Lawrow: Venezuela wird nicht zu einem zweiten Syrien

Veröffentlicht am von
Antworten

Von RT Deutsch – 7. April 2019

Die Spannungen in Venezuela werden nicht in einer neuen Kubakrise münden oder das Land zu „einem zweiten Syrien“ machen. Das erklärte der russische Außenminister, der zugleich die USA dafür kritisiert, dass sie die westliche Hemisphäre als ihren Hinterhof betrachten. In einem Interview mit der Zeitung Moskowski Komsomolez kritisierte Sergei Lawrow erneut die Venezuela-Politik Washingtons. Wörtlich sagte der russische Außenminister: „Wir akzeptieren nicht die Methoden, mit denen die USA versuchen, das Leben der venezolanischen Bevölkerung zu ,verbessern‘.“

https://de.rt.com/1uzl

WikiLeaks warnt: Julian Assanges Ausweisung aus der Botschaft Ecuadors steht unmittelbar bevor

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Oscar Grenfell – 6. April 2019

Am Freitag gab WikiLeaks bekannt, dass seinem Gründer Julian Assange die Auswei-sung aus der ecuadorianischen Botschaft in London, wo er seit 2012 politisches Asyl genießt, unmittelbar bevorstehe. Wie die Organisation angab, wird die britische Polizei ihn in diesem Fall sofort verhaften.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/06/assa-a06.html

Bundestag feiert 70 Jahre NATO und trommelt für massive Aufrüstung

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Johannes Stern – 6. April 2019

Die herrschende Klasse in Deutschland reagiert auf die tiefste Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren und die wachsenden Spannungen zwischen den Großmächten mit einer regelrechten nationalistischen und militaristischen Aufwallung. Das zeigte die offizielle Feierstunde zum 70-jährigen Bestehen der NATO am Donnerstag im deutschen Bundestag. Wie im Rausch hielten Abgeordnete aus Regierung und Opposition ihre Laudatien auf das größte Militär- und Kriegsbündnis der Geschichte und forderten die weitere Hochrüstung der Bundeswehr.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/06/nato-a06.html

Die politische Bedeutung der Brexit-Gespräche zwischen Corbyn und May

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Chris Marsden – 6. April 2019

Der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn hat Gespräche mit der konservativen Premierministerin Theresa May aufgenommen, um ein gemeinsames Brexit-Abkommen zu finden. Dieser Schritt widerlegt entschieden alle Behauptungen, dass seine Wahl zum Vorsitzenden der Labour Party einen Weg vorwärts für die Arbeiterklasse darstelle.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/06/pers-a06.html

Italien: Pogrom gegen Roma in Torre Maura

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Marianne Arens – 5. April 2019

Am Dienstag kam es im römischen Außenviertel Torre Mauro zu üblen rassistischen Ausschreitungen, die Züge eines offenen Pogroms trugen. Mehrere Sinti- und Roma-Familien wurden aus dem verarmten Viertel vertrieben. Die Faschisten von CasaPound, die die Aktion leiteten, treten so frech auf, weil sie Rückendeckung von Staat und Regierung haben.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/05/torr-a05.html

Trump droht mit Schließung der US-Grenze zu Mexiko

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Bill Van Auken – 4. April 2019

Die Trump-Regierung droht, die über 3.000 Kilometer lange Grenze zu Mexiko zu schließen – die verkehrsreichste internationale Grenze der Welt, die jährlich mindestens 350 Millionen Mal passiert wird. Dieser Schritt ist ein unverkennbares Symptom für die tiefe Krise des globalen kapitalistischen Systems, das im rasenden Tempo auf Diktatur und Krieg zugeht.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/04/pers-a04.html

Strohmann Axel Springer: „BILD“ 1952 mit sieben Millionen US-Dollar vom US-Geheimdienst CIA gegründet

Veröffentlicht am von

Von: Der Wächter – 3. April 2019

Hamburg 1945. Der Krieg ist vorbei. Die neue Militärregierung herrscht. Kurz zuvor wurde die Hansestadt durch alliierte Bomben förmlich eingeäschert. In der ganzen Stadt steht kein einziges Haus mehr, dass nicht vollständig zerstört oder schwer beschädigt wurde. Papier gibt es keins. In dieser düsteren Umgebung wird in jenen Tagen ein junger Mann bei der alliierten Hamburger Militärregierung vorstellig, beantragt die Erteilung einer Zeitungslizenz und erschafft damit in den darauffolgenden Jahren, faktisch aus dem Nichts, das größte Verlagshaus in Europa. Sein Name: Axel Springer. [Hier weiterlesen]

Seehofers Geheimdienste-Ermächtigungsgesetz

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Wolfgang Weber – 3. April 2019

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Anfang März den Entwurf eines „Gesetzes zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechtes“ im Kabinett eingebracht. Demnach erhalten die drei Geheimdienste (Verfassungsschutz, Bundesnachrichten-dienst und Militärischer Abschirmdienst) fast uneingeschränkte Befugnisse zur Über-wachung und Ausspionierung in- und ausländischer Bürger. Der Entwurf ist von der Plattform netzpolitik.org vor wenigen Tagen veröffentlicht worden.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/03/gehe-a03.html

Präsidentschaftswahl in der Ukraine. Komiker Wolodimir Selensky gewinnt den ersten Wahlgang

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Jason Melanovski und Clara Weiss – 3. April 2019

Nach der Auszählung von 95 Prozent der Stimmen, die bei der ukrainischen Präsidentschaftswahl am Sonntag abgegeben wurden, steht der Komiker Wolodimir Selensky als eindeutiger Gewinner des ersten Wahlgangs fest. Laut dem zentralen Wahlkomitee der Ukraine erhielt Selensky im ersten Wahlgang 30,2 Prozent der Stimmen. Der derzeitige Präsident und „Schokoladenoligarch“ Petro Poroschenko kam mit 15,9 Prozent auf den zweiten Platz, die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko landete mit 13,4 Prozent auf dem dritten Platz.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/03/ukra-a03.html