Von Thomas Oysmüller – 10. Juni 2026

Fast einmal im Monat trifft sich der Big-Tech-Riese mit der deutschen Regierung – teilweise unter streng vertraulichen Bedingungen. Offiziell geht es um die Bekämpfung von Zensur, „Desinformation“ und „Hassrede“. Kritiker sagen: In Wahrheit werden damit vor allem politisch ungewollte Positionen der Opposition ins Visier genommen.

Google, der weltgrößte Suchmaschinen- und Tech-Konzern, hat zwischen Anfang 2022 und Frühjahr 2024 mindestens 34 Treffen mit hochrangigen Vertretern der deutschen Bundesregierung abgehalten. Viele dieser Gespräche waren vertraulich, einige wurden ausdrücklich als „nicht für die Öffentlichkeit geeignet“ eingestuft. Daran nahmen unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Google-CEO Sundar Pichai persönlich teil. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervor.

Die Enthüllung stammt aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion vom März 2024. Die Regierung listete insgesamt 53 Treffen mit Tech-Unternehmen auf – Google/Alphabet allein war bei 34 davon beteiligt, darunter 29 bilaterale Gespräche. Die Treffen fanden unter anderem im Bundeskanzleramt, im Innenministerium, im Auswärtigen Amt, bei der Bundesnetzagentur und auf Veranstaltungen wie der Münchner Sicherheitskonferenz statt.

Auf deutscher Seite nahmen teil:

Bundeskanzler Olaf Scholz (bei zwei Google-Treffen), sein Chef des Bundeskanzleramts Wolfgang Schmidt, Staatssekretär Jörg Kukies, Innenministerin Nancy Faeser, Justizminister Marco Buschmann, Wirtschaftsminister Robert Habeck sowie hochrangige Beamte aus dem Auswärtigen Amt und der Bundesnetzagentur.

Auf Google-Seite waren vertreten:

CEO Sundar Pichai persönlich bei vier Treffen, der President of Global Affairs sowie Vizepräsidenten für Trust & Safety und Government Affairs.

Themen der Gespräche waren unter anderem „Hassrede, Fake News und Desinformation im Web“, Desinformation im Kontext des russischen Kriegs gegen die Ukraine, die Umsetzung des EU-Digital Services Act (DSA), „resiliente Demokratie“ und der Umgang mit illegalen Inhalten. Viele Protokolle vermerken ausdrücklich, dass eine Veröffentlichung der Gesprächsinhalte „nicht vorgesehen“ war.

Fast zwei Jahre nach der Antwort auf die AfD-Anfrage hat der Journalist John Rosenthal nun einen detaillierten, kritischen Artikel im Daily Sceptic veröffentlicht. Darin hat er die alten Zahlen neu aufbereitet, übersetzt und kontextualisiert. Was in Deutschland 2024 für keinerlei Aufregung gesorgt hatte, sorgt nun international – vor allem in den USA – für großes Interesse. In den deutschen Leitmedien wurde das Thema damals praktisch nicht berichtet.

Das liegt auch am EU-Digital Services Act (DSA) als globalem Hebel. Die EU verpflichtet große Plattformen wie Google damit, dass weltweit Inhalte aus den Suchergebnissen verschwinden oder in der Reichweite stark beschränkt werden können. Deutschland nutzt diese Möglichkeiten besonders intensiv – in Kombination mit dem nationalen NetzDG. In den USA stößt der DSA schon lange auf heftige Kritik, bis hinauf ins Weiße Haus: Die EU beschränke damit auch die Meinungsfreiheit von Amerikanern, lautet der Vorwurf. Die Treffen mit Big Tech dürften seit 2024 sicherlich nicht aufgehört haben.

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Von Peter F. Mayer – 10. Juni 2026

In den frühen Morgenstunden des 10. Juni hat die Islamische Revolutionsgarde (IRGC) koordinierte Drohnen- und Raketenangriffe auf US-Militärstützpunkte in Jordanien, Bahrain und Kuwait durchgeführt. Die Angriffe erfolgten als direkte Reaktion auf vorausgegangene US-Angriffe zur „Selbstverteidigung“.

Wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtet, wurden die „Stützpunkte der US-Terrorarmee“ mit Drohnen- und Raketenangriffen ins Visier genommen. Laut einem weiteren Tasnim-Bericht wurden insgesamt 21 Ziele an US-Luft- und Marinestützpunkten in der gesamten Region getroffen. Das US Central Command selbst hatte zuvor „Selbstverteidigungsschläge“ gegen iranische Luftabwehrstellungen, Bodenkontrollstationen und Überwachungsradar nahe der Straße von Hormuz eingeräumt – ausgelöst durch den Abschuss eines Apache-Hubschraubers, den Trump in einem seltenen Anfall von Ehrlichkeit gegenüber dem Wall Street Journal als „wasn’t a big deal“ bezeichnete.

