Von Andre Damon – 19. September 2024

Am Dienstag verübte Israel einen koordinierten Anschlag im gesamten Libanon, bei dem mindestens zwölf Menschen getötet und etwa 2.800 verwundet wurden. Winzige Bomben, die in Tausenden von Pagern versteckt waren, explodierten gleichzeitig.

Am Mittwoch folgte ein weiterer Anschlag, bei dem Behördenangaben zufolge mindestens 20 Menschen getötet und mehr als 450 verletzt worden. Unter Berufung auf libanesische Sicherheitskreise berichtete die Deutsche Presse-Agentur, dass Walkie-Talkies von Hisbollah-Mitgliedern detoniert seien. Explosionen wurden aus der Hauptstadt Beirut und anderen Landesteilen gemeldet.

Die betroffenen Funkgeräte seien von der Hisbollah vor fünf Monaten gekauft worden, ungefähr zur gleichen Zeit wie die Pager, berichtete eine Sicherheitsquelle.

Wie Vertreter der US-Regierung der New York Times erklärten, wurden die Pager (Geräte zum Nachrichtenempfang) an Mitglieder der libanesischen Partei und der Milizorganisation Hisbollah verteilt. Tausende von ihnen explodierten wahllos in Häusern, Krankenhäusern, Schulen und Geschäften, wobei Umstehende getötet oder verletzt wurden. Zu den Verletzten gehört auch der iranische Botschafter im Libanon, Mojtaba Amani.

Der libanesische Gesundheitsminister Dr. Firas Al-Abyad erklärte: „Heute, um etwa 15:30 Uhr, kam eine große Zahl Verwundeter, die Pager-Kommunikationsgeräte bei sich hatten, in die Notaufnahmen der Krankenhäuser in folgenden Gebieten: Beirut und den Vororten, im Süden, vor allem Tyr und der Bekaa. Bisher wurden in der Notfallaufnahme des Gesundheitsministeriums etwa 2.800 Verwundete erfasst, von denen sich 200 in lebensbedrohlichem Zustand befinden und Operationen oder eine Einweisung in die Intensivstation benötigen. Mehr als 150 Blutkonserven wurden zur Verfügung gestellt. Die vorläufige Zahl der Opfer beläuft sich auf neun, darunter ein achtjähriges Mädchen. Die meisten der festgestellten Verletzungen verteilten sich auf Gesicht, Bauch, Hände und Augen.“

Seitdem hat sich die Opferzahl auf zwölf erhöht. Israels Regime hat bei diesem Anschlag gleich mehrere Kriegsverbrechen verübt. Es verstieß gegen das Kriegsvölkerrecht aufgrund von Mordanschlägen, Heimtücke und wahlloser Bombardierung.

Der NSA-Whistleblower Edward Snowden kommentierte den Anschlag: „Was Israel gerade getan hat, ist in jeglicher Hinsicht rücksichtslos. Sie haben zahllose Menschen in die Luft gesprengt, die Auto fuhren (die Autos gerieten außer Kontrolle), die gerade beim Einkaufen waren (ihre Kinder sind im Kinderwagen hinter ihnen in der Schlange an der Kasse) usw. Das unterscheidet sich durch nichts von Terrorismus.“

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Von Peter Schwarz – 19. September 2024

Militaristisch, rechts, autoritär – das sind die Eigenschaften der neuen EU-Kommission, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt hat.

Die Verantwortung für Außenpolitik und Verteidigung wird künftig bei Vertretern zweier baltischer Staaten liegen, in denen weniger als ein Prozent der EU-Bevölkerung leben, die aber für ihre hysterische Russlandfeindlichkeit bekannt sind. Die frühere estnische Regierungschefin Kaja Kallas wird neue Außenbeauftragte der EU und Vizepräsidentin der Kommission. Der frühere litauische Regierungschef Andrius Kubilius übernimmt den neu geschaffenen Posten des Kommissars für Verteidigung. Die Ernennung der beiden ist ein klares Signal, dass die neue Kommission den Krieg gegen Russland weiter eskalieren wird.

