Von Nick Beams – 25. April 2023
Wie es mittlerweile zum Standardrepertoire der Biden-Administration in Bezug auf die Beziehungen zwischen den USA und China gehört, war auch die Rede von Finanzministerin Janet Yellen an der John Hopkins University letzte Woche gespickt mit Heuchelei und offenkundigen Falschaussagen. Die Rede war den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China gewidmet. Yellen erklärte, die USA strebten „konstruktive und faire Wirtschaftsbeziehungen“ mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt an. Dabei machte sie jedoch deutlich, dass „nationale Sicherheitserwägungen“ über allen anderen Erwägungen stehen, was bedeutet, dass China sich den „internationalen Regeln“ unterordnen muss, welche die USA festlegen. Das Hauptaugenmerk in der Berichterstattung über die Rede lag auf Yellens Beteuerung, dass die USA keine Trennung von China anstrebten. Sie betonte, dass der Gesamthandel mit China im Jahr 2021 700 Milliarden Dollar ausmachte, was mehr sei als der Handel mit jedem anderen Land außer Kanada und Mexiko. Zwar würden sich die USA weiterhin „durchsetzen“, wenn lebenswichtige nationale Interessen auf dem Spiel stünden, aber: „Wir wollen unsere Wirtschaft nicht von der Chinas ‚abkoppeln‘. Eine vollständige Trennung unserer Volkswirtschaften wäre für beide Länder katastrophal. Auch für den Rest der Welt wäre sie destabilisierend. Stattdessen wissen wir, dass die Gesundheit der chinesischen und der amerikanischen Wirtschaft eng miteinander verknüpft sind.“ Der Kolumnist der Financial Times, Edward Luce, konzentrierte sich auf dieses Element der Rede. Er merkte an, dass sie zwar betont habe, dass „immer dann, wenn die nationale Sicherheit der USA mit der Wirtschaft kollidiert“, die erstere Vorrang habe. Ihre Rede könne jedoch „als ein Olivenzweig gegenüber Beijing“ interpretiert werden. Bei genauerer Betrachtung von Yellens Äußerungen vor dem Hintergrund des amerikanischen Handelns in der Vergangenheit erscheint dies bestenfalls als reines Wunschdenken.