Von Moshe Zuckermann – 13. September 2025

Warum wird gerade Israel wegen seines Krieges gegen die Palästinenser in Gaza angegriffen? Die Antwort darauf geht über das Naheliegende hinaus.

Israelische Apologeten des Gazakrieges und solidarische Anhänger des zionstischen Staates in der Welt befleißigen sich der Verwendung des Whataboutism, wenn sie der Kritik an dem an Kriegsverbrechen mittlerweile überreichen Krieg, dem man sogar schon genozidale Züge beimisst, mit der Frage begegnen: Warum wird gerade Israel mit solcher Emphase und Intensität des Verbrechens angeklagt? Kollateralschäden seien doch bei großen Kriegen keine außergewöhnliche Erscheinung. In der Geschichte habe man sie schon immer und besonders im modernen Zeitalter beobachten können. Zivilisten seien stets in Kriegen umgekommen, aber nie zum Gegenstand solch aggressiver Debatten herangewachsen, die dem jeweiligen Land die Legitimität seiner Kriegsführung (ja seiner Legitimität überhaupt) streitig machen.

Warum gerade Israel? – wird in rhetorischer Absicht gefragt, um dann die prästabilisierte Antwort zu liefern: Es handle sich um Antisemitismus! Das altbewährte Argument der israelischen Hasbara, die stets darum bemüht ist, jegliche Kritik an der Politik des zionistischen Staates im Brustton der moralischen Entrüstung abzuschmettern, wird herangezogen, nicht zuletzt, weil es sich mit der Shoah in Verbindung setzen lässt. Das Shoah-Andenken fungiert bekanntlich jahrzehntelang als unantastbares Argument. Nicht von ungefähr hat Israel dafür gesorgt, dass in der IHRA-Definition des Antisemitismus auch Israelkritik einbezogen wird, damit man diese mit der Tabu-Keule erschlagen kann. Man hütet sich, Israel zu kritisieren, damit man nicht in den Antisemitismusverdacht gerät. Die Instrumentalisierung der Shoah-Erinnerung zu fremdbestimmten Zwecken bildet ja seit jeher die Grundlage der israelischen Auslandspolitik und Diplomatie.

[Hier weiterlesen]

Von Marcus Klöckner – 13. September 2025

Roderich Kiesewetter fordert erneut Angriffe auf Russland und meint, das „Gesülze von Friedensverhandlungen muss aufhören“. Der Vizepräsident des Bundestages, Omid Nouripour, springt dem CDU-Politiker bei. Die Radikalisierung im Parlament nimmt ihren Lauf. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Russische Drohnen sollen angeblich in den polnischen Luftraum eingedrungen sein. So berichten es Medien. Was auch immer geschehen ist: Jeder auch nur halbwegs vernünftige Politiker sollte erkennen, dass die derzeitige Situation zwischen Russland und der NATO einem Pulverfass gleicht. Verantwortungsvolle Politik heißt in dieser Situation: Das diplomatische Gespräch suchen, verbal abrüsten und dafür sorgen, dass Europa nicht noch einmal – und dann vermutlich zum letzten Mal! – in Schutt und Trümmer gelegt wird. Anders gesagt: Wer hier als Politiker auch noch Benzin ins Feuer gießt, setzt das Leben von Millionen von Menschen aufs Spiel.

Doch es gibt sie, die Hardliner der deutschen Russlandpolitik. Sie sitzen im Bundestag, und ihre Äußerungen lassen tief blicken.

[Hier weiterlesen]

Von Johannes Stern – 13. September 2025

Der Abschuss russischer Drohnen über Polen hat eine neue Stufe im NATO-Krieg gegen Russland in der Ukraine eingeleitet und droht, eine direkte militärische Konfrontation zwischen den europäischen Atommächten und Moskau auszulösen.

