Von Alex Lantier – 1. Juli 2024

Am Sonntag fand die erste Runde der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich statt, die der französische Präsident Emmanuel Macron nach der Wahlschlappe seiner Partei bei den Europawahlen angesetzt hatte. Seine Koalition Ensemble fiel auf 20 Prozent und erlitt damit erneut eine demütigende Niederlage. Sowohl der neofaschistische Rassemblement National (RN, Nationale Sammelbewegung) als auch Jean-Luc Mélenchons Nouveau Front populaire (NFP, Neue Volksfront) konnten ihr Ergebnis deutlich auf 29 bzw. 28 Prozent verbessern.

Wer im zweiten Wahlgang am 7. Juli die Mehrheit in der Nationalversammlung gewinnen wird, ist noch unsicher. Die meisten Prognosen gehen davon aus, dass der RN die für eine absolute Mehrheit erforderlichen 289 von 577 Sitzen nicht erreichen wird. Es wird erwartet, dass sie zwischen 230 und 280 Sitze bekommt. Die Neue Volksfront kommt voraussichtlich auf 125 bis 165 Sitze, während Ensemble auf 70 bis 100 Sitze einbrechen wird. Die rechte Partei Les Républicains (LR, Die Republikaner), die neun Prozent der Stimmen erhielt, wird auf 40 bis 60 Sitze kommen.

Das ist eine klare Absage an Macron. Er hatte sich im Wahlkampf als Verteidiger der französischen Demokratie gegen die „Extreme“ von NFP und RN inszeniert und die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine im Krieg gegen Russland befürwortet. Doch damit konnte er keine Unterstützung gewinnen.

Unter Arbeitern ist allgemein bekannt, dass Macron gegen die Bevölkerung regiert. Er hat trotz überwältigenden Widerstands die Renten und andere Sozialprogramme gekürzt. Die Kriegspläne Frankreichs und der Nato bergen die Gefahr einer katastrophalen Eskalation.

Die Wahlbeteiligung erreichte mit 66 Prozent den höchsten Stand in den Parlamentswahlen seit 30 Jahren. Die Wähler haben Macrons Partei in der Nationalversammlung auf eine Rumpffraktion reduziert. Alle Hochrechnungen zeigen, dass seine Partei ein Juniorpartner in der nächsten Regierungskoalition sein wird, die nach der zweiten Runde am Sonntag im Parlament gebildet wird.

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Von Jeffrey Sachs – 1. Juli 2024

Jeffrey Sachs berichtet in diesem Video im Detail, wie die USA den demokratisch gewählten Premierminister von Pakistan, Imran Khan, „seines Amtes entledigten“. „Das ist die Art und Weise, wie Amerika Außenpolitik betreibt“ – so Jeffrey Sachs. Susanne Hofmann hat übersetzt und berichtet davon für die NachDenkSeiten.

Noch heute scheint für die USA und Europa zu gelten, was Hillary Clinton und George W. Bush nach dem 11. September 2001 sagten: You are either with us or against us. Was das bedeutet, musste der frühere pakistanische Premierminister Imran Khan erleben. Er beanspruchte für sich und sein Land das Recht, eine neutrale Haltung zum Ukraine-Krieg einzunehmen. Er sei als Regierungschef verantwortlich für 220 Millionen Pakistaner, sagte er in einem Interview mit der Deutschen Welle. Und sein Land sei von Russland abhängig: Es beziehe Öl, Gas und Weizen aus Russland. Auf einer Kundgebung stellte Khan klar: „Wir sind Freunde Russlands und wir sind auch Freunde der Vereinigten Staaten. Wir sind Freunde Chinas und Europas. Wir sind keinem Bündnis angeschlossen.“ Für Khan offenbar eine Lehre aus dem Kalten Krieg. Damals hatte Pakistan auf der Seite des Westens gestanden, die Beziehungen zu Russland entsprechend gelitten. Diese wollte Khan verbessern, im Interesse seiner Wähler, von denen rund 100 Millionen in Armut leben.

Doch der Westen, insbesondere die USA, wollten Pakistan keine neutrale Haltung zugestehen. Das legt ein internes Dokument nahe, das The Intercept veröffentlicht hat. Daraus geht hervor, dass die USA bei der Absetzung Khans als Premierminister im April 2022 ihre Finger im Spiel hatten. In einem kurzen Interview äußert sich nun der US-amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs (s. auch hier) zu dem Vorgang. Sachs, US-Ökonom und Berater von Regierungen, UN-Generalsekretären und internationalen Institutionen, ist nicht nur ein intimer Kenner der US-amerikanischen Außenpolitik, er kennt auch Imran Khan persönlich.

