Von Bill Van Auken
15. März 2018
US-Präsident Donald Trump entließ am Dienstag überraschend Außenminister Rex Tillerson und kündigte an, ihn durch CIA-Direktor Mike Pompeo zu ersetzen. Diese Entwicklung ist mit einem beschleunigten Neuausrichtung der US-Außenpolitik verbunden. Die tiefe Krise des amerikanischen Kapitalismus soll künftig durch globale Kriege gelöst werden.
Von Jens Berger
14. März 2018
Vor nun auch schon zehn Tagen brachen im englischen Städtchen Salisbury der russische Doppelagent Sergej Skripal und seine aus Moskau angereiste Tochter Julia auf einer Bank in der Nähe eines Einkaufszentrums zusammen und befinden sich seitdem in einem „kritischen, aber stabilen“ Koma. Stunden später stand der Hauptverdächtige bereits fest – „Russland“. Ohne Beweise, ja sogar ohne ein einziges Indiz,wird seitdem scharf in Richtung Moskau geschossen. Doch der Fall Skripal ist keinesfalls so eindeutig, wie er in den westlichen Medien dargestellt wird.
[PDF – hier weiterlesen: Die Salisbury Tales … ]
Von Laura Tiernan
14. März 2018
Die britische Premierministerin Theresa May erklärte vor dem Unterhaus, Russland sei „höchstwahrscheinlich“ verantwortlich für den Einsatz eines „militärischen Nervengases“ gegen den Doppelagenten Sergej Skripal. Sie nannte das „einen willkürlichen und unverantwortlichen Akt gegen das Vereinigte Königreich“.
Von Patrick Martin
14. März 2018
Mehr als 50 Militär- oder Geheimdienstvertreter bewerben sich um die Aufstellung als Kandidat in den 102 Bezirken, die das Wahlkampfkomitee der Demokratischen Partei als Schwerpunkte der Kampagne bestimmt hat. Dies sind vor allem Bezirke, in denen derzeit niemand das Mandat wahrnehmen kann oder in denen der derzeitige Republikanische Abgeordnete als unsicherer Kandidat gilt, wenn es zu einer Stimmenverschiebung zugunsten der Demokratischen Partei kommt.
Von Christoph Vandreier
12. März 2018
Noch bevor Angela Merkel und ihr Kabinett am Mittwoch vereidigt werden, hat Horst Seehofer (CSU) den reaktionären Charakter der neuen Regierung bekräftigt. Der designierte Innen- und Heimatminister stellte in der Bild am Sonntag einen „Masterplan für konsequentere Abschiebungen“ vor und kündigte massenhafte Überwachung und andere Polizeistaatsmaßnahmen an.
Von Andre Damon
12. März 2018
Letzte Woche bestätigte Google, dass es dem US-Militär und dem Geheimdienstapparat künstliche Intelligenz (KI) zur Verfügung stellt. Die entsprechende Software analysiert Bilddaten für den Drohnenkrieg und die systematischen Mordanschläge im Nahen Osten und darüber hinaus.
Von Nick Beams
12. März 2018
Die strategischen Verbündeten der USA suchen nach Möglichkeiten, wie ihre Länder von den Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium verschont werden können, welche die Trump-Regierung unter Berufung auf die „nationale Sicherheit“ eingeführt hat.
Von Clara Weiss
12. März 2018
Am 1. März hielt Wladimir Putin eine Rede zur Lage der Nation, in der die Krise der russischen Oligarchie deutlich zum Ausdruck kam. Nach außen hin wird sie durch den US-Imperialismus ständig bedroht, und im Innern erlebt Russland einen anhaltenden wirtschaftlichen und sozialen Niedergang.
Von Nick Beams
10. März 2018
Am Donnerstag unterzeichnete US-Präsident Donald Trump eine Proklamation, durch die Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium eingeführt werden. Sie wird in zwei Wochen in Kraft treten.
Von Ulrich Rippert
10. März 2018
Die hohe Zustimmung der SPD-Mitgliedschaft zum Koalitionsvertrag hat einmal mehr den rechten, bürgerlichen Charakter der Sozialdemokratie enthüllt. Bei einer hohen Wahlbeteiligung von 78 Prozent stimmten zwei Drittel für eine Regierung, die ihre Politik auf militärische Aufrüstung und Kriegsvorbereitung ausrichtet und, damit verbunden, einschneidende soziale Kürzungen und Angriffe auf demokratische Rechte plant.