Die 22. Konferenz der Shanghai Cooperation Organization 2022 in Usbekistan und ihre Bedeutung für „den Westen“

Von Jürgen Hübschen – 19. Septmber 2022

Am 15. und 16. September 2022 fand in Samarkand die Konferenz der Shanghai Cooperation Organization ( SCO) statt. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping erklärte in seiner Rede vor dem Plenum der Konferenzteilnehmer: „China ist bereit, zusammen mit Russland die Rolle der Großmächte zu übernehmen und eine führende Rolle zu spielen, um einer von sozialen Unruhen erschütterten Welt Stabilität und positive Energie zu geben.“ Der nachfolgende Artikel befasst sich mit der Tagung und ihrer Bedeutung für „den Westen“ und darüber hinaus für eine mögliche neue Orientierung der gesamten Welt.

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Habeck und Baerbock sind „der wichtigste geopolitische Erfolg der USA“

Von Thomas Röper – 19. September 2022

Die EU fährt wirtschaftlich mit Vollgas an die Wand, was russische Korrespondentenberichte aus Europa immer wieder sehr eindrucksvoll aufzeigen. – Wie jeden Sonntag ist der Bericht des Deutschland-Korrespondenten aus deutscher Sicht einer der Höhepunkte des wöchentlichen Nachrichtenrückblicks des russischen Fernsehens. An diesem Sonntag brauchte er einen besonders langen Bericht, um den russischen Zuschauern all den Irrsinn zu erklären, der letzte Woche in der deutschen und europäischen Politik vorgefallen ist. Wie fast jede Woche habe ich den Bericht auch diese Woche übersetzt.

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Lancet bestätigt Laborthese und wirft USA Vertuschung bei der Herkunft von Covid-19 vor

Von Thomas Röper – 19. September 2022

Die seit Corona allgemein bekannte Fachzeitschrift The Lancet hält die Labortheorie der Herkunft von Covid-19 für wahrscheinlich und wirft den USA vor, die Forschungen dazu zu behindern. … Am 15. Juni 2022 hat sich … der weltberühmte Ökonom und Autor Jeffrey Sachs in einer Rede, die er Mitte Juni auf einer vom Think-Tank GATE Center veranstalteten Konferenz in Spanien gehalten hat, auf die Laborthese festgelegt. Jeffrey Sachs ist nicht irgendwer, denn er hatte zwei Jahre den Vorsitz der COVID-19-Kommission bei der renommierten medizinischen Fachzeitschrift The Lancet inne. Auch das russische Verteidigungsministerium hat Covid-19 am 5. August 2022 als von den USA entwickelte Biowaffe bezeichnet. Jeffrey Sachs hat nun zusammen mit 40 Wissenschaftlern dazu einen Bericht in The Lancet veröffentlicht, der es in sich hat.#

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EU als Büttel der USA – eine Rückschau aus aktuellem Anlass

Von Kai Ehlers – 18. September 2022

Gefragt, warum Deutschland keine Kampfpanzer an die Ukraine liefere, antwortet der deutsche Bundeskanzler Scholz, Deutschland unternehme nichts ohne Absprache mit den USA. Die von ihm ausgegebene Linie: keine deutschen Alleingänge. Der von ihm angegebene Grund für seine Zurückhaltung, man wolle nicht unversehens zur Kriegspartei werden, klingt maßvoll, trägt aber im Kern unüberhörbar den Unterton botmäßiger Bereitschaft: Wenn die USA liefern, dann liefern wir auch. In den Startlöchern für eine solche Entwicklung stehen die Außenministerin Annalena Baerbock und ihre GRÜNEN Parteigänger, ebenso Personen wie die Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, ganz zu schweigen von den Scharfmachern aus den Reihen der Opposition und im Rahmen der Europäischen Union. Alle diese Befürworter schwerer Waffen für die Ukraine wollen die Waffen lieber heute als morgen liefern – „koste es, was es wolle“ – , wie Annalena Baerbock ukrainische Forderungen voller Verständnis zitiert. (Interview in der FAZ vom 15.09.2022) Ähnliches hat man ja auch schon aus den baltischen Ländern oder aus Polen gehört. Von Bereitschaft zu Friedens- oder zumindest Waffenstillstands-Verhandlungen hört man dagegen wenig, von Wolodymyr Selenskyj schon gar nicht. Er erklärt, man werde „bis zum Sieg“ kämpfen, gemeint damit ist die „Rückeroberung“ der Krim und der abgespaltenen Provinzen Donezk und Lugansk. Die Realität dieser offensichtlichen US-Hörigkeit der Unterstützer der Kiewer Ukraine, die auf Ansagen aus Washington wartet, veranlasst mich einen Text zu dem gegenwärtigen Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem „kollektiven Westen“ in Erinnerung zu rufen, den ich bereits 2015 veröffentlicht habe, also nach den Ereignissen auf dem Maidan 2014 und weit vor der Ausweitung des innerukrainischen Krieges. Dieser Text, „Warum die EU sich gegen Russland, aber nicht gegen die USA schützt“, ist bis auf die Tatsache, dass aus dem bisherigen Russland-Bashing inzwischen ein harter Stellvertreterkrieg hervorgegangen ist, im Kern nicht nur brandaktuell; er kann auch helfen, einige wesentliche Aspekte zum Charakter dieses Krieges besser zu verstehen und auch mögliche Alternativen aus dem Vergessen zu befreien. Ich möchte ihn deshalb ohne Veränderungen hier noch einmal in die öffentliche Wahrnehmung bringen: Warum schützt die EU sich gegen Russland, aber nicht gegen die USA?

