Von Patrik Baab – 19. August 2025

Wie der Gipfel in Anchorage das geostrategische Schachbrett verändert. 21 Thesen zum Treffen von Wladimir Putin und Donald Trump in Alaska.

Als Tiger wollte die Koalition der Willigen nach Washington aufbrechen, als Bettvorleger landen sie zuhaus in Europa. Sie wollten dem ukrainischen Noch-Präsidenten Wladimir Selenskij den Rücken stärken, die Absprachen zwischen den Präsidenten Putin und Trump in Anchorage am vergangenen Freitag hintertreiben, den Krieg in der Ukraine weiterführen. Doch Trump hat sie in den Schwitzkasten genommen: US-Sicherheitsgarantien gibt es nur gegen Gefolgschaft. Immerhin geht es auch um die künftige europäische Sicherheitsarchitektur. Aber eine Beteiligung der Europäer an Friedensgesprächen ist nicht abzusehen.

Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premier Keir Starmer, der französische Präsident Emmanuel Macron, die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni, der finnische Präsident Alexander Stubb, die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekretär Mark Rutte – die „Koalition der Willigen“ saß da wie eine Koalition der Wahnsinnigen. Politische Traumtänzer, deren Wunschdenken an der geopolitischen Realität zerschellt.

21 Thesen zum Treffen von Wladimir Putin und Donald Trump in Anchorage und seinen Folgen für Deutschland und Europa:

1. Der Putin-Trump-Gipfel in Alaska ist ein Wendepunkt, ein Kurswechsel um 180 Grad: Das geopolitische Schachbrett wird neu geordnet. Die Osterweiterung der NATO in Europa ist gestoppt. Der Stellvertreterkrieg zwischen den USA und ihren Vasallen auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite auf ukrainischem Boden kann beendet werden.

2. Moskau ist zurück auf der diplomatischen Bühne. Der Versuch ist gescheitert, Russland als Paria-Staat international zu isolieren.

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Von Marcus Klöckner – 19. August 2025

Raketen, Panzer, Waffen, Kampf, Krieg und jetzt: Zwang! Der Militarismus in den Medien breitet sich immer weiter aus. Nun stürmt die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) mit einer Forderung nach vorne, die die zunehmende autoritär-militaristische Schließung des Mediensystems dokumentiert. „Debatte um Wehrpflicht: Deutschland muss seine Bürger zur Waffe zwingen“. Überraschung: Der Beitrag kommt von einem Redakteur, der Unternehmenssprecher bei dem Waffenhersteller Heckler & Koch war. Die Forderung ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz. Sie ist unmenschlich und barbarisch.

„Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden“ – diese Aussage stammt nicht von einem Friedensaktivisten, sondern aus dem Grundgesetz. So ist es zu lesen in Artikel 4 Absatz 3. Dieser Teil des Grundgesetzes ist von elementarer Bedeutung. Es ist einem Journalisten nicht verboten, die Hintergründe des grundgesetzlich verankerten Rechts auf Kriegsdienstverweigerung zu kennen. Artikel 4 Absatz 3 ist als Reaktion auf die Schrecken der Nazi-Zeit zu verstehen. Im Dritten Reich waren die Strafen für Bürger, die den Dienst an der Waffe ablehnten, drakonisch – bis hin zur Todesstrafe. In zahlreichen Resolutionen der UN-Menschenrechtskommission (heute: UN-Menschenrechtsrat) wurde die Bedeutung der Kriegsdienstverweigerung als legitimer Ausdruck der Gewissensfreiheit anerkannt.

Einen Menschen zum Dienst an der Waffe zu zwingen, was in letzter Konsequenz heißt, ihn zu zwingen, gegen seinen Willen andere Menschen zu töten oder sich selbst töten zu lassen, das ist unmenschlich und ein Akt der Barbarei.

