Von vesti7.ru (eingeleitet und übersetzt von Thomas Röper) – 24. Juni 2024

In US-Medien waren Analysten überrascht darüber, wie schnell Russland und die asiatischen Staaten sich einander annähern. In Washington war bei einigen eine regelrechte Ratlosigkeit zu spüren. Dabei liegt der Grund im Verhalten der USA selbst.

Die Asienreise des russischen Präsidenten wurde weltweit genau beobachtet. In den USA waren viele Beobachter offensichtlich vom Tempo der Annäherung Russlands an die asiatischen Länder überrascht und in ihren Kommentaren schwang eine gewisse Ratlosigkeit mit. Das zeigt, wie sehr die USA sich an die Rolle des „Schulhofschlägers“ gewöhnt haben, der ungestraft mit allen machen kann, was er will, weil sie sich nicht wehren können. Wenn es dann ernsthafte Widerworte gibt, weiß der „Schulhofschläger“ nicht, wie er damit umgehen soll.

In Asien hat man, ähnlich wie in Afrika, die koloniale Besatzung, Unterdrückung und Ausbeutung nicht vergessen und im Falle von Nordkorea und Vietnam kommen noch die Kriege der USA hinzu, die in Korea und Vietnam je nach Schätzung bis zu sieben Millionen Menschenleben gefordert haben. Vor allem in Vietnam haben die USA Kriegsverbrechen begangen, die mit denen der deutschen Wehrmacht durchaus vergleichbar sind.

Putins Asienreise war am Sonntagabend auch im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens das bestimmende Thema, weshalb ich mehrere Beiträge aus der Sendung übersetzt habe. Hier übersetze ich einen Kommentar zu den historischen Hintergründen, die es Russland ermöglicht haben, seine Stellung in Asien – trotz aller Gegenwehr aus den USA – so schnell auszubauen.

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Von German-Foreign-Policy.com – 24. Juni 2024

Proteste gegen Versuche des Bundesbildungsministeriums, politisch missliebige Dozenten zu disziplinieren, dauern an. Die Bindung der Hochschulen an die Politik des Auswärtigen Amts spitzt sich seit zwei Jahren zu.

Proteste gegen Bestrebungen des Bundesbildungsministeriums, politisch missliebige Hochschullehrer zu disziplinieren, dauern an. Unter Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hatte die Leitungsebene des Ministeriums versucht, Dozenten an Berliner Hochschulen die Fördermittel streichen zu lassen. Anlass war ein Offener Brief, in dem die Dozenten gegen die gewaltsame Räumung eines Gaza-Protestcamps an der FU Berlin Einspruch erhoben und auf die grundgesetzlich garantierte Versammlungs- und Meinungsfreiheit gepocht hatten. Das ministerielle Vorgehen gegen die Berliner Dozenten führt jetzt zu breiter Solidarisierung und zu Rücktrittsforderungen an Stark-Watzinger. Diese hat seit Beginn ihrer Amtszeit die deutsche Hochschullandschaft immer offensiver auf die politische Linie des Auswärtigen Amts festzulegen versucht. Zunächst geschah das über eine Kappung jeglicher wissenschaftlicher Kooperation mit Russland, dann über das Bestreben, die Wissenschaftskooperation mit China inklusive der Arbeit chinesischer Wissenschaftler in Deutschland einzuschränken. „Die Zeitenwende“ fordere den „Einklang“ der Hochschulen „mit unseren sicherheitspolitischen Interessen“, erklärt Stark-Watzinger.

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Von Andre Damon – 23. Juni 224

Israel hat die massenhafte Vertreibung, ethnische Säuberung und den Massenmord in Rafah, der südlichsten Stadt des Gazastreifens, intensiviert. Am Freitag wurden bei einem Angriff auf ein Flüchtlingslager nördlich der Stadt 25 Menschen getötet. Der Angriff fand unter Einsatz israelischer Panzer unmittelbar neben einer humanitären Einrichtung des Roten Kreuzes statt, die das israelische Militär als „Schutzzone“ eingestuft hatte.

Laut einer Stellungnahme des Roten Kreuzes schlugen die israelischen Geschosse nur wenige Meter von seinen Büros entfernt ein und beschädigten sie. Das Gebäude sei „von Zelten umgeben [gewesen], in denen Hunderte von Vertriebenen leben“.

