Von Helmut Scheben – 10. Februar 2025

Donald Trump und Elon Musk haben die Absicht, die Gelder für die Organisation USAID zu streichen. Was aber ist USAID? Eine Organisation für Entwicklungshilfe in armen Ländern, wie behauptet wird? Oder doch eher eine US-Organisation, die andere Organisationen, im Besonderen sogenannte NGOs, in anderen Ländern finanziert, die sich für einen engen Anschluss dieser Länder an den Westen einsetzen? GlobalBridge hat schon im November 2024, also noch zu Zeiten von Präsident Joe Biden, diesem Thema die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt – damals mit besonderer Beachtung, wie die Schweiz diese US-Organisation unterstützt. Es ist jetzt nach Trumps und Musks Entscheid der richtige Zeitpunkt, diesen Artikel von GlobalBridge-Autor Helmut Scheben hier zu wiederholen – mit einer kleinen aktuellen Video-Ergänzung am Schluss des Artikels. (cm)

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Von Tobias Riegel – 10. Februar 2025

Hunderttausende waren am Wochenende wieder auf den Straßen – aber man kann „gegen Rechts“ nicht wirkungsvoll demonstrieren. Wäre ein Eintreten gegen rechtsextreme Tendenzen tatsächlich das Ziel, dann hätte man schon vor Jahren die Politik unter anderem bei den Themen Soziale Frage, Steuern, Corona-Aufarbeitung, Migration, Energiepolitik, Verteuerung des Alltags, Eskalation gegen Russland, Zensur/Kulturkampf/Cancel Culture, Aufrüstung und so weiter ändern müssen. Um von den politischen Gründen für den Rechtsruck abzulenken, wird jetzt ein umso schrilleres „Engagement“ auf den Straßen entfacht.

Am Wochenende sind bundesweit erneut mehrere Hunderttausend Menschen „gegen rechts“ und „für Demokratie” auf die Straße gegangen, wie Medien berichten. Allein in München versammelten sich am Samstag nach Polizeiangaben mehr als 250.000 Menschen auf der Theresienwiese. Es gab zahlreiche weitere Demonstrationen in weiteren Städten.

„Haltung zeigen“

Ich möchte nicht zu pauschal urteilen – bei den Demos an diesem Wochenende waren sicherlich auch zahlreiche Bürger, auf die meine hier folgende Kritik nicht zutrifft. Aber von (möglicherweise zahlreichen) Ausnahmen abgesehen: Die Demonstrationen und die dort verbreiteten Botschaften, die von den Organisatoren, den Teilnehmern und von weiten Teilen der Politik und der etablierten Medien als wichtige politische Standortbestimmung und als mutiger Akt, „Haltung zu zeigen“, dargestellt werden – sie erscheinen von außerhalb dieser Blasen betrachtet doch befremdlich.

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Von Thomas Röper – 10. Februar 2025

In der Ukraine herrscht Verzweiflung. Bei Selensky, weil seine Möglichkeiten mit Trump gen Null gegangen sind, und bei den Menschen, weil die Lage an der Front verzweifelt ist und die Mobilmachung immer aggressiver wird, während die Friedhöfe immer weiter wachsen.

Die Meldungen, die man in ukrainischen Medien hört, werden immer hoffnungsloser, aber ich bin noch nicht dazu gekommen, darüber eine Zusammenfassung zu schreiben. Daher trifft es sich gut, dass das russische Fernsehen am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick eine solche Zusammenfassung gebracht hat „Das Kiewer Regime bietet den Ukrainern zwei Möglichkeiten – in die Schützengräben oder hinter Gitter“, die ich übersetzt habe.

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Von Thomas Röper – 9. Februar 2025

US-Präsident Trump hat gegen den Internationale Strafgerichtshof Sanktionen verhängt, und in Europa ist das Geschrei deswegen groß. Aber was ist der Internationale Strafgerichtshof eigentlich und wozu wurde er gegründet?

US-Präsident Trump hat gegen Richter, Staatsanwälte und andere Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Sanktionen verhängt. Demnach werden gegen IStGH-Mitglieder, die an Ermittlungen gegen US-Bürger oder gegen Verbündete der USA beteiligt sind, Einreiseverbote verhängt. Betroffen von dem Visaembargo sind auch deren Familienmitglieder. Zudem drohen finanzielle Sanktionen. In Europa war der Aufschrei groß.

