Die Trump-Regierung bereitet sich darauf vor, einen neuen und katastrophalen Krieg gegen den Iran zu beginnen. „Eine riesige Armada ist auf dem Weg zum Iran“, erklärte Trump am Mittwoch auf Truth Social. „Wie im Fall von Venezuela ist sie bereit, willens und in der Lage, ihre Mission schnell, mit Geschwindigkeit und Gewalt zu erfüllen, wenn nötig.“ Unter Berufung auf die Bombenabwürfe vom Juni 2025 durch die USA und Israel, bei denen über tausend Iraner getötet wurden, drohte er in der Sprache eines Mafiabosses: „Der nächste Angriff wird noch viel schlimmer!“
Die Entsendung einer riesigen Armada in den Persischen Golf in Verbindung mit diesen öffentlichen Drohungen macht deutlich, dass der Kurs für eine größere Militäraktion bereits festgelegt ist.
Das Ausmaß der Aufrüstung ist immens. Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln, begleitet von drei Lenkwaffenzerstörern, ist diese Woche nach der Durchfahrt durch das Südchinesische Meer in die Gewässer des Nahen Ostens eingelaufen. Die USA haben derzeit 40.000 Soldaten in der Region, fünf Luftflotten in fünf Ländern, F-35- und F-18-Kampfflugzeuge, Tomahawk-Raketen und zusätzliche Thaad- und Patriot-Luftabwehrsysteme. Zwei Zerstörer wurden in der Nähe der Straße von Hormus positioniert.
Am Donnerstagabend veröffentlichte die New York Times einen Artikel, der von fünf der prominentesten Reporter verfasst wurde, die über das Weiße Haus, das Pentagon und die Außenpolitik berichten, und in dem Trumps „neue militärische Optionen gegen den Iran” dargelegt werden. Die Times, die für die Demokratische Partei spricht, ist aktiv daran beteiligt, einen kriminellen Angriff zu legitimieren und die öffentliche Meinung darauf vorzubereiten.
Vor einigen Tagen wurde gemeldet, Russland habe auf Bitte von Trump einer Unterbrechung der Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine zugestimmt. Die Meldung wurde von allen Seiten bestätigt. Aber dabei fällt auf, dass Selensky auch hier wieder schmutzige Tricks versucht hat.
Am letzten Wochenende fanden in Abu Dhabi von den USA vermittelte Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine statt. Die Verhandlungen hatte US-Präsident Trump erzwungen, denn Kiew war zunächst gegen direkte Gespräche mit Russland. Anschließend gab es Meldungen über eine vorübergehende Aussetzung der russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur in der Ukraine, der Putin auf Trumps Bitte zugestimmt habe. Wenn man sich die Chronologie der Ereignisse anschaut, wird jedoch klar, dass Selensky wieder schmutzige Tricks versucht hat. – Schauen wir uns das also mal an.
Trump erzwingt direkte Gespräche
Ursprünglich war geplant, dass Selensky mit einer Delegation zum Weltwirtschaftsforum in Davos anreist. Aber als bekannt wurde, dass dort auch eine russische Delegation unter Führung von Chef-Unterhändler Dmitrijew sein würde, um mit den USA zu verhandeln, hat Selensky seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum abgesagt. Als Begründung führte er die Probleme mit der Stromversorgung in der Ukraine an, um die er sich kümmern müsse.
In Davos hielt Trump seine viel beachtete Rede, in der er in einem Nebensatz auch Selensky erwähnte, der vielleicht im Saal sei, weil Trump ihn ja „heute noch“ treffen werde.
Selensky saß jedoch nicht im Saal in Davos, sondern in Kiew, wo nun hektische Aktivität einsetzte, und die ukrainische Delegation unter Leitung von Selensky reiste umgehend nach Davos, wo es am folgenden Tag, dem 22. Januar, dann auch zu einem Treffen von Selensky und Trump kam, das für Selensky offensichtlich alles andere als gut verlaufen ist, was man auch an seiner Rede erkennen konnte, die er in Davos hielt und in der er kräftig gegen die Europäer austeilte, von denen er sich offenbar im Stich gelassen fühlte, weil die gerade keine Zeit für die Ukraine hatten, denn sie waren voll und ganz mit dem Streit um Grönland beschäftigt.
