Von Thomas Scripps – 12. Dezember 2021

Am Freitag vergangener Woche hat der Oberste Gerichtshof (High Court) des Vereinigten Königreichs das Auslieferungsverbot gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die Vereinigten Staaten gekippt. Es handelt sich um eine abstoßende Verhöhnung juristischer Prinzipien. Das Urteil ist das Ergebnis einer zehnjährigen politischen Verschwörung der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs, Australiens und Schwedens gegen den mutigen Journalisten. Assange wird verfolgt, weil er die Verbrechen der imperialistischen Regierungen während der mörderischen Invasion und der Besetzung des Irak und Afghanistans aufgedeckt hat.

[Hier weiterlesen]

Von Moritz Müller – 19. November

Es ist nun drei Wochen her, dass die letzte Anhörung im Fall Julian Assange am Londoner High Court stattfand. Die Richter gaben keinen Termin für ihren Schiedsspruch bekannt, ließen aber wissen, dass es bis zu 6 Wochen dauern könne. In der Zwischenzeit haben die Behörden die Hochzeit von Julian Assange mit seiner Verlobten Stella Moris im Hochsicherheitsgefängnis im letzten Moment erlaubt. Sie war in dieser Woche in Paris, wo sich 39 französische Parlamentarier für Asyl für Assange in Frankreich ausgesprochen haben. Auch der UN-Sonderbeauftragte Nils Melzer ist weiterhin im Einsatz für Assange und fordert, dass die, deren Verbrechen Julian Assange aufgedeckt hat, endlich strafrechtlich verfolgt werden.

[Hier weiterlesen]

Von Marianne Arens – 11. November 2021

„Wir fordern die zuständigen Behörden in England auf, unser Ehrenmitglied Julian Assange nicht an die Vereinigten Staaten von Amerika auszuliefern, wo ihm bis zu 175 Jahre Haft drohen, sondern ihn sofort und bedingungslos aus dem Gefängnis zu entlassen.“ Diese Worte stehen in einer Erklärung des PEN-Zentrums Deutschland vom 2. November, in der die Organisation bekannt gibt, dass sie den Gründer und Sprecher der Enthüllungsplattform WikiLeaks Julian Assange zum Ehrenmitglied ernannt hat. Diese Ernennung, so das PEN-Zentrum weiter, sei „verknüpft mit der Sorge um die Gesundheit von Julian Assange, dessen Haftbedingungen von Amnesty International als Folter bezeichnet werden. Die Justizwillkür und der Freiheitsentzug von Assange sind eine ungeheuerliche Menschenrechtsverletzung – und dies geschieht inmitten einer westeuropäischen Demokratie und nicht etwa in einem despotischen Regime.“

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Scripps – 28. Oktober 2021

Am 27. Oktober begann in London eine Anhörung im Berufungsverfahren der USA gegen die vorinstanzliche Entscheidung, den WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA auszuliefern. Es handelt sich um eine juristische Farce im Dienst eines abscheulichen Verbrechens. Assange wird verfolgt, weil er auf WikiLeaks Kriegsverbrechen, Folter und andere Menschenrechtsverletzungen aufgedeckt sowie Massenüberwachung, Putschpläne und staatliche Korruption offengelegt hat. Die Urheber dieser Verbrechen, die USA und andere imperialistische Staaten, sind entschlossen sich zu rächen. Assange soll lebenslang eingesperrt, körperlich und seelisch zugrunde gerichtet oder sogar ermordet werden.

[Hier weiterlesen]