„Der Konflikt in der Ukraine wurde vom Westen angezettelt“

Interview mit Petr Pelz. Interview: Martina Kociánová – 26. April 2023

Der tschechische General im Ruhestand Petr Pelz, ehemaliger Direktor des tschechischen Militär-Geheimdienstes, wurde auf dem privaten Radio „Radio Universum“ von der bekannten tschechischen Moderatorin Martina Kociánová interviewt. Etliche seiner Aussagen in diesem Interview unterscheiden sich total vom „offiziellen“ Narrativ der NATO-freundlichen Mainstream-Medien, wie der Krieg in der Ukraine entstanden ist. – Achtung: Da das Interview im Radio mündlich gemacht wurde, ist auch das Skript davon gelegentlich etwas gar umgangssprachlich. Aber des Generals brisanteste Aussagen sind trotz allem unmissverständlich.

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Wird Südkorea der Ukraine Waffen liefern?

Von Igor Ivanow – 25. April 2023

Der südkoreanische Präsident hat in einem Interview die Lieferung von Waffen an die Ukraine unter bestimmten Umständen als möglich bezeichnet. Das wäre eine sehr radikale Änderung der südkoreanischen Politik, denn Südkorea ist bisher sehr zurückhaltend und will seine guten Beziehungen zu Russland nicht gefährden. Südkorea hat sich den anti-russischen Sanktionen nicht angeschlossen und liefert der Ukraine lediglich humanitäre Hilfe, aber keine Waffen. Als Reaktion auf das Interview des südkoreanischen Präsidenten hat Dmitri Medwedew, der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, auf Telegram geantwortet: „Es ist ein neuer Helfer aufgetaucht, um unseren Feinden zu helfen. Der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol hat erklärt, dass sein Land prinzipiell bereit ist, Waffen an das Kiewer Regime zu liefern. Dabei ist es noch nicht lange her, dass die Südkoreaner eifrig versicherten, dass die Möglichkeit der Lieferung tödlicher Waffen an Kiew völlig ausgeschlossen sei. Ich frage mich, was die Menschen in diesem Land sagen werden, wenn sie die neuesten russischen Waffen sehen. Russische Waffen bei seinen nächsten Nachbarn, unseren nordkoreanischen Partnern. Wie man so schön sagt, Quid pro quo …“ Genau das ist das Problem, nicht nur für Südkorea, sondern für die ganze Region: Sollte Südkorea anfangen, der Ukraine Waffen zu liefern, würde es Nordkorea in eine Allianz mit Russland (und China) treiben, was kaum im südkoreanischen Interesse wäre und die Spannungen in der Region erhöhen würde. Die USA hingegen scheinen bei ihrem Eskalationskurs rund um Taiwan kein Problem damit zu haben, wenn sich ihr Gegner Nordkorea auch offiziell China und Russland anschließen würde, denn die Zuneigung Nordkoreas können die USA ohnehin nicht gewinnen. Außerdem würde für die USA bei einem Krieg in Südostasien das gleiche gelten, wie für den Krieg in der Ukraine oder früher in Afghanistan oder dem Irak: Der Krieg wäre für die USA weit weg. Für Südkorea hingegen wäre das eine wirkliche Gefahr, weshalb die Äußerungen des südkoreanischen Präsidenten heftige innenpolitische Reaktionen ausgelöst haben. Darüber und über weitere Hintergründe der Geschichte hat der Südkorea-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS [Igor Ivanow] berichtet …

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Kämpfe im Sudan lösen Massenflucht aus

Von Jean Shaoul – 25. April 2023

Im Sudan kam es während der letzten elf Tage zu erbitterten Kämpfen, nachdem sich die monatelangen Spannungen zwischen rivalisierenden Fraktionen des Militärs zu einem offenen Kampf um die Kontrolle über das Land entladen hatten. Am Freitag wurde eine weitere dreitägige Waffenruhe während des muslimischen Feiertags Eid al-Fitr (Fest des Fastenbrechen) vereinbart, die jedoch schon einen Tag später gebrochen wurde. General Abdel Fattah al-Burhan, der Befehlshaber der sudanesischen Armee, Vorsitzender des Souveränen Rats und faktischer Herrscher des Landes, und sein Stellvertreter Mohamed Hamdan Dagalo, Befehlshaber der paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF), haben angekündigt, sich bis zum Ende zu bekämpfen. Laut den Vereinten Nationen wurden seit Beginn der Kämpfe mehr als 420 Menschen getötet, darunter mindestens 256 Zivilisten, und mehr als 3.500 Menschen verwundet. Die sudanesische Ärztegewerkschaft erklärte, beim Beschuss der Hauptstadt Khartum, ihrer Zwillingsstadt Omdurman und der benachbarten Bundesstaaten seien mehrere Krankenhäuser zerstört oder beschädigt worden. Weitere Krankenhäuser wurden geplündert, sodass mehr als zwei Drittel der medizinischen Einrichtungen „außer Betrieb“ sind.