Die deutsche Außenministerin Baerbock hat in ihrer Reaktion wieder einmal gezeigt, worum es ihr tatsächlich geht. Das deutsche Außenministerium hat Trumps Maßnahme zwar in einer Erklärung kritisiert, dabei aber das Kunststück fertig gebracht, weder Trump noch die USA auch nur zu erwähnen. Stattdessen hat sie in der nur drei Absätze umfassenden Erklärung drei Mal den russischen Präsidenten Putin erwähnt:

„Wenn der IStGH seine Arbeit jetzt nicht weiterführen könnte, wäre das doch eine der größten Freuden für Putin. Putin musste in den vergangenen drei Jahren erfahren, dass seine Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie die Verschleppung ukrainischer Kinder nicht folgenlos bleiben. So konnte Putin unter anderem nicht zum BRICS-Treffen nach Südafrika reisen, weil Südafrika Unterzeichner des Römischen Statuts ist und ihn hätte festnehmen müssen.“

Übrigens hat sie auch den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu nicht erwähnt, gegen den der IStGH auch einen Haftbefehl erlassen hat. Baerbock geht es nicht um das Völkerrecht, ihr geht es um ihren ausgeprägten Hass gegen den russischen Präsidenten Russlands und alles Russische.

Auch CDU-Kanzlerkandidat Merz hat sich seinerzeit zum IStGH und dem Haftbefehl gegen Netanjahu geäußert und hat dabei eine sehr bemerkenswerte Aussage gemacht:

„Der Internationale Strafgerichtshof ist eingerichtet worden, um Despoten und autoritäre Staatsführer zur Rechenschaft zu ziehen, nicht um demokratisch gewählte Regierungsmitglieder festzunehmen“

Da war Merz erfrischend ehrlich. Daher wollen wir uns aus aktuellem Anlass noch einmal anschauen, was der IStGH eigentlich ist und wozu er gegründet wurde.

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Von Andre Damon – 8. Februar 2025

Nur 48 Stunden nachdem US-Präsident Donald Trump zur ethnischen Säuberung von Gaza durch die Vertreibung der gesamten Bevölkerung aufgerufen hatte, beginnt die israelische Regierung mit der Umsetzung seines Vorschlags.

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz erklärte am Donnerstag, er habe das Militär angewiesen, die Umsetzung von Trumps Plan vorzubereiten: „Ich begrüße Präsident Trumps mutige Initiative, da sie denjenigen, die Gaza verlassen wollen, umfangreiche Möglichkeiten eröffnen kann.“

Er fügte hinzu: „Ich habe die IDF (Israel Defense Forces) angewiesen, einen Plan vorzubereiten, [der] Möglichkeiten zur Ausreise über Landübergänge sowie besondere Vorkehrungen für die Ausreise auf dem See- und Luftweg“ vorsieht.

Am Dienstag hatte Trump erklärt, der Gazastreifen „sollte nicht von den gleichen Leuten wiederaufgebaut und besetzt werden, die dort ein elendes Leben gefristet haben.“ Er forderte, „andere Länder“ sollten „verschiedene Stätten bauen, die letztlich von den 1,8 Millionen Palästinensern, die in Gaza leben, bewohnt werden.“

Die US-Medien haben so getan, als seien sie schockiert und empört über Trumps Plan, der fälschlicherweise als unausgegorene Idee dargestellt wird, mit der Trump den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in letzter Minute überrascht habe und die angeblich weder von seiner Regierung noch von israelischen Regierungsvertretern diskutiert worden sei.

Diese absurde Darstellung wird durch die Tatsache widerlegt, dass mehrere israelische Regierungsvertreter seit über einem Jahr in genau der gleichen Wortwahl genau den gleichen Plan gefordert haben.

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Von German-Foreign-Policy.com – 7. Februar 2025

Berlin bemüht sich um Einfluss auf die Übergangsregierung in Syrien und sucht dabei die Zusammenarbeit mit der Türkei. Kritiker werfen der Übergangsregierung vor, einen „tiefen Staat“ zu schaffen. Die Spannungen nehmen zu.

