Archiv für den Monat: August 2019

Die Kriegshetzer: Mit einer neuen „Doku“ betreibt das ZDF Kriegsvorbereitung gegen Russland in einem nie dagewesenen Ausmaß

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Von Nicolas Riedl – 9. August 2019

Am 1. August 2019 veröffentlicht das ZDF eine Dokumentation mit dem Titel „Alte Bündnisse, neue Bedrohungen: Deutschlands Rolle in der NATO und der Welt“. Mit einer bis dato nicht dagewesenen Kriegseuphorie soll der deutsche Michel auf einen Krieg gegen Russland vorbereitet werden. Dieser Krieg wird regelrecht herbeigesehnt, die Aufrüstung Deutschlands heraufbeschworen, die Fakten werden so zurechtgebogen, dass sie ins Narrativ passen und Fake-News umhergewirbelt, als seien sie Granatsplitter. Diese Dokumentation ist nicht nur geschichtsvergessen und ein Urinstrahl auf die Gräber von 27 Millionen sowjetischen Kriegstoten im Zweiten Weltkrieg, sondern auch ein Völkerrechtsverbrechen und Frontalangriff auf den Frieden! Der nachfolgende Verriss liest den mit Tarnfleck bekleideten, zu NATO-Schreihälsen mutierten Mainzelmännchen die Leviten.

https://www.rubikon.news/artikel/die-kriegshetzer

Bundesregierung und Grüne werben für Militärmission im Persischen Golf

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Von Johannes Stern – 8. August 2019

Nach der offiziellen Absage an einen US-geführten Militäreinsatz im Persischen Golf treibt die Bundesregierung ihre Kampagne für eine europäische Kriegsmission in der Region aktiv voran. „Wir wollen eine europäische Mission“, betonte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag bei einem Besuch im polnischen Slubice. Es werde aber „Zeit in Anspruch nehmen, die EU davon zu überzeugen“.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/08/grue-a08.html

Sozialistische Gleichheitspartei beantwortet Schriftsatz des Verfassungsschutzes

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Von Peter Schwarz – 8. August 2019

Der Verfassungsschutz missbrauche „seinen gesetzlichen Auftrag in rechtlich unzulässiger Weise“, wenn er „Kritik am kapitalistischen Wirtschaftssystem und die Propagierung von dessen Überwindung als per se ‚verfassungsfeindlich‘ stigmatisiert“, heißt es in einem Schriftsatz, den die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) am 30. Juli beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/08/antw-a08.html

Peking spricht von grober Einmischung der USA in innere Angelegenheiten Venezuelas

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Von Sputnik – 7. August 2019

China erhebt Protest gegen die jüngsten Handlungen und Erklärungen der USA gegenüber Venezuela, sagte die amtliche Sprecherin des chinesischen Außen-ministeriums, Hua Chunying, am Mittwoch. Das Weiße Haus hatte am Dienstag mitgeteilt, dass US-Präsident Donald Trump per Erlass eine Sperrung der sich in den USA befindlichen Aktiva der venezolanischen Behörden, darunter der Zentralbank und des staatlichen Ölunternehmens PDVSA, angeordnet habe. Wie Trumps Sicherheits-berater John Bolton dazu äußerte, könnten die USA Sanktionen gegen die Ausländer verhängen, die die Behörden Venezuelas und den Präsidenten des Landes, Nicolás Maduro, unterstützen.

Handelskonflikt zwischen USA und China eskaliert zu Währungskrieg

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Von Nick Beams – 7. August 2019

Am Montag löste die Angst vor einem Währungskrieg weltweit starke Kursverluste an den Aktienmärkten aus. Zuvor hatte China zugelassen, dass seine Währung, der Renminbi, unter die Marke von sieben zu einem US-Dollar fällt. Die Entscheidung war eine Reaktion auf die Eskalation des Handelskriegs durch US-Präsident Trump, der mit einem zehnprozentigen Zoll auf weitere chinesische Güter im Wert von 300 Milliarden Dollar ab dem 1. September gedroht hatte.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/07/usch-a07.html

Faschistische Gewalt, Identitätspolitik und Rassismus

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Von Joseph Kishore – 7. August 2019

Die Massenmorde in den Vereinigten Staaten am Wochenende, so die Montagsausgabe der New York Times, hätten „eine ratlose Nation bis ins Mark erschüttert“. Die Massaker in El Paso, Texas und Dayton, Ohio, „reichten“, so die Times, „um die Öffentlichkeit zu erschüttern und fassungslos zu machen“.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/07/pers-a07.html

Indische Regierung beendet Autonomie im Kaschmir

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Von Keith Jones – 7. August 2019

Indiens hinduistische Regierung hat Jammu und Kaschmir, den einzigen muslimischen Mehrheitsstaat des Landes, am Montag seines besonderen Verfassungsstatus‘ beraubt. Der bisherige Bundesstaat wurde in zwei Unions-Territorien aufgeteilt. Der eine besteht aus den Provinzen Jammu und Kaschmir, und der andere aus der dünn besiedelten, aber geostrategisch bedeutsamen Region Ladakh.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/07/kash-a07.html

Atomares Wettrüsten: USA wollen China mit Raketen einkreisen

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Von Andre Damon – 6. August 2019

Am Freitag haben sich die USA offiziell aus dem wichtigsten Atomvertrag der Welt, dem INF-Vertrag, zurückgezogen. Nur wenige Stunden später machte das Pentagon deutlich, dass es China im Rahmen eines sich rasant beschleunigenden atomaren Wettrüstens mit Raketen einkreisen will.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/06/miss-a06.html

IMI-Analyse: Die Stunde der Kalten Krieger – vom INF-Vertrag zum neuen Wettrüsten

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Von Jürgen Wagner – 5. August 2019

Am 2. Februar 2019 kündigten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (Reichweite 500 bis 5500km) auf. Nach einer sechsmonatigen Übergangsphase ist der Vertrag nunmehr Geschichte und damit zerbröselt auch eine der letzten zentralen Säulen der atomaren Rüstungskontrolle.

Die Stunde der Kalten Krieger – Vom INF-Vertrag zum neuen Wettrüsten