Obwohl der Kreml versichert, dass die Drohnen nicht auf Polen zielten und wahrscheinlich versehentlich die Grenze überquerten, propagieren die europäischen Mächte unablässig das Narrativ eines „russischen Angriffs“ und nutzen den Vorfall, um ihre Kriegsoffensive zu verschärfen. Sie eskalieren nicht nur rhetorisch, sondern ergreifen konkrete militärische Maßnahmen, die den Kontinent an den Rand der Katastrophe bringen.

Am Freitag kündigte NATO-Generalsekretär Mark Rutte den Start der Operation Eastern Sentry zur „Stärkung der Verteidigung an der Ostflanke“ an. Mit Bezug auf die Drohnen erklärte er: „Das ist rücksichtslos und inakzeptabel. Wir können es nicht zulassen, dass russische Drohnen den Luftraum des Bündnisses verletzen.“ Die Operation werde, so Rutte, Ressourcen aus Deutschland, Dänemark, Frankreich, Großbritannien und anderen mobilisieren, darunter Fähigkeiten, die „speziell auf die Herausforderungen durch Drohnen ausgerichtet“ seien.

US-General Alexus Grynkewich, NATO-Oberbefehlshaber in Europa, ordnete den sofortigen Beginn der Operation an. Frankreich entsandte drei Rafale-Kampfjets nach Polen zur Luftraumüberwachung, während Deutschland ankündigte, sein Eurofighter-Kontingent von zwei auf vier Maschinen zu verdoppeln und den Einsatz über polnischem Luftraum mindestens bis zum 31. Dezember zu verlängern.

[Hier weiterlesen]

Von Peter Schwarz – 13. September 2025

Die Ausladung der Münchner Philharmoniker unter ihrem designierten Chefdirigenten Lahav Shani vom Flanders Festival im belgischen Gent hat in Deutschland einen Proteststurm ausgelöst, der an Verlogenheit und Heuchelei nicht zu überbieten ist.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sprach von „einer Schande für Europa“, „blankem Antisemitismus“ und „einem Angriff auf die Grundlagen unserer Kultur“. Auch Bayerns Kunstminister Markus Blume nannte die Genter Entscheidung „groben Antisemitismus“. F.A.Z.-Herausgeber Jürgen Kaube wertete die Ausladung als Beweis, dass „israelbezogener Antisemitismus“ keine Erfindung sei, „um Kritik an der Regierung Netanjahu zu stigmatisieren“, sondern dass er tatsächlich existiere.

Die Genter Festivalleitung hat die Absage des für den 18. September geplanten Konzerts damit begründet, dass Shani auch Chefdirigent des Israel Philharmonic Orchestra sei. „Lahav Shani hat sich in der Vergangenheit mehrfach für Frieden und Versöhnung ausgesprochen,“ begründete sie ihre Entscheidung, „aber in Anbetracht seiner Rolle als Chefdirigent des Israel Philharmonic Orchestra sind wir nicht in der Lage, seine Haltung gegenüber dem völkermörderischen Regime in Tel Aviv hinreichend zu klären.“ Deshalb habe sie in Absprache mit dem Stadtrat von Gent, einem Bündnis von Liberalen, Sozialisten und Grünen, entschieden, „von der Zusammenarbeit mit Partnern abzusehen, die sich nicht eindeutig von diesem Regime distanziert haben.“

Man kann die Entscheidung der Festivalleitung kritisch sehen. Insbesondere da Shani, wie sie selbst erklärt, „sich in der Vergangenheit mehrfach für Frieden und Versöhnung ausgesprochen“ hat. So hat der 36-jährige Dirigent im August in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung die Hoffnung ausgesprochen, „dass auf beiden Seiten bald sehr mutige Menschen nach vorn kommen, Menschen, die in die weitere Zukunft denken und die schwierigen Schritte zum Frieden wagen“. „Alles, w[[as ich weiß, ist, dass jedes getötete Leben eines zu viel ist,“ fügte er hinzu.