Die Reihenfolge:

1. USA greifen iranisches Territorium an („proportionale Reaktion“ auf einen Hubschrauberabschuss über der Straße von Hormuz)
2. Iran schlägt zurück gegen US-Basen in der gesamten Region
3. Westliche Medien bezeichnen es als iranische Eskalation

Die vergessene Vorgeschichte

Was in der westlichen Berichterstattung konsequent unter den Tisch fällt: Die USA führen seit März 2026 einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran. Nicht einen „Konflikt“, nicht eine „militärische Operation“ – einen Krieg. Mit Luftschlägen, mit Drohnen, mit der gezielten Zerstörung von Infrastruktur. Begonnen hat der Krieg noch dazu mit einem geziekten Angriff auf eine Mädchenschule bei dem durch deinen Doppelangriff absichtlich etwa 170 Mädchen zwischen 5 und 13 Jahren ermordet wurden.

Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim dokumentiert, dass US-Angriffe einen Telekommunikationsturm in Sirik zerstört und zwei Wassertanks in der Region beschädigt haben, also zivile Infrastruktur.

Gleichzeitig eskaliert Israel parallel im Libanon, wie hier berichtet.

Trumps Zurückhaltung

Ein Detail, das aufhorchen lässt: Wie Middle East Eye unter Berufung auf das Wall Street Journal dokumentiert, war Trump zunächst nicht gewillt, den Iran erneut anzugreifen. Er spielte den Hubschrauberabschuss herunter. Erst Verteidigungsminister Pete Hegseth und Generalstabschef Dan Caine drängten in einer Besprechung im Weißen Haus auf [eine] Militäraktion.

Kriegsminister Hegseth ist ein ehemalige Fox-News-Moderator, der nie ein militärisches Kommando geführt hat. Seinen Mindset hat er in einem Buck mit dem Titel „The American Crusader“ (Der amerikanische Kreuzfahrer) dokumentiert. Caine ist ein Karriereoffizier. Beide beraten den Präsidenten .

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Von Andrew Korybko – 10. Juni 2026

Politico berichtete letzte Woche, dass „das Pentagon den Raketenverkauf an Deutschland aus Angst vor Russland wahrscheinlich absagen wird“, merkte jedoch in einem Kommentar an, dass „amerikanische Beamte, auch wenn sie in erster Linie Russlands Reaktion fürchten, wahrscheinlich auch über die schwindenden US-Waffenvorräte besorgt sind.“

Es ist der Abbau der US-Bestände während des laufenden Krieges gegen den Iran, nicht „Befürchtungen gegenüber Russland“, der wohl die treibende Kraft hinter dieser Entscheidung ist. Schließlich ist das Äußerste, was Russland tun könnte, der Einsatz weiterer Raketen – einschließlich Atomwaffen – in Kaliningrad, Weißrussland und/oder auf der Krim.

Russland verfügt dort jedoch bereits über solche strategischen Waffen, sodass sich lediglich die Menge ändern würde. Zwar ist es aus russischer Sicht dennoch eine positive Entwicklung, dass die USA Berichten zufolge planen, ihren Einsatz von Tomahawk-Raketen in Deutschland zu streichen, doch kam die zuletzt verlinkte Analyse im obigen Absatz zu dem Schluss, dass „selbst wenn die USA hypothetisch alle ihre Streitkräfte aus [Mitteleuropa] als Teil eines großen Kompromisses mit Russland abziehen würden, dies Russlands Sicherheitsbedenken nicht vollständig ausräumen würde“.

Dieser Beitrag verwies auf die Analyse vom vergangenen November, wonach „der Truppenabzug des Pentagons aus Europa Russlands Sicherheitsbedenken nicht ausräumen wird“, da „die USA den Großteil der Verantwortung für die Eindämmung Russlands auf Polen, Großbritannien, Frankreich und Deutschland abwälzen“. Tatsächlich stehen, wie kürzlich festgestellt wurde, „Briten, Franzosen und Deutsche nun direkt vor Russlands Haustür“, was umso besorgniserregender ist angesichts Medwedews jüngster Warnung vor einer durch Deutschlands Remilitarisierung ausgehenden Bedrohung, die der von 1941 ähnelt.

Unabhängig davon, dass wahrscheinlich eigennützige Kalküle hinter dem abgesagten Einsatz stehen (falls sich bestätigt, dass es um die Auffüllung der erschöpften US-Raketenvorräte geht), könnte ein solcher Schritt dazu führen, dass der Kreml die von Deutschland geführte EU anstelle der USA zukünftig als als seinen Hauptgegner ansieht.