Europäische Staaten haben beschlossen, die Ostsee für Tanker der „russischen Schattenflotte“ zu sperren. Da damit völkerrechtswidrig eine der wichtigsten Seehandelsrouten Russlands gesperrt würde, könnte diese Staaten damit einen heißen Krieg mit Russland provozieren.
In letzter Zeit haben diverse Fälle Schlagzeilen gemacht, bei denen westliche Staaten Tanker gekapert haben, die sie zu einer „Schattenflotte“ zählen. So haben EU-Staaten im Laufe des letzten Jahres in der Ostsee mehrere Tanker gekapert, die russisches Öl transportiert haben, und die USA haben Anfang des Jahres Tanker gekapert, die Öl aus Venezuela an Bord hatten. In ihren Erklärungen n sprachen sie danach von Tankern, die angeblich zur russischen oder venezolanischen „Schattenflotte“ gehören
Völkerrechtlich ist das Piraterie, denn solange es keine vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gibt, hat kein Staat das Recht, Schiffe in internationalen Gewässern zu kapern, bloß weil er einseitige Sanktionen verhängt hat. Oder wie würde der Westen reagieren, wenn beispielsweise der Iran Sanktionen verhängen und damit die Kaperung europäischer Schiffe im Persischen Golf rechtfertigen würde?
Diese Praxis wollen 14 europäische Staaten offenbar auf die Nord- und Ostsee ausdehnen. Die BBC hat schon am 12. Januar gemeldet, dass die britische Regierung an einer juristischen Rechtfertigung für Kaperung von Tankern mit russischem Öl arbeite. Am 26. Januar hat die britische Regierung einen offenen Brief an alle Teilnehmer der internationalen Schifffahrt veröffentlicht, in dem ausdrücklich auf den „zunehmenden Einsatz von Schiffen von Schattenflotten zur Umgehung internationaler Sanktionen“ hingewiesen und de facto angekündigt wurde, die Ostsee für (zumindest einen Teil der) Schiffe mit Ziel Russland zu sperren.
Wenn deutsche Medien wie der Spiegel über die Ernennung von Kevin Warsh zum Chef der US-Notenbank FED durch Donald Trump berichten, lassen sie ein Detail weg, das aber sehr wichtig werden könnte.
Deutsche Medien haben sehr detailliert über den Streit von US-Präsident Trump mit dem bisherigen Chef der US-Notenbank FED Jerome Powell berichtet, wobei der Kern der Berichterstattung war, dass Trump mit seiner Kritik vor allem das Ziel hatte, die FED – und damit die US-Geldpolitik – unter seine Kontrolle zu bringen, was wiederum ganz schlimm sei, weil die Unabhängigkeit der Geldpolitik ja so wichtig sei.
Kevin Warsh bekommt in Deutschland gute Presse
Nach dieser exzessiven Kritik an Trump überraschen die ersten Reaktionen deutscher Medien über die Entlassung des bisherigen FED-Chefs und die Ernennung von Kevin Warsh zum Chef der US-Notenbank ein wenig. Im Spiegel erschien dazu beispielsweise unter der Überschrift „Neuer Notenbankchef – Trump wählt den Liebling der Märkte“ ein längerer Artikel, in dem Warsh in einem überaus positivem Licht erscheint.
Der Spiegel beschreibt ihn als Profi und Fachmann, der schon Erfahrung als Gouverneur der FED hat und stellt ihn insgesamt sehr positiv dar. Demnach würden „Investoren an den Märkten“ Warsh “wohlwollend sehen, da er bereits Erfahrung in der Fed hat”. Finanzexperten gingen „davon aus, dass Warsh nicht immer Trumps Willen ausführen wird“, und der Dollar sei nach seiner Ernennung wieder gestiegen. Das klingt doch alles sehr positiv.