[Hier weiterlesen]

Von Detlef Koch -12. September 2025

Die in Gaza beobachtete Strategie des Aushungerns wäre ohne Entmenschlichung der Opfer kaum durchführbar. Wer ein Volk als minderwertig oder pauschal gefährlich betrachtet, kann es eher kollektiven Straf- und Tötungsmaßnahmen unterwerfen. Feindbilder und fehlende Sanktionen ergeben einen Teufelskreis: Wer den Gegner als weniger wert ansieht und keine Konsequenzen fürchten muss, neigt eher zu extremer Härte.

Die humanitäre Lage im Gazastreifen hat sich seit Oktober 2023 dramatisch verschärft. Nach dem Hamas-Angriff und dem folgenden Krieg verhängte Israel eine totale Blockade über das dicht besiedelte Gebiet. Über 62.000 Palästinenser wurden seither durch Bombardierungen getötet und rund 159.000 verletzt – 18.400 der Getöteten waren Kinder. Zugleich rutschte Gaza in eine menschengemachte Hungerkrise historischen Ausmaßes: Bis Juli 2025 wurden rund 150 Hungertote dokumentiert – etwa 60 Prozent davon Kleinkinder.

Experten sprechen von einer erstmals vollständig vom Menschen verursachten Hungersnot des 21. Jahrhunderts, ausgelöst nicht durch Dürre, sondern durch systematische Versorgungssperren. Im August 2025 stufte die Integrated Food Security Phase Classification IPC-Analyse große Teile Gazas als „Katastrophe“ (5-Famine (with solid evidence)) ein, was einer offiziellen Hungersnot gleichkommt.

Zudem wurde die Bevölkerung fast vollständig aus ihren Wohnorten vertrieben: Bis Anfang 2024 waren laut UN-Angaben etwa 85 Prozent aller Gazaner mindestens einmal auf der Flucht. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage: Wie bedingen sich Entmenschlichung und Hunger in diesem Konflikt – wie kann eine solche humanitäre Katastrophe bewusst herbeigeführt und hingenommen werden?

[Hier weiterlesen]

Von Ralph Bosshard – 12. September 2025

Noch ist vieles unklar im Zusammenhang mit den angeblichen russischen Drohnen, die in Polen abgestürzt sind, aber schon schießen Spekulationen über eine ukrainische False Flag Aktion ins Kraut (1). Zeiten und Orte aber lassen eher auf Aufklärung der NATO-Aktivitäten schließen, zu welchen keine Übungsbeobachter aus Russland und Belarus eingeladen wurden. Vielleicht sollten die Drohnen dem Westen eine Warnung vermitteln.

Sich ein einigermaßen klares Bild von den Ereignissen zu verschaffen, ist nach wie vor recht schwierig, weil die Angaben in den Medien zum Teil widersprüchlich sind und einige Fragen offenbleiben. So hatten ukrainische Medien von 23 abgestürzten Drohnen berichtet, während der polnische Regierungschef Donald Tusk von deren 19 sprach (2). Bekannt sind bislang die Einschlagstellen von 15 Drohnen.

Unklar ist, wie viele der Drohnen abgeschossen wurden und wie viele selbst abgestürzt sind. Auch zur Frage, durch welche Flugzeuge und Fliegerabwehr-Systeme die Drohnen abgeschossen wurden, wurden keine Angaben gemacht. Eine False Flag Aktion ist natürlich nie ganz ausgeschlossen, zumal Russland mittlerweile täglich hunderte von Drohnen der Geran-Reihe zur Aufklärung, zum Angriff, zur Jagd auf gegnerische Drohnen und zur Täuschung von Radar-Stationen einsetzt. Es müsste der ukrainischen Seite durchaus möglich gewesen sein, einige dieser Drohnen zu bergen, instand zu setzen und dann zum Einsatz zu bringen. Jedenfalls hat ein ehemaliger Mitarbeiter des deutschen Bundesverteidigungsministeriums wenige Stunden nach dem Zwischenfall auf sozialen Medien geschrieben, es rieche sehr stark nach Tonkin, in Anspielung auf den Zwischenfall im Golf von Tonkin (auch Tonking) im Jahr 1964, welchen die US-amerikanische Seite provozierte, um einen Angriff auf Nordvietnam rechtfertigen zu können (3).