Ein Überlebender des Angriffs erklärte gegenüber Al Jazeera: „Wir hatten gerade gegessen und wollten schlafen und uns ausruhen, da hörten wir plötzlich laute Explosionen, die unsere Unterkünfte zerstörten! Wir sind hier allein und wissen nicht, was wir tun sollten. Wir können noch immer nicht verarbeiten, was passiert ist!“

Der Augenzeuge fuhr fort: „Oh Gott, sieh uns an, oh Welt, sieh unsere Lage. … Das Feuer verzehrt uns aus allen Richtungen.“ Eine andere Überlebende erklärte gegenüber Al Jazeera: „Heute, vor dem Nachmittag, wurde in der Nähe des Rotkreuz-Gebäudes eine Bombe abgeworfen. Mein Mann ging raus, als er das Geräusch der Explosion hörte. Die zweite Bombe fiel in der Nähe des Rotkreuz-Gebäudes. Alle jungen Männer gingen dort hin, weil es einige Verletzte gab.“

Das Massaker vom Freitag ist nur das jüngste in dem von den USA unterstützten israelischen Angriff auf Rafah, durch den mehr als eine Million Menschen aus der Stadt vertrieben wurden. Die meisten von ihnen waren bereits aus anderen Teilen des Gazastreifens vertrieben worden.

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Von Thomas Röper – 23. Juni 2024

Die ukrainischen Streitkräfte haben die Stadt Sewastopol auf der Krim mit aus den USA gelieferten ATACMS-Raketen beschossen, die mit Streumunition bestückt waren. Dabei wurden an einem Strand fünf Zivilisten, darunter drei Kinder, getötet und über 124 verletzt, darunter 27 Kinder.

Die ukrainischen Streitkräfte haben am Sonntag die Stadt Sewastopol auf der Krim mit aus den USA gelieferten ATACMS-Raketen beschossen. Die russische Flugabwehr konnte vier Raketen abschießen, eine entlud ihre Streumunition über einen Strand, wobei nach bisherigem Stand fünf Zivilisten, darunter drei Kinder, getötet und über 124 verletzt wurden, darunter 27 Kinder.

Laut russischen Angaben sei die Rakete durch die Abwehrmaßnahmen vom Kurs abgekommen, was darauf hindeutet, dass der Strand nicht das eigentliche Angriffsziel war. Aber es stellt sich die Frage, warum die ukrainischen Streitkräfte Raketen mit international verbotener Streumunition auf eine Stadt abfeuern, was zwangsläufig zu vielen Opfern unter der Zivilbevölkerung führt.

Hinzu kommt, dass die aus den USA gelieferten ATACMS-Raketen, die eine Reichweite von 320 Kilometern haben und aus US-amerikanischen HIMARS-Mehrfachraketenwerfern abgefeuert werden, nur von US-Spezialisten programmiert werden können, weil man dazu Aufklärungsdaten und Material von Satelliten braucht, über die die Ukraine nicht verfügt.

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Von Alex Lantier – 22. Juni 2024

Am Mittwoch berichteten französische Medien, dass sich Präsident Emmanuel Macron auf Artikel 16 der Verfassung berufen könnte, um das Parlament außer Kraft zu setzen und den Notstand auszulösen. Dies macht deutlich, dass der Krieg in der Ukraine und die vorgezogenen Neuwahlen in Großbritannien und Frankreich für die Arbeiter von entscheidender Bedeutung sind: Die Gefahr einer autoritären Herrschaft geht nicht nur von rechtsextremen Kräften wie dem Rassemblement National (RN, Nationaler Zusammenschluss) aus. Die Parteien des kapitalistischen Establishments, die verzweifelt versuchen, den Krieg mit Russland und den Klassenkampf im eigenen Land zu eskalieren, debattieren ebenfalls über eine Hinwendung zur Diktatur.

Die Arbeiter können diese Bedrohungen nicht bekämpfen, wenn sie sich den sozialdemokratischen und pseudolinken Kräften wie der Neuen Volksfront in Frankreich unterordnen, die den Krieg mit Russland unterstützt. Macrons Drohung, das Parlament auszusetzen, entlarvt das Versprechen der Neuen Volksfront als leer und bankrott, sie würde Macron und den RN an der Wahlurne bekämpfen, indem sie eine parlamentarische Mehrheit gewinnt und eine neue kapitalistische Regierung bildet.

Wenn er sich darauf beruft, gewährt Artikel 16 der französischen Verfassung dem Präsidenten unbefristete „Notstandsbefugnisse“, um das Parlament auszusetzen und unkontrolliert zu regieren. In dem Artikel heißt es:

Wenn die Institutionen der Republik, die Unabhängigkeit der Nation, ihre territoriale Integrität oder die Einhaltung ihrer internationalen Verpflichtungen ernsthaft bedroht sind und das normale Funktionieren der Verfassungsorgane gestört ist, ergreift der Präsident der Republik die unter diesen Umständen erforderlichen Maßnahmen und konsultiert dazu offiziell den Premierminister, die Sprecher der Parlamentskammern und den Verfassungsrat. Dies teilt er der Nation in einer Botschaft mit.