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Yellen erklärt Wirtschaftskrieg mit China

Von Nick Beams – 25. April 2023

Wie es mittlerweile zum Standardrepertoire der Biden-Administration in Bezug auf die Beziehungen zwischen den USA und China gehört, war auch die Rede von Finanzministerin Janet Yellen an der John Hopkins University letzte Woche gespickt mit Heuchelei und offenkundigen Falschaussagen. Die Rede war den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China gewidmet. Yellen erklärte, die USA strebten „konstruktive und faire Wirtschaftsbeziehungen“ mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt an. Dabei machte sie jedoch deutlich, dass „nationale Sicherheitserwägungen“ über allen anderen Erwägungen stehen, was bedeutet, dass China sich den „internationalen Regeln“ unterordnen muss, welche die USA festlegen. Das Hauptaugenmerk in der Berichterstattung über die Rede lag auf Yellens Beteuerung, dass die USA keine Trennung von China anstrebten. Sie betonte, dass der Gesamthandel mit China im Jahr 2021 700 Milliarden Dollar ausmachte, was mehr sei als der Handel mit jedem anderen Land außer Kanada und Mexiko. Zwar würden sich die USA weiterhin „durchsetzen“, wenn lebenswichtige nationale Interessen auf dem Spiel stünden, aber: „Wir wollen unsere Wirtschaft nicht von der Chinas ‚abkoppeln‘. Eine vollständige Trennung unserer Volkswirtschaften wäre für beide Länder katastrophal. Auch für den Rest der Welt wäre sie destabilisierend. Stattdessen wissen wir, dass die Gesundheit der chinesischen und der amerikanischen Wirtschaft eng miteinander verknüpft sind.“ Der Kolumnist der Financial Times, Edward Luce, konzentrierte sich auf dieses Element der Rede. Er merkte an, dass sie zwar betont habe, dass „immer dann, wenn die nationale Sicherheit der USA mit der Wirtschaft kollidiert“, die erstere Vorrang habe. Ihre Rede könne jedoch „als ein Olivenzweig gegenüber Beijing“ interpretiert werden. Bei genauerer Betrachtung von Yellens Äußerungen vor dem Hintergrund des amerikanischen Handelns in der Vergangenheit erscheint dies bestenfalls als reines Wunschdenken.

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Operation „Breitscheidplatz“

Von Thomas Moser – 25. April 2023

Mehr als sechs Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt laufen immer noch Ermittlungen. Die offizielle Version vom Alleintäter Anis Amri ist spekulativ und verhindert vor allem die tatsächliche Aufklärung. Manche Manipulationen sind derart primitiv, dass sie einer Beleidigung der menschlichen Intelligenz gleichkommen. Womit wir nahtlos beim Anschlag vom Berliner Breitscheidplatz und der zweifelhaften Arbeit der Ermittlungsorgane wären. Am Tat-LKW stellten die Ermittler in der Nacht vom 19. auf den 20. Dezember 2016 in einem Loch der vorderen äußeren Karosserie ein Mobiltelefon der Marke HTC sicher. Dieses Gerät, das dem angeblichen Attentäter Anis Amri gehört haben soll, gilt als eines der Beweisstücke für die Täterschaft des Tunesiers. Die Geodaten des HTC-Telefons sollen belegen, dass es am 19. Dezember 2016 zwischen 19:30 Uhr und 20 Uhr zur selben Zeit denselben Weg von Berlin-Moabit zum Breitscheidplatz in Berlin-Charlottenburg zurückgelegt hat wie der 40 Tonnen schwere Sattelschlepper. Mit diesem Gerät soll Amri während der Anfahrt sogar ein Gespräch mit einem Vertreter des IS (Islamischer Staat) geführt haben, der ihn im Tatentschluss ermutigt haben soll. … Wie das Handy in das Loch der LKW-Karosserie gelangt ist, kann das BKA, die zentrale Ermittlungsinstanz, nicht sagen. Sicher ist, dass es durch den Aufprall auf die Buden des Weihnachtsmarktes nicht geschehen sein kann. Die Ermittler können lediglich vermuten, dass das Teil bei der Bergung des toten Speditionsfahrers aus der LKW-Kabine fiel und dann von jemandem in das Karosserieloch gesteckt worden sei – die reine Spekulation. Tatsächlich stellt das Handy im Gegenteil ein Beweisstück für eine Tat- und Tatort-Manipulation dar. Nach weiteren Angaben der Ermittler sollen die Geodaten des Handys auch ergeben, dass es „nach dem Anschlag“ in einer Funkzelle im Wedding eingeloggt war, wo sich in der Freienwalder Straße die Wohnung befand, in der Amri mit drei anderen Männern zusammengewohnt hatte. Eine genaue Uhrzeit oder ein Zeitraum werden nicht genannt. Die Wegmarken des HTC-Handys am Abend des 19. Dezembers 2016 wären demnach also gewesen: Anfahrt LKW zum Breitscheidplatz, danach Amris Wohnung im Wedding, danach wieder Breitscheidplatz und LKW-Karosserie. Und die Fragen, die sich aus dieser Geschichte ergäben, wären unter anderem folgende: Wer brachte das Handy nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz in den Wedding und warum? Wer brachte es anschließend vom Wedding wieder zum Breitscheidplatz, und wer steckte es in die LKW-Karosserie? War das ein und dieselbe Person? War es Amri? Waren es mehrere Personen?

