Streubomben

Partei „Die Linke“ fordert internationale Untersuchung

Von Rüdiger Göbel
23. Oktober 2014

Wenige Tage vor den Parlamentswahlen in der Ukraine haben die US-Organisation Human Rights Watch und die Zeitung New York Times der prowestlichen Führung in Kiew vorgehalten, beim Krieg im Donbass international geächtete Streubomben eingesetzt zu haben. Die am Montag und Dienstag veröffentlichten Berichte sind konkret, aufgelistet werden Einsatzorte und -zeiten der verheerenden Streumunition.

https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/linke-fordert-internationale-untersuchung

„Sie geben den Russen die Schuld, der NATO auf den Pelz zu rücken“

Übersetzung: Rainer Rupp
22. Oktober 2014

US-Verteidigungsminister Charles Hagel erklärte am vergangenen Mittwoch auf der Jahreskonferenz des „Verbandes der US-Armee“, die US-Streitkräfte müssten „mit einem revisionistischen Russland fertig werden, das über eine moderne und kampfkräftige Armee an der Türschwelle der NATO verfügt“. Tags darauf kam es auf einer Pressekonferenz über diese Äußerung zu einem Wortwechsel zwischen dem Pressesprecher des Verteidigungsministeriums John Kirby und dem AP-Journalisten Matt Lee.

https://www.jungewelt.de/abgeschrieben/%C2%BBsie-geben-den-russen-die-schuld-der-nato-auf-den-pelz-zu-r%C3%BCcken%C2%AB
https://www.youtube.com/watch?v=LexhW8SCM2c

Atomstreit: Teheran bleibt blockiert

US-Regierung will Sanktionen gegen Iran selbst bei Abkommen über Atomprogramm aufrechterhalten.

Von Knut Mellenthin
21. Oktober 2014

Im Streit um das iranische Atomprogramm wird der Zeitplan für die Aufhebung der von den USA verhängten Sanktionen zu einem der schwierigsten Punkte. Wie die New York Times am Montag mit Verweis auf anonyme Insiderquellen berichtete, will die Obama-Administration die meisten Strafmaßnahmen zunächst nicht durch den Kongress für ungültig erklären lassen, sondern sie nur „suspendieren“.

https://www.jungewelt.de/ausland/teheran-bleibt-blockiert

Libyen: Von Afrikas reichstem Staat unter Gaddafi zu einem gescheiterten Staat nach dem Überfall der NATO

Von Garikai Chengu
20. Oktober 2014

In dieser Woche liegt der dritte Jahrestag der vom Westen unterstützten Ermordung von Libyens ehemaligem Präsidenten Muammar Gaddafi und des Sturzes einer der größten Nationen Afrikas.

http://antikrieg.com/aktuell/2014_10_20_libyen.htm

Pakistan: Obamas Drohnenwoche

Acht Angriffe gegen Pakistan in sieben Tagen. Gründe unbekannt.

Von Knut Mellenthin
19. Oktober 2014

Achtmal setzten die USA zwischen dem 5. und 11. Oktober bewaffnete Drohnen gegen Ziele in Nordwestpakistan ein. Eine solche Häufung hatte es schon lange nicht mehr gegeben, vielleicht überhaupt noch nie zuvor. Da das Pentagon zu den Angriffen mit unbemannten Flugkörpern generell keine Kommentare abgibt und nicht einmal ihr Stattfinden bestätigt, liegen die Motive für diese geballte Aktivität im Dunklen.

https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/obamas-drohnenwoche

Pakistan: Vor einem Winterfeldzug?

Pakistans Militär vertreibt über eine Million Menschen, um ungestört Krieg in den „Stammesgebieten“ führen zu können

Von Knut Mellenthin
19. Oktober 2014

Die pakistanischen Streitkräfte haben in den sogenannten Stammesgebieten im Nordwesten des Landes eine neue Front gegen islamistische Rebellen eröffnet. Noch vor dem Beginn der Offensive  sind aufgrund der ersten Warnzeichen ungefähr 50.000 Menschen geflüchtet. Damit steigt die Zahl der vom Militär vertriebenen Bewohner der Stammesgebiete auf über eine Million.

https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/vor-einem-winterfeldzug

Kommentar: Ratlose Brandstifter

Erklärung der Westmächte zu Libyen

Von Knut Mellenthin
19. Oktober 2014

Die USA und ihre Verbündeten haben in wenigen Jahren drei stabile Staaten – Irak, Libyen und Syrien – durch kriegerische Interventionen unregierbar gemacht. Jetzt stehen sie jammernd vor den Scherbenhaufen, klagen andere an und fordern im Kommandoton, dass alles ganz schnell wieder heil sein müsse. Sie wirken dabei trotz ihrer realen wirtschaftlichen und militärischen Macht auffallend hilf- und ratlos.

https://www.jungewelt.de/ansichten/ratlose-brandstifter

Von Vereinigten Staaten unterstütze Milizen begehen Kriegsverbrechen im Irak

Von Bill Van Auken
18. Oktober 2014

Schiitische Milizen, die von der irakischen Regierung bewaffnet und gedeckt werden, begehen Kriegsverbrechen gegen die sunnitische Minderheit der irakischen Bevölkerung. Dies geht aus einem neuen Bericht von Amnesty International hervor. Zu diesen Verbrechen zählen zahlreiche Hinrichtungen, Folter und Freiheitsberaubung.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/10/18/mili-o18.html

Panzerrhetorik im Reichstag

Vom gemeinsamen Haus Europa bleibt nicht mal mehr eine Ruine übrig – Ein Kommentar

Von Willy Wimmer
18. Oktober 2014

Selbst für die Leser deutscher NATO-Medien fällt auf, wie sehr sich Pläne für neue Panzerbeschaffungen für die Bundeswehr und der Redeinhalt der Bundeskanzlerin im Plenum des Reichstages entsprechen. Vom gemeinsamen Haus Europa bleibt offenkundig noch nicht mal mehr eine Ruine übrig.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43094/1.html

Operation Mos Maiorum: Europas Polizei macht Jagd auf Flüchtlinge

Von Martin Kreickenbaum
18. Oktober 2014

Am 13. Oktober startete auf Initiative der italienischen Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union die gemeinsame Polizeioperation Mos Maiorum. Durch verschärfte Kontrollen an Verkehrsknotenpunkten, Grenzen und Flughäfen sollen Flüchtlinge ohne gültige Aufenthaltspapiere aufgespürt werden.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/10/18/mosm-o18.html