Imran Khan ist ein ausgesprochen feiner Mensch und ein hervorragender pakistanischer Staatsmann, und die USA haben dabei geholfen, ihn zu entmachten. Es ist eine sehr unangenehme Geschichte, die The Intercept ans Licht gebracht hat. Als sich Imran Khan nicht augenblicklich auf die Seite der USA geschlagen hat, was den Umgang mit Russland und China angeht, funktionierte der amerikanische Sicherheitsstaat nach dem Muster: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Imran Khan sagte: Nein, ich bin gegen niemanden, ich will gute Beziehungen zu den USA, zu China und zu Russland. Aber das funktioniert mit den USA nicht. Man ist auf ihrer Seite oder gegen sie.

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Von vesti7.ru (eingeleitet und übersetzt von Thomas Röper) – 1. Juli 2024

Die Freilassung von (Julian) Assange war die beste Nachricht der letzten Woche, die auch in Russland, dessen Regierung sich immer für Assange eingesetzt hatte, eine wichtige Rolle in den Medien gespielt hat.

In Russland wurde die Freilassung von Assange wie ein Grund zum Feiern aufgenommen. Ich habe es selbst erlebt, wie die Nachricht an dem Tag das wichtigste Thema in vielen privaten Gesprächen in Russland war. Daher hat das russische Fernsehen in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick an die Geschichte von Assange erinnert. Da westliche Medien kaum so über Assange berichten würden, habe ich den russischen Bericht übersetzt.

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Von Wolfgang Herzberg – 1. Juli 2024

Der Krieg des Westens gegen Russland hat den Charakter eines Kreuzzuges. Es existiert eine westliche Verschwörungstheorie, wonach es beim unbedingt nötigen Sieg über Russland um die Verteidigung der heiligen Werte des „Wertewestens“ geht, um einen Entscheidungskampf für die „regelbasierte Weltordnung“. Die Vormachtstellung der westlichen Welt im Rahmen einer unipolaren Ordnung darf nicht fallen.

Denn siege Putin, würde damit angeblich die gesamte westliche Gesellschaftsordnung für immer infrage gestellt oder gar zusammenbrechen.

Das wollen uns diese Ideologen glauben machen, um die Mehrheit der Europäer und US-Amerikaner als neuzeitliche Kreuzritter mit ins Boot zu holen. So manipulieren sie uns, um die steuerfinanzierten Rüstungsausgaben zu rechtfertigen, die dafür beim Erhalt des Sozialstaats, dem massiv unterfinanzierten Bildungssektor und der ökologischen Transformation fehlen.

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von vesti7.ru (eingeleitet und übersetzt von Thomas Röper) – 1. Juli 2024

[…] Der Raketenangriff auf Sewastopol vor einer Woche, bei dem Streumunition an einem Badestrand über hundert Zivilisten verletzt und vier, darunter zwei Kinder, getötet wurden, hat in Russland Entsetzen ausgelöst. Der Angriff wurde mit ATACMS-Raketen aus den USA durchgeführt, die von US-Soldaten auf der Basis von US-Aufklärungsdaten programmiert werden. Das bedeutet, dass de facto die USA einen Badestrand auf der Krim bombardiert und russische Zivilsten getötet haben.

Da zu dem Zeitpunkt, wie immer während ukrainischer Angriffe auf die Krim, eine US-Spionagedrohne vor der Krim kreiste, ist es offensichtlich, dass diese Drohne zur Zielsuche für die Raketen eingesetzt wurde. Das will Russland sich nun nicht mehr gefallen lassen und der russische Verteidigungsminister hat angeordnet, dass Reaktionen gegen solche Drohnen ausgearbeitet werden sollen.

Die Bombardierung der Krim hat die Welt damit wieder einen Schritt näher an einem großen Krieg gebracht. Oder wie würden die USA reagieren, wenn jemand mit Raketen auf Strände in Florida schießen würde? Natürlich war am Sonntagabend das ein wichtiges Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens und ich habe den entsprechenden Beitrag übersetzt.

