Wer profitiert von der Tragödie in Beirut?

Veröffentlicht am von

Von Pepe Escobar – 10. August 2020

Die Erzählung, dass die Explosion in Beirut eine ausschließliche Folge von Nachlässigkeit und Korruption durch die derzeitige libanesische Regierung war, ist jetzt zumindest im atlantischen Bereich in Stein gemeißelt. Und doch, wenn wir tiefer graben, stellen wir fest, dass Nachlässigkeit und Korruption durch Sabotage vollständig ausgenutzt wurden, um sie zu konstruieren. Der Libanon ist das Hauptgebiet von John Le Carré. Eine multinationale Spionagehöhle aller Schattierungen – House of Saud-Agenten, zionistische Aktivisten, Waffenbroker der „gemäßigten Rebellen“, Hisbollah-Intellektuelle, verschlechterte arabische „Könige“, selbstherrliche Schmuggler – im Kontext einer wirtschaftlichen Katastrophe mit vollem Spektrum, von der ein Mitglied der EU betroffen ist. Axis of Resistance, ein beständiges Ziel Israels neben Syrien und dem Iran. Als ob dies nicht vulkanisch genug wäre, trat Präsident Trump in die Tragödie ein, um die – bereits kontaminierten – Gewässer des östlichen Mittelmeers zu trüben. Trump wurde am Dienstag von „unseren großen Generälen“ informiert und sagte: „Ihnen zufolge würden sie es besser wissen als ich – aber sie scheinen zu glauben, dass es ein Angriff war.“ Trump fügte hinzu: „Es war eine Art Bombe.“ Hat er mit dieser weißglühenden Bemerkung die Katze aus dem Sack gelassen, indem er Verschlusssachen enthüllte? Oder startete der Präsident ein weiteres Non Sequitur? Trump nahm schließlich seine Kommentare etwas zurück, nachdem das Pentagon sich geweigert hatte, seine Behauptung über das, was die „Generäle“ gesagt hatten, zu bestätigen, und sein Verteidigungsminister Mark Esper die Erklärung des Unfalls für die Explosion unterstützte. … Dennoch ist es erwähnenswert, dass die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtet, dass zum Zeitpunkt der Explosionen vier Aufklärungsflugzeuge der US Navy in der Nähe von Beirut gesichtet wurden. Ist den USA bekannt, was wirklich im gesamten Spektrum der Möglichkeiten passiert ist?

[Hier weiterlesen]

Berlin: Roma-Familien werden trotz Lebensgefahr nach Moldawien abgeschoben

Veröffentlicht am von

Von Carola Kleinert – 10. August 2020

Am 2. August, dem internationalen Gedenktag, erinnerte die offizielle Politik an die Ermordung von 500.000 bis 600.000 Sinti und Roma durch die Nazis. Doch Sinti und Roma werden auch im heutigen Deutschland diskriminiert. Unmittelbar davor hatte die Berliner Landesregierung, ein Bündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen, mehr als 200 überwiegend der Roma-Minderheit Angehörige in die mit Covid-19-Infektionen belastete Republik Moldau (Moldawien) deportiert.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/10/absc-a10.html

Libanon vor dem Kollaps?

Veröffentlicht am von

Von Tomasz Konicz – 9. August 2020

Das einstige Wohlstandszentrum des Nahen Ostens läuft Gefahr, sich in einen hungergeplagten „Failed State“ zu verwandeln. Die Ineffizienz und Widersprüchlichkeit des maroden spätkapitalistischen Wirtschaftssystems kann gerade in Krisenzeiten buchstäblich massenmörderische Folgen haben, wie das Beispiel des Libanon gerade krass illustriert. Längst geht es für viele Libanesen um das blanke, physische Überleben. Der Hunger macht sich breit in der einstigen Wohlstandsinsel des Nahen Ostens. Wie entfaltet sich solch eine kapitalistische Hungersnot? Der Ministerpräsident des Libanon, Hassan Diab, warnte schon Ende Mai vor einer Hungerkatastrophe in seinem krisengebeutelten und auf Lebensmittelimporte angewiesenen Land, die noch vor wenigen Jahren „unvorstellbar“ schien. Viele Libanesen hätten schon aufgehört,„Fleisch, Früchte und Gemüse“ zu kaufen, so Diab, doch bald würden sich seine Landsleute kaum noch Brot leisten können.

