Von Wolfgang Effenberger – 9. März 2023

Am 20. Februar 2023 – kurz vor dem Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine – listete das chinesische Außenministerium in einer Studie akribisch alle Verfehlungen in den 250 Jahren amerikanischer Geschichte auf: Eine Warnung vor den Gefahren einer US-Herrschaft: „Die Geschichte der Vereinigten Staaten ist von Gewalt und Expansion geprägt. Seit ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1776 haben die Vereinigten Staaten ständig versucht, mit Gewalt zu expandieren: Sie schlachteten Indianer ab, fielen in Kanada ein, führten einen Krieg gegen Mexiko, zettelten den Amerikanisch-Spanischen Krieg an und annektierten Hawaii. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die USA unter anderem den Korea-Krieg, den Vietnam-Krieg, den Golf-Krieg, den Kosovo-Krieg, den Afghanistan-Krieg, den Irak-Krieg, den Libyen-Krieg und den Syrien-Krieg provoziert oder begonnen und dabei ihre militärische Hegemonie missbraucht, um den Weg für expansionistische Ziele zu ebnen. In den letzten Jahren hat das durchschnittliche jährliche Militärbudget der USA 700 Milliarden US-Dollar überschritten und macht damit 40 Prozent des weltweiten Gesamtbudgets aus, mehr als die 15 Länder hinter den USA zusammen. Die Vereinigten Staaten verfügen über etwa 800 Militärstützpunkte in Übersee, und 173.000 Soldaten sind in 159 Ländern stationiert.“ Erstaunlich, dass die Strategen in Peking diese Faktenlage erst jetzt so deutlich aufzeigen. Bis ca. 2005 hat China noch mit den USA kooperiert, ab dann wurde der Konfrontationskurs eingeschlagen.

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Von Thomas Röper – 8. März 2023

Ausgerechnet am Morgen des 8. März, des Internationalen Frauentages, hat der Spiegel einen Artikel veröffentlicht, der gegen russische Frauen insgesamt und gegen weibliche russische Regierungsmitglieder im Besonderen hetzt. – Der 8. März ist in Russland ein besonders wichtiger Feiertag. Es ist der Internationale Frauentag und an dem Tag werden die Frauen von den Männern verwöhnt und sie werden gefeiert. Eine Spiegel-Redakteurin nahm den 8. März als Gelegenheit, um gegen Frauen in Russland zu hetzen und veröffentlichte einen Artikel mit der Überschrift „Stützen des russischen Regimes – Die Frauen hinter Putin“, in dem sie eine Reihe von Frauen, die an Schlüsselstellen der russischen Regierung arbeiten, heftig angegriffen und gegen sie gehetzt hat. Ich will hier nicht im Einzelnen auf all die Lügen eingehen, die in dem Artikel zu lesen sind, sondern nur auf eine wichtige Kleinigkeit. Danach lasse ich eine der vom Spiegel angegriffenen Frauen zu Wort kommen, die auf den Spiegel-Artikel geantwortet hat.

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Interview mit General a. D. Harald Kujat. Interview: Zeitgeschehen im Fokus – 8. März 2023

Zeitgeschehen im Fokus: Es ist wieder Krieg in Europa. Wie in den beiden großen Kriegen des letzten Jahrhunderts spielen die Vereinigten Staaten eine zentrale Rolle, was die Zukunft unseres Kontinents betrifft. Auch China hat sich mit einem Positionspapier zu Wort gemeldet und ruft zu einem Waffenstillstand auf. Welche geopolitische Dimension hat der Ukrainekrieg?

General a. D. Harald Kujat: Das 21. Jahrhundert ist geprägt vom Aufstieg Chinas als wirtschaftliche und militärische Weltmacht und von der Rivalität der großen Mächte, der Vereinigten Staaten, Russlands und Chinas. Nur China und nicht Russland ist in der Lage, die Vereinigten Staaten als führende Weltmacht abzulösen. Deshalb verfolgen die Vereinigten Staaten im Ukrainekrieg das Ziel, Russland, den zweiten geopolitischen Rivalen, politisch, wirtschaftlich und militärisch so weit zu schwächen, dass sie sich auf die Auseinandersetzung mit China konzentrieren können. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein enger Schulterschluss mit Europa erforderlich. Mit der gleichen Geschlossenheit wie gegen Russland sollen die Europäischen Staaten möglichst auch in den Konflikt mit China eingebunden werden – und gemeinsam mit den regionalen Verbündeten Australien, Japan und Südkorea ein indo-pazifisches Netzwerk von Partnern und Alliierten bilden.