Die Süddeutsche Zeitung wertet „das baltisch-nordische Trio Kallas/Kubilius/Virkkunen“ als „gute Nachricht“ für die Ukraine und „eher eine schlechte“ für den Kreml. Die Finnin Henna Virkkunen ist als Vizepräsidentin der Kommission neben Digitalem auch für Sicherheit und Demokratie verantwortlich und wird eng mit Kubilius zusammenarbeiten. „Estland, Litauen und Finnland führen in der EU das Lager der Falken an, die einen kompromisslosen Kurs gegen Moskau vertreten und fordern, dass sich Europa auf eine militärische Auseinandersetzung mit Russland vorbereiten müsse,“ folgert die Süddeutsche.

Auch sonst hat von der Leyen den Einfluss osteuropäischer Staaten gestärkt, die eine führende Rolle im Krieg gegen Russland spielen. Der Pole Piotr Serafin wird neuer Haushaltskommissar. Die Rumänin Roxana Mînzatu erhält einen der fünf Vizepräsidentenposten und die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt und Soziales, die Slowenin Marta Kos für die EU-Erweiterung und die Kroatin Dubravka Šuica für die Mittelmeer-Region.

Eine Ausnahme bildet Ungarn, dessen Regierungschef Viktor Orbán als einziger in der EU gute Beziehungen zu Moskau unterhält. Anstatt wie bisher für die EU-Erweiterung ist der ungarische Kommissar zukünftig für Gesundheit und Tierschutz zuständig. Das ist nicht nur eine Degradierung, sondern zeigt auch, dass der Schutz der Bevölkerung vor Corona und anderen Pandemien in den Plänen von der Leyens keine Rolle spielt.

Insgesamt rückt die neue Kommission weit nach rechts. Mit Raffaele Fitto hat von der Leyen erstmals einen Rechtsextremen zum Vizepräsidenten der Kommission ernannt. Fitto ist ein enger Vertrauter der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni und Mitglied ihrer neofaschistischen Partei Fratelli d’Italia.

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Von Ulrich Rippert – 19.Septemer 2024

Andy Niklaus ist Busfahrer in Berlin und seit 33 Jahren bei der BVG beschäftigt. Er ist Kriegsgegner und Sozialist – Mitglied im Vorstand der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP). Die BVG hatte ihn suspendiert, weil er sich als Mitarbeiter in einem Video gegen den Genozid in Gaza ausgesprochen und dazu aufgerufen hat, den Kampf gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen mit dem Kampf gegen Krieg zu verbinden.

Als im Frühjahr viele Demonstrationen gegen den Bombenterror der israelischen Armee in Gaza stattfanden und Studenten der Humboldt Universität, die gegen den Völkermord protestierten, von der Berliner Polizei brutal attackiert und verhaftet wurden, veröffentlichte Niklaus ein Video, in dem er zur Unterstützung der Studenten aufrief.

Niklaus appellierte an seine Kolleginnen und Kollegen bei der BVG sowie an alle Arbeiter, die Studenten in ihrem Kampf gegen Militärterror und Völkermord nicht alleine zu lassen. Er machte darauf aufmerksam, dass der Völkermord an den Palästinensern in Gaza nicht von der rasanten militärischen Aufrüstung durch die Bundesregierung und von ihrer aktiven Unterstützung des Nato-Kriegs gegen Russland getrennt werden kann.

Er sprach über den Zusammenhang von Krieg und sozialen Angriffen und darüber, dass die Kosten der Aufrüstung und der Waffenlieferungen der Arbeiterklasse aufgebürdet werden. Deshalb erfordere der Kampf gegen Krieg und Völkermord einen Kampf gegen Kapitalismus und Ausbeutung. Dann erklärte er: „Um dagegen zu kämpfen, müssen wir uns in unabhängigen Aktionskomitees organisieren, gegen die verheerende und lähmende Gewerkschaftspolitik.“

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Von Thoms Röper – 19. September 2024

Vor zwei Jahren ist ein US-Papier bekannt geworden, das die wirtschaftlichen Entwicklungen in Deutschland nicht nur geradezu prophetisch vorhergesagt, sondern sie als Ziel der USA bezeichnet hat, das nur dank der deutschen Grünen umsetzbar sei. Alles, was darin stand, ist inzwischen eingetreten.

