Von Dmitri Trenin (Übersetzung: Christian Müller) – 10. Juni 2024

Dmitri Trenin, der russische Politologe und Wirtschaftswissenschaftler, prophezeit für Europa eine schwerwiegende Entscheidung. Will Europa weiterhin eine Weltordnung, die von einer Supermacht – den USA – dominiert wird, oder schließt sich Europa eines Tages der Organisation BRICS und/oder der «Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit» SOZ an, die beide die Hegemonie eines einzelnen Staates ablehnen und eine multipolare Welt anstreben? (cm)

Noch vor zwei Jahrzehnten wurde der große Kontinent Eurasien zum ersten Mal von einer Macht beherrscht, die nicht selbst eurasisch war. Im Westen des Kontinents befand sich die NATO unter der Führung der USA in einem Erweiterungsprozess und nahm sieben neue Mitglieder zwischen der Ostsee, dem Schwarzen Meer und der Adria auf. Die von den USA angeregten und unterstützten farbigen Revolutionen, zuerst in Georgien und dann in der Ukraine, wiesen auf die nächsten Kandidaten für den Beitritt zum Bündnis hin. Im Süden Eurasiens herrschten die USA nach der Invasion des Irak von Bagdad aus über die Region. Nach dem Sieg über die afghanischen Taliban hatten sich die US-Streitkräfte auch in Kabul verschanzt und wurden von Militärbasen in den benachbarten zentralasiatischen Staaten Usbekistan und Kirgisistan unterstützt.

Von den führenden Mächten Eurasiens war China dabei, sich in die Weltwirtschaft zu integrieren, in der der Washingtoner Konsens immer noch Gesetz war. Indien war dabei, die letzten Überreste des fabianischen Sozialismus abzustreifen, und bereit, die Globalisierung anzunehmen, was logischerweise die Beziehungen zu Amerika in den Vordergrund stellte. Und Russland, das sich vom wirtschaftlichen, sozialen und technologischen Zusammenbruch nach dem Untergang der Sowjetunion erholte, hoffte immer noch, strategische Partnerschaften mit den USA und der NATO aufzubauen. Die amerikanische Macht war auf ihrem Höhepunkt. Washington hatte buchstäblich die Welt in der Hand.

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[Zum englischen Originalbeitrag auf RT.com]

Von Florian Warweg – 10. Juni 2024

Mit Stand 5. Juni spricht UN-OCHA, das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten, von weit über 36.000 von der israelischen Armee getöteten Palästinensern, davon die Mehrheit Frauen und Kinder. Über 10.000 Zivilisten gelten zudem als unter den Trümmern vermisst. 1,1 Millionen Einwohner Gazas, also über die Hälfte der Gesamtbevölkerung, sind durch das israelische Vorgehen laut UN-Angaben direkt vom Hungertod bedroht (IPC-Phase 5). Spanien schloss sich vor diesem Hintergrund als zweites EU-Land dem von Südafrika angestrengten Völkermordverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Israel an. Auch alle großen renommierten Menschenrechtsorganisationen sprechen von belegten Völkerrechtsverbrechen Israels im Gazastreifen. Doch all dies scheint keine Auswirkungen auf die entsprechende Bewertung der Bundesregierung zu haben. Auf Nachfrage der NachDenkSeiten betonte Regierungssprecher Steffen Hebestreit erneut, dass Kanzler Olaf Scholz – wider allen Fakten – davon überzeugt sei, dass Israel weiterhin alles tue, um sich an das Völkerrecht zu halten.

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Von German-Foreign-Policy.com – 10. Juni 2024

Berliner Denkfabrik fordert Absage an kleinere Militäreinsätze in aller Welt und komplette Fokussierung von Bundeswehr und Gesellschaft auf den Krieg gegen Russland. US-Strategen spekulieren über drei parallel geführte Kriege.