Ein „Geschmäckle“ bei der Ernennung von Warsh erwähnt der Spiegel nur nebenbei und ausgesprochen unkritisch:
„Er steht auch Trump sehr nahe, weil er in die Estee-Lauder-Familie eingeheiratet hat, die zu den größten Spendern von Trump gehört.“
US-Medien bezeichnen Warsh als alten Freund von Trump und seine Ernennung dürfte auch etwas damit zu tun haben, dass die Frau von Warsh aus einer Familie kommt, die Trump viel Geld gespendet hat. Diese Art der legalisierten Korruption ist in den USA normal, aber es verwundert, dass der Spiegel darüber kein kritisches Wort verliert, wo er doch sonst alles kritisiert, was mit Trump zu tun hat und was Trump tut.
Am Donnerstag einigten sich die Demokraten im Senat mit der Trump-Regierung darauf, die Finanzierung des Heimatschutzministeriums (DHS) – zu dem auch die Behörden Immigration and Customs Enforcement (ICE) und Customs and Border Protection (CBP) gehören – für zwei Wochen zu verlängern. In dieser Zeit werden beide Parteien um kosmetische Änderungen an der staatlichen Einwanderungspolitik feilschen, die jedoch nicht zu einer Abschaffung der Behörden oder einem Ende ihrer illegalen und mörderischen Operationen führen werden.
Die Einigung verdeutlicht, dass die Demokraten nichts unternehmen werden, um die Ausweitung der Einwanderungs-Gestapo aufzuhalten oder sich der Trump-Regierung in nennenswerter Weise entgegenzustellen. Sie haben nicht nur die Finanzierung der gleichen Behörden gewährleistet, die für die Morde an Renée Nicole Good und Alex F. Pretti verantwortlich sind, sondern auch den Weg für die Verabschiedung von fünf weiteren wichtigen Ausgabengesetzen für 2026 freigemacht, darunter die Finanzierung des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Bildung, des Verkehrs- und Wohnungsbauministeriums und des Außenministeriums.
Von entscheidender Bedeutung ist jedoch, dass das Gesetz das Verteidigungsministerium bis zum 30. September finanziert. Das geschieht, während der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln weniger als vier Wochen nach der illegalen Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und seiner Frau durch das US-Militär Kurs auf den Iran nimmt. Die Demokraten, eine Partei der Wall Street und des Kriegs, werden nichts unternehmen, um Trumps Angriffe auf Arbeiter in Amerika oder anderswo aufzuhalten, weil sie die gleichen Klasseninteressen vertreten wie Trump und die Republikaner.
Nach Terminversäumnissen wird Ihnen der Krankenversicherungsschutz entzogen. Undenkbar? In der „Bürgergeldreform“ ist genau dies möglich. Ihr grundgesetzlicher Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben endet: Essen, Trinken, Miete, Heizung, Krankenversicherung – alles weg. Schneller kann man eine Existenz kaum zerstören. Mütter sollen ihre Babys mit einem Jahr in die Krippe geben, um trotz Massenentlassungen nach Arbeit zu suchen. Ein paar historische Gedanken zu den von der Regierung als „Reform“ deklarierten erneuten Verschärfungen im Sozialstaat und der dabei zugrundeliegenden Kampagne gegen Arbeitslose.
Die Hetzjagd auf Arme mit dem Generalverdacht der Faulheit geht wieder um und wurde mit dem Gespenst des „Totalverweigerers“ eröffnet. In der Beratung weiß man, dass sich hinter den „Verweigerern“ im Kern ein gleichbleibender Anteil von Sucht- oder psychisch Kranken, verhaltensgestörten und Menschen mit großen Sprachproblemen verbirgt, die es in den 1950er-Jahren genauso gab wie heute. Doch die neue Propaganda war so erfolgreich, dass selbst Niedriglöhner, die zusätzliches Bürgergeld brauchen, weil der Lohn für die Familie nicht reicht, sich in Talkshows für eine Senkung des Bürgergelds aussprachen. Die Leistung war zum Hassobjekt der Nation geworden.