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Von Thomas Röper – 19. August 2025

Dass die gesamte Geschichte um Russiagate eine Erfindung von Obama und Hillary Clinton war, ist schon lange bekannt und durch Originaldokumente hervorragend belegt. Allerdings verschweigen deutsche Medien das nicht nur konsequent, sondern sie behaupten sogar, Trump würde „Märchen“ erzählen.

Wie gleichgeschaltet die deutschen Medien sind, kann man der Geschichte um „Russiagate“, also der Geschichte um die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahlen 2016, hervorragend sehen. Schon seit Jahren sind US-Regierungsdokumente öffentlich, die belegen, dass sich der Wahlkampfstab von Clinton die Geschichte ausgedacht hat, um von eigenen Skandalen abzulenken.

Schon seit 2020 sind Memos öffentlich, die belegen, dass der damalige US-Präsident Obama die US-Geheimdienste angewiesen hat, diese Lüge in die Welt zu setzen. Das Steele-Dossier, das als zentraler Baustein von „Russiagate“ herhalten sollte, wurde von Clintons Wahlkampfstab bestellt und bezahlt, und es ist von vorne bis hinten frei erfunden.

Ein FBI-Mitarbeiter hat sich der Fälschung von „Beweisen“, die Trumps Verbindungen zu Russland belegen sollten, schuldig bekannt und wurde 2020 dafür verurteilt. Der Muller-Bericht, der im Auftrag der Demokraten erstellt wurde, konnte keine Verbindungen zwischen Trump und Russland finden, daran ändert sich auch nichts, dass die Medien das bis heute anders darstellen.

Die Liste dessen, was dazu alles längst bekannt ist und was klar belegt, dass „Russiagate“ eine Intrige der Demokraten, namentlich von Obama und Hillary Clinton, war ist unglaublich lang. Und all das ist seit Jahren bekannt.

Aber die deutschen Medien verschweigen all das. Kein Konsument der deutschen Mainstream-Medien hat davon je gehört.

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Von Von Mark Weisbrot – 18. August 2025

Umfassende Wirtschaftssanktionen, die größtenteils von der US-Regierung verhängt werden, töten jedes Jahr Hunderttausende unschuldiger Menschen – vor allem Kinder. Die Fachzeitschrift Lancet Global Health veröffentlichte am 23. Juli eine Studie, in der die Zahl der Todesopfer über einen Zeitraum von zehn Jahren auf etwa 564.000 pro Jahr geschätzt wird. Dies ist vergleichbar mit den jährlichen Todesfällen durch bewaffnete Konflikte in der ganzen Welt.

Sanktionen werden zu einer bevorzugten Waffe der USA und einiger Verbündeter – nicht, weil sie weniger zerstörerisch sind als Militäraktionen, sondern eher, weil der Tribut weniger sichtbar ist. Sie können Nahrungsmittelsysteme und Krankenhäuser zerstören und im Stillen Menschen töten, ohne dass die grauenvollen Videos von Leichenteilen in Zeltlagern und aus der Luft bombardierten Cafés zu sehen sind. Sie bieten den politischen Entscheidungsträgern etwas, das die tödlichen Auswirkungen eines Krieges, auch gegen Zivilisten, ohne die politischen Kosten liefern kann.

Die oben angeführte Schätzung von 564.000 jährlichen Todesfällen durch Sanktionen basiert auf einer Analyse von Daten aus 152 Ländern über einen Zeitraum von zehn Jahren. Die Studie wurde von den Ökonomen Francisco Rodríguez, Silvio Rendón und mir erstellt.

Das Ergebnis ist erschütternd, aber für Ökonomen, Statistiker und andere Forscher, die die Konsequenzen von Wirtschaftssanktionen untersucht haben, nicht überraschend. Dabei handelt es sich um Maßnahmen, die sich gegen die gesamte Wirtschaft oder gegen einen Teil davon richten, von dem der Großteil der übrigen Wirtschaft abhängig ist. Beispiele sind der Finanzsektor oder ein Hauptexportgut, etwa in erdölexportierenden Volkswirtschaften.