[…] Kurz gesagt geht, es um Folgendes: Im Januar 2022 wurde ein Papier für die US-Regierung verfasst, in dem gesagt wurde, dass die damaligen wirtschaftlichen Probleme der USA nur lösbar seien, wenn man Kapital und Produktion aus Europa in die USA holt. In dem Papier wurde auch ein Plan skizziert, wie das umgesetzt werden sollte.

Wenn man das Papier heute liest, liest es sich wie eine Prophezeiung, denn es ist alles exakt so eingetroffen, wie es in dem Papier steht, das vor zwei Jahren öffentlich geworden ist.

Eine Schlüsselrolle bei der Zerstörung der deutschen und europäischen Wirtschaft zugunsten der US-Wirtschaft war in dem Papier den deutschen Grünen zugedacht, die in dem Papier als „stark dogmatische, wenn nicht gar eifrige Bewegung“ bezeichnet wurden, die daher leicht in die gewollte Richtung zu lenken seien, wobei „persönliche Eigenschaften und die mangelnde Professionalität ihrer Führer – allen voran Annalena Baerbock und Robert Habeck – vermuten lassen, dass es für sie nahezu unmöglich ist, eigene Fehler rechtzeitig zuzugeben“.

Ich werde in diesem Artikel für alle, die sich an das Papier, das im September 2022 bekannt wurde, nicht mehr erinnern oder noch davon nie gehört haben, an die Geschichte des Papiers erinnern, und danach sehr ausführlich aus dem Papier zitieren und die Zitate kommentieren. Dabei werden wir sehen, dass das Papier regelrecht prophetisch war, denn es ist praktisch alles genau so eingetreten, wie es in dem Papier als Plan für die US-Regierung empfohlen wurde.

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Von Jens Berger – 18. September 2024

Es hört sich an wie der Plot eines Hollywood-Actionthrillers – gestern um 15.00 Uhr Ortszeit explodierten im Libanon gleichzeitig tausende Pager. Schnell wird klar, dass diese Pager von Mitgliedern der Hisbollah getragen werden; ein Großteil der gestern getöteten und teils schwerstverletzten Opfer gehörte demnach offenbar zur islamistischen Miliz, die den Libanon als „Staat im Staate“ regiert. Verantwortlich zeichnet der israelische Geheimdienst, der laut New York Times erst vor wenigen Wochen die Pager-Lieferung abfing und Hochleistungssprengstoff in den Geräten verbaute. In den sozialen Netzwerken wurde der filmreife Coup sogleich vor allem von der politischen Rechten in Deutschland gefeiert. Doch die reale Welt ist kein Film. Die zugegebenermaßen spektakuläre Anschlagsserie war Staatsterrorismus, die Zahl der zivilen Opfer dürfte hoch sein. Vor allem: Mit dieser Aktion hat Israel einmal mehr die Gefahr einer außer Kontrolle geratenen Eskalation in der Region erhöht.

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von Marcus Klöckner – 18. September 2024

Die Rüstungsindustrie steht kurz vor der Heiligsprechung: Sie soll als „nachhaltig“ gelten. Und die europäische Wertpapieraufsicht ESMA hat längst grünes Licht gegeben. Blutgeld für die Gesellschaft? Abgesegnet von ganz oben? Mit gutem Gewissen Geld aus dem Kriegsgeschäft erhalten, weil: nachhaltig? Willkommen im „wertegerechten“ Handel mit dem Krieg.

