Die Machthaber in Kiew versuchen, die Kommunistische Partei der Ukraine verbieten zu lassen. Heute beginnt das Gerichtsverfahren. Ein Gespräch mit Pjotr Simonenko, Erster Sekretär der KP der Ukraine und Vorsitzender der KPU-Parlamentsfraktion

Interview: Robert Allertz
24. Juli 2014

Am heutigen Donnerstag soll vor dem Bezirksverwaltungsgericht Kiew ein Verbotsverfahren gegen Ihre Partei und deren Symbole beginnen. Die KPU war im August 1991 als Teil der KPdSU schon einmal per Gesetz aufgelöst worden, 1993 gründete sie sich neu. Sie sind seitdem ihr Chef. Warum soll Ihre Partei, die inzwischen die älteste politische Organisation im Land ist, verboten werden?

http://www.jungewelt.de/2014/07-24/001.php

Von Ulrich Rippert
24. Juli 2014

Seit dem Absturz des Malaysian Airlines-Fluges MH17 vor einer Woche nimmt die Kriegshetze in den deutschen Medien von Tag zu Tag zu.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/24/hetz-j24.html

Von Julie Hyland
24. Juli 2014

Die EU-Außenminister kündigten nach ihrem Treffen am Dienstag an, sie würden angesichts des Absturzes des malaysischen Flugzeuges MH17 in der Ostukraine letzte Woche eine Liste von potenziellen, „schärferen“ Maßnahmen gegen Russland aufsetzen.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/24/sanc-j24.html

Von Bill Van Auken
24. Juli 2014

„300 unschuldige Menschen, Männer, Frauen, Kinder ließen ihr Leben. Sie hatten nichts mit dem Konflikt in der Ukraine zu tun. Ihr Tod ist eine Schande unaussprechlicher Dimension.“ Präsident Barack Obama über den Flugzeugabsturz in der Ukraine.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/24/pers-j24.html

Von David Pliskin
23. Juli 2014

Unter diesem Titel fand am vergangenen Donnerstag im Heilbronner Heinrich-Fries-Haus eine gut besuchte Informations- und Diskussionsveranstaltung über den bewaffneten Konflikt in der
Ukraine statt.

[Hier weiterlesen – PDF]

Von Florian Rötzer
23. Juli 2014

Bis auf Satellitenbilder über den Ausbau einer russischen Militärbasis an der Grenze legen die Geheimdienste keine neuen Informationen vor, sie können nicht sagen, ob ein Buk-System in der Ostukraine war und wer für den Abschuss verantwortlich ist

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42341/1.html

Gedanken eines ukrainischen Patrioten

Von Viktor Timtschenko
23. Juli 2014

Seit dem Zerfall der Sowjetunion wurde Russland am laufenden Band durch den Westen gedemütigt. Die Auflösung des Warschauer Paktes hatte nicht zur logisch erscheinenden Auflösung der NATO geführt. Jugoslawien, der treue russische Verbündete in Europa, wurde von der NATO völkerrechtswidrig in Kleinstaaterei und Bürgerkrieg gebombt. Trotz aller Beteuerungen, dies zu unterlassen, rückte die NATO (fast) an die russischen Grenzen – Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Albanien, Kroatien wurden NATO-Mitglieder.

http://www.hintergrund.de/201407233174/politik/welt/qstellvertreterkriegq-in-der-ukraine.html

Von Susann Witt-Stahl
22. Juli 2014 –

Seit dem mutmaßlichen Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs am vergangenen Donnerstag läuft die westliche Sensationsmedienmaschinerie heiß. Das europäische und US-amerikanische Medienestablishment übernimmt mehr oder weniger unisono die Version der Behörden in Kiew, die ohne Fakten präsentieren zu können, einfach behaupten, die Maschine sei von den Milizen der Volksrepublik Donzek vom Himmel geholt worden …

http://www.hintergrund.de/201407223173/politik/welt/propagandaschlacht-um-flugzeugabsturz.html

Von Peter Schwarz
19. Juli 2014

Keine 24 Stunden nach dem Absturz eines malaysischen Passagierflugzeugs über der Ukraine drängen führende deutsche Medien auf eine härtere Konfrontation mit Russland.

Die deutsche Regierung hatte im Februar den Umsturz in der Ukraine, der ein pro-westliches Regime an die Macht brachte, voll unterstützt und dabei eng mit Washington zusammengearbeitet. Bei der Verhängung von Sanktionen gegen Russland verhielt sie sich aus Rücksicht auf eigene wirtschaftliche Interessen aber zurückhaltender als die USA. Nach den Spionageskandalen der letzten Wochen waren zudem Stimmen lauter geworden, die für eine größere Eigenständigkeit der deutschen Außenpolitik eintraten.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/19/komm-j19.html?view=print

Von Rainer Rupp
19. Juli 2014

Über den umkämpften Ostregionen der Ukraine stürzte am Donnerstag eine malaysische Passagiermaschine ab. Alle 298 Menschen an Bord kamen ums Leben. Die Gerüchteküche arbeitet auf Hochtouren, aber unabhängig davon lassen sich die Fragen nach dem „Wer konnte es?“ und „Wer profitiert davon?“ analytisch einigermaßen eingrenzen.

http://www.jungewelt.de/2014/07-19/053.php