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Zerbombt der Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed Ali gerade die Chance auf Frieden in Äthiopien?

Von Shuwa Kifle – 17. September 2022

Tigrays Friedensofferte wird mit Bomben und einer großangelegten militärischen Offensive der Zentralregierung beantwortet. Die Welt schaut im Gegensatz zur Ukraine weg. – Seit Ende August diesen Jahres ist der Waffenstillstand zwischen der Regierung von Tigray und der äthiopischen Zentralregierung faktisch beendet. Damit hielt der sogenannte „humanitäre Waffenstillstand“ nur fünf Monate. Die äthiopische Armee und ihre Verbündeten marschierten mit starken Kräften im Westen, Süden, Norden und Osten von Tigray auf und begannen Ziele in Tigray zu bombardieren. Dabei wurden offensichtlich auch zivile Opfer in Kauf genommen: Bei einem Angriff auf einen Kindergarten in Tigrays Hauptstadt Mekelle starben Kinder, auch zivile Ziele in der Umgebung eines Krankenhauses wurden bombardiert. Bei einem anderen Angriff wurden Menschen getötet, die Verletzten helfen wollten.

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Wie das US-amerikanische Militär die Erfolge der ukrainischen Streitkräfte bewertet

Von Florian Rötzer – 18. September 2022

Letztlich haben die von den USA ausgebildeten ukrainischen Truppen amerikanische Waffen eingesetzt und amerikanische Konzepte umgesetzt: Schwarm statt hierarchische Formationen. Was verschwiegen wird: die Rolle der meist rechtsnationalistischen Freiwilligenverbände. – In Kriegen werden nicht nur Waffen getestet, auch um ihre Exportchancen und ihre Abschreckungswirkung zu erhöhen, sondern auch Strategien. Militärs, Militärexperten und Rüstungsindustrien beobachten daher genau, was im Ukraine-Krieg geschieht. Was die russischen Streitkräfte betrifft, wurden mit der steckenbleibenden und Rückschläge erleidenden Invasion bislang weder Strategien noch Waffensysteme, sieht man vielleicht von Präzisionsraketen wie den angeblich von keinen Raketenabwehrsystemen abzuwehrenden Hyperschallraketen Kinshal ab, besonders erfolgreich vorgeführt. Eine Kinshal-Rakete soll gerade von einem Mig-31-Kampfflugzeug auf russisches Territorium gefallen sein. Bislang wurden seit Beginn des Krieges erst drei abgeschossen, bei Angriffen auf den Damm und andere Infrastruktur in Kryvyi Rih sollen in den letzten Tagen einige Kinshal-Raketen verwendet worden sein.

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„NATO und die Europäische Union sind Instrumente der US-Außenpolitik“

Interview mit Jacques Baud. Interview: The Postile Magazine – 18. September 2022

Jacques Baud, Ex-Oberst des Generalstabs, Ex-Mitglied des strategischen Nachrichtendienstes der Schweiz, Spezialist für osteuropäische Länder und Ex-NATO-Mitarbeiter, über die Klassifizierung von Russland als Terrorstaat, die Folgen der Sanktionen, das gestiegene Vertrauen der Bevölkerung in die russische Regierung und die „Abschussliste“ der ukrainischen Website Mirotvorets.