Die Sanktionen können den Zugang zu lebenswichtigen Importen wie Medizin und Lebensmitteln sowie zur notwendigen Infrastruktur und zu Ersatzteilen für die Aufrechterhaltung der Trinkwasserversorgung – einschließlich elektrischer Systeme – blockieren.

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Von Thomas Röper – 18. August 2025

Heute trifft Trump Selensky, der zusammen mit fünf europäischen Staats- und Regierungschefs, der EU-Kommissionspräsidentin und dem NATO-Generalsekretär anreist. Selensky und die Europäer haben sich Tricks ausgedacht, um die Einigung von Trump und Putin zu torpedieren.

Die Meldungen, die am Sonntag über die Nachrichtenticker kamen, hatten einen selten hohen Unterhaltungswert, denn am frühen Nachmittag erklärten immer mehr europäische Staats- und Regierungschefs, dass sie am Montag zusammen mit Selensky nach Washington fliegen wollen. Offenbar haben sie Angst, Selensky alleine Trump gegenübertreten zu lassen, weil Selensky unter Trumps Druck nachgeben und einem Frieden mit Russland zustimmen könnte. Die Europäer wollen Selensky den Rücken stärken, um einen Frieden zu verhindern, der die Europäer blamiert dastehen lassen würde.

Nach jetzigem Stand fliegen zusammen mit Selensky Bundeskanzler Merz, der französische Präsident Macron, die italienische Ministerpräsidentin Meloni, der finnische Präsident Stubb, der britische Premierminister Starmer, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und NATO-Generalsekretär Rutte nach Washington. Die Größe der Delegation bringt das Weiße Haus offenbar nicht aus der Ruhe, denn es wurde gemeldet, dass Trump zunächst alleine mit Selensky sprechen will.

Es ist kein Geheimnis, dass die EU und Selensky den Friedensvorschlag, auf den Trump und Putin sich am Freitag geeinigt haben, verhindern wollen. Dabei müssen sie, um Trump nicht zu verärgern, allerdings das Kunststück fertig bringen, es so aussehen zu lassen, als sei Russland Schuld am Scheitern der Verhandlungen.

Und offensichtlich haben sie dazu eine Idee, die für die Europäer allerdings auch zu einem Bumerang werden kann.

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Von Jens Berger – 18. August 2025

Nach dem Gipfeltreffen in Alaska und einem Einzelgespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wird US-Präsident Donald Trump heute auch „die Europäer“ zu einem Sondierungsgespräch zum Friedensprozess im Ukrainekrieg treffen. Es stellt sich die Frage, ob das Weiße Haus dafür überhaupt groß genug ist. Gleich sieben Vertreter werden Trump als Stimmen des alten Kontinents gegenübersitzen. Grundsätzlich ist es natürlich wichtig und richtig, die Europäer an dieser Stelle mit einzubinden, ist ein dauerhafte Friede ohne sie doch nicht möglich und stellen sie doch bislang das größte Hindernis im Friedensprozess dar. Es stellt sich jedoch die Frage, ob die Europäer überhaupt reif für einen Frieden sind.

„Wen rufe ich an, wenn ich mit Europa sprechen will?“ – dieses mittlerweile berühmte Zitat des ehemaligen US-Außenministers Henry Kissinger ist auch heute noch aktuell. Mittlerweile hat die EU zwar mit Kaja Kallas eine „Außenbeauftragte“, die eigentlich die zentrale Anlaufstelle für außenpolitische Fragestellungen sein sollte. Paradoxerweise steht Kallas jedoch noch nicht einmal im Aufgebot des illustren europäischen Verhandlungsteams, das heute im Weißen Haus erwartet wird. Wer Kallas’ Positionen zur europäischen Sicherheitspolitik kennt, wird dies freilich nicht bedauern.

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Von Chris Marsden – 18. August 2025

Am Morgen des Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 15. August in Alaska bekräftigte der britische Verteidigungsminister John Healey die Bereitschaft des Vereinigten Königreichs, in der Ukraine Bodentruppen zu stationieren, um einen Waffenstillstand abzusichern.

