Die EU-Staaten sind „tributpflichtige Vasallen“ der USA

Von Thomas Röper – 11. Januar 2023 07:00 Uhr

Die USA sehen Europa als ihre Kolonie an, als „tributpflichtige Vasallen“, wie es der US-Präsidentenberater Zbigniew Brzeziński in seinem Buch „Die einzige Weltmacht“ ganz offen formulierte. Warum fällt es den Menschen in Europa so schwer zu verstehen, dass das so ist und warum wehren sie sich nicht dagegen? Um das zu verstehen, müssen wir einen Ausflug in die Geschichte machen. Wir lernen in der Schule und in den Medien, dass Europa, beziehungsweise der Westen, der Nabel der Welt ist. Die Zivilisation der Welt wurde im Westen geboren. Klar, es gab in der Antike das ägyptische Reich, aber das ist lange her. Und auch das chinesische Reich gab es zwar, aber das war weit weg und außerdem waren es doch Europäer, die die Welt entdeckt haben. Heute, so lernen wir, ist der Westen immer noch führend. Sowohl bei der Wirtschaft, als auch technologisch. Und außerdem haben gibt es da Demokratie, Pressefreiheit und überhaupt ist im Westen der Hort von Freiheit und Gerechtigkeit. Und diese Segnungen muss der Westen den armen und unterdrückten Völkern der Welt bringen. Notfalls auch mal gewaltsam, so wie der Irak und Libyen von ihren Diktatoren „befreit“ wurden und wie es in Syrien versucht wurde. Auch Chinesen und Russen sind unterdrückte Völker, die erst glücklich werden, wenn sie ihre „Regime“ abgeschüttelt haben und in den Genuss der Segnungen des neoliberalen Westens kommen. Und hier beginnt die historische Parallele, die man leicht erkennen kann, wenn man sich mit der Geschichte beschäftigt. Jedes Imperium musste seinen Bürgern erklären, warum es die jungen Männer zu den Waffen rief. Da konnte man nicht sagen, dass es um Reichtum und Macht für die damaligen Eliten (die Könige und Kaiser) ging, man musste sich etwas Edleres – ein großes, moralisches Ziel – ausdenken.

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Europäische Journalisten-Föderation: „Willkürliche Zensur seitens der ukrainischen Regierung“

Von Florian Warweg – 10. Januar 2023

Das vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Ende Dezember verabschiedete neue Mediengesetz trifft auf scharfe Kritik von europäischen Journalistenverbänden. Sie sehen in dem Gesetz die Gefahr massiver Zensurmöglichkeiten und verweisen ebenso auf die Tatsache, dass die gesamte Medienkontrolle direkt dem Präsidenten untersteht. Überrascht zeigt sich in diesem Zusammenhang die Europäische Journalisten-Föderation davon, dass keine einzige westliche Regierung dieses Vorgehen Selenskyis gegen die Medienwelt bisher kritisiert hat.

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Deutschlands LNG-Strategie und der Elefant im Raum

Von Jens Berger – 10. Januar 2023

In den letzten Tagen wurde erstmals Kritik an der deutschen LNG-Strategie laut. Das Bundeswirtschaftsministerium habe falsche Daten zur Einspeisekapazität unserer Nachbarländer herangezogen, um das LNG-Beschleunigungsgesetz durchzuboxen, und damit teure Überkapazitäten geschaffen. Das stimmt nur zum Teil. Beim Jonglieren mit Kapazitäten im Milliarden-Kubikmeter-Bereich fällt jedoch schnell eine elementare Frage unter den Tisch: Woher sollen die Kapazitäten, geschweige denn die Überkapazitäten, überhaupt herkommen? Man kann mit einer Notstandsgesetzgebung zwar in Windeseile gigantische Terminals errichten, Zugriff auf das dort zu regasifizierende Erdgas hat man jedoch nicht. So bleibt Deutschlands Gasversorgung auch langfristig unsicher und womöglich sehr, sehr teuer.

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„Ich unterstütze westliche Werte mehr als der Westen selbst“