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Von Patrick Martin – 18. September 2024

Universitätsverwaltungen, die Hand in Hand mit der Biden-Harris-Regierung, Republikanischen und Demokratischen Bundesstaatsregierungen sowie der lokalen, staatlichen und nationalen Polizei zusammenarbeiten, gehen beispiellos gegen die demokratischen Rechte von Studierenden vor. Sie richten sich gegen all jene, die Widerstand leisten gegen den von den USA unterstützten israelischen Völkermord in Gaza und den Nato-Krieg gegen Russland in der Ukraine.

An den Hochschulen in den Vereinigten Staaten sehen sich die Studierenden mit einer Reihe neuer Verhaltensregeln konfrontiert: Möglichkeiten zum Protest sind eingeschränkt und Zeltlager verboten. Letztere hatten im Mittelpunkt der Massenproteste von Studierenden gegen den Völkermord in Gaza Anfang des Jahres gestanden. Studierende können nun vom Studium suspendiert und gänzlich ausgeschlossen werden, um sie für vergangene Aktionen zu bestrafen und sie für die Zukunft einzuschüchtern.

An zahlreichen Universitäten, insbesondere in Kalifornien, wurden Studierende doppelt und dreifach schikaniert. Studierende und Mitarbeitende der Universitäten, die auf dem Universitätsgelände wohnen, wurden vom Campus ausgeschlossen und damit sowohl ihrer Wohnung als auch ihres Arbeitsplatzes beraubt, verlieren ihr Stipendium und können sich keine andere Wohnung leisten. Andere kamen nicht mehr an ihre eigenen Computer oder fanden ihren Zugang zum Hochschulnetz oder zu den Seminarräumen gesperrt, so dass sie ihre Studienleistungen nicht erbringen können.

Letzte Woche reichten die ACLU Foundation of Northern California, das Center for Protest Law & Litigation und der Bürgerrechtsanwalt Thomas Seabaugh eine Klage gegen die University of California Santa Cruz (UCSC) ein. Sie argumentieren, dass die Entscheidung der Universität, mehr als 100 Studierende und Dozenten vom Campus zu verbannen, nachdem sie im letzten Semester bei Anti-Völkermord-Protesten festgenommen wurden, verfassungswidrig ist.

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Von Thomas Scripps – 18. September 2024

Der britische Premierminister und Labour-Vorsitzende Keir Starmer reiste am Montag nach Rom zu einem, wie er es nannte, „fantastischen“ Treffen mit der italienischen Regierungschefin Georgia Meloni. Aus zwei Gründen ist die rechtsextreme Mussolini-Bewundererin für Starmer so interessant: Sie übernimmt im Namen der Europäischen Union eine führende Rolle bei den Angriffen auf Migranten und Flüchtlinge und wirbt für die Beteiligung der Nato am Krieg in der Ukraine.

Der Labour-Vorsitzende hat die Bekämpfung der Zuwanderung zu einem Kernstück seiner Regierung gemacht. Er reiste mit dem neu ernannten Leiter des Grenzsicherheitskommandos (BSC), dem ehemaligen Leiter des Nationalen Rates der Polizeichefs, Martin Hewitt, nach Italien. Starmer erklärte gegenüber Reportern, dass Hewitts „einzigartiges Fachwissen“ dazu beitragen würde, „unsere Küsten zu schützen und Ordnung in das Asylsystem zu bringen“.

Meloni ist der Liebling der Anti-Migranten-Kräfte in ganz Europa, weil sie die irregulären Einwanderung nach Italien im letzten Jahr um mehr als 60 Prozent reduziert hat. Dies wurde in erster Linie dadurch erreicht, dass die Regierungen Tunesiens und Libyens dafür bezahlt wurden, als Europas Grenztruppen außer Sichtweite zu fungieren. Diese Regime setzen im Auftrag der Europäer routinemäßig Gewalt, darunter Folter und Mord, sowie Entführung und Lösegeldzahlungen, willkürliche Inhaftierung und sogar Sklaverei ein, um zu verhindern, dass verzweifelte Menschen Europa erreichen. Tausende, die sich auf riskante Routen begeben haben, um diesem Schicksal zu entgehen, sind in der Sahelzone und der Sahara gestorben oder im Mittelmeer ertrunken.

