Von Bill Van Auken – 29. September 2020
Kaum fünf Wochen vor den US-Präsidentschaftswahlen schürt Washington gefährliche Konflikte auf der ganzen Welt. Angesichts der Gefahr, dass einer von ihnen zu einer militärischen Konfrontation eskalieren könnte, wird in außenpolitischen Kreisen der USA und von besorgten Regierungen in aller Welt zunehmend die Frage diskutiert, ob US-Präsident Donald Trump eine „Oktober-Überraschung“ vorbereitet.
Von Torsten Engelbrecht und Claus Köhnlein – 29. September 2020
Die Mortalitätsdaten scheinen zu belegen, dass viele vermeintliche Corona-Tode tatsächlich auf den massiven experimentellen Einsatz hochtoxischer Medikamente zurückzuführen sind. Kassandrarufe wie der von Deutschlands Obervirologen Christian Drosten am 6. März, in Deutschland sei „mit 278.000 Corona-Todesopfern zu rechnen“, gaben den Politikern den entscheidenden Vorwand für die Umsetzung ihrer Lockdown-Maßnahmen. Doch nicht nur fehlte schon damals derlei Horrorszenarien jegliche wissenschaftliche Grundlage. Auch zeigen jetzt die harten Daten, dass es in zahlreichen Ländern, darunter Deutschland, überhaupt keine Übersterblichkeit gab − und dass auch für die erhöhten Mortalitäten in Ländern wie Italien, Spanien, Frankreich, England oder den USA ein Virus als Ursache definitiv und endgültig nicht dingfest gemacht werden kann. Stattdessen zeigt die Beweislage unmissverständlich: Es war in erster Linie die massenhafte Verabreichung von Präparaten wie Hydroxychloroquin, Kaletra oder Azithromycin, die unzählige Menschen frühzeitig hat zu Tode kommen lassen.
Von Thomas Scripps und Laura Tiernan – 28. September 2020
Bezirksrichterin Vanessa Baraitser wird die Entscheidung über den Auslieferungsantrag der USA gegen Julian Assange irgendwann im neuen Jahr fällen. Die endgültigen Beweise werden bis Freitag dieser Woche vorgelegt und geprüft. Die Verteidigung wird dann vier Wochen Zeit haben, um ein schriftliches Schlussplädoyer vorzubereiten (das am 30. Oktober eingereicht werden soll), gefolgt von zwei Wochen für die Staatsanwaltschaft zur Vorbereitung ihres eigenen Plädoyers (13. November) und einigen weiteren Tagen für die Verteidigung, um auf Rechtsfragen zu antworten.
Von Patrick Martin – 28. September 2020
Am Samstag nominierte US-Präsident Donald Trump die ultrarechte Juristin Amy Coney Barrett als Richterin für das Oberste Gericht. Die Stelle war durch den Tod von Ruth Bader Ginsburg frei geworden. Trump verdeutlicht damit seine Absicht, nach der Wahl im November mit Unterstützung des Obersten Gerichtshofs die Macht an sich zu reißen. Trump beabsichtigt, die Auszählung der Briefwahlstimmen zu blockieren, von denen aller Voraussicht nach eine deutliche Mehrheit an seinen Gegner Joe Biden gehen wird. Zu diesem Zweck will er unter dem Vorwand des möglichen Wahlbetrugs eine Intervention der Bundesgerichte in verschiedenen Bundesstaaten erreichen. Sollten die Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof landen, rechnet er fest mit der rechter Mehrheit von sechs zu drei Richtern (drei Richter haben ihre Position dem Präsidenten zu verdanken). Vorbild ist die berüchtigte Entscheidung im Fall Bush vs. Gore aus dem Jahr 2000, die zu George W. Bushs Einzug ins Weiße Haus führte.
Ein Kommentar von Rainer Rupp – 25. September 2020
Abgesehen von einigen wenigen durchgeknallten US-Stiefelleckern in den Regierungsparteien, wie z. B. CDU-Möchtegern-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und die große SPD-Nebelkerze Heiko Maas, kommen die lautstärksten Schreihälse für mehr Konfrontation mit Russland – bis hin zum Risiko eines bewaffneten Konflikts – aus der kriegsversifften Partei „Die Grünen“.
Von Alexander Bahar – 24. September 2020
Eine Neuausgabe erschließt das Werk des fast vergessenen Dichters und Revolutionärs Ludwig Pfau. Dem auf den Deckel seiner Taschenuhr eingravierten Wahlspruch: „Magnis superbus, parvis modestus“ („Stolz gegen die Großen, bescheiden gegen die Kleinen“) blieb der am 25. August 1821 in Heilbronn geborene Schriftsteller und Revolutionär Ludwig Pfau ein Leben lang treu. Ihn der unverdienten Vergessenheit zu entreißen, hat der „Literaturbetrieb“ Günther Emigs mit einer Neuausgabe seiner Gedichte unternommen.
Von Andre Damon – 26. September 2020
US-Präsident Donald Trump arbeitet weiter unverhohlen daran, die Wahlen im November für einen Staatsstreich zu nutzen. Erst am Donnerstag erklärte Trump, dass er eine friedliche Amtsübergabe im Falle einer Niederlage nicht akzeptieren werde. Trump bekräftigte außerdem seine Drohung, das Wahlergebnis zu ignorieren und erklärte: „Wir wollen sichergehen, dass es bei den Wahlen mit rechten Dingen zugeht, und ich bin mir nicht sicher, ob das möglich ist.“
Von Bill Van Auken – 24. September 2020
Die aufgezeichnete Rede von US-Präsident Donald Trump, die am Dienstag während der Eröffnungssitzung der UN-Vollversammlung gezeigt wurde, war eine Mischung aus hysterischer Hetze gegen China und verlogenen Versuchen, von der katastrophalen Reaktion der USA auf die Corona-Pandemie abzulenken. Trump prahlte mit der Stärke des US-Militärs und dessen Fähigkeiten, die Welt zu zerstören.
Von Thomas Röper – 23. September 2020
RT-Deutsch hat am 21. September ein Interview mit einem Juristen veröffentlicht, das leider inhaltlich hochgradig fraglich ist. Nicht weil der Jurist etwas Unwahres erzählt, sondern weil er – offensichtlich aus Unwissen über die russischen Ermittlungen – von falschen Voraussetzungen ausgeht. Im Fall Navalny dreht sich inzwischen alles um die russischen Rechtshilfegesuche. Russland fordert von Deutschland Beweise für die Vergiftung, Deutschland mauert bisher und sagt, Russland habe genug Beweise im eigenen Land und müsse Antworten liefern. warum ich die angebliche Nowitschok-Vergiftung für einen Fake halte, habe ich hier bereits ausführlich erklärt. Darum soll es heute aber nicht gehen, heute will ich den Fall formaljuristisch beleuchten und auf die daraus folgende politische Sackgasse eingehen, in die Deutschland sich manövriert hat.
Von Florian Rötzer – 22. September 2020
Alexei Nawalny hat sich wieder zu Wort gemeldet, dieses Mal auf seinem Blog. Es geht nicht um seinen gesundheitlichen Zustand, der nach seinem letzten Bericht noch nicht so gut zu sein scheint. Gestern jedoch sah es nach dem Foto schon ganz anders aus, seine Mitteilung war auch ein Liebesbeweis für seine Frau, die ihn gerettet habe. Die letzte Meldung der Charité, die sonst nicht über einzelne Patienten berichtet, kam vergangene Woche, es gehe ihm besser, er müsse nicht mehr beatmet werden und könne erste Schritte machen. Nawalny fordert jetzt seine Kleidung zurück, die er am 20. August getragen hatte, als er im Flugzeug zusammenbrach und in das Krankenhaus in Omsk eingeliefert wurde.