Netanjahu-Regime von palästinensischem Aufstand erschüttert

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Von Alex Lantier – 8. Oktober 2023

„Mögen verächtliche Eunuchen nicht erzählen, der Sklavenbesitzer, der durch List und Gewalt den Sklaven in Ketten hält, und der Sklave, der durch List oder Gewalt die Ketten zerbricht, seien vor dem Gericht der Moral gleich!“ – Leo Trotzki, 1938

Am Freitagabend lancierten palästinensische Kräfte im Gazastreifen einen Überraschungsangriff, feuerten Raketen ab und griffen israelische Streitkräfte in der Umgebung des Gazastreifens an. Bis Samstagabend gab es 200 tote und 1.100 verwundete Israelis und 232 tote und 1.697 verwundete Palästinenser. Die israelischen Verteidigungskräfte (IDF), die zunächst unvorbereitet getroffen wurden, haben einen Gegenangriff gestartet, und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat geschworen, dem Gazastreifen einen „noch nie dagewesenen Preis“ als Blutzoll abzuverlangen. Was Freitagnacht begann, ist ein Aufstand der palästinensischen Bevölkerung gegen die gewaltsame und brutale Unterdrückung durch die israelische Besatzung. Die Netanjahu-Regierung hat den ständigen Diebstahl palästinensischen Landes durch faschistische israelische Siedler gebilligt, den Gazastreifen blockiert, Mitglieder der regierenden Hamas-Partei zur Ermordung freigegeben und Provokationen gegen Muslime in der Al-Aqsa-Moschee organisiert. Indem sie Gaza unerträgliche Bedingungen auferlegte, machte sie den bewaffneten Widerstand unvermeidlich.

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Der Sieger im Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan sind die USA

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Von Thomas Röper – 8. Oktober 2023

Die Entwicklungen im Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach waren faktisch in einer RAND-Studie von 2019 vorgezeichnet und haben sich exakt so abgespielt. Ein Schelm, wer die USA hinter den Entwicklungen vermutet. – Die sehr einflussreiche RAND-Corporation hat 2019 eine Studie mit dem Titel „Russland überdehnen – aus vorteilhafter Position konkurrieren“ (Extending Russia – competing from advantageous ground) veröffentlicht, die im Grunde eine Anleitung zu einem wirtschaftlichen, politischen und medialen Krieg gegen Russland war. Es wurden alle Maßnahmen gegen Russland erörtert und empfohlen, außer einem heißen Krieg zwischen den USA und Russland. Ich habe 2021 in einem langen Artikel aufgezeigt, dass fast alles, was RAND der US-Regierung zwei Jahre zuvor „empfohlen“ hat, bereits umgesetzt war. Eine der wenigen Ausnahmen betraf die Maßnahmen, die RAND für den Südkaukasus „empfohlen“ hat. Die Ereignisse der letzten drei Wochen, nachdem der Konflikt über Bergkarabach wieder aufgeflammt ist, haben jedoch genau das erreicht, was RAND als Ziel ausgegeben hat. … RAND hat in seiner Studie von 2019 die Ziele und Interessen der USA klar benannt. Russland sollte unter anderem durch Konflikte an seinen Grenzen geschwächt werden, außerdem sollten Staaten, die gute Beziehungen zu Russland haben, auf die Seite des Westens gezogen werden. Im Südkaukasus geht es dabei um Georgien, das zwar grundsätzlich pro-westlich ist, aber eine pragmatische Regierung hat, die sich weigert, sich den Russland-Sanktionen anzuschließen, weil Georgiens Wirtschaft das nicht überleben würde. Außerdem liegen die zerstrittenen Länder Armenien und Aserbaidschan im Südkaukasus. Armenien hat traditionell gute Beziehungen zu Russland und ist auch Teil der OVKS, das ist das Verteidigungsbündnis, in dem sich einige GUS-Staaten zusammengeschlossen haben. Aserbaidschan hat zwar auch gute Beziehungen zu Russland, steht der Türkei aber bedeutend näher, schon weil Türken und Aserbaidschaner eng verwandte, einander sehr ähnliche Sprachen sprechen. Die USA standen also vor der Frage, welches der beiden Länder, Armenien oder Aserbaidschan, die USA (oder der Westen) auf ihre Seite ziehen sollten. Das hat RAND 2019 auch genauso geschrieben …