Mit einer Nah- und Mittelostreise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Schritten zur Lockerung der EU-Sanktionen gegen Syrien bemüht sich Berlin um Einfluss auf die Übergangsregierung in Damaskus. Steinmeier hielt sich in dieser Woche in Saudi-Arabien, Jordanien und der Türkei auf, um dort jeweils unter anderem die Entwicklung in Syrien zu thematisieren. Vor allem Saudi-Arabien und die Türkei haben starken Einfluss auf Übergangspräsident Ahmed al Sharaa, daneben auch Qatar, mit dessen Emir Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag telefonierte. Syriens Übergangsregierung, hervorgegangen aus der langjährigen Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS), wird schon jetzt kritisiert, sie schaffe „informelle Machtstrukturen“ und „einen tiefen Staat“. Zugleich nehmen die Spannungen zwischen der sunnitischen Mehrheit und der alawitischen Minderheit zu; Al Sharaa wendet sich außerdem gegen die Forderung der kurdischen Minderheit Nordsyriens nach Autonomie. Unterdessen hat die Türkei, mit der Berlin intensiver zusammenarbeiten will, begonnen, Damaskus bei der Ausbildung und der Aufrüstung der syrischen Streitkräfte zu unterstützen.

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von Michail Belajew/TASS (Übersetzng: Thomas Röper) – 7. Februar 2025

Vor einigen Wochen hat US-Präsident Trump den BRICS mit hohen Strafzöllen gedroht, falls sie eine Alternative zum „mächtigen Dollar“ schaffen wollen. Diese Drohung dürfte, erst recht, wenn sie umgesetzt wird, das Ende des Dollars als Weltreservewährung noch beschleunigen.

Anfang Dezember hat Donald Trump den BRICS auf seinem sozialen Netzwerk gedroht. Er schrieb:

Die Idee, dass die BRICS-Staaten versuchen, sich vom Dollar abzuwenden, während wir zusehen, ist VORBEI. Wir verlangen von diesen Ländern die Verpflichtung, weder eine neue BRICS-Währung zu schaffen noch eine andere Währung zu unterstützen, um den mächtigen US-Dollar zu ersetzen, oder sie werden mit Zöllen von 100 % konfrontiert und sollten erwarten, sich von Verkäufen in der wunderbaren US-Wirtschaft zu verabschieden. Sie können sich einen anderen „Trottel“ suchen! Es gibt keine Chance, dass die BRICS den US-Dollar im internationalen Handel ersetzen werden und jedes Land, das das versucht, sollte sich von Amerika verabschieden.

Ich habe damals in einem Artikel anhand des Außenhandels der wichtigsten BRICS-Länder analysiert, ob Trumps Drohung ihnen allzu große Sorgen bereiten würde, und ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass alle BRICS-Länder, wahrscheinlich mit Ausnahme Indiens, sich keine allzu großen Sorgen um Trumps Drohung gemacht haben dürften.

Nun hat ein russischer Experte in der russischen Nachrichtenagentur TASS zu dem Thema eine Analyse (Endstation „Entdollarisierung“: Wie Trump sich bei der „Unwiderstehlichkeit“ der US-Währung verrechnet hat) veröffentlicht, die ich übersetzt habe, weil ich sie sehr zutreffend finde.

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Von Marcus Klöckner – 7. Februar 2025

Jetzt ist es doch so weit: Sie kommen! Wer? Die Russen. Und sie greifen des Deutschen liebstes Kind an: das Auto. Das weiß zumindest der Spiegel – also: „offenbar“, wie das Magazin es formuliert. Unter der Überschrift „Deutschlandweite Sabotageserie offenbar von Russland gesteuert“ schreibt das Hamburger Blatt ein glorreiches Stück „Journalismus-Geschichte“ – offenbar. Deshalb: Ein Hoch auf das weltbeste Nachrichtenmagazin der Welt – ja, zwei Mal das Wort „Welt“ ist schlechter Stil, was jetzt aber auch egal ist.

Der Spiegel – „sagen, was ist.“ Das war das Motto von Spiegel-Gründer Rudolf Augstein. „Sagen, was ist“ – diese Aussage hängt in großen Buchstaben an der Wand im Innern des Spiegel-Gebäudes. „Sagen, was ist“ – dafür will das Nachrichtenmagazin noch immer stehen. Und das tut es auch – wie kein anderes Medium in Deutschland. Schonungslos hat der Spiegel unter Kreativ-Reporter Relotius gesagt, was ist. Und auch wenn nicht alles zu hundert Prozent korrekt war: Trotzdem war alles korrekt. Das ergibt zwar keinen Sinn, aber: Das muss es ja auch nicht. Wichtig ist das grundlegende Prinzip, nämlich: Qualitätsjournalismus kann durch nichts ersetzt werden – nur durch noch mehr Qualitätsjournalismus. Das wissen die Blattmacher, und deshalb geht die Entwicklungskurve in Hamburg steil nach oben.