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Von German-Foreign-Policy.com – 7. März 2023

Südkoreas Präsident verzichtet auf Entschädigungen aus Japan für Weltkriegsverbrechen, um den Schulterschluss des Westens gegen China zu ermöglichen. Bundeswehr übt mit Einheiten aus Südkorea. – Zugunsten einer engeren, auch militärischen Kooperation mit dem Westen kündigt Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol einen Verzicht auf japanische Entschädigung für Okkupationsverbrechen aus dem Zweiten Weltkrieg an. Wie Yoon gestern mitteilte, will er eine Stiftung gründen, die mit südkoreanischen Geldern Zwangsarbeiter entschädigt, die bis 1945 von japanischen Konzernen ausgebeutet wurden. Der Plan stößt in Südkorea auf breiten Protest, wird aber im Westen mit Wohlwollen beobachtet: Er bereitet den Weg für einen gemeinsamen Schulterschluss der transatlantischen Mächte mit Japan und mit Südkorea gegen China. Seoul ist – wie auch Tokio – bereits seit Jahren dabei, seine Zusammenarbeit mit der NATO zu intensivieren; so nimmt Yoon an NATO-Gipfeln teil, die südkoreanischen Streitkräfte planen die Beteiligung an Manövern des transatlantischen Militärbündnisses. Auch die Bundeswehr führt regelmäßig gemeinsame Kriegsübungen mit südkoreanischen Soldaten durch, seit die Fregatte Bayern 2021/22 ihre erste Asien-Pazifik-Fahrt durchführte. Südkorea steigert dabei seinen Militärhaushalt – aktuell um 6,8 Prozent. Am stärksten treibt Japan die Militarisierung der Region.

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Von Thomas Röper – 8. März 2023

Der Spiegel hat einen Artikel über ein Video veröffentlicht, das angeblich die Erschießung eines ukrainischen Kriegsgefangenen zeigt. Über ein Video, das tatsächlich die Erschießung mehrerer russischer Kriegsgefangener zeigt, hat der Spiegel allerdings nicht berichtet. Der Spiegel ist kein objektives und kritisches Medium und erst recht kein Nachrichtenmagazin, sondern eine Propaganda-Schleuder der US-amerikanischen und derzeit vor allem der ukrainischen Narrative. Diesen „bösen“ Vorwurf bestätigt der Spiegel nun einmal mehr selbst. … Am 7. Februar hat der Spiegel einen Artikel mit der Überschrift „In der Nähe von Bachmut – Video soll Exekution eines ukrainischen Soldaten in Kriegsgefangenschaft zeigen“ veröffentlicht, der mit folgender Einleitung begann: „In den sozialen Netzwerken sorgt ein Video für Entsetzen. Es zeigt die Hinrichtung eines offenbar unbewaffneten Mannes, der mutmaßlich ukrainischer Soldat war. Kiew spricht von einem Kriegsverbrechen.“ Damit ist eigentlich schon alles gesagt, denn niemand weiß, ob das Video authentisch ist und wer oder was dort gezeigt wird. Auch in dem Spiegel-Artikel wird mehrmals wiederholt, dass niemand weiß, ob das Video echt ist. Trotzdem werden offizielle ukrainische Stellen ausführlich zitiert, die von einem Kriegsverbrechen sprechen. Und auch die Bundesregierung wird zitiert, die schockiert sei und mitteilt, „wenn das authentisch ist, dann wäre das ein Kriegsverbrechen“. Klar, es bestreitet schließlich niemand, dass die Erschießung unbewaffneter Kriegsgefangener ein Kriegsverbrechen ist. Das Problem dabei ist eben nur, dass niemand weiß, ob das Video echt ist. Trotzdem hat der Spiegel dem Video einen ausführlichen Artikel gewidmet.

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Von David North – 7. März 2023

Vor siebzig Jahren, am 5. März 1953, starb Josef Stalin im Alter von 73 Jahren. Insofern die schlimmsten Niederlagen der Arbeiterklasse im 20. Jahrhundert auf die Verbrechen und den Verrat einer einzelnen Person zurückgeführt werden können, handelt es sich bei dieser Person um Stalin. Bereits 1927 bezeichnete Trotzki Stalin offen als den „Totengräber der Revolution“. Das erwies sich im buchstäblichen Sinne des Wortes als wahr. Stalin ging als Massenmörder in die Geschichte ein, der die Ermordung der Führer der bolschewistischen Partei und hunderttausender Sozialisten anordnete, die für den Sieg der Oktoberrevolution, die Gründung der UdSSR und den Sieg des Weltsozialismus gekämpft hatten. Doch als Person war Stalin eine mittelmäßige Figur. Sein Aufstieg zur Macht war vollständig mit der bürokratischen Degeneration der bolschewistischen Partei verbunden. Der Stalinismus war im Wesentlichen das Ergebnis davon, dass die Bürokratie der Arbeiterklasse die politische Macht entriss.

