Die Europawahlen in Griechenland

Von Christoph Dreier
28. Mai 2014

In Griechenland wurden die Europawahlen von der überwältigenden Ablehnung der EU-Austeritätspolitik und der Regierung bestimmt. Die regierende Nea Dimokratia (ND) und ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner PASOK fielen auf ein historisches Tief, während die Vereinte Soziale Front (SYRIZA-EKM) erstmalig stärkste Kraft wurde. Auf dem dritten Platz lag die faschistische Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte).

http://www.wsws.org/de/articles/2014/05/28/grie-m28.html

europawahlen: Starke Verluste für Regierungsparteien, Stimmengewinne für Anti-EU-Parteien

Von Chris Marsden
27. Mai 2014

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament haben Parteien, die die EU ablehnen und nominell dem rechten und linken Spektrum zugerechnet werden, von der Feindschaft gegen die Sparmaßnahmen der europäischen Regierungen profitiert. Noch mehr Wähler brachten ihre Opposition zum Ausdruck, indem sie der Wahl fernblieben.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/05/27/euro-m27.html

Pflichten erfüllt

IAEA bescheinigt Iran Umsetzung aller Vereinbarungen. Verhandlungen mit der Sechsergruppe trotzdem festgefahren

Von Knut Mellenthin
26. Mai 2014

Am Freitag wurde ein neuer Vierteljahresbericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm bekannt. Daraus geht hervor, dass Iran sowohl seine freiwilligen Zusagen gegenüber der internationalen Sechsergruppe als auch seine Abmachungen mit der IAEA vollständig erfüllt hat.

http://www.jungewelt.de/2014/05-26/030.php

USA setzen auf Konfrontation in Cyberkrieg gegen China

Von Patrick Martin
21. Mai 2014

Vertreter des US-Justizministeriums kündigten am Montagmorgen auf einer Pressekonferenz an, dass eine Grand Jury fünf Offiziere der chinesischen Volksbefreiungsarmee wegen Computerhacking, Wirtschaftsspionage und anderen Vorwürfen angeklagt hat.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/05/21/usch-m21.html

„Kein Putsch“

Militär verhängt Kriegsrecht über Thailand, um drohende neue Eskalation zu verhindern

Von Thomas Berger, Bangkok
21. Mai 2014

Gegen drei Uhr Ortszeit am Dienstag hat das Militär über ganz Thailand das Kriegsrecht verhängt. Die Maßnahme sei kein weiterer Putsch, sondern diene in der äußerst angespannten Lage nur dazu, die öffentliche Ordnung und Sicherheit aufrecht zu erhalten, betonte Armeechef General Prayuth Chan-ocha am Morgen in einer live vom Fernsehen übertragenen Ansprache.

http://www.jungewelt.de/2014/05-21/001.php

Afrika-Gipfel in Paris bereitet Militärintervention im Niger vor

Von Kumaran Ira
21. Mai 2014

Am vergangenen Samstag richtete Präsident François Hollande in Paris einen Sicherheitsgipfel aus, um die imperialistische Intervention in Nigeria zu koordinieren. Am 14. April hatte die militante islamistische Gruppe Boko Haram über 200 Schulmädchen aus Chibok entführt, einer Stadt im Norden Nigerias.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/05/21/nige-m21.html

Maliki siegt im Irak

Partei des Premiers stärkste Kraft bei Parlamentswahlen. USA liefern weiter Waffen

Von Karin Leukefeld
21. Mai 2014

Drei Wochen nach den Parlamentswahlen im Irak hat die Wahlkommission am Montag die Ergebnisse bekanntgegeben. Die Partei für Rechtsstaatlichkeit von Ministerpräsident Nuri Al-Maliki gewann demnach 92 der 328 Sitze im Parlament.

http://www.jungewelt.de/2014/05-21/035.php

Große Mehrheit gegen stärkere internationale Einmischung Deutschlands

Von Sebastian Range
20. Mai 2014

Fast zwei Drittel der Bundesbürger sind dagegen, dass Deutschland international mehr „Verantwortung“ übernimmt. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Auswärtige Amt zusammen mit der Körber-Stiftung in Auftrag gegeben hat. Demnach finden nur 37 Prozent, dass sich Deutschland weltweit stärker engagieren sollte. 60 Prozent sind dagegen.

http://www.hintergrund.de/201405203104/globales/kriege/grosse-mehrheit-gegen-staerkere-internationale-einmischung-deutschlands.html