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Lawrows Besuch im „Hinterhof“ der USA

Von Thomas Röper – 24. April 2023

Der russische Außenminister Lawrow war in Lateinamerika unterwegs, wo er mit offenen Armen empfangen wurde, was in Washington für großen Unmut gesorgt hat. – Die Monroe-Doktrin, die die USA in den 18303er Jahren verkündet haben, gilt für die USA noch immer. Sie legte fest, dass beide amerikanischen Kontinente das Interessengebiet der USA, ihr „Hinterhof“, sind. Die USA wollen dort den Ton angeben und haben dort seitdem ungezählte Putsche veranstaltet und Kriege geführt, wenn Länder „die Frechheit besaßen“, eine Politik zu machen, die den USA nicht gefiel, oder wenn Länder sich nicht bereitwillig von US-Konzernen ausbeuten lassen wollten. Der russische Widerstand gegen die USA wird in Lateinamerika, wo der Ausruf „Yankee go home!“ noch in fast aller Munde ist, mit viel Sympathie und Interesse beobachtet. Die Tatsache, dass all der wirtschaftliche, diplomatische und mediale Druck aus den USA Russland kalt lässt und der russischen Wirtschaft nicht nennenswert geschadet hat, macht immer Ländern nicht nur in Afrika, sondern auch im „US-Hinterhof“ Mut. Das hat der Besuch des russischen Außenministers in der Region wieder gezeigt, denn Lawrow wurde nicht nur von den dortigen Regierungen, sondern auch von den Menschen mit offenen Armen empfangen. Darüber hat das russische Fernsehen in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick berichtet und ich habe den russischen Bericht übersetzt.

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NATO: „Ukraine wird Mitglied“ – Vorspiel für direkten NATO-Russland-Krieg

Andre Damon – 25. April 2023

Am Donnerstag reiste NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Kiew und erklärte dort, dass „der rechtmäßige Platz der Ukraine in der NATO ist“. Am nächsten Tag verkündete er auf einer Sitzung der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein: „Alle NATO-Bündnispartner haben sich darauf geeinigt, dass die Ukraine Mitglied werden wird.“ Stoltenberg versprach, den „Übergang der Ukraine von der Ausrüstung und den Doktrinen aus der Sowjetzeit zu den NATO-Standards“ zu erreichen und „die vollständige Interoperabilität mit dem Bündnis zu gewährleisten… Die NATO steht Ihnen heute, morgen und so lange wie nötig zur Seite.“ Wenn die NATO öffentlich ihre Absicht bekräftigt, ein Militärbündnis mit der Ukraine – die sich derzeit im Krieg mit Russland befindet – zu bilden, dann bedeutet dies, dass das mächtigste Militärbündnis der Welt sich für die Verwirklichung der Kriegsziele der Ukraine einsetzt, die darin bestehen, russisches Gebiet anzugreifen und zu erobern. Die Aussage, die NATO werde sich „so lange wie nötig“ engagieren, bedeutet dabei in der Sprache der Militärs: Egal, wie viele Menschen dabei getötet werden.

