Destabilisierung von strategischen Regionen als Ansatz westlicher Außenpolitik

Von Malte Daniljuk
31. Juli 2014

Ukraine, Syrien, Irak, Libyen. In den vergangenen Monaten verstand die breite Öffentlichkeit, dass die politischen Verhältnisse um Europa herum sich dramatisch verschlechtert haben. Aus der Ukraine zieht der Rauch der Gefechte direkt bis in die deutschen Wohnzimmer. Und der Schock darüber, dass ein Krieg in Europa möglich ist, überraschte viele Menschen ebenso wie die Geschwindigkeit der Eskalation. Ähnlich wie schon beim Angriff der NATO auf Jugoslawien im Jahr 1999 wird Krieg erstmals wieder aus der Nähe erfahrbar.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42394/1.html

Fünf Monate nach dem von Berlin energisch geförderten Umsturz in Kiew sehen Umfragen in der prowestlich gewendeten Ukraine eine Partei der äußersten Rechten als stärkste politische Kraft.

Von German Foreign Policy
30. Juli 2014

Einer aktuellen Untersuchung zufolge könnte die Radikale Partei des Rechtsaußen-Politikers Oleh Ljaschko bei Wahlen derzeit mit 23,2 Prozent der Stimmen rechnen. Ljaschko hat sich vor allem mit brutalen Aktionen im Kampf gegen ostukrainische Regimegegner einen Namen gemacht. Zudem ist er als Mitgründer und Unterstützer des Bataillons Asow bekannt, einer mehrere hundert Kämpfer umfassenden Miliz, die überwiegend aus Faschisten besteht.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58924

Von Peter Schwarz
26. Juli 2014

Das malaysische Passagierflugzeug MH17 wurde am 17. Juli möglicherweise von einer ukrainischen Flugabwehr-Einheit versehentlich während einer Übung abgeschossen. Das meldet die russische Nachrichtenagentur Rianovosti unter Berufung auf eine anonyme Quelle im ukrainischen Sicherheitsapparat.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/26/ukra-j26.html

Von Paul Mitchell
26. Juli 2014

Auf seiner viertägigen Europareise im letzten Monat versuchte US-Präsident Barack Obama, die Kampagne gegen Russland zu intensivieren, welche im Februar mit dem durch die USA unterstützen und von Faschisten geführten Putsch in der Ukraine begonnenhat.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/26/balk-j26.html

Ukrainische Neoliberale provozieren vorgezogene Neuwahlen. Parteien bringen sich in Stellung. Mehrere antisoziale „Reformen“ im Parlament ohne Mehrheit

Von Reinhard Lauterbach
26. Juli 2014

Arseni Jazenjuks Rücktritt vom Amt des ukraimnischen Ministerpräsidenten ist auch für ihn selbst ein Befreiungsschlag. Er kann nun im Wahlkampf jeden der demagogischen Kniffe anwenden, für die seine Vaterlandspartei berüchtigt ist, und er erschwert damit der Noch-Chefin der Partei, Julia Timoschenko, sich auf seine Kosten zu profilieren.

http://www.jungewelt.de/2014/07-26/029.php

Von Peter Haisenko
26. Juli 2014

„Als Fachmann für Luftfahrt habe ich mir die Bilder der Wrackteile vorgenommen, die im Internet kursieren.Demnach wurde MH 017 gar nicht von einer Rakete, sondern von zwei Kampfjets abgeschossen.“

http://www.anderweltonline.com/wissenschaft-und-technik/luftfahrt-2014/schockierende-analyse-zum-abschuss-der-malaysian-mh-017/
http://www.youtube.com/watch?v=76PG9RQStFU#t=470

Von Alex Lantier
25. Juli 2014

Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf machte bei einer Pressekonferenz über den Absturz des Flugs MH17 in der Ostukraine am Montag deutlich, dass die US-Regierung und die Medien über keine glaubwürdigen Beweise für ihre Vorwürfe verfügen, Russland sei an dieser schreckliche nTragödie beteiligt. Der Reporter Matt Lee von Associated Press (AP) hatte Harf mehrfach aufgefordert, Belege für ihre Vorwürfe zu bringen, sie konnte jedoch keinerlei konkrete Informationen präsentieren.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/25/pers-j25.html

Parlamentsfraktion der KPU aufgelöst. Vorbereitungen für Neuwahlen

Von Reinhard Lauterbach
25. Juli 2014

Im ukrainischen Parlament, der »Werchowna Rada«, gibt es keine kommunistische Fraktion mehr. Der amtierende Parlamentspräsident Olexander Turtschinow erklärte die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) am Donnerstag morgen für aufgelöst.

http://www.jungewelt.de/2014/07-25/032.php

Die Meldung fand große Aufmerksamkeit, fraglich ist, ob sie zutrifft

Von Florian Rötzer
24. Juli 2014

Reuters hat ein Interview mit dem Separatistenführer Alexander Chodakowski, Kommandeur des Vostik-Bataillons, geführt. Das in Ausschnitten wiedergegebene Interview findet große Aufmerksamkeit, denn nach Reuters hat der Kommandeur angeblich zugegeben, dass die Separatisten ein Buk-Flugabwehrsystem in Besitz hatten. Daraus wird in den Medien, die das Interview in der Regel unkommentiert wiedergeben, wiederum suggeriert, dass damit dann auch die Passagiermaschine abgeschossen wurde.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42347/1.html

Ukraine: USA legen angekündigte Informationen zum Flugzeugabschuß nicht vor. Russische Experten: Kiewer Belastungsdokumente gefälscht

Von Reinhard Lauterbach
24. Juli 2014

Auf dem Kriegsschauplatz „Information“ haben die USA die von ihnen angekündigten „unwiderlegbaren Beweise“ für eine russische Beteiligung am Abschuß der malaysischen Boeing-777 über dem Donbass bisher nicht vorgelegt.

http://www.jungewelt.de/2014/07-24/056.php