Es wurde öffentlich kein Grund genannt, warum Macron sich auf diesen Artikel berufen könnte. Der Radiosender Europe1 befürchtet „Exzesse“ bei Protesten nach den Wahlen am 7. Juli, während der rechtsextreme Sender CNews erklärt, die Berufung auf Artikel 16 könnte notwendig sein, „wenn keine Partei nach den Wahlen eine [parlamentarische] Mehrheit erhält.“ Unabhängig von der Begründung wäre die Berufung auf Artikel 16 ein verfassungswidriger Versuch Macrons, sich durch das göttliche Recht der Banken zum Diktator zu machen.

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Von Thomas Röper – 21. Juni 2024

In Kanada wurde ein neues Gesetz gegen ausländische Agenten im Eiltempo durch das kanadische Parlament gepeitscht, worüber deutsche Medien natürlich nicht berichtet haben. Stattdessen will die EU den Beitrittsprozess von Georgien einfrieren, weil Georgien ebenfalls so ein Gesetz verabschiedet hat.

Wie deutsche Medien mit Gesetzen über ausländische Agenten umgehen, ist schon keine Desinformation mehr, sondern dreiste Irreführung der deutschen Öffentlichkeit. Dass Russland 2012 so ein Gesetz gegen aus dem Ausland finanzierten Einfluss auf seine Politik erlassen hat, wird im Westen als katastrophale Entwicklung dargestellt. Dass Georgien gerade erst – gegen massiven Protest aus dem Westen – so ein Gesetz erlassen hat, soll sogar der Grund dafür sein, dass die EU nun den Beitrittsprozess des Landes zur EU einfrieren will.

Die EU hat übrigens selbst so ein Gesetz eingeführt. Und das erste derartige Gesetz ist nicht etwa das russische, sondern das erste derartige Gesetz haben die USA bereits 1938 erlassen und es ist wesentlich strenger als die russische Kopie. Alle, für die das neu sein sollte, finden am Ende dieses Artikels Details dazu.

Zunächst möchte ich auf Kanada kommen, das nun ebenfalls so ein Gesetz beschlossen und im Eiltempo durch das Parlament gepeitscht hat. … Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat dazu auf Telegram einen so treffenden Kommentar geschrieben, dass ich den übersetze …. Sacharowa hat vorbildlicherweise alles mit Quellen belegt, sodass hier keine Rede von „russischer Propaganda“ sein kann, schließlich sind das alles Informationen kanadischer Medien oder von Seiten der kanadischen Regierung.

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Von Florian Warweg – 21. Juni 2024

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hatte auf dem sogenannten „Friedensgipfel“ in der Schweiz am 15. Juni öffentlich erklärt: „Wir müssen die Wahrheit sagen. Amerika steht nicht aus Nächstenliebe an der Seite der Ukraine, sondern weil es in unserem strategischen Interesse ist.“ Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund von der Bundesregierung wissen, ob diese die Einschätzung der USA teilt und was für Deutschland im Falle der Ukraine dominiert, die von Harris angesprochene „Nächstenliebe“ oder die strategischen Interessen. Die Antwort des Regierungssprechers offenbarte massive Erinnerungslücken hinsichtlich der neueren Geschichte Europas seit 1991.

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Von Thomas Röper – 21. Juni 2024

Niger hat verkündet, seine Zusammenarbeit mit dem französischen Konzern Orano, der in Niger Uran fast geschenkt abbauen durfte, zu beenden. Als neuer Partner bietet sich eigentlich nur Russland an, was Russlands führenden Anteil über den weltweiten Uranmarkt noch erhöhen dürfte.

[…] Niger ist der größte afrikanische Uranproduzent und der fünftgrößte weltweit. Das nigrische Uran geht zum größten Teil nach Frankreich. Die Abbaurechte hat praktisch seit dem Ende der Kolonialzeit der französische Konzern Orano, der das Uran zu einem weit geringeren Preis als dem Marktpreis aus Niger nach Frankreich exportiert. Unter anderem dieser fast unbegrenzte Zugriff auf billiges Uran war der Grund dafür, dass Frankreich bei der Stromerzeugung so sehr auf Atomstrom gesetzt hat.