Abgesehen von Spekulationen über diesen Konflikt steht der gemeldete Verzicht der USA auf den Verkauf von Tomahawk-Raketen nach Deutschland im Einklang mit dem US-Konzept „NATO 3.0“, wie Politico andeutete, als es schrieb: „Der Schritt ist Teil eines umfassenderen Rückzugs der USA aus dem NATO-Bündnis – einschließlich der abgesagten Stationierung von Tausenden US-Soldaten in Deutschland und der Pläne, bestimmte Ressourcen abzuziehen –, während die USA die engen Partnerschaften aufkündigen, die die Beziehung über Generationen hinweg gefestigt haben.“ Politico zitierte in diesem Zusammenhang auch den Chef der US-Streitkräfte in Europa, der kürzlich seine Gastgeber aufforderte, „mehr zu tun“.

Der übergreifende geopolitische Trend der USA/NATO besteht darin, einen „Cordon sanitaire“ um Russland herum aufzubauen: in der Arktis und im Baltikum durch von Großbritannien geführte Bemühungen, in Mitteleuropa durch von Polen geführte Bemühungen, an seiner gesamten südlichen Peripherie durch von der Türkei geführte Bemühungen und in Nordostasien durch von Japan geführte Bemühungen. Die USA können daher ihre Streitkräfte bequem aus Europa auf das für die Aufrechterhaltung der „Abschreckung“ erforderliche absolute Minimum zurückziehen, da sich die Schlinge der Eindämmung um Russland im vergangenen Jahr in beispielloser Weise zugezogen hat.

Da Europa aus Sicht der USA „unter Kontrolle“ ist und Westasien auf dem Weg dorthin ist – in Abhängigkeit vom Ausgang des US-israelischen Krieges gegen den Iran, insbesondere von Trumps Forderung, dass sich die übrigen Golfstaaten den Abraham-Abkommen anschließen –, können sich die USA nun stärker auf Lateinamerika und Ostasien konzentrieren. Dementsprechend wäre es nicht überraschend, wenn weitere Stationierungen in Europa gestrichen und weitere Truppen abgezogen würden, was Russland zu schätzen wüsste, auch wenn dies den neu entstandenen Druck auf das Land, wie erläutert, nicht wesentlich mindern würde.

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Autors. Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der Redaktion von Globale Gleichheit wider. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.

[Zum Originalbeitrag in englischer Sprache auf dem Substack-Blog des Autors.]

Zum Autor: Andrew Korybko ist ein in Moskau lebender US-amerikanischer politischer Analyst, der sich auf die geopolitische Entwicklung sowie insbesondere den globalen systemischen Übergang zur Multipolarität spezialisiert hat.

Interview mit Kate Hudson. Interview: German-Foreign-Policy.com – 8. Juni 2026

Interview mit Kate Hudson über die Haupttriebkräfte der aktuellen Kriegsgefahr, über die Antikriegskonferenz in London am 20. Juni und über die Notwendigkeit, sich international gegen Krieg zu organisieren. 

Über die zunehmenden Proteste gegen die Militarisierung in Europa und die am 20. Juni bevorstehende internationale Antikriegskonferenz sprach german-foreign-policy.com mit der Antikriegsaktivistin Kate Hudson. Hudson war Vorsitzende (2003 bis 2010) und Generalsekretärin (2010 bis 2024) der britischen Campaign for Nuclear Disarmament (CND) und ist heute ihre Vizepräsidentin. Zudem ist sie seit 2002 in der Stop the War Coalition aktiv, die die Konferenz organisiert. Hudson betont, die Hauptgefahr für den Weltfrieden liege zur Zeit nicht etwa bei Russland und China, sondern bei den Vereinigten Staaten und ihren westlichen Verbündeten.

Die USA befänden sich wirtschaftlich im Abstieg und kämpften mit allen Mitteln dagegen an. Zudem befinde sich der Kapitalismus in einer tiefen Krise und habe dabei „ein extremes Modell“ hervorgebracht, das „durch extrem rechte Persönlichkeiten“ wie Donald Trump verkörpert werde – ein „politischer Albtraum“, konstatiert Hudson. Sie dringt darauf, die Antikriegsbewegung müsse sich ebenso international organisieren wie diejenigen, die die Militarisierung vorantreiben – Staaten und kapitalistische Kräfte –, und rät, gegen die Gefahr einer atomaren Bewaffnung Deutschlands frühzeitig anzukämpfen.

german-foreign-policy.com: Am 20. Juni findet in London eine große internationale Antikriegskonferenz statt. Was erwarten Sie sich davon?