[Hier weiterlesen]

Antisemitismus. Ein kaputter Diskurs

Veröffentlicht am von

Von Gerhard Hanloser – 8. August 2020

Die Beschäftigung mit Antisemitismus und seiner Kritik war lange Zeit eine Disziplin, kombiniert und unterfüttert mit gesellschaftstheoretischen und -kritischen Elementen. Wer sich publizistisch zu diesem Thema äußerte, musste vor allem eines leisten: Arbeit am Begriff. Davon kann im heutigen Streit um Antisemitismus keine Rede mehr sein. Anstelle einer disziplinierten begrifflichen Arbeit prägen Moralisierung und instrumentelle Politisierung die Diskussion.

[Hier weiterlesen]

Veröffentlicht unter Medien

ARD-aktuell macht sich lächerlich

Veröffentlicht am von

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 7. August 2020

Ihre Tagesschau ist ein Schandfleck auf der ohnehin fadenscheinigen Demokratieweste unserer Gesellschaft. „Die wollen uns wohl für dumm verkaufen“, meint Tantchen Trudi aus Berlin ärgerlich und beobachtet fasziniert, wie sich die 20-Uhr-Tagesschau am 1. August unglaubwürdig macht: „20 000 Menschen haben in Berlin gegen die Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie demonstriert“, tönt es aus der Wunderlampe. Die ARD-aktuell-Redaktion bleibt mit solcher Kleinrederei auf ihrer regierungsfromm staatstragenden Linie. Statt mit informativen Angaben darüber aufzuwarten, was hierzulande Sache ist, berieselt sie ihr Publikum mit sensationell aufgemachten Corona-Trivialitäten aus dem Ausland: über einen debilen Präsidenten in Brasilien, über besoffene Mallorca-Urlauber, Maskenpflicht bei den Salzburger Festspielen, vermehrte Wilderei in Südafrika. Über die Schweinereien, die sich unsere Bundesregierung im Schatten der Pandemie-Bekämpfung leistet, berichtet sie kein Wort. Nochmals kurz zu Tantchens Faszinosum: Das Hamburger Volksparkstadion fasst rund 60 000 Besucher. Die Zentralredaktion ARD-aktuell beim NDR in Hamburg hatte damit gleich nebenan eine konkrete Vergleichsgrundlage. Die Redakteure brauchten nur ihre Archivbilder vom vollbesetzten Stadion mit den aktuellen aus Berlin zu vergleichen, um sofort zu bemerken, dass dort eine vielfach größere Menschenmenge demonstrierend unterwegs war. Doch auch Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni blieb am besagten Abend bei der absurden behördlichen Falschinformation, es hätten nur „um die 20 000 Menschen“ in der Hauptstadt demonstriert.

[Hier weiterlesen]

Brandkatastrophe im Hafen von Beirut: ein Verbrechen gegen die Arbeiter im Libanon

Veröffentlicht am von

Von Jean Shaoul – 7. August 2020

Die Brandkatastrophe, die sich am Dienstagnachmittag im Hafen von Beirut ereignete, hat die seit langem anhaltende Wut auf die superreiche herrschende Klasse des Libanon verschärft. Die Explosion ist ein vernichtendes Urteil für die politische Elite des Landes. Sie hat zugelassen, dass riesige Mengen von hochexplosivem Ammoniumnitrat jahrelang ohne ausreichende Sicherheitsmaßnahmen in einem Lagerhaus im Hafen von Beirut gelagert wurden.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/07/beir-a07.html