Von Caitlin Johnstone – 10. Januar 2023

Ich unterstütze westliche Werte mehr als der Westen selbst: Notizen vom Rand der narrativen Matrix. – Ich werde oft als „antiwestlich“ kritisiert. Aber ich bin nicht gegen den Westen, ich bin für den Westen. Ich bin dermaßen prowestlich, dass ich mir wünsche, dass unsere Werte wie Frieden, Freiheit, Demokratie, Wahrheit und Gerechtigkeit reale Dinge sind, die in der tatsächlichen westlichen Zivilisation existieren – und nicht nur als Fiktion, die westlichen Schulkindern erzählt wird. Ich bin dermaßen prowestlich, dass ich möchte, dass der Westen die tatsächlichen westlichen Werte verkörpert, die er zu verkörpern vorgibt. Ich bin dermaßen prowestlich, dass ich die Praxis unterstütze, westliche Werte im Westen zu verbreiten. Ich bin ein westlicher Kulturimperialist, außer dass ich den westlichen Kulturimperialismus im Westen implementieren möchte. Ich bin wie ein Kreuzfahrer, ein westlicher Kolonialist, der die Segel setzt, um diesen gottlosen westlichen Wilden die Segnungen der westlichen Zivilisation zu bringen. Mit dem Unterschied, dass ich ihnen nicht Mord, Sklaverei, Raub und Krankheiten bringe, sondern wirklich versuche, ihnen die wahre westliche Zivilisation zu vermitteln. Ich bin dermaßen prowestlich, dass ich möchte, dass die westlichen Werte, die mir als Kind angedreht wurden, tatsächlich existierende Dinge sind. Und weil ich westliche Werte viel mehr unterstütze, als der eigentliche Westen es tut, werde ich als „antiwestlich“ diffamiert und aufgefordert, nach China auszuwandern. Blödsinn! Sie sollten nach China auswandern!

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Kriegstreiberei: Panzer-Debatte treibt bizarre Blüten

Von Tobias Riegel – 9. Januar 2023

Die aktuelle Meinungsmache für Waffenlieferungen aus Deutschland nimmt immer groteskere Formen an. Diese Waffenlieferungen in den Ukrainekrieg sind aus politischen und moralischen Gründen strikt abzulehnen, so auch die aktuell beschlossenen Panzerlieferungen. Wer sie dennoch fordert, macht sich der versuchten Verlängerung des Leids schuldig und stellt sich gegen die Interessen der Bevölkerung. Ein besonders schräges Beispiel liefert aktuell die FDP.

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Deutsche Medien und die „zehn Regeln der Kriegspropaganda“

Von Thomas Röper – 8. Januar 2023

Wer die Medienberichte zur Ukraine verfolgt, der stellt, dass die angeblich freien, objektiven und kritischen deutschen Medien Kriegspropaganda betreiben, denn sie folgen exakt den berühmten zehn Regeln der Kriegspropaganda aus dem Lehrbuch. – Die zehn Regeln der Kriegspropaganda wurden von der Historikerin Anne Morelli in ihrem Buch „Die Prinzipien der Kriegspropaganda“ aufgelistet. Wir sehen uns diese Regeln an und dabei werden wir feststellen, dass die Mainstream-Medien sie derzeit exakt befolgen.

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Scott Ritter: Russland wird mit niemandem über die Ukraine verhandeln, sondern siegen

Von Scott Ritter – 9. Januar 2023

Die Aussichten auf eine diplomatische Lösung des Krieges in der Ukraine sind nach Ansicht des Ex-Geheimdienstoffiziers der US-Marineinfanterie und ehemaligen UN-Waffeninspekteurs Scott Ritter zunichtegemacht worden. Die Vereinigten Staaten und der Westen haben mittlerweile ihre politische Glaubwürdigkeit verloren, und Russland sieht nur noch in einem Sieg auf dem Schlachtfeld einen gangbaren Ausweg. Russland weist es weit von sich, von den USA so behandelt zu werden, wie damals die Indianer behandelt wurden: die Verabschiedung friedensstiftender Verträge, die bei der nächstbesten Gelegenheit gebrochen oder gar nie umgesetzt werden. Scott Ritter erinnert daran, dass die Verträge Minsk1 und Minsk2 vom Westen zu keinem Zeitpunkt auch nur ansatzweis umgesetzt wurden. Leider hat sich auch die weitgehend US-dominierte UNO nicht für diese friedenserhaltenden Verträge eingesetzt. Russland muss deshalb das Problem Ukraine im Alleingang lösen.

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Keine Panzerlieferungen an die Ukraine! Stoppt die Gefahr eines dritten Weltkriegs!

Von der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) – 6. Januar 2023

[Vorbemerkung: Die GG-Redaktion schließt sich diesen Forderungen der SGP vorbehaltlos an und fordert alle Leserinnen und Leser auf, sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten weiterzuverbreiten.]

Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) verurteilt die Lieferung deutscher Marder-Schützenpanzer und Patriot-Raketensysteme an die Ukraine auf das Schärfste. 82 Jahre nach Beginn des deutschen Vernichtungskriegs gegen die Sowjetunion rollen wieder deutsche Panzer gegen Russland. Die Bundesregierung riskiert damit einen nuklearen Weltkrieg. Die Entsendung wurde mit den USA und Frankreich, die ebenfalls Panzer schicken, hinter den Kulissen vorbereitet. Sie bedeutet eine massive Eskalation des Stellvertreterkriegs, den die NATO in der Ukraine gegen Russland führt. Führende Vertreter der Bundesregierung und der NATO sprechen offen aus, dass sie die vollständige militärische Niederlage Russlands zum Ziel haben.

