in Korea könnte zum ersten Mal seit 1945 zum Einsatz von Atomwaffen führen.
Von Andre Damon und Niles Niemuth
28. Juli 2017
Vor drei Monaten hat der Internet-Monopolist Google Pläne angekündigt, seinen Usern den Zugang zu „Fake News“ zu erschweren. Seither sind die Besucherzahlen bei den Websites zahlreicher linker, progressiver, Antikriegs- und Bürgerrechtsorganisationen deutlich zurückgegangen.
Von Marianne Arens
28. Juli 2017
Am 25. Juli bestellte der italienische Innenminister Marco Minniti (PD) die Vertreter von neun Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO), die sich an der Seenotrettung von Flüchtlingen beteiligen, ins Innenministerium. Sie sollen einen neuen „Verhaltenskodex“ unterzeichnen, an den sie sich künftig bei ihrer Tätigkeit im Mittelmeer zu halten haben.
Von Alex Lantier
28. Juli 2017
Am Mittwoch verabschiedete das amerikanische Repräsentantenhaus einen Gesetzesentwurf, der die Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verschärft. Die europäischen Mächte reagierten empört: für die europäische Wirtschaft sei der Entwurf inakzeptabel. Die EU bereitet offenbar Gegenmaßnahmen vor.
Von Dietmar Henning
28. Juli 2017
Das im aktuellen Spiegel aufgedeckte Kartell der großen fünf Autobauer in Deutschland – Daimler, BMW, VW, Audi, Porsche – wird die Krise der deutschen Autoindustrie und damit die Angriffe auf die Belegschaften rasant beschleunigen. Hunderttausende von Arbeitern müssen um ihre Jobs, Löhne und Arbeitsbedingungen fürchten.
Von Ulrich Rippert
27. Juli 2017
Am Dienstag begannen im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München die Plädoyers. Die Bundesanwaltschaft forderte die Verurteilung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe als Mittäterin bei allen Morden und Anschlägen der rechtsextremen Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU).