Von Thomas Röper – 27. Januar 2024

Auf der koreanischen Halbinsel wachsen die Spannungen, droht ein weiterer Krieg?

Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel nimmt an Intensität zu. In Südkorea herrscht ein Präsident, der den USA treu ergeben ist und der das ohnehin fragile Sicherheitsgefüge in der Region durcheinander bringt. Die USA versuchen parallel dazu Japan enger an die NATO zu binden. Die Ausdehnung der NATO in die Region ist schon lange ein Ziel der USA. Aufgrund der feindseligen Rhetorik Südkoreas hat Nordkorea nun die friedliche Vereinigung Koreas als Staatsziel gestrichen. Auch von Krieg wird inzwischen offen gesprochen. …

Die Versuche von Donald Trump, mit Nordkorea eine Entspannung zu erreichen, waren löblich, aber halbherzig. Auch Trump war nicht bereit, die Sanktionspolitik zu lockern. Er setzte auf freundliche Treffen, ohne jedoch etwas Entscheidendes anzubieten, das zu einer echten Entspannung hätte führen können. Aber mit Zuckerbrot und Peitsche erreicht man bei Nordkorea nichts, denn das Land hat die Peitsche der USA seit Jahrzehnten zu spüren bekommen, ohne dass die USA eines ihrer Ziele erreicht hätten.

Spätestens mit dem Amtsantritt von Joe Biden als US-Präsident waren die Versuche der USA, mit Nordkorea eine Einigung zu finden, endgültig vorbei. Die Biden-Regierung setzt überall auf einen harten Kurs, in Washington regieren derzeit die radikalen Falken.

Als Yoon Suk Yeol im Mai 2022 südkoreanischer Präsident wurde, wurde auch Südkoreas Politik gegenüber dem Norden offen feindselig. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger setzt er nicht mehr auf eine Annäherungspolitik mit Nordkorea. Stattdessen lässt er sich im Weißen Haus hofieren, wo er – ähnlich einem Fünfjährigen bei einem Familienfest – Liedchen zur Unterhaltung der Gastgeber singen darf. Und natürlich ist sein Lieblingslied, dass er für Joe Biden gesungen hat, ein Hit aus den USA.

Zwischen Japan und Südkorea waren die Beziehungen über Jahrzehnte angespannt. Die japanischen Kriegsverbrechen sind in Korea unvergessen, während man sich in Japan dieser Vergangenheit nicht stellen mag. Für die USA war das ein ernstes Problem, weil die Differenzen zwischen Japan und Südkorea einer der großen Stolpersteine waren, die einem Aufbau einer „asiatischen NATO“ im Weg standen. Eine „asiatische NATO“ aufzubauen haben die USA seit den 1950er Jahren ein halbes Dutzend Mal vergeblich versucht, aber die im Laufe der Jahrzehnte unter den Abkürzungen SEATO, ANZUS, ANZUK, ASPAC, AUKUS und QUAD gegründeten Organisationen haben das Ziel nicht erreicht.

Der neue südkoreanische Präsident ist Japan, trotz Protesten im eigenen Land, weit entgegen gekommen, um das „gemeinsame Problem“ des nordkoreanischen Atomprogramms zu lösen. Im März 2023 legte Südkorea einen Plan zur Lösung des Streits um die Entschädigung der Opfer von Zwangsarbeit während der japanischen Kolonialherrschaft vor, indem es einen Fonds einrichtete, in den südkoreanische und japanische Unternehmen einzahlen können.

Die Beteiligung japanischer Unternehmen wurde als wünschenswert, aber nicht obligatorisch bezeichnet. Von südkoreanischen Unternehmen wurde hingegen erwartet, dass sie sich aktiv an der Finanzierung beteiligen. De facto sollen also südkoreanische Unternehmen die Entschädigungen für japanische Kriegsverbrechen in Südkorea bezahlen.

Ebenfalls im März 2023 reiste Yoon Suk-yeol nach Tokio. Die japanische Regierung verkündete daraufhin, Ausfuhrbeschränkungen für drei Arten von Materialien aufzuheben, die für die südkoreanische Halbleiterindustrie wichtig sind. Seoul hingegen zog seine Beschwerde bei der WTO gegen diese Beschränkungen zurück. Der Grund für die Verhängung dieser Beschränkungen im Jahr 2019 war ein südkoreanisches Gerichtsurteil in einem Fall zur Entschädigung von Opfern von Zwangsarbeit.

Man kann also ganz objektiv festhalten, dass der neue südkoreanische Präsident die südkoreanischen Interessen weit hinten anstellt und eine Politik macht, die Washington sehr gefällt.

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