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Die Ukraine zieht Frauen, Jugendliche, Alte und Behinderte zur Armee ein

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Von Thomas Röper – 8. Oktober 2023 00:27 Uhr

In den letzten Wochen wurde in der Ukraine beschlossen, den Kreis derer, die an die Front einberufen werden können, drastisch auszuweiten. In vielem erinnert das an die Verzweiflung des Hitler-Regimes, als es am Ende des Zweiten Weltkrieges den Volkssturm ausgerufen hat. – Dass Kiew Probleme bei der Mobilmachung hat, ist nicht neu und wurde in der Ukraine schon vor Monaten gemeldet. Daher war es absehbar, dass die Regierung die Regeln ändern muss, wenn sie weiterhin Nachschub an Kanonenfutter an die Front schaffen will. Am 3. September hat das ukrainische Verteidigungsministerium daher wenig überraschend gemeldet, dass nun auch bedingt wehrtaugliche Männer eingezogen werden sollen. Schon zuvor wurde gemeldet, dass nun auch über 50-jährige Männer von der Straße weg gewaltsam eingezogen werden. … Besonders zynisch klang dabei die Erklärung des ukrainischen Verteidigungsministeriums, dass die Verschärfung der Regelungen damit begründete, dass die Betroffenen selbst den Einsatz an der Front wünschen würden. Wenn es so wäre, dass die ukrainischen Männer unbedingt an die Front wollen, dann gäbe es die Probleme bei der Mobilmachung nicht.

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Bidens Deal mit den Republikanern: Gelder für Ukraine-Krieg gegen verschärften Grenzschutz

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Von Patrick Martin – 7. Oktober 2023

Nach der Absetzung des Sprechers des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, werden die Umrisse eines reaktionären Deals zwischen US-Präsident Joe Biden und den Republikanern im Kongress allmählich deutlich. Der Kern der sich anbahnenden Vereinbarung besteht darin, dass die Republikaner im Repräsentantenhaus zusätzliche Militärhilfe für die Ukraine in Milliardenhöhe bewilligen, wenn der demokratische Präsident im Gegenzug verschärften Unterdrückungsmaßnahmen gegen Immigranten zustimmt, die versuchen, die amerikanisch-mexikanische Grenze zu überqueren, um in den USA Asyl und Arbeit zu finden. Die Biden-Regierung hat zwei dieser Maßnahmen umgesetzt, seit McCarthy am Dienstag als erster Sprecher des Repräsentantenhauses in der Geschichte der USA durch eine derartige Aktion abgesetzt worden war. Am Mittwoch kündigte das Heimatschutzministerium an, es werde die Anwendung von 26 Bundesumweltgesetzen aussetzen, um den Ausbau der Grenzmauer zwischen den USA und Mexiko um 32 Kilometer voranzutreiben, hauptsächlich im Starr County (Texas) am Rio Grande. Das ist ein direkter Bruch des Wahlversprechens von Biden aus dem Jahr 2020, die unter Trump begonnene Mauer nicht um einen Zentimeter weiterzubauen.

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Die deutschen Medien schaffen ein politisches Klima der Angst und des Hasses

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Von Thomas Röper – 6. Oktober 2023