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»In diesem Krieg geht es um Deutschland«

Interview mit Emmanuel Todd – Interview: Jürg Altwegg – 7. Januar 2023

Der französische Historiker Emmanuel Todd sagte den Zusammenbruch der Sowjetunion voraus. Heute sieht er die USA im Niedergang. Frankreich werde ausgelacht, die Briten handelten kopflos. Am schlimmsten stehe es um die Deutschen, die zur Zielscheibe der Amerikaner geworden seien. Russland hingegen gehe es besser, als viele westliche Beobachter meinen.

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Forschung als Flaschenpost. Ein Nachruf

Wer die Wahrheit sucht, wird immer wieder anecken: Zum Tod des Historikers und Philosophen Werner Röhr (1941–2022)

Von Karl Heinz Roth – 7. Januar 2023

An der Hoffnung festhalten: Werner Röhr (Foto: Annette Schymalla)

Am 29. Dezember ist der Historiker und Philosoph Werner Röhr im Alter von 81 Jahren in einem Berliner Pflegeheim gestorben. Seine letzten Lebensjahre waren von gesundheitlichen Katastrophen überschattet. Verbissen kämpfte er gegen sie an. Nun hat er das aussichtslos gewordene Ringen verloren. Die Todesnachricht kam trotzdem unerwartet.

Ein unbeschwertes Leben kannte Röhr wohl nie. Er entstammte einer Familie der Arbeiterbewegung, sein Vater starb in Stalingrad. Als kleiner Junge wurde er aus seiner zerbombten Geburtsstadt Berlin nach Wernigerode evakuiert. Dort wurde seine Mutter nach der Befreiung als Junglehrerin tätig. Der Halbwaise wuchs in bescheidenen Verhältnissen auf. Aber er war vielseitig begabt. Er gründete an der Oberschule einen marxistischen Arbeitskreis und entwickelte zahlreiche – auch musische – Fähigkeiten. Nach dem Abschluss an der Oberschule kehrte er nach Berlin zurück und begann an der Humboldt-Universität ein Studium der Philosophie und Geschichtswissenschaft. 1971 wurde er mit einer Arbeit über den philosophischen Anthropologen Arnold Gehlen promoviert, dessen auf Anpassung und Gehorsam getrimmte »Institutionenlehre« er kritisch unter die Lupe nahm. Fünf Jahre später folgte die Promotion B, die faktische Habilitationsschrift, in der er das Problem der Aneignung untersuchte. Dabei entwickelte er eine Antithese zu Gehlen mit unmittelbarem Praxisbezug. Er entwarf eine materialistische Anthropologie, die den Prozess der Vergesellschaftung mit der Herausbildung selbstbewusst handelnder Individuen verknüpfte. Für Röhr stand und fiel die sozialistische Perspektive mit der Entfaltung einer spezifischen Persönlichkeit, die sich die Wirklichkeit immer wieder neu aneignet und in sie verändernd eingreift.

Maxime eines Lebens

Das war eine bemerkenswerte intellektuelle Visitenkarte. 1977 erhielt Röhr eine Stelle als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Philosophie der Akademie der Wissenschaften. Die Türen schienen dem sich für die Erneuerung des DDR-Sozialismus engagierenden Nachwuchsakademiker weit offenzustehen.

Aber es kam anders. Der materialistisch gewendete Wahrheitsbegriff war zu Röhrs Lebensmaxime geworden. Das hatte Folgen, denn er schloss taktisches Verhalten und Anpassungen aus, die das Vorankommen erleichtern. Er war aber auch unduldsam denjenigen Kolleginnen und Kollegen gegenüber, bei denen er opportunistische Tendenzen oder mangelnde analytische Kompetenz wahrnahm. So eckte er immer wieder an – bei Vorgesetzten und Kollegen gleichermaßen. Als er in einer philosophiegeschichtlichen Quellenedition das DDR-offizielle Geschichtsbild des Nationaldichters Goethe dekonstruierte, sorgte er in den kulturpolitischen Spitzeninstanzen der DDR für helle Aufregung. 1981 wurde er aus der SED ausgeschlossen, weil er gegen die Abstrafung eines dissidenten Philosophenzirkels an seinem Institut protestiert hatte.