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Von Lars Lange – 18. September 2024

Technologie als Waffe: Neun Todesopfer und über 2500 Verletzte. Miliz, Behördenvertreter und Experten machen den israelischen Geheimdienst Mossad verantwortlich.

Ein beispielloser Angriff auf die Hisbollah erschütterte am Dienstag den Libanon. Tausende Pager, die von Mitgliedern der schiitischen Miliz genutzt wurden, explodierten simultan und forderten mindestens neun Todesopfer und über 2.500 Verletzte.

Hinter der Aktion soll der israelische Geheimdienst Mossad stehen. Vertreter der Miliz machen Israel „voll verantwortlich für diese kriminelle Aggression“ Vertreter der USA sowie andere Offizielle, „die mit der Operation vertraut sind“, bestätigen diesen Verdacht laut New York Times. Auch Experten halten dies für sehr wahrscheinlich.

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Von Thomas Röper – 17. September 2024

Israel hat eine Operation durchgeführt, bei der eine unbekannte Zahl von Pagern zu kleinen Bomben umfunktioniert wurden, die alle gleichzeitig gezündet wurden. Das war per Definition ein Terroranschlag, bei dem Zivilisten getötet wurden. Ab wann darf man von einem „Terrorstaat“ sprechen?

Am Dienstag explodierten im Libanon zeitgleich hunderte Pager, die an Hisbollah-Mitglieder geliefert worden waren. Dabei wurden zahlreiche Hisbollah-Mitglieder teilweise schwer verletzt, aber auch viele Zivilisten wurden Opfer des Terroranschlages. Zunächst war von Dutzenden Verletzten die Rede, dann von Hunderten. Inzwischen spricht das libanesische Gesundheitsministerium von 2.750 Verletzten. Zudem wurden demnach acht Menschen bei den Explosionen getötet, darunter mindestens ein Kind.

Die Explosionen waren so zahlreich, dass Medien aus Beirut Panik melden. Die Tagesschau schreibt beispielsweise:

„Augenzeugen berichteten von Panik in den Straßen Beiruts. Zahlreiche Krankenwagen waren im Einsatz, Kliniken im Süden der Hauptstadt baten um Blutspenden. Das libanesische Gesundheitsministerium rief alle Krankenhäuser zu höchster Alarmbereitschaft auf und forderte die Menschen auf, keine Funkgeräte zu benutzen. Die meisten Betroffenen hätten Verletzungen „im Gesicht, an der Hand, am Bauch oder sogar an den Augen“ erlitten, sagte der libanesische Gesundheitsminister Firass Abiad.“

Zu den Verletzten zählt auch der iranische Botschafter im Libanon. Wie Medien meldeten, benutzte Mojtaba Amani einen der Pager. Später wurde gemeldet, dass der Pager wohl jemandem gehörte, der in der Nähe des Botschafters war. Der Botschafter sei nur leicht verletzt worden.

Die Hisbollah erklärte, dass sie „derzeit eine umfassende sicherheitspolitische und wissenschaftliche Untersuchung“ durchführe, um die Ursachen zu ermitteln, „die zu diesen gleichzeitigen Explosionen geführt haben“.

Das Schlüsselwort ist hier „gleichzeitige Explosionen“, denn damit ist klar, dass die Pager manipuliert und zu kleinen Bomben umfunktioniert wurden, die entweder mit einem Zeitzünder alle gleichzeitig gezündet wurden, oder die per Kommunikationssignal aktiviert wurden. Damit ist es nicht schwer, die Hintermänner des Terroranschlages zu identifizieren, denn es muss sich dabei um einen Geheimdienst handeln, der eine so umfangreiche Aktion durchgeführt hat. Und da kommen nur israelische Geheimdienste in Frage.

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