Es gab offenbar Morddrohungen und sogar einen Anschlag auf führende deutsche Politiker. Anstatt das scharf zu verurteilen, machen die deutschen Medien das lächerlich. Das erinnert an die dunkelsten Tage der deutschen Geschichte. – Stellen wir uns einmal vor, die Polizei müsste Ricarda Lang, eine der beiden Chefs der Grünen Partei, wegen Morddrohungen raten, für einige Zeit ihren Wohnort zu verlassen. Und stellen wir uns weiter vor, nur wenige Tage später würde Omid Nouripour, der andere Parteichef der Grünen, auf Wahlkampfveranstaltung angegriffen und müsste danach für eine Nacht zur intensivmedizinischen Überwachung ins Krankenhaus. Wie würden die deutschen Medien wohl reagieren? Auch wenn die Meldungen zu Anfang unklar wären, würden die Medien trotzdem mindestens von einem „mutmaßlichen“ Anschlag auf Nouripor berichten. Außerdem würden, wenn innerhalb weniger Tage gleich zwei führende Politiker der Grünen mit Mord bedroht worden wären, alle Titelstorys der deutschen Medien von der „rechten Gefahr“ handeln und natürlich kämen Experten zu Wort, die sofort eine Verbindung zur AfD herstellen würden, die in Deutschland angeblich ein „Klima der Angst“ schürt. Dass die deutschen Medien so agieren würden, haben wir schon oft erlebt. Man erinnere sich nur an die angebliche Vergiftung von Nawalny. Damals haben die deutschen Medien sofort alle Behauptungen von Nawalnys Team als Wahrheit zitiert und die russische Regierung beschuldigt, Nawalny vergiftet zu haben. Beweise bleiben die deutschen Medien und die deutsche Regierung dafür bis heute schuldig, denn die Bundeswehr hat zwar behauptet, Nawalny sei vergiftet worden, die Untersuchungsergebnisse wurden jedoch geheim gehalten. Wir sollen die Geschichte blind glauben.

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Bundesregierung „ausdrücklich“ dagegen, die ukrainische OUN-B und Bandera als „antisemitisch“ zu bezeichnen

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Von Florian Warweg – 6. Oktober 2023

In der Bundesregierung greift ein haarsträubender Geschichtsrevisionismus um sich. Diesen Eindruck erweckt jedenfalls die aktuelle Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema „Rechtsextreme Ausprägungen der ukrainischen Geschichtspolitik“. Das Auswärtige Amt erklärt dort, man mache sich die Bewertung „bestimmter historischer Gruppierungen“ als rechtsextrem oder antisemitisch „ausdrücklich nicht zu eigen.“ Dies erfolgt in Reaktion auf Zitate aus dem Jahrbuch für Antisemitismusforschung sowie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur geschichtswissenschaftlichen Bewertung der mit dem NS-Regime kollaborierenden und für die Ermordung abertausender Juden, Polen und Roma verantwortlichen ukrainischen Gruppierungen wie OUN-B und UPA. Die NDS wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, auf welchen neuen Erkenntnissen diese regierungsamtlichen Aussagen beruhen.

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Putins Grundsatzrede über eine neue Weltordnung

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Von Wladimir Putin (Übersetzung: Thomas Röper) – 5. Oktober 2023

Der russische Präsident Putin hat auf dem Valdai-Club seine jährliche Grundsatzrede zu Fragen der internationalen Politik gehalten, in der er dieses Mal seine Vorstellungen der kommenden Weltordnung erklärt hat. Den Staaten des Westens dürfte seine Rede nicht gefallen haben. – Der Valdai-Club ist die wichtigste geopolitische Denkfabrik in Russland, die einmal pro Jahr zu ihrer großen Konferenz, dem Valdai-Forum, einlädt. Der Höhepunkt ist dabei immer die Podiumsdiskussion mit dem russischen Präsidenten Putin, der zunächst eine Grundsatzrede zur internationalen politischen Lage hält und sich danach noch zwei oder drei Stunden den Fragen stellt. Ich habe Putins Rede auch dieses Jahr wieder übersetzt. Sie unterscheidet sich auffällig von seinen Reden der letzten Jahre, denn sie war kaum mehr an den Westen gerichtet. In den früheren Jahren hat Putin den Westen zwar kritisiert, aber es war offensichtlich, dass Putin noch darauf gehofft hat, sich mit dem Westen irgendwie zu verständigen. Das war in diesem Jahr anders, denn seine Rede war ganz klar an das Publikum und die Entscheidungsträger der nicht-westlichen Staaten gerichtet. Putin hat ihnen seine Vision einer künftigen Weltordnung vorgestellt. Wer mein Buch „Putins Plan“ gelesen hat, der weiß ungefähr, was Putin inhaltlich gesagt hat, aber es ist interessant, es hier in seinen Worten zu lesen.