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Russlands Rückzug hat weitreichende Folgen

Von Ulrich Heyden (Moskau) – 17. Septembe 2022

Eine Wende im Ukraine-Krieg? Der Rückzug der Russen aus dem Gebiet Charkow, der nur mit starker Unterstützung der Ukrainer durch die US-Amerikaner möglich war, führt zu heftigen Diskussionen. Auch in Russland. Unter anderem geht es um eine weitere Mobilmachung und die mögliche Umstellung auf eine Kriegswirtschaft. Die Ukraine versucht derweil, mit Terrorkommandos die neuen russischen Machtstrukturen von Lugansk bis Cherson zu zerstören. – Der Rückzug der Russen aus dem Gebiet Charkow hat die Kriegsberichterstattung der vergangenen Woche dominiert. Die Ukrainer erhielten dafür massive Unterstützung aus dem Pentagon. Dies zumindest legt eine Analyse der für gewöhnlich gut informierten New York Times vom 13. September nahe. Demnach sei es darum gegangen noch vor dem Winter zu zeigen, dass es sich lohnt, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen. Vor dem Winter deshalb, weil Putin dann „mit seinem Gas Druck auf Europa ausüben kann“. Und weitere Waffen sind offenbar notwendig, denn ohne die Lieferungen aus dem Westen scheinen die jüngsten Erfolge undenkbar. Laut der Analyse der New York Times musste die Ukraine im Gebiet Charkow zeigen, „dass dies nicht nur ein weiterer eingefrorener Konflikt werden wird und dass sie das Territorium zurückerobern kann, um die Moral ihrer Bevölkerung und die Unterstützung des Westens zu stärken“.

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Wollt Ihr die totale Deindustrialisierung?

Von Thomas Röper – 17. September 2022

Europa steuert konsequent und immer schneller auf die totale Deindustrialisierung und Verarmung zu. Eine Zusammenfassung der Meldungen der letzten Tage. – Es ist ja nicht so, dass die aktuelle Gas- und Energiekrise überraschend gekommen wäre. Es ist jetzt fast auf den Tag ein Jahr her, dass ich angefangen habe, regelmäßig über die Gaskrise zu berichten. Auch wenn die „Qualitätsmedien“ und die Politiker mehrmals täglich „Putins Angriffskrieg“ für die Misere verantwortlich machen, wird aus dieser Lüge keine Wahrheit. Die Gaspreise sind schon vor einem Jahr explodiert und von etwa 300 bis 500 Dollar pro tausend Kubikmeter auf über 1.000 Dollar geschossen. Die Explosion der Gaspreise war schon damals eine direkte Folge der Politik der EU-Kommission und ihrer Reform des Gasmarktes. Die Abkehr von langfristigen Lieferverträgen mit Gazprom, weil „der Markt es am besten regulieren“ könne, hin zum Börsenhandel, hat Gas zu einem Spekulationsobjekt gemacht und die Preisexplosion verursacht. Seit Russlands Intervention in der Ukraine ist die Logik der EU, dass man kein russisches Gas mehr abnehmen will, dass Russland aber trotzdem an der Gasknappheit schuld ist, weil es zu wenig Gas liefert. Auf so etwas muss man erst einmal kommen und es lässt tief blicken, dass die Medien dieses Spiel mitspielen und dass ihre Leser wegen dieses offensichtlichen Unsinns nicht massenhaft ihre Abos kündigen.

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Die Stimme aus dem Donbass (X): Donezker Märkte im Visier ukrainischer Soldaten

Von Elena Malinowa – 16. September 2022

Wohin muss man gehen, um frische Lebensmittel der Saison, verschiedene Leckereien für den täglichen Bedarf oder auch zu verschiedenen feierlichen Anlässen – etwa Eier und Geflügel zu Ostern; Speck, Hähnchen und Schweinefleisch zu Neujahr, Karpfen und Puten zu Weihnachten – Gewürze, in privaten Obst- und Gemüsegärten gezogenes frisches Obst und Gemüse (später für Eingemachtes), geräucherten Fisch sowie Fleisch, Wurst und Käse für jeden Geschmack, geschweige denn alles Nötige für den Haushalt zu kaufen? Natürlich auf den Markt! Aber wie steht es damit in Donezk? In jedem Bezirk von Donezk gibt es neben einer Reihe von Einkaufszentren, Läden, Lebensmittelgeschäften und Supermärkten auch einige traditionelle Märkte, wo die Menschen täglich einkaufen können. Aber während der letzten acht Jahre ist es lebensgefährlich geworden, auf den Markt zu gehen, weil leider nicht alle Käufer und Verkäufer von dort aus nach Hause zurückkehren können … Und es ist bereits ein großes Glück, wenn es bei den Beschüssen keine Opfer gibt!

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