Deutschland und Europa stehen vor einer zweiten „Zeitenwende“. Dies sagt die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in einer aktuellen Studie voraus. Demnach ist nach der US-Präsidentenwahl am 5. November nicht nur dann mit einer deutlichen Reduzierung der US-Militäraktivitäten in Europa zu rechnen, wenn Donald Trump den Urnengang gewinnt, sondern auch dann, wenn Joe Biden als Sieger aus ihm hervorgeht. Auch Biden werde „im Zweifelsfall“ einem etwaigen Krieg gegen China um Taiwan Vorrang vor einer fortgesetzten Unterstützung der Ukraine in deren Krieg gegen Russland einräumen, urteilt die SWP. Es werde daher „die Hauptaufgabe“ der deutschen Außen- und Militärpolitik sein, die EU bzw. die NATO-Staaten Europas künftig gegen Russland „zu sichern“. „An diesem Ziel“ müssten sich „alle Aspekte“ der Aufrüstung ausrichten. Von kleineren Militäreinsätzen in aller Welt müsse man daher jetzt „Abstand nehmen“. Dies entspricht nicht zuletzt Überlegungen in den USA, man werde das drohende Szenario dreier gleichzeitig zu führender Kriege – gegen Russland, in Nah- und Mittelost, gegen China – nur mit massiv hochgerüsteten Verbündeten gewinnen können.

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Von vesti7.r (Übersetzung: Thomas Röper) – 10. Juni 2024

Das russische Fernsehen hat aus Anlass der Feierlichkeiten des 80. Jahrestages der Landung der Alliierten in der Normandie in die Geschichte geblickt und sich die Rolle Frankreichs im Zweiten Weltkrieg angeschaut

Der 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie war eine peinliche Veranstaltung, zu der der wichtigste Kriegsgegner Hitlerdeutschlands nicht eingeladen war, dafür aber ein Regime gefeiert wurde, dessen Nationalhelden bekennende Nazis waren, die massenhaft Juden ermordet haben.

In seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick hat das russische Fernsehen daher am Sonntag einen Rückblick in die Geschichte gemacht und über Fakten berichtet, über die man in westlichen Geschichtsbüchern und Dokus praktisch nie etwas hört. Zum Beispiel die Frage, wie Frankreich eigentlich zu einer Siegermacht des Zweiten Weltkrieges wurde.

Da diese Fakten in Deutschland kaum bekannt sind, habe ich den russischen Beitrag übersetzt.

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Von Clara Weiss – 10. Juni 2024

Am 23. März verstarb Maurizio Pollini, einer der bedeutendsten Pianisten und Künstlerpersönlichkeiten der zweiten Hälfte des 20. und des frühen 21. Jahrhunderts, im Alter von 82 Jahren. Seit einem halben Jahrhundert galt er als feste Größe im Musikleben, geliebt und verehrt vom Konzertpublikum, besonders in Europa und Japan.

Pollinis Klavierspiel zeichnete sich durch einen klaren, warmen Ton und eine große Sensibilität und Tiefe aus, die umso berührender und kraftvoller waren, als sie nicht aufdringlich waren. Der hochkultivierte, stille und bescheidene Pollini hatte etwas Edles, ja Reines, sowohl in seinem Spiel als auch in seiner Persönlichkeit. Pollini war nie bestrebt, mit seiner phänomenalen Technik hervorzustechen oder originell zu klingen, doch seine Darbietungen vermittelten eine Aura der Frische und waren einzigartig, selbst wenn er sehr bekannte Werke spielte.

Der nie sentimentale Pollini war vor allem für seine Interpretationen der romantischen Werke von Chopin, Franz Schubert und Robert Schumann sowie der großen klassischen Werke von Ludwig van Beethoven, Bach und Mozart bekannt. Mehr als die meisten seiner Kollegen brachte Pollini auch regelmäßig und mit großer Begeisterung die Werke zeitgenössischer Komponisten wie Pierre Boulez und Luigi Nono sowie Anton Webern, Alban Berg, Arnold Schönberg und Karl-Heinz Stockhausen zur Aufführung.