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Von Ralph Bosshard – 1 Juli 2024

Übermorgen Mittwoch, 3. Juli 2024, feiert Belarus 80 Jahre Befreiung von der deutschen Besatzung durch die Rote Armee – für Belarus ein historisch äußerst wichtiges Ereignis, hatten die Deutschen doch rund einen Viertel der damaligen Bevölkerung von Belarus auf brutalste Weise umgebracht. Die Rote Armee besiegte die Deutsche Wehrmacht in Belarus mit der »Operation Bagration«, die eine der wichtigsten Schlachten der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg war, um Hitlers Großmachtspläne im Osten zu beenden. – Globalbridge hat am 7. Juni 2024 einen ersten Bericht des Militärspezialisten Ralph Bosshard über die »Operation Bagration« publiziert, ein zweiter folgt heute, in dem es vor allem auch um die Folgen der damaligen deutschen Selbstüberschätzung geht. (cm)

Vor 80 Jahren setzte die Rote Armee zur Befreiung der belarussischen Hauptstadt Minsk an, oder vielmehr dessen, was nach dem großen Luftangriff im Juni 1941, der Schlacht um die Stadt und drei Jahren Besetzung davon übriggeblieben war. Dass die Sowjets die Kontrolle über die Stadt nach kurzem Kampf zurückerobern konnten, war eines der wichtigsten Ergebnisse der Operation Bagration, der erfolgreichsten Operation, welche die Streitkräfte der Anti-Hitler-Allianz im Zweiten Weltkrieg überhaupt führten. Die größte Niederlage deutscher Streitkräfte in ihrer Geschichte löst bis heute Schuldzuweisungen aus.

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von vesti7.ru (eingeleitet und übersetzt von Thomas Röper) – 1. Juli 2024

Nachdem US-Präsident Trump 2019 den INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen einseitig gekündigt hatte, haben die USA nun begonnen, diese ehemals verbotenen Waffensysteme wieder nach Europa und Asien zu bringen, was die Gefahr eines „Atomkrieges aus Versehen“ radikal erhöht.

Der 1987 zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossene INF-Vertrag regelte das Verbot von bodengestützten Kurz- und Mittelstreckenraketen. Der Hintergrund war die Stationierung der sowjetischen SS-20-Raketen in der DDR in den 1970er Jahren, die ganz Westeuropa innerhalb weniger Minuten erreichen konnten. Der Westen reagierte mit dem NATO-Doppelbeschluss und der Stationierung der amerikanischen Pershing-Raketen. Nach Verhandlungen wurde dann der INF-Vertrag geschlossen und vereinbart, dass beide Seiten komplett auf derartige landgestützte Raketen verzichteten und diese vernichtet wurden. Details über alle ehemaligen Abrüstungsverträge finden Sie hier.

Der INF-Vertrag war vor allem für Europa extrem wichtig, weil Kurz- und Mittelstreckenraketen keine Gefahr für die USA darstellen, die weit genug entfernt sind, wohl aber für die europäischen Länder. Diese Raketen erreichen ihre Ziele innerhalb von Minuten und es gibt praktisch keine Vorwarnzeit. Das macht diese Raketen so gefährlich, weil jede Seite nur Sekunden Zeit hat, zu entscheiden, ob ein Radarsignal eine anfliegende Atomrakete ist oder nicht. Die Gefahr eines „Atomkrieges aus Versehen“ wird in Europa viel größer, wenn die USA diese Raketen wieder nach Europa bringen.

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Von Alex Lantier – 29. Juni 2024

Die Neue Volksfront (NFP), die von Jean-Luc Mélenchons „populistischer“ Partei La France insoumise (LFI, Unbeugsames Frankreich) gegründet wurde, hat ihr Programm für die vorgezogenen Wahlen in Frankreich am 30. Juni und 7. Juli in einer Sonderausgabe der stalinistischen Tageszeitung L’Humanité veröffentlicht.

Die zentralen Themen in der vorgezogenen Neuwahl, die Macron nach einem deutlichen Zuwachs für die Rechtsextremen in der Europawahl am 9. Juni angesetzt hatte, sind Krieg und die Gefahr einer rechtsextremen Regierung. Der rechtsextreme Rassemblement National (RN, Nationale Sammelbewegung) steht an den Toren der Macht, wobei Umfragen derzeit zeigen, dass er eine Mehrheit in der Nationalversammlung nur knapp verfehlt. Unmittelbar nach den vorgezogenen Neuwahlen in Großbritannien am 4. Juli und den französischen Neuwahlen am 7. Juli wird die Nato am 9. Juli in Washington ein Gipfeltreffen abhalten, um eine massive Eskalation des Kriegs mit Russland vorzubereiten.