Kate Hudson: Diese Konferenz ist ein bedeutender Meilenstein, eine Ansicht, die alle Organisatoren teilen – sowohl diejenigen in Großbritannien als auch diejenigen, mit denen wir europaweit zusammenarbeiten. Es ist sehr wichtig zu betonen, dass diese Konferenz, obwohl sie in Großbritannien stattfindet, eine wirklich internationale Veranstaltung ist. Auch wenn wir als Gastgeber fungieren, haben wir gemeinsam daran gearbeitet sicherzustellen, dass wir nicht nur viele internationale Referenten, sondern auch zahlreiche internationale Teilnehmer begrüßen können. Hunderte Menschen kommen aus ganz Europa, um an den Beratungen teilzunehmen. Die Teilnahme an der Konferenz bietet nicht nur die Gelegenheit, gute Reden zu hören und sich inspirieren zu lassen. Sie ist auch eine Gelegenheit, zusammenzukommen und ernsthafte strategische Diskussionen zu führen, um konkret zu planen, wie die Antikriegsbewegung in ganz Europa und darüber hinaus zusammenarbeiten und konkrete Schritte nach vorne unternehmen kann.

Dies ist umso wichtiger, als wir wissen, dass staatliche Kräfte, kapitalistische Kräfte und Regierungen sich ständig auf internationaler Ebene organisieren. Auf ihrer Seite des Klassenkampfs gibt es keine nationalen Grenzen. Daher ist es absolut entscheidend, dass wir uns auf unserer Seite des Klassenkampfs nicht auf unsere innenpolitischen, unsere nationalen Belange beschränken. Als Antikriegsbewegung müssen wir international organisiert sein. Wenn wir nicht dafür sorgen, sind wir zum Scheitern verurteilt. Sehen Sie, es ist eine Tatsache, dass keines der Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, rein innenpolitische oder nationale Probleme sind. Es handelt sich durchweg um internationale Probleme, seien es Krieg, die Klimakatastrophe oder der Aufstieg der extremen Rechten. All diese Themen sind internationale Themen, und wir müssen sie auf internationaler Ebene angehen.

Die Konferenz in London wird die zweite sein, die von einer sich bildenden Gruppierung politischer Kräfte aus ganz Europa organisiert wird. Die erste Konferenz fand im vergangenen Oktober in Paris statt, und voraussichtlich wird es noch in diesem Jahr eine dritte geben. Sie sehen also: Wir sind sehr entschlossen. Dies ist keine einmalige Aktion, sondern ein fortlaufender Prozess, um die Bewegung voranzubringen.

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Von Peter Schwarz – 9. Juni 2026

Das Future Combat Air System (FCAS) galt als Leuchtturmprojekt der deutsch-französischen Pläne, Europa zu einer eigenständigen imperialistischen Großmacht aufzurüsten, die sowohl den USA als auch China die Stirn bieten kann. Nun ist es krachend gescheitert.

Die Vereinbarung über das FCAS war im Juli 2017 von Präsident Emmanuel Macron und der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet worden, wenige Stunden bevor US-Präsident Donald Trump zu seinem ersten offiziellen Besuch in Paris eintraf. Es sollte Trump den europäischen Willen zur Eigenständigkeit in militärischen Fragen demonstrieren. Später schloss sich auch Spanien dem Projekt an.

Es sah vor, bis 2040 für über 100 Milliarden Euro ein hochmodernes Luftkampfsystem zu entwickeln, das Drohnen, Flugzeuge, Hubschrauber und andere Kampfsysteme in einer neu zu entwickelnden Cloud miteinander vernetzt. Kern des Projekts war der Bau eines neuen europäischen Kampfflugzeugs, das in Deutschland und Spanien den Eurofighter und in Frankreich den Rafale ersetzen sollte.

Macron sprach damals von einer „tiefgreifenden Revolution“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, zu dieser Zeit noch deutsche Verteidigungsministerin, erklärte, es sei „viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation von Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln“.

Nun hat Bundeskanzler Friedrich Merz das Projekt gekippt. Laut Informationen aus Berliner Regierungskreisen soll er Macron am vergangenen Freitag am Rande des Westbalkan-Gipfels in Montenegro darüber informiert haben, dass er den Bau des gemeinsamen Kampfjets nicht weiter verfolge. Am Montag ließ das Kanzleramt dann die Nachricht an die Presse durchsickern. Sie verbreitete sich wie ein Lauffeuer und überraschte Macrons Stab. Spanien war vorher überhaupt nicht informiert worden.

