Interview mit Sergej Lawrow – 9. Februar 2021
Ende Januar wurde im Internet ein an den russischen Außenminister Sergej Lawrow adressierter offener Brief des in der Schweiz tätigen Neurologen Kosak veröffentlicht. Anhand des Artikels in der Fachzeitschrift The Lancet, in dem eine mutmaßliche Vergiftung von Alexej Nawalny mit einem Nervengiftstoff behandelt wird, werden in diesem Brief einige komplizierte Fragen gestellt. In dem Interview steht Lawrow dazu Rede und Antwort.
Von Nick Beams – 9. Februar 2021
In seinem Bericht „Der Trump-Putsch und der Aufstieg des Faschismus: Wohin geht Amerika?“ zeichnete David North die historischen Prozesse nach, die zu den Ereignissen in Washington am 6. Januar führten. Er erläuterte, dass rechtsextreme und faschistische Bewegungen zwar schon immer in der amerikanischen Politik präsent gewesen seien, diese bösartigen politischen und sozialen Kräfte aber eingedämmt werden konnten, solange die USA eine aufstrebende Wirtschaftsmacht waren. Die heutige Situation ist grundlegend anders. Amerika ist nicht länger eine aufsteigende Macht. Seit 50 Jahren befindet es sich in einem unaufhaltsamen historischen Niedergang, der innerhalb von zwölf Jahren zu zwei existenziellen Finanzkrisen geführt hat – dem Zusammenbruch des Bankensystems im Jahr 2008 und der potenziell noch größeren Katastrophe Mitte März 2020, als die ersten Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu einem Einfrieren aller Finanzmärkte in den USA und weltweit führten.
Von Thomas Röper – 8. Februar 2021
Bellingcat wird in den Medien immer wieder als „unabhängiges Rechercheportal“ bezeichnet, das genau weiß, was hinter dem Tiergartenmord, der angeblichen Vergiftung von Navalny, Giftgas-Angriffen in Syrien oder MH17 steckt. Da lohnt sich ein näherer Blick auf die Frage, woher Bellingcat das alles weiß und vor allem, wer Bellingcat finanziert. … Der Spiegel präsentiert Bellingcat als Partner, mit dem der Spiegel schon viele „Recherchen“ durchgeführt hat. Ich sehe Bellingcat dagegen als direkt vom britischen und von US-Geheimdiensten gesteuertes Propaganda-Instrument, das immer genau das liefert, was von denen gewollt ist. Und der Spiegel macht dabei mit und nennt das „Recherchen“.
Von David Walsh – 8. Februar 2021
In den USA nähert sich die Zahl der Corona-Todesopfer einer halben Million. Vor diesem Hintergrund ist die Austragung des Super Bowl der National Football League (NFL) an diesem Sonntag, bei dem die Tampa Bay Buccaneers auf die Kansas City Chiefs treffen, und die damit verbundene, sorgfältig inszenierte „festliche“ Atmosphäre auf groteske und erschütternde Weise unangebracht. Es ist kaum möglich, die Gefühllosigkeit der Organisatoren dieser Veranstaltung – mit den dazugehörigen Unsinnigkeiten und der vorgefertigten „Super Bowl Experience“, die wenig Platz für Überraschendes lässt – zu übertreiben. Auf der offiziellen Website der NFL heißt es: „Auch wenn die Dinge in diesem Jahr ein wenig anders aussehen, werden wir Ihnen das ultimative Fan-Erlebnis auf die sicherste Art und Weise bieten.“
Von Thomas Röper – 8. Februar 2021
Der ukrainische Präsident Selensky stellt die anti-russische Politik über Wohl und Gesundheit seiner Bürger. Den russischen Impfstoff lehnt er ab, seine Begründungen sind kurios. Die Ukraine ist ein bettelarmes Land, das von Corona und den Folgen schwer getroffen wurde. Aber das stört die Regierung nicht, sie würde ihre Bürger eher weiter verarmen oder gar an Corona oder den Folgen der Maßnahmen sterben lassen, als den russischen Impfstoff ins Land zu lassen. Der ukrainische Präsident Selensky hat das nun erneut bestätigt, als er nach dem russischen Impfstoff gefragt wurde.