Dazu kommt, dass in solchen Lagen gerne die Frage nach dem Nutznießer gestellt wird und natürlich versucht Wolodymyr Selenskyj sofort, das Ereignis zu seinen Gunsten auszunutzen. Und auch in Brüssel wird man die Gelegenheit gerne nutzen, um die NATO in Szene zu setzen. Die Frage nach der Absicht hinter der Drohnen-Welle ist aber entscheidend für den weiteren Umgang mit der Krise. Es gibt aber auch gute Gründe, die These einer False-Flag-Aktion abzulehnen.

[Hier weiterlesen]

Von Florian Warweg – 12. September 2025

Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffs der israelischen Luftwaffe am 9. September 2025 gegen die Verhandlungsdelegation der Hamas in der katarischen Hauptstadt Doha mit sechs Toten kam es zu zahlreichen Fragen an die Bundesregierung. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, ob die Erklärung des deutschen Außenministers, „die aktuelle Eskalation“ sei „ein Ergebnis des abscheulichen Terrorangriffs der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023“, als Legitimation des israelischen Vorgehens zu verstehen sei. Ebenso kam die Frage auf, wieso die Bundesregierung zwar die Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität Katars als „inakzeptabel“ bezeichnet, aber noch nie die regelmäßigen israelischen Angriffe auf Libanon und Syrien. Von Florian Warweg.

Hintergrund

Der Angriff der israelischen Luftwaffe am Dienstagnachmittag auf ein ziviles Wohnhaus in der katarischen Hauptstadt Doha, in welcher sich eine hochrangige Hamas-Delegation zu den laufenden Verhandlungen über einen möglichen Waffenstillstand in Gaza aufhielt, führte zu einer weltweit einhelligen Verurteilung. […]

Sowohl Kanzler Merz wie auch das Auswärtige Amt verurteilten „die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität Katars“ durch die israelische Armee (IDF). Das ist durchaus bemerkenswert. Denn die IDF greift regelmäßig und ebenso völkerrechtswidrig den Libanon und Syrien mit Luft- und Bodentruppen an und verletzt dabei ebenso regelmäßig deren „Souveränität und territoriale Integrität“. Völkerrechtlich sogar umfassender, da Israel Teile Syriens militärisch besetzt hält und auch im Libanon mit Bodentruppen einmarschiert ist.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 11. September 2025

In den letzten Wochen haben einige EU-Staaten angesichts von Netanjahus Völkermord an den Palästinensern angekündigt, den Staat Palästina anzuerkennen. Die Erklärungen aus Europa sind jedoch verlogen und zynisch und sollen nur die zunehmend anti-israelische Stimmung beruhigen.

Wegen des Völkermordes an den Palästinensern, den die israelische Armee in Gaza durchführt, wird die Stimmung der Menschen in Europa immer Israel-kritischer. Daraufhin haben Großbritannien, Frankreich, Australien, Kanada, Neuseeland, Finnland, Luxemburg, Portugal und sogar San Marino erklärt, Palästina auf der UN-Generalversammlung im September als Staat anzuerkennen, um der Kritik ein wenig den Wind aus den Segeln zu nehmen und die Stimmung in ihren Ländern zu beruhigen.

Die Verlogenheit des Westens beim Thema Genozid in Gaza springt der ganzen Welt ins Auge und ist einer der Gründe, warum vor allem die EU international immer isolierter wird. Brüssels ständig erhobener Zeigefinger gegenüber den Ländern des Globalen Südens beim Thema Menschenrechte wird wegen der fehlenden oder bestenfalls pflichtschuldigen Kritik der Europäer an Israels Völkermord in Gaza nirgendwo auf der Welt mehr ernst genommen.

Aber die europäischen – und vor allem die deutschen – Medien tun alles, damit die Menschen in Europa nicht merken, wie international isoliert die EU ist und wie eindeutig die Stimmung weltweit gegen Israel gerichtet ist.