Im letzten Jahr gab es in Niger jedoch den von der Bevölkerung unterstützten Militärputsch und die neue Regierung hat Frankreich (und auch seine Truppen) des Landes verwiesen. Inzwischen hat Niger auch die Schließung der US-Basis im Land angeordnet. Die neue nigrische Regierung stellt sich gegen den westlichen Neokolonialismus und die politische und wirtschaftliche Bevormundung durch den Westen und setzt stattdessen auf eine Zusammenarbeit mit Russland, das Niger keine politischen Vorschriften zu machen versucht und auch fairere Bedingungen bei den Wirtschaftsbeziehungen anbietet, als der Westen.

Niger hat dem französischen Konzern Orano nun seine exklusiven Uranabbaurechte entzogen, worüber es jedoch noch fast keine Meldungen in westlichen Medien gibt, ich habe jedenfalls auf Deutsch keine Meldungen darüber gefunden und auf Englisch habe ich nur eine kurze Erklärung gefunden, in der man lesen kann:

„Orano nimmt die Entscheidung der nigrischen Regierung zur Kenntnis, ihrer Tochtergesellschaft Imouraren SA die Genehmigung zur Ausbeutung der Lagerstätte zu entziehen.“

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Von Dmitri Trenin – 21. Juni 2024

Im Kalten Krieg hat es funktioniert: Angriffskriege waren undenkbar, weil alle wussten, dass ein Krieg mit nuklearen Waffen das Ende der Menschheit bedeuten kann. Doch dieser Mechanismus hat weitgehend ausgedient, sagt der russische Politologe Dmitri Trenin, und erklärt, warum. (cm)

Die nukleare Abschreckung ist kein Mythos. Sie hat uns und der ganzen Welt während des Kalten Krieges Sicherheit gegeben. Abschreckung ist eine psychologische Kategorie. Man muss einen nuklear bewaffneten Gegner davon überzeugen, dass er seine Ziele nicht erreichen wird, wenn er uns angreift, und dass er im Falle eines Krieges sicher sein kann, selber vernichtet zu werden. Die gegenseitige nukleare Abschreckung der UdSSR und der USA während ihrer Konfrontation im Kalten Krieg wurde durch die Realität der gegenseitig zugesicherten Vernichtung im Falle eines massiven Austauschs von Atomschlägen verstärkt. Im Englischen sieht die Abkürzung für Mutual Assured Destruction übrigens aus wie MAD („Wahnsinn“).

Für die „Mythologisierung“ der nuklearen Abschreckung gibt es mehrere Gründe. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist der Glaube weit verbreitet, dass jeder denkbare Grund, der zu einem Atomkrieg führen könnte, verschwunden ist. Eine neue Ära der Globalisierung mit ihrer Betonung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit war angebrochen. Zum ersten Mal in der Geschichte wurde die Hegemonie einer einzigen Macht, der USA, weltweit durchgesetzt. Atomwaffen befinden sich zwar immer noch in den Arsenalen der Großmächte – auch wenn es weniger sind als auf dem Höhepunkt der Konfrontation – aber die Angst vor ihrem Einsatz hat nachgelassen. Noch gefährlicher ist, dass Generationen von Politikern an die Macht gekommen sind, die weder durch die Erinnerung an die jahrzehntelange Konfrontation noch durch ihr Verantwortungsbewusstsein belastet sind.

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Von Thomas Röper – 21. Juni 2024 13:44 Uhr

Die US-Regierung hat beschlossen, die gesamte US-Produktion an Luftabwehrraketen in den Dienst der Ukraine zu stellen und Bestellungen des eigenen Militärs als zweitrangig zu behandeln.

Die US-Regierung hat am Donnerstag angekündigt, dass sie alle Aufträge für Patriot-Flugabwehrraketensysteme für andere Länder aussetzen wird, um die Ukraine mit Luftabwehrsystemen auszustatten. Darüber berichtete die Financial Times schon im Vorwege unter Berufung auf ihre Quellen. Demnach erwarten Deutschland, Polen, Rumänien, Spanien und Rumänien von den USA die Lieferung von Patriot-Systemen. Mit der „Umleitung von Aufträgen“ seien nicht die Flugabwehrbatterien selbst gemeint, sondern die Abfangraketen für sie, so die Financial Times.

Die Zeitung berichtete, dass die Initiative vor dem Hintergrund der Erfolgen der russischen Streitkräfte vorgeschlagen wurde, da das Fehlen von Luftabwehrsystemen in der Ukraine es den russischen Truppen ermöglicht, auf dem Schlachtfeld immer erfolgreicher zu agieren.

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