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Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen „Rücksicht“ auf dessen Stellung als Kanzler

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Von Florian Warweg – 5. Oktober 2023

Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates und ist im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert. Doch ein jetzt öffentlich gewordener Aktenvermerk der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, der führenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands, lässt daran zweifeln, ob dies auch für den amtierenden Kanzler gilt. Unter der Akten-Nummer 213 AR 14/22 ist unter anderem von „Ungereimtheiten in den Aussagen von Olaf Scholz“ die Rede. Darüber hinaus wird dort dargelegt, dass Ermittlungen gegen ihn nicht weitergeführt worden sind unter Verweis auf „mit Rücksicht auf die Stellung“ des deutschen Regierungschefs. Die NachDenkSeiten fragten vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz nach.

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Hunka, „Politico“ und die Rehabilitierung der Verbrechen der Nazis

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Von Peter Schwarz – 5. Oktober 2023

Zwei Wochen nachdem der kanadische Premier Justin Trudeau, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, die deutsche Botschafterin Sabine Sparwasser sowie das gesamte kanadische Parlament den ukrainischen Waffen-SS-Veteranen Jaroslaw Hunka mit einer stehenden Ovation feierten, wird immer offensichtlicher, dass es sich dabei nicht um ein Missverständnis, sondern um eine gezielte Provokation handelte. – Die Logik des Ukrainekriegs erfordert die Rehabilitierung der schlimmsten Verbrechen des Nazi-Regimes. Nach dem Debakel der ukrainischen Sommeroffensive verschärfen die USA, Deutschland und die Nato den Krieg nicht nur mit Waffenlieferungen in zweistelliger Milliardenhöhe, sondern bereiten auch die Entsendung eigener Truppen vor, um die Atommacht Russland zu besiegen und zu „fragmentieren“, wie es der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates, Oleksij Danilow, kürzlich formulierte. Das ist nur mit Methoden möglich, wie sie die Nazis in ihrem Vernichtungskrieg gegen die damalige Sowjetunion anwandten, als sie über 25 Millionen Sowjetbürger sowie sechs Millionen Juden umbrachten und in Deutschland eine unbarmherzige Diktatur errichteten, um jede Opposition gegen den Krieg zu ersticken. Hatten Trudeau und Co. ihre Huldigung Hunkas anfangs noch als Missverständnis dargestellt und angebliches Nichtwissen vorgetäuscht, gehen die Medien nun dazu über, seine Mitgliedschaft in der Waffen-SS offen zu verteidigen. Am Montag veröffentlichte die europäische Website der US-Tageszeitung Politico, die sich vollständig im Besitz des deutschen Axel Springer Verlags befindet, einen Kommentar, der Hunkas Mitgliedschaft in der Waffen-SS rechtfertigt und dabei Lügen und Geschichtsfälschungen aneinanderreiht, wie man sie bisher nur von Holocaustleugnern wie David Irving kannte.

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Die EU, Großbritannien und Italien haben keine Waffen mehr für Kiew

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Von Thomas Röper – 3. Oktober 2023

Am 3. Oktober gab es gleich drei Meldungen darüber, dass der Westen Kiew bald (fast) keine Waffen mehr schicken kann. Außerdem gab es eine Telefonkonferenz von US-Präsident Biden mit den wichtigsten europäischen Regierungschefs zu dem Thema. – Am 3. Oktober gab es gleich mehrere Meldungen, die für Kiew keine guten Nachrichten sind, die aber nicht überraschend kommen. Das gilt zumindest dann, wenn man sich meiner Interpretation über das anschließt, was ich als die Umsetzung des RAND-Papiers vom Januar 2023 bezeichne, über die ich seit Februar berichte. Derzeit häufen sich die Meldungen, dass das von RAND skizierte Szenario gerade umgesetzt wird und dass die USA einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer suchen. Die Prognose, die ich dazu abgegeben habe, war, dass wir das im Herbst in der einen oder anderen Form erleben würden. Jetzt, Anfang Oktober, gibt es praktisch täglich Meldungen, die darauf hindeuten, wie ich gestern aufgezeigt habe. Und auch heute, am 3. Oktober, geht es ungebremst weiter, wie ich jetzt zeigen werde.

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