Von Eric London – 16. Mai 2019
Wie die Washington Post am Dienstag berichtete, erwägt die Trump-Regierung eine landesweite Razzia mit Unterstützung des Militärs, um bis zu 10.000 Immigranten zu verhaften.
Archiv für den Monat: Mai 2019
Kein Krieg gegen den Iran!
Bill Van Auken und Peter Schwarz – 16. Mai 2019
Die Gefahr eines totalen Krieges im Nahen Osten ist heute größer als je zuvor seit der US-Invasion im Irak im Jahr 2003, und die möglichen Folgen sind viel gravierender. Die USA bereiten einen verbrecherischen Krieg gegen Iran mit dem Ziel vor, einen Regimewechsel zu erzwingen und das energiereiche und strategisch wichtige Land ihrer Kontrolle zu unterwerfen.
Washington am Rand eines Kriegs gegen den Iran
Von Bill Van Auken – 15. Mai 2019
Der Überraschungsbesuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel, bei dem er Washingtons harte Haltung gegen den Iran propagierte, und die Entsendung von weiterem US-Kriegsgerät in den Persischen Golf deuten darauf hin, dass Washington die Krise in der Region bewusst zu einem Krieg eskaliert.
Israels Musterknabe Heiko Maas kritisiert bei der UNO die „Ausgrenzung“ des Landes und verleugnet die Verbrechen an den Palästinensern
von Jochen Mitschka – 15. Mai 2019
Am 11. und 12. Mai waren die sozialen und die Massenmedien voll von Berichten über Heiko Maas. Der deutsche Außenminister hätte geäußert, dass die UNO Israel ausgrenzen und unfair behandeln würde. Ob auf Twitter oder in der BILD – überall das gleiche Thema. Die „Ausgrenzung“ sei „schmerzlich und unbefriedigend“, sagte Maas, ohne jedoch im Einzelnen darauf einzugehen, welche Maßnahmen der UNO nicht im Einklang mit Völkerrecht und Menschenrechten stünden. Hier soll in einer Art Medienspiegel an die verschiedenen Handlungen der rechtsextremen Regierung Israels nur vom Januar bis August 2018 erinnert werden. Handlungen, über die zum größten Teil in Deutschland nicht oder allenfalls aus der Perspektive der israelischen Regierung berichtet wurde.
Eine neue Stufe im Handelskrieg zwischen den USA und China
Von Nick Beams – 15. Mai 2019
Der Handelskrieg zwischen den USA und China, der Nummer eins und Nummer zwei der Weltwirtschaft, eskaliert und erreicht als ökonomische Konfrontation eine neue und gefährliche Stufe unter der Trump-Regierung.
Das Ausstiegsszenario: Deutschland könnte den Zwei-plus-Vier-Vertrag kündigen und das NATO-Bündnis verlassen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann – 15. Mai 2019
Wo ethische Argumente längst nicht mehr greifen, werden gern formaljuristische herangezogen, um die „Alternativlosigkeit“ der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands zu betonen. Besonders der Zwei-plus-Vier-Vertrag — anlässlich der Wiedervereinigung zwischen BRD, DDR und den vier ehemaligen Siegermächten des Zweiten Weltkriegs abgeschlossen — wird gern herangezogen, wenn es darum geht, die Komplizenschaft Deutschlands bei den Verbrechen der NATO zu rechtfertigen.
Der neue Kalte Krieg ist gefährlicher als der alte. Weil nahezu alle mitmachen: die taz, die Tagesschau, das SPD-Blatt Neue Westfälische usw.
Von Albrecht Müller – 13. Mai 2019
Flugzeugträgergruppe vor Ort: US-Krieg gegen den Iran rückt in bedrohliche Nähe
Von Bill Van Auken – 13. Mai 2019
Die Flugzeugträgerkampfgruppe um die USS Abraham Lincoln erreichte am Donnerstag über den Suezkanal das Rote Meer und das Zentrum des Nahen Ostens. Am gleichen Tag landete ein Verband von vier atomwaffenfähigen B-52-Bombern auf einem US-Luftwaffenstützpunkt in Katar. Die beiden Truppenverlegungen haben die Gefahr eines katastrophalen neuen Kriegs in der Region in bedrohliche Nähe gerückt.
Die große Heuchelei. Jürgen Todenhöfer kritisiert die kriegslüsterne und verlogene Machtpolitik des Westens
von Karin Leukefeld – 11. Mai 2019
Er sagt von sich, er sei „kein Journalist und kein Diplomat“, und doch tut er genau das, was die Vertreter dieser Berufsgruppen tun sollten: Er reist in Kriegs- und Krisengebiete, in die Medien ihre Korrespondenten schicken sollten, er spricht mit allen Akteuren in Konflikten, wie es die Kunst der Diplomatie lehrt. Seine Erklärung: „Wenn man Frieden will, gibt es keine andere Möglichkeit“. Im Interview mit Rubikon spricht Jürgen Todenhöfer über sein neues Buch „Die Große Heuchelei“. Er spricht über die heutige Politik, die Bürger von jeder demokratischen Willensbildung ausschließt und dadurch die demokratische Entwicklung untergräbt. Er spricht über die Menschen, die Opfer dieser Politik sind, und er spricht über seine Motivation, in Kriegs- und Krisengebiete zu fahren.
Irankonflikt verschärft transatlantische Spannungen
Von Peter Schwarz – 11. Mai 2019
Die Kriegsvorbereitungen und die Verschärfung der Sanktionen der USA gegen den Iran haben zu scharfen transatlantischen Spannungen geführt. Die Außenbeauftragte der Europäischen Union und die Außenminister Frankreichs, Deutschland und Großbritanniens haben die Ausweitung der Sanktionen in einem gemeinsamen Statement verurteilt.