Bundesregierung bereitet militärisches Eingreifen in Syrien vor

Von Johannes Stern
21. November 2015

Nach den Terroranschlägen in Paris treiben die deutschen Eliten mit atemberaubendem Tempo die außenpolitische Wende weiter voran, die Bundespräsident Gauck und die Bundesregierung vor zwei Jahren verkündet hatten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/21/mili-n21.html

Französische Nationalversammlung stimmt Verlängerung des Ausnahmezustands zu

Von Andre Damon
21. November 2015

Die französische Nationalversammlung stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit dafür, den Ausnahmezustand, den Präsident François Hollande nach den Terroranschlägen vom 13. November verhängt hatte, um drei Monate zu verlängern.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/21/fran-n21.html

USA fliegen mit atomwaffenfähigen Bombern nahe an chinesische Inseln heran

Von Peter Symonds
21. November 2015

Kurz vor Beginn der hochrangigen Spitzentreffen in Asien, die in der letzten Woche stattfanden, hatte die Obama-Regierung einmal mehr die Spannungen mit China wegen des Südchinesischen Meeres angeheizt. Am Donnerstag letzter Woche verkündete das Pentagon, dass am 8. und 9. November zwei atomwaffenfähige B-52-Langstreckenbomber zu Missionen nahe den von China beanspruchten Inseln entsandt wurden.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/21/chin-n21.html

Flüchtlinge: Götterdämmerung der Politik

Die deutsche Flüchtlingspolitik ist das Eingeständnis der Ratlosigkeit

Von Peter Vonnahme
20. November 2015

Die deutsche Flüchtlingspolitik im Spätherbst 2015 gleicht einem Offenbarungseid. Sie ist das Eingeständnis der Ratlosigkeit. Die linke Hand weiß nicht, was die rechte tut. Panik bestimmt politisches Handeln. Vorschläge, die gestern noch entrüstet zurückgewiesen worden sind, gelten heute als der Weisheit letzter Schluss.
Rechtsstaatliche Gratwanderungen

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46618/1.html

USA und Türkei planen neue Militäroperationen entlang der syrischen Grenze

Von Thomas Gaist
20. November 2015

Wie US-Außenminister John Kerry und sein türkischer Amtskollege Feridun Sinirlioglu unabhängig voneinander vor der Presse erklärten, planen die USA und die Türkei gemeinsame Militäroperationen, um die türkisch-syrische Grenze abzuriegeln.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/20/syri-n20.html

Islamischer Staat – Analyse eines Phänomens

Von Clemens Ronnefeldt
19. November 2015

Wie ist der IS entstanden, welche Ideologie verfolgt er und mithilfe welcher staatlichen Strukturen versucht er, sich in Gebieten Syriens und des Irak zu etablieren? Welchen Einfluss hatte der Westen bei seiner Entstehung?

http://www.hintergrund.de/201511193753/politik/welt/islamischer-staat.html

Regierung nutzt Absage des Länderspiels für Staatsaufrüstung

Von Christoph Dreier
19. November 2015

Am Dienstag sagte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) ein geplantes Länderspiel in Hannover zwischen den Nationalmannschaften Deutschlands und den Niederlanden wegen einer Terrorwarnung des Bundesinnenministeriums ab. Die Absage erfolgte erst 20 Minuten nach Öffnung des Stadions, so dass die Zuschauer evakuiert werden mussten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/19/fuss-n19.html

Kairo sucht Legitimation

Ägypten will Partner im Kampf gegen „Islamischen Staat“ sein und Militäreinsatz im Sinai ausweiten.

Von Sofian Philip Naceur, Kairo
19. November 2015

Ägyptens Regierung verurteilt die Anschlagswelle in Paris aufs schärfste und will gemeinsam mit Frankreich den Anti-Terror-Kampf intensivieren – vor allem im eigenen Land. Der Terrorismus in Frankreich weise Ähnlichkeiten mit der Bedrohung auf, der Ägypten derzeit ausgesetzt sei.

http://www.jungewelt.de/2015/11-19/079.php

Von der Leyen verkündet Kampfeinsatz der Bundeswehr in Mali

Von Johannes Stern
19. November 2015

Die Bundeswehr will ihren Einsatz im westafrikanischen Mali massiv ausweiten und bereitet sich auf einen gefährlichen Kampfeinsatz im Norden des Landes vor. Das verkündete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/19/mali-n19.html

Nach den Anschlägen in Paris: NATO-Mächte drängen auf militärische Eskalation in Syrien

Von Alex Lantier
19. November 2015

Nach den massiven Terroranschlägen des Islamischen Staates (IS) in Paris am vergangenen Freitag betreiben die Nato-Mächte und Russland in Syrien eine brutale und rücksichtslose militärische Eskalation.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/19/pari-n19.html