Dokumentation: „Macht ohne Kontrolle – die Troika“

Von Christoph Dreier
27. Februar 2015

Am Dienstag zeigte Arte die Fernsehdokumentation „Macht ohne Kontrolle – Die Troika“ von Arpad Bondy und Harald Schumann. Die beiden Autoren hatten vor zwei Jahren mit einem ähnlichen Format unter dem Titel „Staatsgeheimnis Bankenrettung“ den Deutschen Fernsehpreis gewonnen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/27/troi-f27.html

USA: Der Ölstreik und die internationalen Kämpfe der Arbeiterklasse

Von Jerry White
27. Februar 2015

Der Streik der amerikanischen Ölarbeiter geht bereits in die fünfte Woche. Er zeigt deutlich, dass Arbeiter in wachsendem Maß bereit sind, ihre Arbeitsplätze, Löhne und Sicherheits- und Arbeitsbedingungen zu verteidigen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/27/usol-f27.html

Die Linke stimmt für Spardiktat in Griechenland

Von Peter Schwarz
26. Februar 2015

Die Linksfraktion wird am Freitag gemeinsam mit den Abgeordneten der Regierungsparteien und der Grünen für die Verlängerung der sogenannten „Stabilitätshilfe“ für Griechenland stimmen. Das ergab eine Probeabstimmung am Dienstag, bei der 29 Parlamentarier der Linkspartei mit Ja und vier mit Nein stimmten, während sich 13 enthielten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/26/link-f26.html

Bouffier weiß angeblich von nichts

NSU-Mord in Kassel: Vorwürfe gegen Verfassungsschutz und Hessens Ministerpräsidenten

Von René Heilig
25. Februar 2015

Abhörprotokolle zum Thema NSU belasten den hessischen Verfassungsschutz. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kommt immer stärker in die Schusslinie. Er leugnet. Und lügt, sagt die Partei Die Linke.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/963005.bouffier-weiss-angeblich-von-nichts.html

Guantánamo in Amerika

Von Andre Damon
25. Februar 2015

In den Jahren nach dem Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ der Bush-Regierung wurden in etlichen Enthüllungsberichten die schrecklichen Folterpraktiken entlarvt, die in Guantánamo Bay, den CIA-Geheimgefängnissen und anderen Hafteinrichtungen im Ausland auf Anordnung der US-Regierung und ihrer Behörden angewandt wurden.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/25/pers-f25.html

Zur Folter nicht länger schweigen!

Eine Anklage gegen die USA beim ICC wäre durchaus möglich

Von Hans-Christoph von Sponeck
25. Februar 2015

Was in den US-Gefängnissen von Bagram in Afghanistan, von Abu Ghraib und Camp Cropper im Irak an Frevelhaftem geschah, wurde immer wieder als dienstwidriges Verhalten Einzelner dargestellt. Geplante, systematische und kontinuierlich durchgeführte Folteraktionen, so behaupteten offizielle US-amerikanische Stellen, habe es nicht gegeben.

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21353

Türkische Truppen fallen in Nordsyrien ein

Von Patrick Martin
25. Februar 2015

Am Samstag drangen 600 Soldaten der türkischen Armee in den Norden Syriens ein. Das war der erste türkische Einfall in dem Land seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011. Der Konvoi von fast 200 Militärfahrzeugen, darunter 39 Panzern und 57 gepanzerten Fahrzeugen, evakuierte vierzig türkische Soldaten, die das Grabmal Süleyman Schahs bewachten. Süleyman war ein Stammvater der osmanischen Dynastie, die die Türkei 500 Jahre lang beherrschte.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/25/turk-f25.html

Verwirrung um „Deadline“

In vier Monaten muss der Streit um das iranische Atomprogramm gelöst sein. Oder doch schon in vier Wochen?

Knut Mellenthin
25. Februar 2015

In Genf ging am Montag eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Vertretern Washingtons und Teherans über das iranische Atomprogramm zu Ende.  Erstmals wurden der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, und US-Energieminister Ernest J. Moniz hinzugezogen. Seine Anwesenheit in Genf wurde von manchen Kommentatoren so interpretiert, dass möglicherweise ein Durchbruch bevorstehe.

https://www.jungewelt.de/2015/02-25/004.php
https://www.jungewelt.de/2015/02-25/057.php

Polen erhöht die Militärausgaben

Von Sonja Bach
24. Februar 2015

Ab 2016 wird Polen zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungsetat bereithalten. Das Land erfüllt damit die Mindestvorgabe der Nato. Als enger Verbündeter Deutschlands und der USA ist schon heute klar, gegen wen sich die Aufrüstung richtet: Russland.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/24/pole-f24.html