Von Johannes Stern
5. März 2018

In der Mitgliederbefragung hat sich die große Mehrheit der SPD-Mitglieder für die Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Von den 363.000 SPD-Mitgliedern, die eine gültige Stimme abgaben, stimmten mehr als zwei Drittel für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der Union. Das verkündete SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan am Sonntagmorgen in der Berliner SPD-Zentrale. „Wir haben jetzt Klarheit: Die SPD wird in die nächste Bundesregierung eintreten“, frohlockte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/05/grok-m05.html

Von Andre Damon
3. März 2018

Der russische Präsident Wladimir Putin hielt am 1. März vor dem russischen Parlament eine aggressive, nationalistische Ansprache, in der er die Fortschritte des russischen Atomarsenals pries. Er drohte mit „unmittelbarer“ Vergeltung für jeglichen amerikanischen Nuklearangriff und führte ein Video vor, das einen atomaren Angriff auf die Vereinigten Staaten von Amerika simulierte.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/03/atom-m03.html

Von Peter Schwarz
3. März 2018

Wenn sich die Umfragen nicht völlig getäuscht haben, dann leitet die italienische Parlamentswahl vom morgigen Sonntag ein weiteres Stadium der Krise und Instabilität der Europäischen Union ein. Keine Partei und kein Wahlbündnis kann mit einer regierungsfähigen Mehrheit rechnen. Dafür wären nach dem erstmals angewandten Wahlrecht, das ein Drittel der Sitze an die Erstplatzierten in den Wahlkreisen und zwei Drittel an die Wahllisten vergibt, etwa 42 Prozent der Stimmen erforderlich.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/03/ital-m03.html

Interview mit Mohssen Massarrat
2. März 2018

Mohssen Massarrat ist emeritierter Professor für Politik und Wirtschaft des Fachbereichs Sozialwissenschaften. Geboren ist Mohssen Massarrat in Teheran und er gilt als Kenner der iranischen Politik. Im Interview mit Sabine Kebir, spricht er über die aktuellen Proteste im Iran.

[PDF – hier weiterlesen: Nicht nur die Hardliner …]

Von Alex Lantier und Alejandro López
23. Dezember 2017

Am Donnerstagabend erzielten die katalanischen Nationalisten eine knappe absolute Mehrheit von 70 Sitzen der 135 Sitze im katalanischen Parlament. Die spanische Regierung hatte angesichts der Krise durch das Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober zu der vorgezogenen Wahl aufgerufen.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/23/kata-d23.html

Von Peter Schwarz
2. Dezember 2017

In Berlin wächst der Druck, möglichst schnell eine stabile Regierung zu bilden. Am Donnerstagabend empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, um sie zur Fortsetzung der Großen Koalition zu überreden.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/02/pers-d02.html

Von Alejandro López
30. November 2017

Ähnlich wie in anderen Ländern versucht jetzt auch die politische Elite in Spanien, eine „russische Einmischung“ – diesmal in das katalanische Unabhängigkeitsreferendum – für die tiefe Krise ihrer Herrschaft verantwortlich zu machen. Solche Vorwürfe dienen ihr für weitere Angriffe auf demokratische Rechte.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/11/30/kata-n30.html

Von Alex Lantier
25. November 2017

In der britischen Presse wurde am Donnerstag berichtet, der russische Präsident Wladimir Putin habe die russische Industrie angewiesen, sich darauf vorzubereiten, ihre gesamte Leistung in die Kriegsproduktion zu stecken. Nachdem Deutschland seine Außenpolitik 2014 formell remilitarisiert und Schweden die Wehrpflicht wiedereingeführt hat, wird erneut klar, dass sich die Staaten Europas und der Welt ein Jahrhundert nach dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 wieder auf einen totalen Krieg vorbereiten.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/11/25/krem-n25.html

25. November 2017

Die breite Masse der simbabwischen Bevölkerung reagierte auf den Rücktritt von Präsident Robert Mugabe mit Freudenfeiern. Sie hat aufgrund der katastrophalen wirtschaftlichen Lage nie etwas anderes erlebt als Elend und die brutale Unterdrückung demokratischer Rechte, die mit dem sozialen Niedergang einherging.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/11/25/pers-n25.html

Von Bill Van Auken
14. November 2017

Die jüngsten Massenverhaftungen in Saudi-Arabien, die aggressive Einmischung in die libanesische Politik, die Eskalation des Kriegs gegen den Jemen und Riads Vorwurf, der Iran und der Libanon hätten ihm „den Krieg erklärt“, deuten auf eine tiefe regionale Krise hin, die einen noch größeren Konflikt auslösen könnte.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/11/14/pers-n14.html