Archiv des Autors: Alexander Boulerian

Die politische Bedeutung des Absturzes von MH17

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Von Alex Lantier
25. Juli 2014

Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf machte bei einer Pressekonferenz über den Absturz des Flugs MH17 in der Ostukraine am Montag deutlich, dass die US-Regierung und die Medien über keine glaubwürdigen Beweise für ihre Vorwürfe verfügen, Russland sei an dieser schreckliche nTragödie beteiligt. Der Reporter Matt Lee von Associated Press (AP) hatte Harf mehrfach aufgefordert, Belege für ihre Vorwürfe zu bringen, sie konnte jedoch keinerlei konkrete Informationen präsentieren.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/25/pers-j25.html

NSU-Prozess: Warum schweigt Zschäpe?

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Von Dietmar Henning
25. Juli 2014

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozesses vor dem Münchener Oberlandesgericht (OLG), Beate Zschäpe, muss ihre Pflichtverteidiger behalten. Am Mittwoch vergangener Woche hatte sie einem Polizeibeamten im Gerichtssaal gesagt, sie habe das Vertrauen in ihre drei Verteidiger verloren. Die Nachfrage des Vorsitzenden Richter Manfred Götzl bestätigte sie durch ein Nicken.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/25/zsch-j25.html

Zu Tode gefoltert

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Wieder „Panne“ bei Hinrichtung in den USA: Joseph Wood mußte sich zwei Stunden lang quälen. Behörden experimentieren mit Giftcocktails

Von André Scheer
25. Juli 2014

Die Anwälte hatten bis zuletzt versucht, die Hinrichtung von Joseph Wood zu stoppen. Mit einer Klage wollten sie verhindern, dass dem 55jährigen ein Giftcocktail gespritzt würde, dessen genaue Zusammensetzung von den Behörden geheimgehalten wurde. Am vergangenen Sonnabend hatten sie zunächst Erfolg, ein Berufungsgericht in Arizona warf dem Staat vor, die Rechte des Verurteilten zu verletzen. Dagegen klagte die Regierung des US-Bundesstaates vor dem Obersten Gerichtshof – und bekam wenige Stunden vor dem für Mittwoch (Ortszeit) angesetzten Termin recht – ohne Begründung.

http://www.jungewelt.de/2014/07-25/042.php

Die Friedenskriegspartei

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Wie die Grünen auf dem langen Marsch zur Eroberung des Ostens alle Eskalationsschritte mitgehen und gleichzeitig vor ihnen warnen

Von Ulrich Irion
25. Juli 2014

„Wenn man einmal vom Sonderfall Hans-Christian Ströbele (mit seiner Kritik an der Gauck-Rede etc.) absieht, beteiligen sich die Grünen zielstrebig, hemmungslos und für eine Oppositionspartei erstaunlich konstruktiv am Programm der deutschen Regierung, »mehr Verantwortung« in der Welt anzumelden, anzumahnen und anzuschieben.“

http://www.jungewelt.de/2014/07-25/027.php

Kiewer Frontbegradigung

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Parlamentsfraktion der KPU aufgelöst. Vorbereitungen für Neuwahlen

Von Reinhard Lauterbach
25. Juli 2014

Im ukrainischen Parlament, der »Werchowna Rada«, gibt es keine kommunistische Fraktion mehr. Der amtierende Parlamentspräsident Olexander Turtschinow erklärte die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) am Donnerstag morgen für aufgelöst.

http://www.jungewelt.de/2014/07-25/032.php

IS: Das Kalifat konsolidiert seine Herrschaft… und expandiert in Syrien und im Irak

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Von Thomas Pany
24. Juli 2014

Während sich die internationale Aufmerksamkeit im Nahen Osten auf den Gaza-Krieg konzentriert, konsolidieren die Dschihadisten des Islamischen Staates (IS) ihre Herrschaft in den bereits von ihnen eroberten Gebieten in Syrien und im Irak und versuchen sie auf weitere strategisch wichtige Ziele auszubauen.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42350/1.html

Hat Rebellenführer Besitz von Buk-Flugabwehr bestätigt?

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Die Meldung fand große Aufmerksamkeit, fraglich ist, ob sie zutrifft

Von Florian Rötzer
24. Juli 2014

Reuters hat ein Interview mit dem Separatistenführer Alexander Chodakowski, Kommandeur des Vostik-Bataillons, geführt. Das in Ausschnitten wiedergegebene Interview findet große Aufmerksamkeit, denn nach Reuters hat der Kommandeur angeblich zugegeben, dass die Separatisten ein Buk-Flugabwehrsystem in Besitz hatten. Daraus wird in den Medien, die das Interview in der Regel unkommentiert wiedergeben, wiederum suggeriert, dass damit dann auch die Passagiermaschine abgeschossen wurde.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42347/1.html

Beweise? Fehlanzeige

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Ukraine: USA legen angekündigte Informationen zum Flugzeugabschuß nicht vor. Russische Experten: Kiewer Belastungsdokumente gefälscht

Von Reinhard Lauterbach
24. Juli 2014

Auf dem Kriegsschauplatz „Information“ haben die USA die von ihnen angekündigten „unwiderlegbaren Beweise“ für eine russische Beteiligung am Abschuß der malaysischen Boeing-777 über dem Donbass bisher nicht vorgelegt.

http://www.jungewelt.de/2014/07-24/056.php

„Wir stören politisch“

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Die Machthaber in Kiew versuchen, die Kommunistische Partei der Ukraine verbieten zu lassen. Heute beginnt das Gerichtsverfahren. Ein Gespräch mit Pjotr Simonenko, Erster Sekretär der KP der Ukraine und Vorsitzender der KPU-Parlamentsfraktion

Interview: Robert Allertz
24. Juli 2014

Am heutigen Donnerstag soll vor dem Bezirksverwaltungsgericht Kiew ein Verbotsverfahren gegen Ihre Partei und deren Symbole beginnen. Die KPU war im August 1991 als Teil der KPdSU schon einmal per Gesetz aufgelöst worden, 1993 gründete sie sich neu. Sie sind seitdem ihr Chef. Warum soll Ihre Partei, die inzwischen die älteste politische Organisation im Land ist, verboten werden?

http://www.jungewelt.de/2014/07-24/001.php