Trotzdem wächst auch in Deutschland und Europa die Kritik an Israels Vorgehen. Daher haben einige europäische Länder nun Plazebo-Ankündigungen gemacht, die die Stimmung ein wenig beruhigen sollen, und die EU-Kommission hat die Finanzierung unwichtiger Programme mit Israel verkündet und einige EU-Staaten wollen Palästina nun als Staat anerkennen.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 11. September 2025

Die Rede, die die EU-Kommissionchefin jedes Jahr unter dem Titel „State of the Union“ vor dem EU-Parlament hält, ist die Rede, in der sie die Pläne der Kommission für das nächste Jahr vorstellt. Die Rede dauerte am Mittwoch etwa eine Stunde und von der Leyen kündigte darin an, die Kontrolle über die Rüstungsprogramme der EU-Mitgliedsstaaten übernehmen zu wollen und sie ähnlich zu kontrollieren, wie die Finanzen der Mitgliedsländer. Außerdem forderte sie ein Ende der Einstimmigkeit bei wichtigen Entscheidungen der EU und noch einiges andere.

An zwei Stellen der Rede wurde es im Parlament jedoch turbulent. Das eine Mal war, als sie vor einer neuen Pandemie warnte, das andere Mal war, als sie ankündigte, ein neues Programm für Zensur und Unterdrückung abweichender Meinungen ins Leben zu rufen. Sie sagte:

„Unsere Demokratie ist bedroht. Der Anstieg von Manipulation und Desinformation spaltet unsere Gesellschaften. Er untergräbt nicht nur das Vertrauen in die Wahrheit, sondern auch in die Demokratie selbst. Deshalb brauchen wir dringend einen „Demokratie Schutzschild“ der EU. Wir brauchen mehr Kapazitäten, um Manipulation und Desinformation zu überwachen und aufzudecken. Deshalb werden wir ein neues Europäisches Zentrum für demokratische Widerstandsfähigkeit schaffen.“

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 11. September 2025

Am Mittwoch sind von der ukrainischen Flugabwehr abgelenkte russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen. Die Hintergründe waren schnell geklärt, aber die deutschen Medien und Politiker haben eine Kriegspropaganda losgetreten, die ihresgleichen sucht.

Die Geschichte dessen, was in der Nacht von Dienstag und Mittwoch geschehen ist, ist schnell erzählt. Wie jede Nacht haben Russland und die Ukraine sich gegenseitig mit Drohnen beschossen und einige russische Drohen, die Rede ist von etwa 16 Stück, wurden in der Nordwest-Ukraine von der elektronischen Luftabwehr der Ukraine gestört, haben die Orientierung verloren und sind in den polnischen Luftraum eingedrungen, wo sie abgestürzt sind oder von der polnischen Flugabwehr abgeschossen wurden, ohne nennenswerten Schaden anzurichten.

Was in der Nacht auf Mittwoch passiert ist

Der ukrainische, dem Militär nahestehende Telegram-Kanal monitorwar veröffentlicht regelmäßig Grafiken der nächtlichen russischen Angriffe auf die Ukraine. Diese Grafik wurde am Morgen des 10. September veröffentlicht und sie zeigt auch die Flugbahnen der Drohnen, die in der Nacht auf Mittwoch den polnischen Luftraum eingedrungen sind.

Es gab in der Nacht sofort Kontakte zwischen dem weißrussischen und der polnischen Militär. Die Weißrussen haben die Polen gewarnt , dass einige russische Drohnen durch elektronische Gegenmaßnahmen der Ukraine außer Kontrolle geraten sind und sich aus der Ukraine Weißrussland und Polen nähern. Der Kontakt soll zwischen 23:00 Uhr am 9. September und 4:00 Uhr am 10. September stattgefunden haben. Am Abend des 10. September hat der Chef des polnischen Generalstabes die Erklärungen aus Weißrussland bestätigt.

[Hier weiterlesen]