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Ex-US-Oberst: Wenn etwas einem faschistischen Einparteienstaat nahekommt, dann ist das die Ukraine

Von Rainer Rupp – 25. April 2023

Wird der Kreuzzug der neoliberalen US-Ideologen gegen den ideellen Rivalen Russland die NATO endgültig versenken? Davon geht der renommierte und hochdekorierte US-Oberst a. D. Douglas Macgregor aus. Immer mehr Leute im Westen begreifen, dass die US/NATO ein brutales, zutiefst korruptes, faschistisches Regime in der Ukraine unterstützen. – Bei seinem jüngsten Besuch in Kuba am 20. April 20, 2023 wurde der russische Außenminister Sergei Lawrow bei einer Pressekonferenz auch nach den russisch-US-amerikanischen Beziehungen gefragt. Lawrow betonte, dass Russland „keine besonderen Beziehungen” mit den Vereinigten Staaten unterhalte. Wörtlich fügte er hinzu: „Wir sprechen nur noch bei Bedarf über Probleme, die bei der Arbeit der Botschaften auftreten. Dies geschieht auch, weil die Vereinigten Staaten versuchen, ihre Position als UN-Gastland zu missbrauchen.” Anschließend beschrieb er in gewohnter Sachlichkeit die bösartige und hinterhältige Politik Washingtons, die kaltblütig und menschenverachtend die ukrainische Bevölkerung opfert, um Russland zu schaden. Er sagte: „Jeder weiß und versteht, dass die Amerikaner einen Kreuzzug gegen die Russische Föderation, gegen Russlands legitime Interessen, Russlands Kultur und Traditionen führen, dabei das Nazi-Regime in Kiew als Rammbock benutzen und immer größere Mengen an Waffen und komplexeren Waffensystemen in die Ukraine schicken. Es sollte jedem klar sein, dass diese Politik zu nichts führt.”

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Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Serbiens Klage gegen die NATO

Von Natali Milenkovic – 8./24. April 2023

Über 4000 Bürger Serbiens, einschließlich des Kosovo und Metohija, verklagen die NATO. Ihre Krebsdiagnosen sind eine direkte Folge der NATO-Bombardierungen auf Jugoslawien im Jahr 1999. Im Jahr 2022 begann Srdjan Aleksic, ein Anwalt aus Niš, Serbien, ein Gerichtsverfahren gegen die NATO. Seit Beginn der Beweissammlung in 2017 bis heute haben über viertausend Bürgerinnen und Bürger Serbiens, einschließlich Kosovo und Metohija, Interesse gezeigt, die NATO zu verklagen, da sie aufgrund ihrer eigenen Krebsdiagnosen und der Diagnosen ihrer Familienangehörigen davon ausgehen, dass diese in direktem Zusammenhang mit der Bombardierung Jugoslawiens im Jahr 1999 stehen, bei der Geschosse mit abgereichertem Uran, sogenannte DU-Munition (depleted uranium) verwendet wurde. Die NATO hat bereits zugegeben, dass sie über 15 Tonnen Uran über dem Kosovo und Metohija und den südlichen Teilen Serbiens wie Presevo, Bujanovac und Vranje abgeworfen hat.

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Wie eng ist die Verteidigungsunion zwischen Russland und China? (2 Teile)

Von Thomas Röper/vesti7.ru – 24. April 2023

Im April fanden im Pazifik Manöver der chinesischen Marine vor Japan, Korea und Japan statt. Außerdem trainierte die russische Pazifikflotte in einem nicht angekündigten Manöver in den Gebieten nördlich davon. Offiziell hatten die Manöver nichts miteinander zu tun, aber ein Blick auf die Karte zeigt, dass diese Manöver die gesamte Pazifikküste der beiden Staaten abdeckte und faktisch die US-Stützpunkte in Japan und Südkorea sowie die Insel Taiwan abgeschnitten hätten, wenn es ein reeller Kampfeinsatz gewesen wäre. Die US-Pazifikflotte, die ständig vor Chinas Küsten und in der Straße von Taiwan provoziert, ist den Flotten Chinas und Russlands in der Region inzwischen deutlich unterlegen. Das dürfte der Grund dafür sein, warum die USA in letzter Zeit vermehrt europäische Staaten auffordern, Kriegsschiffe zum „Flagge zeigen“ an Chinas Küsten zu schicken. … Es erklärt [jedenfalls] einige Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit, zum Beispiel die Gründung von AUKUS durch die USA. Auch dass sich EU-Chefdiplomat Borrell am Wochenende dafür ausgesprochen hat, Kriegsschiffe aus EU-Staaten gegen China zu entsenden, erscheint vor dieser Information in einem neuen Licht. … Das russische Fernsehen hat in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick ausführlich über [diese Entwicklungen] berichtet und zunächst in einem Kommentar gezeigt, worum es dabei möglicherweise ging.

Teil 1: Wie eng ist die Verteidigungsunion zwischen Russland und China?

Teil 2: Wie eng ist die Verteidigungsunion zwischen Russland und China?