Pollini wurde 1942, während des Zweiten Weltkriegs, in Mailand geboren. Sein Vater, Gino Pollini, war ein erfolgreicher moderner Architekt. Seine Eltern waren beide leidenschaftliche Amateurmusiker. In Interviews beschrieb er später einen Haushalt, der von Musik und intellektuellen und künstlerischen Gesprächen erfüllt war.

Die Atmosphäre war zweifellos von den schrecklichen Erfahrungen des Krieges und dem Streben nach einer besseren Zukunft ohne Faschismus und Blutvergießen geprägt. In den Jahren vor Pollinis Geburt hatte sich in Italien eine antifaschistische Widerstandsbewegung herausgebildet, und in den Jahren 1943–1945 war Italien Schauplatz von Massenwiderstand und – auch in Mailand – mehreren Generalstreiks.

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Übersetzung: Thomas Röper – 10. Juni 2024

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich drei Stunden der internationalen Presse gestellt. Dabei wurde Putin auch zu den russischen Verlusten bei den Kampfhandlungen in der Ukraine gefragt.

Der russische Präsident Putin hat sich drei Stunden den Fragen von 15 Vertretern internationaler Nachrichtenagenturen gestellt, darunter übrigens auch die deutsche dpa und führende Agenturen aus Großbritannien, Frankreich und den USA. Ich werde in den nächsten Tagen die in meinen Augen interessantestes Fragen und Antworten übersetzen. Übrigens ist diese Veranstaltung schon deshalb bemerkenswert, weil es undenkbar ist, dass sich Biden (oder Scholz, Macron, etc.) drei Stunden den Fragen internationaler Nachrichtenagenturen, darunter russische, chinesische, syrische, iranische und so weiter stellen.

Hier übersetze ich Fragen von einem französischen Journalisten und Putins Antworten aus dem Pressegespräch.

Von vesti7.ru (Einleitung und Übersetzung: Thomas Röper) – 10. Juni 2024

Die Erlaubnis einiger westlicher Staaten, dass Kiew die von ihnen gelieferten Waffen für Angriffe auf russisches Gebiet benutzen darf, ist in Russland das Thema Nummer 1. Daher zeige ich hier, über welche möglichen russischen Antworten in Russland nachgedacht wird.

Ich habe gerade erst einen Teil des Pressegesprächs des russischen Präsidenten Putin mit Vertretern internationaler Nachrichtenagenturen übersetzt, in dem Putin nach der möglichen russischen Reaktion auf die Erlaubnis einiger westlicher Staaten an Kiew, von ihnen gelieferten Waffen für Angriffe auf russisches Gebiet einsetzen zu dürfen, berichtet. Und übrigens wurde inzwischen aus den USA offiziell gemeldet, dass diese Angriffe bereits stattfinden.

Der russische Präsident hat in seiner Antwort auf die Frage einige entscheidende Sätze gesagt, die ich hier noch einmal zitiere:

„Wir überlegen uns, dass wir, wenn es jemand für möglich hält, solche Waffen in das Kriegsgebiet zu liefern, um unser Territorium zu treffen und uns Probleme zu bereiten, das Recht haben, unsere Waffen derselben Klasse in jene Regionen der Welt zu liefern, wo sie empfindliche Einrichtungen jener Länder treffen werden, die Russland das antun. Die Antwort könnte also symmetrisch sein. Wir werden uns darüber Gedanken machen.“

Das wurde von westlichen Medien aufgenommen, wobei aber natürlich nicht Putins Originalzitat veröffentlicht wurde, sondern die westlichen Medien haben das Zitat stark verkürzt und aus dem Zusammenhang gerissen und von einer russischen Drohung gesprochen. Der Spiegel behauptete beispielsweise, der russische Präsident habe „mit einer neuen Einschüchterung nachgelegt“.

Das ist ziemlich dreist, denn immerhin schlagen westliche Waffen mit Erlaubnis und Unterstützung des Westens in Russland ein. Das ist de facto bereits ein Krieg gegen Russland.