Man einigte sich schließlich darauf, den beiden federführenden Unternehmen – Airbus in Deutschland und Dassault in Frankreich – die Schuld für das Scheitern zuzuschieben. Macron und Merz seien zur Einschätzung gelangt, dass die beiden Unternehmen beim Bau des Kampfflugzeugs nicht zusammenfänden, heißt es nun offiziell. Die Arbeit an anderen Teilen von FCAS, insbesondere an der digitalen Vernetzung unterschiedlicher Waffensysteme, der sogenannten „Combat Cloud“, solle dagegen fortgesetzt werden.

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Von Robert Stevens – 9. Juni 2026

Das Gipfeltreffen der Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am 7. Juni endete mit der heuchlerischen Forderung, neben den USA an den Friedensverhandlungen mit Russland beteiligt zu werden. Gleichzeitig stellten sie Ultimaten, die Verhandlungen unmöglich machen sollen.

Die Regierungschefs der Staatengruppe E3, der britische Premierminister Keir Starmer, der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, trafen sich in der Downing Street und veröffentlichten danach eine Fünf-Punkte-Erklärung.

Seit Februar 2025 hat es mindestens sieben Gesprächsrunden zur Ukraine gegeben, die vom Weißen Haus unter Donald Trump geleitet wurden – ohne europäische Beteiligung. Bei zwei wichtigen Treffen zwischen den USA und Russland im Jahr 2025 waren die Ukraine und Europa ausdrücklich ausgeschlossen. Im März 2025 fanden in Saudi-Arabien mehrere bilaterale Verhandlungen zwischen den USA und der Ukraine sowie zwischen den USA und Russland statt – ebenfalls ohne europäische Beteiligung. Seit Beginn dieses Jahres fanden mindestens viermal Verhandlungen zwischen den USA, der Ukraine und Russland in Abu Dhabi und Genf statt, bei denen die europäischen Mächte nicht am Verhandlungstisch saßen.

Wie die WSWS nach dem Gipfeltreffen in Paris im Januar erklärte, sind Großbritannien, Frankreich und Deutschland nicht bereit zuzulassen, dass die USA und Russland eine Einigung auf Kosten ihrer eigenen strategischen und wirtschaftlichen Interessen in der Region erzielen. Tatsächlich lehnen sie alle Versuche ab, den seit vier Jahren andauernden Krieg zu beenden.

Schon im ersten Absatz der Erklärung vom 7. Juni heißt es, die Regierungschefs hätten sich getroffen, um „ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine zu bekräftigen“ und die „nächsten Schritte in den Verhandlungen“ zu diskutieren. Sie „betonten, dass Europa als standhafter Unterstützer der Ukraine eine wichtige Rolle in jeder Einigung spielen muss“ und sie sind sich „klar, dass alle Bestrebungen in engster Zusammenarbeit mit der Ukraine, den weiteren europäischen Partnern und den USA stattfinden sollten“.

Am Ende der 540 Wörter umfassenden Erklärung wurde ein fünfter Punkt aufgenommen, der faktisch ein Vetorecht gegen jedes Abkommen zwischen den USA und Russland beinhaltet und sich gegen Washington und Moskau richtet. Darin heißt es: „Europäische Sicherheitsinteressen müssen in jedem Abkommen gewahrt bleiben. Elemente jeglicher Verhandlungen, die in Zusammenhang mit der [Europäischen Union] und der NATO stehen, bedürfen der Zustimmung der EU und ihrer Mitgliedstaaten beziehungsweise der NATO-Verbündeten.“

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Von Andrew Korybko – 9. Juni 2026

Der neue Präsident des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten (RIAC), Dmitri Trenin, war Anfang April Vorreiter bei der Aufhebung russischer politischer Tabus, nachdem er einen eindringlichen Aufruf zur Korrektur außenpolitischer Fehlwahrnehmungen veröffentlicht hatte. RIAC-Generaldirektor Ivan Timofeev folgte kurz darauf seinem Beispiel und forderte weitreichende Modernisierungsreformen, woraufhin Vasily Kashin offen über die „bestehenden (militärischen) Einschränkungen“ seines Landes bei der militärischen Sonderoperation sprach. Trenin ist nun zurückgekehrt, um weitere Tabus zu brechen.

In seinem Beitrag über „Frieden in Zeiten des Krieges“ schrieb er: „Was wir brauchen, ist der Sieg – und der bleibt durchaus erreichbar, vorausgesetzt, dass sowohl im eigenen Land als auch auf dem Schlachtfeld wichtige Entscheidungen getroffen werden“, womit er auf bestimmte Entscheidungen anspielt, die seiner Meinung nach aus irgendeinem Grund noch nicht getroffen wurden. Er prognostizierte dann: „Diese Konfrontation (mit dem Westen) wird langwierig sein und etwas erfordern, das uns lange gefehlt hat: langfristige Zielsetzung und eine sorgfältig geplante Strategie zur Erreichung dieser Ziele.“