Die Atombombe – die will Joschka Fischer für Europa. Das hat der ehemalige deutsche Außenminister gerade in einem Tagesspiegel-Interview gefordert. Mit dieser Forderung dokumentiert der 77-Jährige exemplarisch, wofür die Politik der Grünen steht: Für Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit. Tief verstrickt in einer Denkweise, die direkt aus dem militärisch-industriellen Komplex entsprungen sein könnte, hat sich die Friedenspolitik der Grünen zu einer Politik der Konfrontation entwickelt. Fischers Einlassungen bedienen den Geist des Militarismus – Sinn und Verstand im Sinne des Friedens lassen sich darin nicht finden. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Der Grünen-Politiker Joschka Fischer will eine europäische Atombombe. Was der Beginn eines Witzes sein könnte, ist leider nicht im Ansatz humoristisch angelegt, sondern bitterer Ernst. Da fordert der ehemalige Bundesaußenminister für Europa eine Waffe, die in ihrer Zerstörungsgewalt dazu ausreicht, die Menschheit auszulöschen und den kompletten Planeten atomar zu verwüsten – natürlich, wie immer, wenn Grüne etwas fordern, nur für die „gute Sache“. Die Atombombe für Europa – sie soll Schutz bieten. Denn, man höre, wer weiß, ob die USA noch weiterhin als Schutzmacht agieren würden. Oder genauer, in Fischers Worten: „Europa muss das machen, denn die amerikanische Schutzgarantie ist ab sofort ungewiss“. Fischer möchte man in Anbetracht einer solchen Aussage klarmachen: Erstens muss Europa gar nichts. Und zweitens schon gar nicht, wenn eine grüne Partei mit Freude ihre eigenen Werte unter die rasselnde Kette eines Panzers wirft.
Forderungen nach Bau einer deutschen Atombombe begleiten Merz‘ Plädoyer für eine neue „Machtpolitik“ der EU. Brigadegeneral der Bundeswehr dringt auf taktische Nuklearwaffen.
Forderungen nach dem Bau einer deutschen Atombombe haben am gestrigen Donnerstag den Ruf von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer neuen „Machtpolitik“ der Europäischen Union begleitet. Die EU müsse endlich „die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen“ und „europäische Macht werden“, verlangte Merz in seiner Regierungserklärung mit Blick auf die Eskalation des Machtkampfs mit den USA. Ebenfalls am Donnerstag hatte nicht nur der einstige Außenminister Josef Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) eine „europäische“ Nuklearbewaffnung gefordert. Es wurden außerdem im Anschluss an ein Plädoyer eines Brigadegenerals an der Führungsakademie der Bundeswehr für eine deutsche Atombombe Fragen nach deren Machbarkeit diskutiert. So ließ sich etwa ein langjähriger Experte des Forschungszentrums Jülich mit der Einschätzung zitieren, an der Anreicherungsanlage Gronau könne problemlos genug Uran für „rund 340 Sprengköpfe“ angereichert werden. Als problematisch gilt allerdings, dass der Zwei-plus-Vier-Vertrag dafür aufgeschnürt werden müsste; dann kämen Reparationsfragen aus dem Zweiten Weltkrieg erneut auf die Tagesordnung, warnt der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter.
Eine sehenswerte Doku zeigt den couragierten Journalisten Seymour Hersh ungeschönt. Und hilft, Trumps USA zu verstehen.
Der US-Journalist Seymour Hersh gilt als Held der Nonkonformisten. Weshalb zeigt die seit wenigen Wochen laufende Netflix-Doku »Cover-Up«. Verantwortlich für den Film zeichnet die US-Regisseurin Laura Poitras. Sie erhielt für die Edward-Snowden-Doku »Citizenfour« (2014) einen Oscar und widmete sich mit »Risk« (2016) Wikileaks-Gründer Julian Assange.