Er wurde an das Akademie-Institut für Geschichte strafversetzt, dem er bis zu seiner Auflösung im Jahr 1991 angehörte. Dort arbeitete er in Forschungsgruppen mit, die die Expansionspolitik des deutschen Faschismus rekonstruierten. Die obrigkeitlich verordnete Kooptation erwies sich rasch als Glücksfall, denn Röhrs methodische und begriffliche Kompetenz wurde dort dringend benötigt. Spannungen konnten dabei nicht ausbleiben, aber seine Forschungsgruppenleiter wussten mit ihm umzugehen. 1989 veröffentlichte Röhr im Rahmen der Quellenedition »Europa unterm Hakenkreuz« einen mustergültig bearbeiteten und kommentierten Dokumentenband über die Okkupation und Vernichtung Polens. Als die Ressourcen der DDR-Geschichtswissenschaft zwei Jahre später zerstört wurden, fehlten noch die abschließenden Vergleichsstudien und der Registerband. Nun ergriff Röhr die Initiative. Es gelang ihm und einem Team engagierter Mitarbeiterinnen, innerhalb von fünf Jahren zwei Ergänzungsbände zu veröffentlichen, die das Projekt »Europa unterm Hakenkreuz« zu einer erstrangigen Publikation der vergleichenden Okkupationsforschung gemacht haben.

Die Wahrheit liegt im Widerspruch: Werner Röhr (r.) mit Dichter Peter Hacks (l.) und Philosoph Hans Heinz Holz (Empfang zu Hacks’ 70. Geburtstag an der HU Berlin, 1998) Foto: privat

Anpassung ausgeschlossen

Auf diese Anstrengung folgten zwei weitere Jahrzehnte intensiven historiographischen und geschichtspolitischen Arbeitens, die im Rückblick außergewöhnliche Dimensionen gewinnen. Es gelang Röhr und anderen »abgewickelten« Kolleginnen und Kollegen, einen organisatorischen Rahmen zu schaffen, der die Folgen ihrer Ausgrenzung weitgehend zu kompensieren vermochte: die Berliner Gesellschaft für Faschismus- und Weltkriegsforschung, ein ihr zugeordnetes Bulletin und einen Wissenschaftsverlag (Edition Organon). In diesem Netzwerk entstanden, auch diesmal keineswegs konfliktfrei, erstaunliche Ergebnisse, die wichtige Aspekte der historischen Faschismusanalyse thematisierten. Sie wurden hierzulande totgeschwiegen, nicht aber im Ausland. Doch sie sind in der Welt und werden noch ihren Weg machen.

Es gibt einen weiteren Schwerpunkt, der Röhr einen bleibenden Platz in der Historiographiegeschichte sichern wird: seine kritische Begleitforschung zur »Abwicklung« der DDR-Geschichtswissenschaft durch den Mainstream der westdeutschen »Zunft«. Röhr ergänzte seine früheren Recherchen durch die systematische Befragung und Berichterstattung seiner marginalisierten Kolleginnen und Kollegen und publizierte 2011 eine minutiöse Darstellung der »Abwicklung«, die ihm und einer ganzen Historikergeneration den Boden unter den Füßen weggezogen hatte. Ein Jahr später folgte ein zweiter Band, eine Art Gegenevaluierung, in der er die Stärken und Schwächen der DDR-Geschichtsschreibung anhand einiger repräsentativer Schwerpunkte gegeneinander abwog.

Dass sich Röhr weiteren Forschungsfeldern widmete und mehreren ausgegrenzten Vorbildern und Weggefährten Denkmäler setzte, so etwa dem Maler Fritz Duda und dem Ökonomen und Publizisten Hans Günther, kann ich hier nur anmerken. Zudem übernahm er Mitte der 90er Jahre eine Gastprofessur an der Universität im polnischen Zielona Gora, aus den dort gehaltenen Vorlesungen ging eine bemerkenswerte Studie über die antike Philosophie hervor.

Vielleicht war es eine List der historischen Vernunft, dass der ohnedies zum Scheitern verurteilte Praxisphilosoph in die historische Forschung hineinkatapultiert wurde. Dort hat er auf den institutionellen Untergang seines Fachs mit historischen Analysen geantwortet, die die vergleichende Okkupationsforschung enorm bereichert haben. Hinzu kommt die Dokumentation der »Abwicklung«. Auch sie ist in der Welt, wenn auch nur als Flaschenpost. Spätere Generationen werden sie öffnen und über jenen Historiker staunen, der die Nomenklatura seines Lands äußerst kritisch beurteilte und trotzdem an den Hoffnungen festhielt, die er mit der DDR verbunden hatte. Als ihn ein westdeutscher Fachkollege einmal am Rand einer Tagung fragte, wie er sich jetzt als Bürger eines »neuen Bundeslands« fühle, erwiderte Röhr, er habe seine soziale, kulturelle und poetische Heimat verloren. Jetzt sei er vaterlandslos – und zwar für immer.

Quelle: Tageszeitung junge WeltAusgabe vom 07.01.2023, Seite 11/Feuilleton