Georgien wird auf die NATO-Mitgliedschaft weiter warten müssen, kann aber mit Waffenlieferungen der USA rechnen

Von Knut Mellenthin
5. Juni 2014

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich am Mittwoch wieder einmal mit Georgiens Anspruch auf Abchasien und Südossetien solidarisiert. Die beiden Gebiete hatten im Zuge der Auflösung der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre ihre Selbstständigkeit erklärt. Nach dem georgischen Überfall auf Südossetien im August 2008 erkannte Russland die zwei kleinen Republiken offiziell an.

http://www.jungewelt.de/2014/06-05/019.php

Von Arno Klönne
4. Juni 2014

In den USA spielen sich Kontroversen ab um eine außenpolitische Botschaft, für die Präsident Barack Obama die Militärakademie in West Point als Kanzel gewählt hatte. die Republikaner bezichtigen den Präsidenten, er sei dabei, die globale Supermacht in einen Papiertiger zu verwandeln.

http://www.heise.de/tp/news/Die-USA-in-Zukunft-geopolitisch-ein-Papiertiger-2215594.html

Von Thomas Pany
4. Juni 2014

Aber nur im Fall des auspionierten Kanzler-Mobiltelefons, weil er nur dort einen relevanten Anfangsverdacht erkennt. Laut Justizminister Maas müsse das Abhören von Handys der Regierungsmitglieder wie der Bürger „Konsequenzen“ haben

http://www.heise.de/tp/artikel/41/41932/1.html

Von Bill Van Auken
4. Juni 2014

In einer provokanten Rede im Rahmen des „Shangri-La-Dialogs“ erläuterte Pentagonchef Chuck Hagel detailliert, welche Maßnahmen Washington ergreifen wird, um seine Militärmacht im asiatischen Pazifik zu stärken, China einzukreisen und dessen Einfluss in der Region zurückzudrängen.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/06/04/hage-j04.html

Von German Foreign Policy
4. Juni 2014

Eine neue wissenschaftliche Studie befeuert die Diskussion um die von der Hamburger Toepfer-Stiftung nach 1945 betriebene Netzwerkbildung vormaliger NS-Kriegsverbrecher. Wie der Karlsruher Historiker Wigbert Benz schreibt, zählte auch der NS-Agrarexperte Hans-Joachim Riecke zu diesem Netzwerk.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58883

Von Stefan Steinberg
4. Juni 2014

Am Samstag wurde in Istanbul ein massives Polizeiaufgebot von etwa 25.000 Mann mobilisiert, um Demonstranten daran zu hindern, den zentralen Taksim-Platz zu erreichen. Die Demonstranten hatten sich versammelt, um dem ersten Jahrestag des Beginns der Proteste im Gezi-Park zu gedenken,

http://www.wsws.org/de/articles/2014/06/04/turk-j04.html

EU und USA wollen mit neuer Regierung der Palästinenser zusammenarbeiten

Von Knut Mellenthin
4. Juni 2014

Israel bleibt mit seinem Boykott gegen die am Montag vereidigte neue palästinensische Regierung vorerst vollständig isoliert. Nicht nur die Staaten der EU, sondern sogar Israels engster Verbündeter, die USA, wollen trotz starker Opposition im Kongress dem zwischen der PLO und der Hamas ausgehandelten Kabinett aus politisch nicht gebundenen Experten und Pragmatikern eine Chance geben.

http://www.jungewelt.de/2014/06-04/026.php

3. Juni 2014

Das „Sondertribunal für Libanon“ versucht sich mit einem juristischen Befreiungsschlag gegen prominente Kritiker im Zedernstaat.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/934721.amin-laesst-das-libanon-tribunal-abblitzen.html

US-Geheimdokument zu Krieg im Innern

Von Rainer Rupp
3. Juni 2014

Die konservative Washington Times hat eine Richtlinie des US-Präsidenten veröffentlicht, die dem Pentagon unter bestimmten Bedingungen erlaubt, zivile Unruhen in den USA mit militärischen Mitteln niederzuschlagen. US-Präsident Obama unterschrieb dieses Dokument am 29. Dezember 2010.

http://www.jungewelt.de/2014/06-03/040.php

Die einen werden Opfer von Folter, der andere lernt Paschto, feiert Weihnachten und spielt Federball.

Von Emran Feroz
3. Juni 2014

Zwischen der US-Regierung sowie den afghanischen Taliban kam zu einem spektakulären Gefangenen-Austausch. Nach monatelangen Verhandlungen wurde Bowe Bergdahl – der einzige offiziell vermisste US-Soldat aus dem Afghanistan-Krieg – gegen fünf hochrangige Taliban aus Guantanamo eingetauscht.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/934719.badminton-mit-den-taliban.html