In ihrem neusten Werk, das unlängst ebenfalls auf die Oscar-Shortlist gesetzt wurde, widmet sich Poitras dem heute 88-jährigen Investigativjournalisten Hersh. Mit Zusammenschnitten faszinierender Archiv-Aufnahmen erzählt sie aber nicht nur Leben und Karriere des bekannten Reporters.
Poitras verfolgt auch eine häufig ausgeblendete Geschichte, welche die gegenwärtigen imperialen Gelüste der USA unter Trump, die Unterdrückung politischer Gegner oder die Unterstützung israelischer Kriegsverbrecher als Konsequenzen vergangener Straflosigkeit erklären kann.
20 Jahre bis zum Film
Dafür braucht es einen langen Atem. Poitras fragte Hersh bereits 2004 an, ob er sich für einen Dokumentarfilm begleiten lassen würde. Damals, zu Beginn des zweiten Irakkriegs, war er die lauteste der sehr wenig kritischen Stimmen, welche das Vorgehen der Bush-Regierung nach 9/11 hinterfragten. Poitras reiste damals in den Irak, fassungslos darüber, wie obrigkeitshörig die großen US-Massenmedien über die Kriegsvorbereitungen berichteten. Im Irak drehte Poitras den Film »My Country, My Country« (2006). Nach ihrer Rückkehr in die USA nahm sie Kontakt mit Hersh auf, doch dieser lehnte ab. 20 Jahre später sagte er doch zu.
Eine amerikanische „Armada“, bestehend aus dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und mehreren Lenkwaffenzerstörern, hat das Arabische Meer erreicht. Von dort aus könnte sie verheerende Luftschläge gegen den Iran zum Zweck eines Regimewechsels durchführen. Das Central Command des Pentagon kündigte am Dienstag eine mehrtägige „Übung“ an. Möglicherweise handelt es sich dabei um eine Tarnung für das, was der zweite direkte Angriff des US-Imperialismus auf den Iran innerhalb von nur sechs Monaten werden könnte.
Laut dem Pentagon werde die Übung „die Fähigkeit demonstrieren, Luftstreitkräfte zu verlegen, zu verteilen und dauerhaft einzusetzen“. Auch Großbritannien hat Kampfflugzeuge nach Katar entsandt und mehrere europäische Fluggesellschaften haben bereits ihre Flüge in die Region ganz oder teilweise eingestellt.
Bereits letzte Woche hatte Trump bei seiner Abreise vom Weltwirtschaftsforum in Davos dem Iran gedroht. Nachdem er darauf hingewiesen hatte, dass Schiffe in den Persischen Golf unterwegs seien, warnte er, dass ein jeder kommende Angriff den US-Schlag auf die iranischen Urananreicherungsanlagen im letzten Jahr „wie Peanuts aussehen“ lassen würde. Gemeint war der unprovozierte und völkerrechtswidrige zwölftägige Krieg, den die USA und Israel im letzten Juni gegen den Iran geführt hatten. Dabei wurden die Atomanlagen des Iran mehrfach bombardiert und über Tausend Menschen getötet.
Am Mittwochmorgen unterstrich Trump, dass ein Militärschlag gegen den Iran bevorstehe, und erklärte, die Flotte unter Führung der USS Abraham Lincoln sei größer als die, die Washington im Vorfeld der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro vor Venezuela stationiert hatte. Die Flotte sei „bereit, ihre Missionen schnell und, falls nötig, mit Gewalt zu erfüllen“.
„Ich habe dem Iran schon einmal gesagt: MACHT EINEN DEAL!“, schrieb Trump auf Truth Social. „Das haben sie nicht, und die Folge war ‚Operation Midnight Hammer‘, ein schwerer Zerstörungsschlag gegen den Iran. Der nächste Angriff wird weitaus schlimmer werden! Sorgt nicht dafür, dass das noch einmal passiert.“