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Von German-Foreign-Policy.com – 6. März 2023

Waffenschmiede Rheinmetall verdrängt Dialysespezialisten Fresenius Medical Care aus dem Dax und will Panzerwerk in der Ukraine bauen. Deutsche Rüstungsbranche gilt als „stärkste in Europa“. – Die Düsseldorfer Waffenschmiede Rheinmetall steigt in den Dax auf und verdrängt den Dialysespezialisten Fresenius Medical Care aus der Gruppe der 40 größten deutschen Aktienunternehmen. Rheinmetall, schon heute der größte rein nationale Rüstungskonzern der Bundesrepublik, expandiert unter anderem in der boomenden Munitionsproduktion und will ein Werk für die Produktion hochmoderner Kampfpanzer („Panther“) in der Ukraine errichten. Grundlage ist die drastische Aufrüstung der westlichen Staaten und ihrer Verbündeten in den Machtkämpfen vor allem gegen Russland, aber auch gegen China. Die deutsche Rüstungsindustrie profitiert davon auf nationaler Ebene über Aufträge der Bundeswehr, aber auch international über die Ausweitung der Rüstungsausfuhr in andere NATO- oder NATO-nahe Staaten. Bisher ist die deutsche Kernbranche relativ überschaubar und erwirtschaftet einen Umsatz, der – mangels einheitlicher Daten erheblich divergierend – mit Werten zwischen elf und 30 Milliarden Euro pro Jahr beziffert wird. Obwohl Branchenriesen wie BAE Systems und Thales in Deutschland noch nicht existieren, gilt die deutsche Rüstungssparte unter Experten als „die stärkste in Europa“.

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Von Peter Schwarz – 5. März 2023

Der Besuch, den Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden im Weißen Haus abstattete, war in mehrerer Hinsicht außergewöhnlich: Scholz flog allein, ohne die sonst üblichen Journalisten und Wirtschaftsvertreter; er traf sich mit dem Präsidenten eine gute Stunde lang ohne Mitarbeiter unter vier Augen; anschließend gab es keine gemeinsame Pressekonferenz, und Scholz trat nach einem kurzen Interview mit CNN sofort wieder den Rückflug an. Auch wenn über den Inhalt des Treffens wenig bekannt ist, sind zwei Dinge offensichtlich: Es handelte sich um äußerst wichtige Fragen, und es sollte absolut nichts darüber an die Öffentlichkeit dringen. Sowohl der Präsident wie der Kanzler waren um höchste Geheimhaltung bemüht. Sonst hätte Scholz mit Biden telefoniert und nicht die lange, beschwerliche Reise nach Washington angetreten. Es gibt nur eine Erklärung dafür, dass Scholz‘ persönliche Anwesenheit erforderlich war und der Inhalt des Treffens strikt geheim gehalten wurde: Die beiden sprachen über eine massive Ausweitung des Ukrainekriegs, die Scholz persönliche Zustimmung verlangte.

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Von Peter Symonds – 5. März 2023