In der Sendung BBC Breakfast wurde Healey gefragt, ob es Großbritanniens Rolle sei, „zuzusehen und abzuwarten“. Darauf antwortete er: „Nein, es ist die Rolle des Vereinigten Königreich, der Ukraine auf dem Schlachtfeld und in den Verhandlungen beizustehen und, wie wir es bereits getan haben, als Anführer von 30 anderen Nationen die militärischen Planungen für einen Waffenstillstand und einen sicheren Frieden durch eine ,Koalition der Willigen‘, wie wir es nennen, vorzubereiten.“

Healey sagte, es handele sich um eine Gruppe von etwa 30 hauptsächlich europäischen Staaten. Mehr als 200 Militärplaner der Koalition der Willigen seien an der „detaillierten Planung für den Zeitpunkt des Waffenstillstands“ beteiligt gewesen und daher „vom ersten Tag an einsatzbereit“.

Er fügte hinzu: „Die militärischen Pläne sind abgeschlossen. Wir sind bereit, britische Truppen in der Ukraine einzusetzen, zum Teil, um die Ukrainer zu beruhigen. Aber auch, um für sicheren Luftraum und sichere Gewässer zu sorgen und die ukrainischen Truppen zu stärken. Denn die beste Abschreckung gegen Russland… gegen neuerliche russische Aggressionen gegen die Ukraine ist letztlich die Stärke der Ukraine, für sich selbst einzustehen.“

Der Interviewer, der die schwerwiegenden Auswirkungen des Vorschlags verstand, fragte, was passieren würde, wenn britische Truppen von Russland angegriffen würden. Healey bekräftigte, dass britische Truppen das Recht hätten, „sich zu verteidigen, wenn sie angegriffen werden“.

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Von Thomas Röper – 17. August 2025

Inzwischen ist weitgehend bekannt, worauf sich Putin und Trump in Alaska geeinigt haben. Schauen wir uns einmal an, wofür Trump am Montag von Selensky und den Europäern deren Zustimmung erhalten will.

Unmittelbar nach dem Treffen der Präsidenten Putin und Trump in Alaska herrschte weitgehende Ratlosigkeit darüber, worauf die sich bei ihrem Treffen geeinigt hatten. Allerdings deuteten die Anzeichen bereits am Samstag darauf hin, dass Trump die russischen Positionen weitgehend akzeptiert hat und nun ein schnelles Treffen mit dem ukrainischen Machthaber Selensky wollte, um dessen Zustimmung zu erzwingen und danach einen Dreiergipfel zwischen Trump, Putin und Selensky zu organisieren.

Am Sonntag waren die Kernpunkte der Einigung zwischen Putin und Trump weitgehend durchgesickert und wurden von den Medien sehr übereinstimmend verbreitet. Schauen wir uns also einmal an, worauf sich Putin und Trump geeinigt haben, was die Hintergründe der einzelnen Punkte sind und wie deutsche Medien ihre Leser darüber „informieren“. Dazu schauen wir uns exemplarisch den Spiegel-Artikel mit der Überschrift „Positionen auf Alaska-Gipfel – Wie Putin sich einen Frieden in der Ukraine ausmalt“ an.

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Von Thomas Röper – 16. August 2025

Nach dem Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Putin hat US-Präsident Trump mitgeteilt, dass die USA bereit seien, der Ukraine im Falle eines Friedens Sicherheitsgarantien zu geben. In Europa atmen viele auf, aber was kann man unter diesen Sicherheitsgarantien verstehen?

Das Gipfeltreffen der Präsidenten Trump und Putin lässt eine Einigung im Ukraine-Konflikt möglich erscheinen, allerdings ist man darüber in Europa und der Ukraine nicht glücklich, denn die sich abzeichnenden Bedingungen widersprechen in so ziemlich allem dem, was man in Kiew, Brüssel, Berlin, Paris und so weiter seit über drei Jahren verlangt.

