Von German-Foreign-Policy.com – 26. Januar 2024
Ostafrika-Reise von Außenministerin Annalena Baerbock hat verspätet in Kenia begonnen. Zentrales Ziel war die diplomatische Vorbereitung des EU-Marineeinsatzes im Roten Meer.
Mit Verspätung hat Außenministerin Annalena Baerbock am gestrigen Donnerstag ihren Besuch in Ostafrika zur diplomatischen Vorbereitung des EU-Marineeinsatzes am Roten Meer begonnen. Ursprünglich hatte sie bereits am Mittwoch erste Gespräche in Djibouti führen wollen. Das Land, in dem mehrere Staaten, darunter solche aus der EU, Marinestützpunkte unterhalten, gilt als ein bedeutender Bezugspunkt für westliche Militäroperationen in der Region. Die Gespräche fielen aus, weil Baerbocks Flugzeug keine Überflugerlaubnis aus Eritrea erhielt und daher ins saudische Jiddah ausweichen musste. Eritrea, jahrelang vom Westen ignoriert, kooperiert mittlerweile eng mit Russland und China. Baerbock traf gestern in Kenia ein, um dort Gespräche mit Präsident William Ruto zu führen. Zentrales Thema war der Bürgerkrieg in Sudan, der seit April vergangenen Jahres wütet und inzwischen mehr als 13.000 Todesopfer gefordert hat. Kenia ist bemüht, sich als Mittler zwischen den zwei Bürgerkriegsparteien zu betätigen. Für Berlin gewinnt der Krieg erst mit dem geplanten Marineeinsatz im Roten Meer größere Bedeutung – als ein strategisch störender Unruhefaktor in der Region. …
Hintergrund der Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Ostafrika ist der bevorstehende EU-Marineeinsatz im Roten Meer. Die Außenminister der EU-Staaten haben sich am Montag grundsätzlich auf die Intervention geeinigt; spätestens am 19. Februar wollen sie sie in aller Form beschließen. Die Bundeswehr will eine Fregatte entsenden, mutmaßlich die Fregatte Hessen. Hieß es zunächst, Frankreich und Italien könnten ebenfalls Kriegsschiffe schicken, so haben nun auch die Niederlande und Belgien ihre Beteiligung in Aussicht gestellt. Aktueller Stand der Debatten ist, dass die EU-Flotte Handelsschiffe bei deren Durchfahrt durch das Rote Meer begleiten und gegebenenfalls heranfliegende Drohnen und Raketen abschießen soll. Angriffe auf Stellungen der Huthi-Milizen (Ansar Allah) sind bisher nicht geplant. Allerdings weist die niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren darauf hin, dass der Einsatz womöglich langen Atem erfordert. Der Konflikt mit der Ansar Allah könne „länger und länger dauern“ und allerlei Überraschungen beinhalten, warnte Ollongren bereits in der vergangenen Woche; man müsse dies schon jetzt bei der Entsendung von Kriegsschiffen berücksichtigen und langfristig planen.