Die Australian Broadcasting Corporation (ABC) veröffentlichte am 20. und 21. Februar eine zweiteilige Serie mit dem Titel „Was würde ein Krieg gegen China für Australien bedeuten?“ Die Serie betonte die wachsenden Befürchtungen in Teilen der herrschenden Kreise in Bezug auf die katastrophalen Folgen eines US-Kriegs gegen China angesichts der zunehmend aggressiven Haltung Washingtons. Die zweiteilige ABC-News-Serie „Was würde ein Krieg gegen China für Australien bedeuten?“ Der Artikel beruht auf Interviews mit „vier der erfahrensten Militärstrategen Australiens“, wie ABC sie beschreibt. Alle vier verfügen über „die höchstmöglichen Sicherheitsfreigaben“ und „waren an brisanten Militäroperationen beteiligt“. Die vier Strategen sind Professor Hugh White, ehemaliger stellvertretender Sekretär für Strategie und Geheimdienste im Verteidigungsministerium, Admiral Chris Barrie, von 1998 bis 2002 Oberbefehlshaber der Australian Defence Force, Allan Behm, ehemaliger Leiter der Abteilungen des Verteidigungsministeriums für internationale Politik und Strategie, und Professor Clinton Fernandes, ein ehemaliger Offizier des militärischen Nachrichtendienstes. Keiner von ihnen ist in irgendeiner Weise Kriegsgegner oder Anti-Imperialist. Sie repräsentieren lediglich eine abweichende Fraktion der herrschenden Klasse, die zutiefst besorgt ist über die wirtschaftlichen und politischen Folgen für den australischen Imperialismus, die ein Krieg zwischen den USA und Australiens größtem Handelspartner China haben würde. Einige von ihnen treten für eine unabhängigere australische Außenpolitik ein. Die Tatsache, dass der staatliche Rundfunksender sie zusammengebracht hat, bestätigt eindrucksvoll, dass die Zeitspanne für einen US-Konflikt mit China immer kürzer wird. Unter Trump und jetzt auch unter Biden haben die USA Taiwan, den gefährlichsten Krisenherd Asiens, bewusst angeheizt und die Ein-China-Politik, die seit 1979 die Grundlage der amerikanisch-chinesischen Beziehungen bildet, immer offener in Frage gestellt. Wie ABC erklärte, beobachten die interviewten Analysten „mit großem Interesse, wie in einigen Kreisen die Trommeln für einen möglichen Krieg mit China gerührt werden“. Die Kriegspläne der USA sind deutlich weiter fortgeschritten als diese Stellungnahme es vermuten lässt, und die vier wissen das sehr wohl. Anfang Februar wurde eine interne Mitteilung des Vier-Sterne-Generals Michael Minahan von der US Air Force geleakt, in dem dieser erklärte, er habe das Bauchgefühl, dass die USA im Jahr 2025 einen Krieg gegen China um Taiwan führen würden. In seiner Mitteilung, der ersten von vielen, wies er seine untergeordneten Kommandeure an, detaillierte Vorbereitungen zu treffen.

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Von Thomas Röper – 3. März 2023

Eine Gruppe offen bekennender Neonazis hat in der an die Ukraine angrenzende russischen Region Brjansk einen Terrorangriff durchgeführt und Zivilisten ermordet. Der Spiegel lenkt von der neonazistischen Ideologie der Täter und ihrer Unterstützer in Kiew ab. – Am 2. März ist eine Gruppe russischer Neonazis, die auf Seiten Kiews gegen Russland kämpfen, auf russisches Gebiet vorgedrungen und hat auf Zivilisten geschossen. In einem Auto, das beschossen wurde, starb ein Mann, der Kinder zur Schule fahren wollte. Ein elfjähriger Junge, der selbst verletzt wurde, hat danach andere Kinder in Sicherheit gebracht, wofür er eine Tapferkeitsmedaille bekommen soll. Der russische Geheimdienst hat sich mit der Neonazi-Gruppe anschließend Feuergefechte geliefert, und es wurden Bomben und Minen sichergestellt, die die Neonazi-Gruppe bereits gelegt hatte. Der Spiegel sah sich genötigt, diese Meldung für seine Leser einzuordnen und hat dazu seine erfahrensten Spezialistinnen für Propaganda und Desinformation aufgeboten. Das ist zum Einen Christina Hebel, die Lügenbaronin des Spiegel, deren bisher dreistestes Werk darin bestand, in einem Artikel so plump gelogen zu haben, dass der Spiegel den Artikel einige Stunden, nachdem ich die Lügen aufgedeckt hatte, still und heimlich (und natürlich ohne seine Leser darüber zu informieren) umschreiben musste … Zum Anderen ist das Ann-Dorit Boy, die beim Spiegel seit einem Jahr immer dann zum Zuge kommt, wenn es um besonders dreiste Desinformation zum Thema Russland geht. Ihre Artikel sind so plumpe Desinformation, dass ich in der Regel nicht einmal auf sie eingehe. Der Spiegel-Artikel der beiden Spiegel-Spezialistinnen trug die Überschrift „»Ukrainische Saboteure«, russische Rechtextremisten und ein »Terroranschlag« – Was über den Vorfall in Russlands Grenzregion bekannt ist“ und begann mit folgender Einleitung: „Russlands Machthaber Putin spricht von einem »Terroranschlag« im Grenzgebiet zur Ukraine – er beschuldigt »ukrainische Saboteure«. Doch eine zentrale Rolle spielt ein russischer Rechtsextremist.“

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