Kommen wir nun dazu, wie das russische Fernsehen am Sonntag in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick darüber berichtet hat, und vor allem, was darin über die mögliche russische Reaktion gesagt wurde, die Putin in seiner Antwort faktisch angekündigt hat. Ich habe den entsprechenden Beitrag aus der russischen Sendung übersetzt.

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Von Tom Carter – 10. Juni 2024

Am Donnerstag gaben führende Vertreter des US-Kongresses bekannt, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am 24. Juli vor dem Kongress sprechen wird. Mit dieser Einladung – eine der höchsten Ehrungen, die einem ausländischen Staatsoberhaupt zuteil werden kann – identifiziert sich das gesamte politische Establishment der USA und beide imperialistischen Parteien vollständig mit Völkermord.

Die förmliche Einladung vom 31. Mai, die an „Seine Exzellenz Benjamin Netanjahu“ adressiert ist, erging im Namen „der führenden Vertreter aus beiden Parteien im Repräsentantenhaus und dem Senat der Vereinigten Staaten“. Unterzeichnet wurde sie vom republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, dem republikanischen Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Charles Schumer, und dem Minderheitsführer der Demokraten im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries.

„Wir schließen uns dem Staat Israel in seinem Kampf gegen den Terror an“, heißt es in dem gemeinsamen Schreiben, in dem auch „Amerikas Solidarität mit Israel“ betont wird. Angeblich gehe es den USA darum, „die Demokratie [zu] verteidigen“.

Der kurze gemeinsame Brief bestätigt die Analyse der World Socialist Web Site. Die WSWS hat das gewaltsame Vorgehen in Gaza als eine der Fronten in einem sich ausweitenden imperialistischen Weltkrieg analysiert und Israel als einen entscheidenden Verbündeten gegen „das enger zusammenrückende Bündnis zwischen Iran, Russland und China“ charakterisiert.

Die parteiübergreifende Einladung an Netanjahu erfolgte genau eine Woche, nachdem der Internationale Gerichtshof (IGH) in einer Entscheidung auf Grundlage der Völkermordkonvention von 1948 Israel dazu aufgefordert wurde, seine „Militäroffensive [gegen Rafah] sofort einzustellen“. Die Entscheidung des IGH erging nur wenige Tage, nachdem der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Haftbefehle gegen Netanjahu und den israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant beantragt hatte. Sie werden der „Ausrottung“ von Zivilisten beschuldigt.

Das Netanjahu-Regime reagiert auf diese Entscheidungen, indem es seinen Vernichtungskrieg gegen Rafah beschleunigt fortsetzt. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung des Gazastreifens, d.h. 1,7 Millionen Menschen, wurden auf weniger als einem Fünftel seiner Fläche zusammengedrängt, wo sie ständiger Bombardierung ausgesetzt sind und es ihnen an grundlegender ziviler Infrastruktur und lebensnotwendigen Gütern fehlt.

In diesem Kontext hat die Einladung an Netanjahu einen besonders unverschämten Charakter. Sie rollt einem berüchtigten Kriegsverbrecher, der von Kopf bis Fuß mit frischem Blut bespritzt ist, den roten Teppich aus, ganz so als wolle sie verkünden: „Ja, wir begehen einen Völkermord, und nein, ihr werdet uns nicht aufhalten.“

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Von Thomas Röper – 8. Juni 2024

Seit der Eskalation des Nahostkonflikts sind 36.731 Palästinenser getötet worden. Laut Al Jazeera liegt die Zahl der getöteten Kinder bei 15.500, also bei der Hälfte. Die UNO hat nun reagiert und die israelische Armee auf eine schwarze Liste gesetzt.