Trenin riet daraufhin: „Unser Hauptziel sollte der Aufbau des russischen ‚Zivilisationsstaates‘ sein, den wir proklamiert, aber noch nicht definiert haben. Was wir offenbar brauchen, ist ein Projekt, das darauf abzielt, eine Gesellschaft zu gestalten, die auf bürgerlicher Solidarität und grundlegenden, von allen geteilten Kernwerten beruht: Glaube, Freiheit, Familie und Gerechtigkeit. In diesem Zusammenhang müsste auch das wirtschaftliche und politische System des Landes einer tiefgreifenden Erneuerung unterzogen werden.“ Die Andeutung lautet, dass weitreichende Reformen notwendig sind, genau wie Timofeev es vorgeschlagen hat.

Laut Trenin „kann ein solches Projekt nicht allein den Eliten überlassen werden. Tatsächlich sind die Eliten selbst der Erneuerung bedürftig – nicht nur in generationsbezogener Hinsicht, sondern auch im Hinblick auf neue Reproduktionsmechanismen und neue Beziehungen zur Mehrheit der Gesellschaft. Meritokratie ist zweifellos unerlässlich, reicht aber eindeutig nicht aus. Der ideologische und wertebasierte Charakter der Aktivitäten der Elite sowie ihr Engagement für den Dienst an der Gemeinschaft sind ebenso wichtig wie Kompetenz und Professionalität.“ Eine solche Kritik an den russischen Eliten ist sehr selten.

Trenin fügte hinzu: „Dieser neue interne Charakter der russischen Gesellschaft und des Staates wird auch die Position des Landes auf der Weltbühne prägen. Er könnte es dem Land unter anderem ermöglichen, zu einem stärkeren ‚Pol‘ zu werden … Das Wichtigste für Russland selbst ist jedoch, die Aussicht zu vermeiden, sich gezwungenermaßen einer der großen geoökonomischen und geopolitischen Mächte anzuschließen: dem euro-atlantischen Block oder China.“ Ein Hinweis auf das Szenario, dass Russland zu Chinas Juniorpartner wird, ist ebenfalls sehr selten und ebenfalls tabu.

Trenin schloss mit einer Warnung vor den existenziellen Risiken einer anhaltenden Konfrontation Russlands mit dem Westen, lobte einige enge Partner Russlands und bekräftigte seine Forderung nach einer Transformation Russlands. Trenin schloss seinen Text daher mit einer optimistischen Note, dennoch durchziehen Vorsicht und Besorgnis seinen Beitrag. Er scheint sich mit einer noch deutlicheren Kritik zurückzuhalten, vielleicht um Propagandakampagnen zu vermeiden, die sich auf Russlands objektive Mängel konzentrieren, weshalb es unerlässlich ist, zwischen den Zeilen zu lesen.

Trenin ist der Ansicht, dass der Aufbau eines zivilisatorischen Staates in Russland, der erhebliche innenpolitische Reformen erfordert, von größter Bedeutung ist. Wie er schrieb: „Nur eine Idee, die wirklich nationalen Charakter annimmt, wird in der Lage sein, Russland zu transformieren. Dann lässt sich sagen, dass die „Sonder-Militäroperation“ – mit ihren immensen Prüfungen, außergewöhnlichen Belastungen und irreparablen Verlusten und Opfern – nicht nur zu einem Wendepunkt in der Geschichte des Landes wurde, sondern zum Prolog einer tiefgreifenden Transformation sowohl des Staates als auch des Volkes.“

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Autors. Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der Redaktion von Globale Gleichheit wider. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.

[Zum Originalbeitrag in englischer Sprache auf dem Substack-Blog des Autors.]

Israel bombardierte am Montag vor Tagesanbruch den zentralen und westlichen Iran und griff dabei Luftabwehrstellungen, Raketenabschussrampen und einen von den Revolutionsgarden genutzten petrochemischen Komplex an. Nur wenige Stunden zuvor hatte der Iran eine Salve ballistischer Raketen auf israelische Städte abgefeuert. Bei den israelischen Angriffen auf den Iran wurden mindestens 15 Menschen verletzt, wie die Rettungsdienste des Landes meldeten.

Es war der schwerste Schlagabtausch seit dem nominellen Waffenstillstand, der Anfang April in Kraft getreten ist. Die Bombardements fielen auf den 100. Tag des Krieges, den die Vereinigten Staaten und Israel am 28. Februar gegen den Iran begonnen haben.

Hundert Tage nach Kriegsbeginn hat die Trump-Regierung keines ihrer Kriegsziele erreicht und sieht sich einer sich verschärfenden Krise gegenüber. Sie hat weder die iranische Regierung gestürzt, noch das iranische Militär lahmgelegt, noch die Straße von Hormus geöffnet.

