MH17-Prozess kann bis zu vier Jahre dauern, der einzige Zeuge ist abhanden gekommen

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Von Florian Rötzer – 23. September 2019

Die niederländische Staatsanwaltschaft, die das Gemeinsame Ermittlungsteam (JIT) leitet, hat am Samstag die Angehörigen der Opfer des Abschusses der malaysischen Passagiermaschine MH17 über den anstehenden Strafprozess informiert. Danach rechnet man damit, dass der Prozess, der am 9. März beginnen soll, etwa zwei Jahre gehen wird. Sollte der Richter weitere Ermittlungen verlangen, könne er auch vier Jahre dauern. Bis zum Prozessbeginn sollen die Ermittlungen weitergeführt werden. Privatermittler Josef Resch hat dem JIT eine Frist gesetzt, um die von ihm erlangten Infos unter der Bedingung der Transparenz entgegen zu nehmen, falls es an einer Aufklärung interessiert sei. [Hier weiterlesen]

Trump prüft konkrete Militärziele im Iran: Kriegsgefahr wächst

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Von Bill Van Auken – 20. September 2019

S-Präsident Donald Trump prüft verschiedene Listen mit Zielen für US-Militärschläge im Iran. Damit rückt der US-Imperialismus einem bewaffneten Konflikt mit dem Iran immer näher. Dieser könnte sich als Vorspiel zu einem dritten Weltkrieg erweisen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/20/iran-s20.html

56 deutsche und internationale Organisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für den Krieg im Jemen!

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Von CARE Deutschland e.V. – 19. September 2019

Nach jüngsten Meldungen, dass das Rüstungsexportmoratorium gegenüber Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert werden soll, fordert ein breites Bündnis von 56 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, noch einen Schritt weiterzugehen: Da Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden: 24 Millionen Zivilisten leiden seit fünf Jahren! [Hier weiterlesen]

Der offene Brief im Wortlaut

Washington beschuldigt Iran und bereitet weiteren Nahostkrieg vor

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Von Bill Van Auken – 18. September 2019

Der US-Imperialismus präsentiert sich der Welt einmal mehr als Kläger, Richter und Henker zugleich und steuert rücksichtslos auf einen weiteren Krieg im Nahen Osten zu, mit potenziell katastrophalem Ausgang. Diesmal nutzt Washington die Angriffe auf saudische Anlagen vom vergangenen Samstag als Vorwand für einen Krieg gegen den Iran.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/18/pers-s18.html

Londoner Gericht will Assange weiter in Haft behalten

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Von Harald Neuber – 18. September 2019

WikiLeaks-Gründer Julian Assange wird wohl auch nach Ende seiner Mindesthaftzeit in Großbritannien im Gefängnis bleiben müssen. Das berichtete unlängst die in London erscheinende Tageszeitung Evening Standard. Assange sei mitgeteilt worden, dass er nicht auf eine Haftentlassung hoffen kann, wenn seine derzeitige Freiheitsstrafe am 22. September erstmals auf Kaution ausgesetzt werden könnte. Die Richterin selbst habe die Frage einer Haftentlassung auf Kaution überraschend aufgebracht – und diese Option umgehend abgelehnt. Der Publizist war nach seiner Festnahme in den Räumen der ecuadorianischen Botschaft in London am 11. April wegen Verstoßes gegen die Bewährungsauflagen inhaftiert worden. [Hier weiterlesen]

GM-Arbeiter kampfbereit: Ford- und Chrysler-Arbeiter wollen sich dem Streik anschließen

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Von Jerry White – 18. September 2019

Bereits am ersten Tag ihres Streiks äußerten die Arbeiter von General Motors ihre Entschlossenheit, dem Autokonzern Widerstand zu leisten. Sie erhalten in der Öffentlichkeit große Unterstützung für ihren Kampf zur Verteidigung der Gesundheits-versorgung und für ein Ende der ungerechten Behandlung von jungen Arbeitern der zweiten Lohnstufe und von befristeten Teilzeitkräften.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/18/auto-s18.html

Trump nutzt Drohnenangriffe auf saudische Ölraffinerien für Kriegsdrohungen gegen den Iran

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Von Peter Symonds – 17. September 2019

Der Drohnenangriff von jemenitischen Huthi-Rebellen auf wichtige saudische Ölanlagen am Samstag hat Befürchtungen ausgelöst, dass es zu schweren Störungen der globalen Ölversorgung und einem Anstieg der Ölpreise kommen könnte. Der Angriff war eine Vergeltungsaktion für den brutalen, von Saudi-Arabien angeführten und von den USA unterstützten Krieg im Jemen. Er hat die Spannungen in der Region deutlich verschärft und die Gefahr eines Kriegs zwischen den USA und Teheran erhöht, dem Washington vorwirft, die Huthi zu unterstützen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/17/saud-s17.html

Venezuelas Opposition boykottiert, Venezuelas Opposition kooperiert

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Von Harald Neuber – 17. September 2019

Unmittelbar nachdem in Venezuela der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó den Dialog mit der Regierung für gescheitert erklärt hat, gab Kommunikationsminister Jorge Rodríguez ein Abkommen mit gemäßigten Teilen der Opposition bekannt. Der offenbar vorbereitete Schritt soll augenscheinlich einen Keil in das Lager der Gegner von Präsident Nicolás Maduro treiben und die Position von Guaidó schwächen. [Hier weiterlesen]

US-Autoarbeiter legen General Motors lahm

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Von der WSWS-Redaktion – 17. September 2019

46.000 Arbeiter von General Motors sind am Sonntag um Mitternacht in den Streik getreten. Der Streik in 35 Werken in Michigan, Ohio, Indiana, Kentucky, Missouri, Tennessee, Kansas, Texas und New York wird GM jeden Tag bis zu 400 Millionen Dollar an Produktionsausfällen kosten. Trotz hektischer Bemühungen, einen Streik zu vermeiden, kamen die Führer der United Auto Workers (UAW) – die als kriminelle und korrupte Agenten der Autokonzerne entlarvt worden sind – zu dem Schluss, dass sie nicht in der Lage waren, einen Massenstreik zu verhindern.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/17/pers-s17.html

Die bizarre Reise eines Supertankers

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Von Fabian Goldmann – 16. September 2019

Seit Wochen verfolgt die Welt die Fahrt des iranischen Tankers „Adrian Darya 1“. Doch seine wahre Geschichte handelt nicht von Syrien oder EU-Sanktionen, sondern von amerikanischer Isolationspolitik. Zehntausende Frachtschiffe sind derzeit auf den Weltmeeren unterwegs. Zusammen sorgen sie für rund 90 Prozent des weltweiten Warenverkehrs und halten so weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit die Weltwirtschaft am Laufen. Nur ein Schiff tanzt seit Wochen aus der Reihe. Der iranische Supertanker Adrian Darya 1, ehemals Grace 1, beschäftigt seit Monaten Politik und Medien weltweit. Aber warum eigentlich? [Hier weiterlesen]