Von Thomas Röper – 6. Oktober 2022
Die Weitergabe operativer Geheimdienstinformationen an die Ukraine macht das entsprechende Land gemäß Völkerrecht zu einer Kriegspartei gegen Russland. Nun wurde bekannt, dass auch Frankreich aktiv Geheimdienstdaten mit der Ukraine teilt. – Ich habe schon vor Monaten über das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages berichtet, das unter anderem zu dem Schluss gekommen ist, dass die Weitergabe von operativen Geheimdienstinformationen, die die Ukraine militärisch gegen Russland nutzen kann, das weitergebende Land gemäß Völkerrecht zu einer Kriegspartei macht. In dem Gutachten heißt es zur Übermittlung von Geheimdienstinformationen: „Hier sind die genauen Umstände entscheidend: Je substanzieller die Unterstützung wird und je abhängiger die unterstützte Partei, also die Ukraine in unserem Fall, davon ist, desto näher kommt man der roten Linie. Strategisch relevante Geheimdienstinformationen fallen dabei natürlich ins Gewicht. Ihrer Natur gemäß sind sie aber natürlich geheim und für die gegnerische Seite nicht oder nur schwer nachzuweisen.“ Westliche Medien haben, ohne dass die entsprechenden Regierungen das bestritten hätten, berichtet, dass die USA und Großbritannien die Ukraine nicht nur mit operativen Geheimdienstinformationen versorgen, sondern sogar an der Planung militärischer Offensiven gegen Russland beteiligt sind. Kürzlich wurde auch berichtet, dass auch der deutsche BND die Ukraine mit Geheimdienstinformationen versorgt. Nun wurde bekannt, dass auch der französische Militärgeheimdienst die Ukraine mit Geheimdienstinformationen unterstützt. Darüber hat die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet, deren Meldung darüber ich übersetzt habe.