Dem Feuergefecht gingen wochenlange israelische Angriffe auf den Libanon und Palästina voraus. In der vergangenen Woche töteten israelische Angriffe mehr als 30 Menschen im Libanon und mehr als 20 im Gazastreifen. Israelische Truppen erschossen zudem ein sieben Monate altes Kind, Sam Abu Haikal, im besetzten Westjordanland.

Am Sonntag griff Israel die südlichen Vororte von Beirut an. In derselben Nacht feuerte der Iran, der angekündigt hatte, auf jeden Angriff auf die libanesische Hauptstadt zu reagieren, seine ersten Raketen seit dem nominellen Waffenstillstand auf Israel ab.

Am Montagabend gab das gemeinsame Militärkommando des Iran bekannt, dass es die Operationen einstellen werde.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte deutlich, dass die am Montag angekündigte „Pause“ vorläufig sei und jederzeit gebrochen werden könne. Er sagte, die Kämpfe seien „nachdem wir das Terrorregime in Teheran getroffen haben“ eingestellt worden. Netanjahu versprach jedoch, sie wieder aufzunehmen, sobald der Iran erneut feuere: „Wenn das Terrorregime im Iran den Fehler begeht und uns erneut angreift, werden wir mit Gewalt reagieren.“ Er sagte, Israel werde den Angriff auf die Hisbollah ungeachtet dessen fortsetzen.

In einem Interview, das auf einer Farm in Wisconsin aufgezeichnet und am Sonntag in der NBC-Sendung „Meet the Press“ anlässlich des 100. Kriegstages ausgestrahlt wurde, sagte US-Präsident Donald Trump zu Kristen Welker, der Krieg werde durch ein Abkommen enden oder „ich werde sie, um ehrlich zu sein, in Grund und Boden pusten“.

Auf die Frage, wie lange der Krieg dauern würde, erklärte Trump bei vier verschiedenen Gelegenheiten, er dauere erst seit drei Monaten, im Vergleich zu den 19 Jahren, die seiner Aussage nach der Vietnamkrieg gedauert habe – ein Krieg, den die Vereinigten Staaten verloren hätten. Schließlich brach er das Interview ab.

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Von Thomas Oysmüller – 9. Juni 2026

Mit der Begründung, dass die Ukraine „mehr Menschen, nicht mehr Waffen“ brauche, hat die neue bulgarische Regierung ihre Waffenlieferungen an die Ukraine gestoppt. In Sofia weht ein neuer, EU-kritischer Wind.

Die neu ernannte bulgarische Regierung hat angekündigt, keine weiteren Waffen mehr an die Ukraine zu liefern. Verteidigungsminister Dimitar Stoyanov erklärte am Dienstag in Sofia gegenüber Reportern: „Die Ukraine braucht mehr Menschen, nicht mehr Rüstung.“ Er forderte zudem einen „gerechten Frieden, der von beiden Konfliktparteien definiert wird“.

Die Meldung wurde zuerst von Bloomberg veröffentlicht, zieht aber schnell breite Kreise durch die internationale Presse und sorgt für Aufsehen in der EU. Bulgarien ist kein zu unterschätzender Zulieferer. Zwar war Sofia nie einer der größten Waffenlieferanten, hat aber in den vergangenen Jahren – vor allem über Drittländer – sowjetische Munition und Munition im Kaliber der alten Warschauer-Pakt-Staaten geliefert, die für die ukrainische Artillerie essentiell war.

Es ist die erste Kehrtwende des Wahlsiegers Rumen Radev, der vom Präsidenten zum Ministerpräsidenten aufgestiegen ist und nun klar auf Distanz zu Brüssel und Kiew geht. TKP hat ausführlich über Radev und seinen Wahlsieg in Bulgarien berichtet. Radev war bereits als Präsident äußerst kritisch gegenüber Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine. Manche sehen in dem Schritt einen weiteren Riss in der europäischen Unterstützungsfront für Kiew – ähnlich wie bei Ungarn. Budapest hat sich inzwischen allerdings wieder in die Unterstützungsfront eingereiht, während Sofia nun ausschert.

Stoyanov selbst ist kein Unbekannter: Er war bereits in früheren Übergangsregierungen Verteidigungsminister und hatte damals betont, dass Bulgarien keine schweren Waffensysteme (wie Flugzeuge oder S-300) abgeben könne, ohne die eigene Verteidigungsfähigkeit zu gefährden. Nun wird diese Linie konsequent fortgesetzt: Keine weiteren Lieferungen mehr.

Bulgarische Medien berichten einhellig von der Pressekonferenz und betonen, dass die Regierung die Position klar gemacht habe: Der Krieg werde nicht auf dem Schlachtfeld entschieden, sondern am Verhandlungstisch.