Von Gilad Atzmon – 8. Februar 2021
Israel kämpft damit, seine chaotische COVID-19-Situation zu verstehen. Das Land hat sich freiwillig zu einer Massenimpfung entschlossen. Israel gewinnt eindeutig im Impfwettbewerb, doch die Zahlen der COVID-19-Fälle und -Todesfälle sind gelinde gesagt nicht ermutigend. Seit heute Morgen liegt Israels R-Zahl wieder bei 1. Die Times of Israel zog gestern eine düstere Bilanz: Obwohl das Land fast ein Drittel seiner Bevölkerung geimpft hat, „meldet Israel etwa 7.000 neue Infektionen pro Tag, eine der höchsten Raten in der entwickelten Welt. Fast 5.000 Menschen sind gestorben, mehr als ein Viertel von ihnen allein im Januar.“
Von Thomas Röper – 8. Februar 2021
Das russische Fernsehen hat die Villa in Freiburg, in der Navalny zwei Monate lang gelebt hat, und das Studio, in dem er seinen Film über „Putins Palast“ gedreht hat, besucht. Luxus pur und eine Tagesmiete von über 500 Euro allein für die Villa. Wer hat das alles bezahlt?
Russische Reporter der Sendung „Nachrichten der Woche“ sind in den Schwarzwald gefahren und haben das Studio besucht, in dem Navalny seinen Film gedreht hat und auch die Villa gefunden, in der Navalny zwei Monate gelebt hat. Das „bescheidene“ Haus mit Pool und über 300 Quadratmetern Wohnfläche, in dem Navalny sich angeblich seinen Film über Putins angeblichen dekadenten Luxus ausgedacht hat, kostet pro Nacht über 500 Euro Miete.
Von Thomas Röper – 7. Februar 2021
In dem Navalny-Film gab es ein Detail, das bisher für Fragezeichen gesorgt hat: Navalnys „Kronzeuge“ Kolesnikow, auf dessen Informationen der Film beruht, und der in dem Film ausführlich zu Wort kommt. Nun kommt ausgerechnet von der Schweizer Staatsanwaltschaft die Information, dass Kolesnikow lügt. Der Film von Navalny beruht im Grunde auf einer zehn Jahre alten Geschichte. Damals hat ein Geschäftsmann namens Kolesnikow in einem offenen Brief über den Bau, Putins Verbindungen damit und über Korruptionsgelder berichtet, mit denen „Putins Palast“ angeblich finanziert wird. In seinem aktuellen Film berichtet Navalny also nichts Neues, es ist alles seit zehn Jahren bekannt und die deutschen Medien haben damals auch schon darüber berichtet.
Von Bill Van Auken – 6. Februar 2021
Die Gefahr eines faschistischen Militärputsches in Amerika ist alles andere als vorüber. Was mit der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar zutage trat, war nur der Anfang. Diese Schlussfolgerung ergibt sich unabweisbar aus einer Anordnung von Verteidigungsminister Lloyd Austin vom Donnerstag. Darin verordnete der oberste Dienstherr dem US-Militär mit seinen 2,1 Millionen Angehörigen einen „Stand-down“. Dieses „Innehalten“ für die nächsten 60 Tage soll Raum schaffen, um „das Extremismusproblem in den eigenen Reihen zu diskutieren“.
Von Peter Schwarz – 4. Februar 2021
Der frühere Vorsitzende der Europäischen Zentralbank Mario Draghi soll neuer Regierungschef Italiens werden. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 73-Jährigen am Mittwoch mit der Bildung einer Expertenregierung. Die Bemühungen, die bisherige Regierungskoalition aus Fünf Sternen, Demokraten und zwei kleineren Parteien neu zu beleben, waren vorher gescheitert. Draghi wird nun ein Kabinett von Technokraten zusammenstellen und sich um eine Mehrheit im Parlament bemühen. Dass er diese bekommt, ist nicht sicher, aber wahrscheinlich. Bisher haben sich nur die faschistischen Fratelli d’Italia klar gegen Draghi und für sofortige Neuwahlen ausgesprochen.