Offener Brief: Amnesty International soll im Fall Assange eindeutig Stellung beziehen

Von Moritz Müller – 28. November 2020

Am Donnerstag haben sich über 150 Erstunterzeichner in einem Offenen Brief an das deutsche Büro von Amnesty International (AI) gewandt. In dem Brief, den man hier unterzeichnen kann, wird darum gebeten, im Fall Assange eindeutig Stellung zu beziehen bzw. zu erklären, warum dies nicht getan wird. Amnesty International, das sich als explizit als Gefangenenhilfsorganisation versteht, hat Julian Assange bis heute nicht als „gewaltfreien, politischen Gefangenen“ anerkannt. Dieser Begriff, auf Englisch „Prisoner of Conscience“, wurde von AI selbst medienwirksam geprägt.

Corona, Sputnik V und die deutschen Medien

Von Gert Ewen Ungar – 28. November 2020

Über den russischen Impfstoff berichten die deutschen Medien kaum noch. Was sie bisher berichteten, legt nahe, dass der Impfstoff gefährlich, unausgereift und vermutlich ein Flop ist. Die Realität außerhalb der deutschen Medien sieht allerdings anders aus.

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Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst von Magnitski

Von Andrei Nekrasov – 26. November 2020

Die EU will wie verschiedene Länder zuvor ein Magnitski-Gesetz verabschieden. Magnitski gilt nach Darstellung von Bill Browder als Märtyrer, wurde aber wegen Steuervergehen verhaftet. – Als ich vor zehn Jahren zum ersten Mal daran dachte, einen Film über Sergei Magnitski zu machen, hat im Westen kaum jemand von ihm etwas gehört. Am 18. November 2020 fand eine von prominenten Europaabgeordneten organisierten Online-Veranstaltung statt, wo der Name Magnitski voller Ruhm und Ehre erschallte. Magnitski als Märtyrer in der Tradition von Giordano Bruno oder Martin Luther King.

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Mehrere Belmarsh-Gefangene Corona-positiv: Julian Assange in Isolation

Von Oscar Grenfell – 20. November 2020

WikiLeaks hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass sein Herausgeber, Julian Assange, im Londoner Belmarsh-Gefängnis in völlige Isolation versetzt wurde, nachdem mehrere Insassen seines Zellentrakts positiv auf Covid-19 getestet wurden. Berichten zufolge wurden Infektionen bei drei Häftlingen im Block 1 bestätigt. WikiLeaks zufolge schrieb der Direktor von Belmarsh an die dort inhaftierten Gefangenen, darunter Assange, und informierte sie darüber, dass Infektionsfälle aufgetreten seien.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/20/assa-n20.html

Ungebrochen: die häusliche Gewalt der Tagesschau …

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 15. November 2020

Ohne Wenn und Aber: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt,“ heißt es im Grundgesetz-Artikel 5. Inwieweit das für das Informationsangebot unserer weitestgehend gleichgeschalteten Leitmedien noch von Belang ist, steht auf einem anderen Blatt. Auch die Rückfrage, wozu es das Zensurverbot im Grundgesetz eigentlich braucht, da doch die qualitätsjournalistische Selbstzensur prächtig funktioniert.

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Assange weiterhin in Haft, Journalisten aufgerafft?

Von Moritz Müller – 2. November 2020

Am Donnerstag, den 29. Oktober, hieß es für Julian Assange und die weiteren Beteiligten, wieder den aller vier Wochen stattfindenden Haftprüfungstermin wahrzunehmen. Fast ein bisschen wie „Dinner for One“, aber leider bitterer Ernst. Am Abend hatte dann der irisch/britische Journalistenverband eine Zoom-Konferenz für Mitglieder ausgerichtet und hiervon war ich dann schon eher positiv überrascht. Ein Bericht, diesmal aus dem Heimbüro in Irland.

Labour-Führung suspendiert Jeremy Corbyn unter absurden Antisemitismus-Vorwürfen

Von Chris Marsden – 31. Oktober 2020

Die Suspendierung von Jeremy Corbyn ist eine bösartige und antidemokratische Aktion der rechten Kabale an der Spitze der Labour Party. Als Vorwand diente der Parteiführung die Behauptung, unter Corbyn habe sich ein „linker Antisemitismus“ in der Partei ausgebreitet. Das ist eine unverschämte Verleumdung nicht nur Corbyns, sondern auch unzähliger Parteimitglieder. Mit dieser Hexenjagd wird die Politik gerechtfertigt, die der britische und US-Imperialismus im Nahen Osten verfolgt. Sie beruht auf der verlogenen und falschen Gleichsetzung einer begründeten Opposition gegen die Politik des israelischen Staates mit Antisemitismus.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/31/pers-o31.html

Putins Abrüstungsinitiative: USA reagieren mit Drohung und Bundesregierung lügt zu dem Thema

Von Thomas Röper – 30. Oktober 2020

Der russische Präsident Putin hat vor einigen Tagen seine Abrüstungsinitiative für Atomwaffen in Europa erneuert. Anstatt daran auch nur Interesse zu zeigen, haben die USA mit der Drohung reagiert, neue Atomraketen in Europa zu stationieren. Natürlich haben deutsche „Qualitätsmedien“ über all das kein Wort berichtet.

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Corona-Pandemie verschärft die Katastrophe im Jemen

Von Anna Rombach und Marianne Arens – 27. Oktober 2020

Im kriegsgeschundenen Jemen entfaltet die Corona-Pandemie ihr wohl mörderischstes Potential. Ärzte berichten von einer Todesrate von 20 bis 30 Prozent aller Infizierten. Der Intensivmediziner Tankred Stöbe von „Ärzte ohne Grenzen“ berichtete im Tagesspiegel über die dramatischen Auswirkungen der Pandemie. „Wie ein tödlicher Wüstensturm“ sei das Virus durch das vom Krieg heimgesuchte, bitterarme Land gefegt, berichtet er in einem Interview, das die Zeitung am 15. Oktober publizierte.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/27/jeme-o27.html

Alles nur eine Metapher: New York Times verteidigt krampfhaft ihr „1619 Project“

Von Tom Mackaman und David North – 26. Oktober 2020

Am 16. Oktober 2020 unternahm der Herausgeber des New York Times Magazine, Jake Silverstein, einen neuen Versuch, das 1619-Projekt zu verteidigen. Er argumentiert nun, dass es sich bei dessen Kernaussage – dass 1619 und nicht 1776 das „eigentliche Gründungsjahr“ der Vereinigten Staaten sei – um eine metaphorische Wendung handele, die nicht wörtlich zu nehmen sei. Ursache für weitere Verwirrung sei ein redaktioneller Fehler, der auf Schwierigkeiten bei der Lenkung eines „Multiplattform“-Medienbetriebs zurückzuführen sei. Silversteins Essay unter dem Titel „On Recent Criticism of The 1619 Project“ („Zur jüngsten Kritik am 1619-Projekt“) ist nichts weiter als ein umständliches Ausweichen vor den inhaltlichen Fragen. Die Geschichtsfälschung wird auf die Ebene unbedeutender Grammatik- und Kommafehler verschoben und als unbedachter Gebrauch von Metaphern abgetan.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/26/1619-o26.html