75 Jahre seit den Atombomben-abwürfen auf Hiroshima und Nagasaki

Veröffentlicht am von

Von Bill Van Auken – 7. August 2020

Gestern jährte sich zum 75. Mal eines der schrecklichsten Kriegsverbrechen, das der Imperialismus je gegen eine wehrlose Zivilbevölkerung begangen hat: der Abwurf einer Atombombe auf Hiroshima. Es gibt kaum Anzeichen dafür, dass dem Jahrestag dieses kriminellen Aktes von offizieller Seite in bedeutungsvoller Weise gedacht werden wird. Es war dieses Kriegsverbrechen, das der Menschheit Atompilze, radioaktive Verstrahlung und potenziell globale Vernichtung ins Bewusstsein brachte. Dennoch war seine Bedeutung noch nie so groß wie heute, da der US-Imperialismus hinter dem Rücken der Bevölkerung in den Vereinigten Staaten und der ganzen Welt unaufhörlich ein gewaltiges Atomwaffenarsenal aufrüstet und eine Doktrin des aggressiven Nuklearkriegs verfolgt.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/07/pers-a07.html

„Ich sehe keine Opposition in der Politik“. Einige Interviews mit Teilnehmern der von Querdenken 711 organisierten Demo am 1. August

Veröffentlicht am von

Film von Gaby Weber – 7. August 2020

Über die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung am 1. August in Berlin streiten sich zwei entgegengesetzte Lager. Die einen beschimpfen die Demonstranten als Impfgegner, Alu-Hut-Träger, Verschwörungstheoretiker und Nazis – kurzum: als „Covidioten“–, die anderen feiern den „Tag der Freiheit“ als Durchbruch und glauben, „Geschichte geschrieben“ zu haben.

[Zum Video]

Ein verdrängter Völkermord? Was 13 Jahre Sanktionen im Irak anrichteten

Veröffentlicht am von

Von Christoph Duwe – 6. August 2020

Vor 30 Jahren besetzten Truppen von Saddam Hussein das benachbarte Kuwait. Der UN-Sicherheitsrat verhängte daraufhin auf Druck der USA ein totales Wirtschaftsembargo gegen den Irak. Doch erst eine von den USA geführte militärische Intervention, bei der die Supermacht rücksichtslos ihr überlegenes Vernichtungspotenzial einsetzte, brachte im Frühjahr 1991 die „Befreiung“ Kuwaits, die Sanktionen blieben allerdings bis zum Jahr 2003 bestehen. Deren verheerende Folgen setzen manche mit einem Völkermord gleich – und sind doch bis heute weitgehend unbekannt.

[Hier weiterlesen]

Oberster Datenschützer und 73 Millionen Bürger ausgetrickst

Veröffentlicht am von

Von Brigitta Engel und Florian Rötzer – 5. August 2020

Es ist schlimmer, als bisher angenommen. Und es zeigt, welche Manöver die Bundesregierung unternommen hat, um Datenschutzrechte von 73 Millionen gesetzlich Versicherter auszuhebeln, ohne dass die betroffenen Bürger selbst davon erfahren. Aber das ist, wie sich jetzt herausstellt, noch nicht alles. Am Montag hatte Telepolis aufgedeckt, dass CDU/CSU und SPD mit Hilfe eines von der Öffentlichkeit unbemerkten Änderungsantrags zum EPA-Gesetz (Elektronische Patientenakte) das erst im November im Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) festgeschriebene Einwilligungserfordernis zur individualisierten Datenauswertung durch die Krankenkassen still und leise wieder beseitigt haben. Hintergrund ist die von Gesundheitsminister Spahn aus wirtschaftlichen Gründen vorangetriebene neue Rolle der Krankenkassen in der medizinischen Versorgung, die es ihnen erlaubt, durch Kooperation mit Unternehmen und Erwerb von Anteilen an Investmentfonds sogenannte digitale Versorgungsinnovationen zu fördern. Dazu erhielten die Kassen im DVG u.a. die Befugnis, die bei ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten der Versicherten für ein individualisiertes „Angebot“ auszuwerten, allerdings nur sofern der Versicherte ausdrücklich einer solchen Datenauswertung zustimmt.

[Hier weiterlesen]