In diesen entscheidenden Fragen bietet die NFP den Arbeitern keine Alternative zu Macrons Polizeistaatsregime oder dem RN. Die NFP selbst behauptet, es sei ein „Programm, das mit der Politik von Emmanuel Macron bricht“ und verurteilt die „rassistische soziale Sparpolitik der extremen Rechten“. Allerdings ist die NFP ein Bündnis aus der LFI, der Parti socialiste (PS, Sozialistische Partei) des Großkapitals, der stalinistischen Parti communiste français (PCF, Kommunistische Partei Frankreichs) den Grünen und der pablistischen Nouveau Parti anticapitaliste (NPA, Neue Antikapitalistische Partei).

Das von der Neuen Volksfront verabschiedete Programm bestätigt, dass sich diese Parteien an der rechten Neugestaltung der französischen Politik beteiligen, welche die herrschende Klasse durch die vorgezogenen Neuwahlen durchsetzen will, um die militärische Eskalation im Ausland und den Klassenkampf im Inland vorzubereiten. Das Programm fordert die Entsendung von Truppen in die Ukraine und die Stärkung des Militärs, der Polizei und der Geheimdienste.

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Von Patrick Lawrence – 29. Juni 2024

Unser Kolumnist Patrick Lawrence in den USA zeigt uns Europäern, wie die Demokratie in den USA funktioniert – und wie gewaltig dabei der Einfluss der Lobby-Organisationen ist. Im konkret beschriebenen Fall geht es um den Einfluss des AIPAC, des »American Israel Public Affairs Committee«: Dieses scheut keine Millionen-Ausgaben, wenn es darum geht, zu zeigen, wer in der US-Politik das Sagen hat. (cm)

Die Leserinnen und Leser auf der europäischen Seite des Atlantiks haben vielleicht noch nie von einem amerikanischen Politiker namens Jamaal Bowman, oder wenn schon, dann nur wenig von ihm gehört. Das wollen wir ändern. Das Schicksal von Jamaal Bowman in dieser Woche sagt uns viel über den Zusammenbruch der amerikanischen Demokratie – kein zu starker Ausdruck! – und darüber, warum die Welt, in der wir alle leben, so gefährlich geworden ist.

Bowman wurde 2021 in den Kongress gewählt, als er den demokratischen Amtsinhaber Eliot Engel in einem Überraschungserfolg besiegte. Engel hatte 16 Legislaturperioden lang in seinem New Yorker Bezirk für die Arbeiter- und Mittelschicht gearbeitet. Auf dem Capitol Hill machte er sich vor allem als zuverlässiger Unterstützer Israels einen Namen.

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Von Lia Helguero Kandt und Robert Kohl Parra – 28. Juni 2024

Putschversuch gegen die demokratisch gewählte Regierung. Präsident Arce ruft Bevölkerung zur Mobilisierung auf und setzt neue Militärführung ein

La Paz. Der Plaza Murillo vor dem Regierungssitz in La Paz ist am Mittwochnachmittag zum Schauplatz eines gescheiterten Militärputsches geworden und stand für mehrere Stunden im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit.

Gegen 14:00 Uhr Ortszeit meldete Boliviens Präsident Luis Arce auf X „irreguläre Bewegungen einiger bolivianischer Militäreinheiten“. Gegen 14:30 Uhr versperrten Panzer und bewaffnete vermummte Soldaten alle vier Zugänge zur Plaza Murillo. Angeführt wurden sie vom ehemaligen obersten General Juan José Zúñiga und den beiden Ex-Kommandeuren der Luftwaffe und der Marine.

Während des Putschversuchs befand sich Arce mit seinem Kabinett in der „Casa Grande del Pueblo“, dem Regierungssitz, und widersetzte sich dem Putschversuch. In einer Fernsehansprache rief er, umgeben von Mitgliedern seiner Regierung, zur Verteidigung der Demokratie und zur Mobilisierung des Volkes auf. Er betonte, dass sich seine Regierung dem Putsch entschlossen entgegenstellen werde. Auch Ex-Präsident Evo Morales rief zu einer landesweiten Mobilisierung und zum unbefristeten Streik auf, „um die Demokratie zu verteidigen“.

Tausende Einwohner von La Paz strömten in die Supermärkte, um Vorräte zu kaufen, und hoben Geld bei den Banken ab. Erste Schlangen bildeten sich vor den Tankstellen, während im Fernsehen übertragen wurde, wie sich weitere Panzer aus El Alto in Richtung Zentrum bewegten.

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