In Bulgarien wird die Entscheidung verständlicherweise heftig diskutiert. Pro-EU-Medien wie Euromaidan Press behaupten, Bulgarien fordere neben dem Waffenstopp auch die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland, weil diese der europäischen Wirtschaft schaden würden. Das lässt sich derzeit nicht unabhängig überprüfen. Manche Kommentare sehen in der Entscheidung einen „strategischen Erfolg für Putin“ und warnen vor einer weiteren Fragmentierung der NATO-Unterstützung, andere sprechen von einem „klugen und vernünftigen Schritt“. In der bulgarischen Bevölkerung dürfte die Maßnahme beliebt und erwünscht sein. Die Regierung macht genau das, wofür sie gewählt wurde.

Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der Redaktion von Globale Gleichheit wider. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.

[Zum Originalbeitrag auf tkp]

Von Klaus von Raussendorfff – 9. Juni 2026

Ein neues Buch des deutsch-amerikanischen Historikers Jochen Hellbeck erschien voriges Jahr in deutscher und englischer Version unter unterschiedlichen Titeln. Der deutsche Titel „Ein Krieg wie kein anderer“ reflektiert den allgemeinen Konsens, dass es sich bei dem deutschen Angriff auf die Sowjetunion um einen von Beginn an geplanten Vernichtungskrieg handelte. Der Titel der englischen Ausgabe „Weltfeind Nr. 1“ verweist auf den ideologischen Kern des Konflikts. Eine Buchbesprechung zu Jochen Hellbecks „Ein Krieg wie kein anderer. Der deutsche Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. Eine Revision.“

In der Einleitung legt der Autor dar, worum es in dem Buch geht: „Für die Nationalsozialisten und andere rechtsextreme Bewegungen vereinigte das sowjetische System ihren doppelten Hass auf Juden wie auf Bolschewiken, so dass sie es mit einem neuen Begriff belegten: dem des jüdischen Bolschewismus. In der Vorstellung der Nationalsozialisten war die UdSSR die mächtigste jüdische Organisation der Welt. Sie bezeichneten sie als den Weltfeind Nr. 1. Die sowjetische Bedrohung war allumfassend. 1936 brachte Hitler seine Befürchtungen auf den Punkt, als er die Kremlführung als den ‚extremsten‘ Verfechter der modernen Aufklärung beschrieb, die erst die Französische Revolution ausgelöst hatte und sich nun anschickte, die ganze Welt in den Abgrund zu stoßen. Das von den Nationalsozialisten als jüdisch bezeichnete Bekenntnis zum Universalismus und zur ‚rassenübergreifenden‘ internationalen Solidarität kollidierte mit Hitlers Projekt, der germanischen Rasse zur alleinigen Vorherrschaft zu verhelfen. Um seinem Untergang zu entgehen, habe Deutschland keine andere Wahl als die Sowjetunion zu vernichten.“ (S. 13)

In zehn Kapiteln erzählt der Autor den Verlauf des Krieges. „Als die deutschen Truppen gegen ihren Feind antraten, hatten sie sich das NS-Phantasma von der Sowjetunion als jüdischem Staat längst zu eigen gemacht. Wenn sie in Häuser eindrangen, lautete die erste Frage an die verängstigten Bewohner: Jude? Kommunist? Wer in eine der beiden Kategorien zu passen schien, wurde abgeführt und hingerichtet.“ (S. 14) Die Beschreibung unvorstellbarer massenhafter Gräueltaten machen das Buch zu einer erschütternden Lektüre, abgemildert lediglich durch die Klarheit und Verständlichkeit des flüssigen Stils des Autors und sein konsequentes Bemühen um Wahrheit und Gerechtigkeit.

Militärische Vorgänge im Einzelnen bleiben außer Betracht. Es geht auch nicht um eine Analyse der gegensätzlichen Klassenstrukturen der feindlichen Staaten. Vielmehr will der Autor ein auf die handelnden Menschen bezogenes umfassendes Bild der beiden Länder im Krieg zeichnen. Sowohl für die deutsche als auch für die sowjetische Seite werden politische und militärische Direktiven, Berichte von Kriegskorrespondenten, Tagebücher, Fotos und Briefe sowie Zeitzeugenberichte ausgewertet, vielfach aus bisher unbekannten Quellensammlungen, darunter das Archiv von Ilja Ehrenburg, dem bekanntesten sowjetischen Kriegsberichterstatter sowie eine Sammlung von Hunderten von Interviews, die eine Gruppe von Historikern und Historikerinnen unter der Leitung des Moskauer Geschichtsprofessors Isaak Israelewitsch Minz während des Kriegs durchführte.

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