Ministerpräsident Netanjahu setzt die Bombardierung des Gazastreifens aus der Luft, vom Land und vom Meer fort. So griffen israelische Truppen eine von dem Hilfswerk der UNO für Palästina (UNRWA) geführte Schule an, wobei es mindestens 40 Tote gab. 74 Menschen wurden verletzt. Unter den Toten befanden sich 14 Kinder und 9 Frauen. Berichten zufolge hat das israelische Militär mindestens drei Raketen auf die Schule abgefeuert.

Unter den Toten war ein 8-jähriger Junge, den Israel als mutmaßlichen Hamas-Kämpfer bezeichnete. Die beiden anderen getöteten Jungen standen ebenfalls auf der Liste, weil Israel davon ausging, dass es sich bei den Kindern um die Söhne eines Mannes handelte, den Israel als den getöteten Kämpfer identifizierte.

Die UNO hat Israel nun in ihre jährlich erscheinende Liste der Länder aufgenommen, in denen Kinder besonders unter bewaffneten Konflikten leiden. Es ist das erste Mal, dass Israel auf dieser Liste steht, erklärte UN-Generalsekretär António Guterres

„Der Ständige Vertreter Israels bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, hat heute über seinen Stabschef die offizielle Mitteilung des UN-Generalsekretärs erhalten, dass dieser entschieden hat, Israel auf die Liste der Länder und bewaffneten Organisationen zu setzen (die dem Bericht des UN-Generalsekretärs über Kinder in bewaffneten Konflikten beigefügt ist), die keine angemessenen Maßnahmen ergriffen haben, um den Schutz von Kindern in Konfliktzeiten zu verbessern.“

Netanjahu reagierte verärgert auf die UN-Entscheidung:

„Heute hat sich die UN selbst auf die schwarze Liste der Geschichte gesetzt, indem sie die absurden Erklärungen der Hamas akzeptiert hat. Die israelische Armee ist die moralischste Armee der Welt und keine Entscheidung des UN-Generalsekretärs kann daran etwas ändern“.

Die humanitäre Lage in der Enklave ist katastrophal. Das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten erklärt, dass die saisonale Hitzewelle im Gazastreifen weiterhin zu einem Mangel an sauberem Wasser führt. Nach Angaben des Hilfswerks besteht die reale Gefahr, dass sich die Cholera ausbreitet.

Familien, die bereits mehrfach vertrieben wurden, sind aufgrund von israelischen Angriffen und israelischen Evakuierungsbefehlen erneut auf der Flucht. Die Zahl der seit dem 6. Mai aus Rafah Vertriebenen wird auf fast eine Million geschätzt, weitere 100.000 wurden in den verwüsteten Norden des Gazastreifens vertrieben.

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Von RT DE – 8. Juni 2024

Emmanuel Macron hat mitgeteilt, dass sich mehrere Länder schon bereit erklärt hätten, Militärausbilder in die Ukraine zu entsenden. Russische Regierungsvertreter warnen: Alle ausländischen Militärangehörigen in der Ukraine würde Moskau als legitime Angriffsziele betrachten.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat nicht nur über die Möglichkeit der Entsendung von NATO-Truppen in die Ukraine gesprochen. Er hat bereits mit dem Aufbau einer Koalition von Militärausbildern angefangen, welche ukrainische Soldaten innerhalb der Ukraine auf den Kampf gegen russische Streitkräfte vorbereiten sollen. Macron erklärte am Freitag vor Reportern in Paris: „Aus Effizienzgründen wollen wir eine Koalition, und mehrere unserer Partner haben schon ihr Einverständnis gegeben.“ Er führte aus: „Wir werden die kommenden Tage nutzen, um die größtmögliche Koalition zu bilden, die der Forderung der Ukraine gerecht werden kann.“

Macron nannte dabei neben Frankreich noch keine weiteren Länder, die sich zur Entsendung von Ausbildern in die Ukraine verpflichtet haben. Seiner Meinung nach würde die Entsendung von Ausbildungsspezialisten in die Ukraine nicht zu einer russischen Reaktion führen. Diesbezüglich stellte er fest:

„Wir befinden uns nicht im Krieg mit Russland.“

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