So auch am Mittwoch um 10:30 Uhr. Auf der Internetseite des Nachrichtenmagazins findet sich als Aufmacher ein Artikel unter der Überschrift: „Deutschlandweite Sabotageserie offenbar von Russland gesteuert“.

So geht Qualitätsjournalismus. In einer Zeit, in der Propagandisten NATO und Russland gegeneinander aufhetzen und die Angst vor den Russen schüren, stützt sich das Magazin auf die reinen Fakten. Keine Spekulation, kein Stochern im Nebel. Und gewiss keine Manipulation und Propaganda, sondern in alter Tradition des Hauses: Sagen, was ist – also „offenbar“.

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Von Thomas Röper – 6. Februar 2025

Netanjahu hat ein Foto des vergoldeten Pagers veröffentlicht, den Netanjahu Trump beim Besuch im Weißen Haus geschenkt hat.

Ich habe bereits berichtet, dass der israelische Ministerpräsident Netanjahu US-Präsident Trump bei seinem Besuch im Weißen Haus ein denkbar zynisches Geschenk gemacht hat.

In Erinnerung an den israelischen Terrorangriff im Libanon hat Netanjahu Trump einen vergoldeten Pager geschenkt. Das Titelbild dieses Artikels zeigt das Foto von Netanjahus Geschenk, das sein Büro veröffentlicht hat.

Am 17. September 2024 explodierten im Libanon zeitgleich hunderte Pager, die an Hisbollah-Mitglieder geliefert worden waren. Dabei wurden zahlreiche Hisbollah-Mitglieder teilweise schwer verletzt, aber auch viele Zivilisten wurden Opfer des Terroranschlages. Das libanesische Gesundheitsministerium meldet, dass dabei über 3.000 Menschen verletzt wurden, 37 wurden getötet, darunter mindestens ein Kind. Die meisten Opfer waren unschuldige Zivilisten.

Die Mehrheit der Staaten der Welt hat das als Terroranschlag verurteilt, weil dem Angriff wahllos Zivilisten zum Opfer gefallen sind. Israel war aufgrund des weltweiten Entsetzens durchaus in Erklärungsnot und hat zunächst sogar bestritten, etwas damit zu tun zu haben. Später hat Israel seine Täterschaft zugegeben.

Und heute ist Netanjahu so stolz auf seinen Akt des Staatsterrorismus, dass er Trump dieses Geschenk gemacht hat, der es freudig mit den Worten „Es war eine großartige Operation“ angenommen hat.

Ich denke, weitere Kommentare erübrigen sich.

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Von Andre Damon – 7. Februar 2025

US-Präsident Donald Trump hat am 4. Februar 2025 einen Plan für die ethnische Säuberung, Entvölkerung und Annexion des Gazastreifens durch den amerikanischen Imperialismus vorgestellt.

Demnach würde die verbleibende Bevölkerung des Gazastreifens aus ihrer Heimat vertrieben und in Lagern in der Wüste oder in fernen Ländern verstreut werden, um dort im Elend zu leben und zu sterben.

Zehntausende von Toten, zumeist Frauen, Kinder und ältere Menschen, würden unter den Trümmern ihrer Häuser begraben bleiben. Auf den untergepflügten Leichen würden Trump und sein Vasall Benjamin Netanjahu Hotels und Kasinos bauen, in denen ihre Kumpane ein Vermögen scheffeln können. Wir werden „diesen Ort übernehmen und ihn wirtschaftlich entwickeln“, verkündete Trump.

Trumps Pläne sind ein klarer und direkter Verstoß gegen das Völkerrecht, das Angriffskriege, territoriale Annexionen, Völkermord und Massenmord verbietet. Für genau diese Art von Verbrechen wurden die Nazis nach dem Zweiten Weltkrieg vor Gericht gestellt.

Trumps Außenpolitik ist eine Rückkehr zu nackter imperialistischer Aggression, wie sie zuletzt in der Reichskanzlei von Nazi-Deutschland praktiziert wurde. Kanada, Grönland, Panama und Gaza sollen zu Kronjuwelen des amerikanischen Imperiums werden. Die Vorbilder dieser neuen Weltordnung sind nicht nur Adolf Hitler und seine Gauleiter, sondern auch Leopold II. von Belgien, der Millionen von Kongolesen folterte und massakrierte, um an den begehrten Rohstoff Kautschuk zu kommen.

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