Am Samstagmorgen hat Trump die Europäer und Selensky in einem anderthalb stündigen Telefonat über sein Gespräch mit Putin informiert. Trump hat sich gegen einen NATO-Beitritt der Ukraine ausgesprochen, was nicht neu ist, aber er hat auch weitere russische Positionen übernommen.

Die Geschichte mit dem Waffenstillstand

Als Trump ins Amt kam, hat er einen sofortigen Waffenstillstand gefordert. Die Europäer waren damals noch gegen jede Art von Waffenstillstand, wollten Trump aber nicht verärgern und haben ihm daher zugestimmt. Allerdings haben sie einen bedingungslosen Waffenstillstand gefordert, der nur den Sinn gehabt hätte, die geschwächten ukrainischen Kräfte aufzufüllen, ukrainische Verteidigungsstellungen auszubauen und die Ukraine weiter zu bewaffnen.

Da ein so einseitig die Ukraine bevorzugender und Russland benachteiligender Waffenstillstand für Russland natürlich unannehmbar war, war das der offensichtliche Versuch der Europäer, Trumps Verhandlungsbemühungen zu sabotieren ohne ihm offen zu widersprechen.

Die europäische Angst, Trump zu widersprechen

Ganz ähnlich war das, als Trump letztes Wochenende davon sprach, dass die Ukraine territoriale Zugeständnisse machen müsse. Die Europäer waren immer strikt dagegen, stimmten dem nun umgehend zu und erklärten, der Ausgangspunkt müsse die Kontaktlinie sein, allerdings würde die Europäer die russischen Gebietsgewinne niemals politisch oder juristisch anerkennen. Auch hier haben sie Trump als de facto widersprochen, ohne das offen zu tun.

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Nun hat Trump erklärt, die Ukraine solle den Donbass komplett an Russland abgeben, das wäre ein schneller Weg zum Frieden. Und wieder scheint man in Europa keinen offenen Widerspruch zu wagen.

Von Rainer Werning – 15. August 2025

Heute vor 80 Jahren, am 15. August 1945, herrschten vor allem in Korea unbeschreiblicher Jubel und überschwängliche Euphorie. Das japanische Kaiserreich hatte öffentlich seine Kapitulation bekannt gegeben, womit gleichzeitig die von Koreanern als tiefe Schmach empfundene Besatzung Tokios ein Ende fand. Von 1910 bis Mitte August 1945 war Korea japanische Kolonie und das in Ost- und Südostasien am meisten geschundene Objekt kolonialer Unterdrückung. Doch nur kurz währte die überbordende Freude: Die Siegermächte USA und Sowjetunion hatten eigene Pläne im Sinn, wie die Nachkriegsordnung auf der koreanischen Halbinsel aussehen sollte. […]

Vermissen Sie das Ambiente des Kalten Krieges, gar vermintes Gelände, Stacheldrahtverhaue? Oder darf‘s grundsolides Mauerwerk sein? Dann gönnen Sie sich in Zeiten des Urlaubs, lang ersehnter Ferien und saurer Gurken einen Trip nach Korea. Vorzugsweise an den 38. Breitengrad, der die Halbinsel unschön säuberlich in zwei Hälften teilt – diesseits eine reale kapitalistische, jenseits eine (real-)sozialistische, beide in recht gut erhaltenem Zustand. Die südliche Hälfte der koreanischen Halbinsel, die Republik Korea (ROK), feiert just am heutigen Tage auch den 77. Jahrestag ihrer Gründung. Anlass also genug, die vergangenen Dekaden einmal kritisch Revue passieren zu lassen. Die koreanische Halbinsel ist überdies ein Hort, wo sich in krassen Systemunterschieden prämoderne, moderne und postmoderne Elemente verschränken, die, wenn von außen – in diesem Fall seitens der USA – immer wieder unter Druck gesetzt, eine dauerhafte Nord-Süd-Verständigung erschwer(t)en.

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